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Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung

Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung
Autor:innen:
Verlag:
 08.06.2018

Zusammenfassung

Der thematische Zugriff, Festlegungsinhalte und -intensitäten der Raumordnungsplanung haben sich in den letzten Jahren spürbar ausgeweitet. Die Raumordnungsplanung kann mittlerweile unmittelbar auf die Bebaubarkeit eines Grundstückes einwirken und über die Un-/Zulässigkeit eines raumbedeutsamen Außenbereichsvorhabens bestimmen. Das führt nicht zur Abgrenzungsfragen innerhalb der Gesamtplanung, sondern rückt auch das Eigentumsgrundrecht und dessen verfassungsrechtliche Anforderung in den Mittelpunkt der Betrachtung. Notwendig werden hinreichende Planungsermächtigungen.

Die Windenergienutzung und ihre Akzeptanzkonflikte sind Motoren der Intensivierung des raumordnerischen Steuerungszugriffs. Dabei ist Akzeptanz ein schillernder Begriff, der bislang nicht rechtswissenschaftlich eingeordnet ist. Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte werden das Modell raumordnerischer Standortplanung und (verfassungsrechtlichen) Grenzen bei darüberhinausgehenden Festlegungen gezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
08.06.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4927-0
ISBN-Online
978-3-8452-9140-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
418
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Thematische Hinführung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Nutzung des Akzeptanzbegriffes bei Gesetzes- und Planvorhaben Kein Zugriff
      2. II. Akzeptanz für erneuerbare Energien in Deutschland Kein Zugriff
      3. III. Akzeptanz im Dreieck zwischen Akzeptanzobjekt, -subjekt und -kontext Kein Zugriff
      4. IV. Akzeptanz als die Hinnahme von Entscheidungen Kein Zugriff
      5. V. Akzeptanz als variable Größe Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis: Akzeptanzverständnis Kein Zugriff
            1. 1.1.1 Lärmbelastung Kein Zugriff
            2. 1.1.2 Tieffrequenter Schall Kein Zugriff
            3. 1.1.3 Schattenwurf Kein Zugriff
            4. 1.1.4 „Optisch bedrängende Wirkung“ Kein Zugriff
            5. 1.1.5 Sonstige individuelle Beeinträchtigungen Kein Zugriff
            6. 1.1.6 Befürchtung sinkender Grundstückswerte Kein Zugriff
            1. 1.2.1 Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff
            2. 1.2.2 Beeinträchtigung durch die Befeuerung der Anlagen Kein Zugriff
            3. 1.2.3 Befürchtete Auswirkung auf den Tourismus Kein Zugriff
            4. 1.2.4 Beeinträchtigung des Habitat- und Artenschutzes Kein Zugriff
            5. 1.2.5 Windenergie im Wald Kein Zugriff
            6. 1.2.6 Kosten und Effizienz der Anlage Kein Zugriff
            7. 1.2.7 Flugsicherheit Kein Zugriff
            8. 1.2.8 Wetterradar Kein Zugriff
            9. 1.2.9 Rundfunk und privater Mobilfunk Kein Zugriff
          1. 2.1 Gemeinschaftsnutzen Kein Zugriff
            1. 2.2.1 Unterschiedliche Ausgestaltung Kein Zugriff
            2. 2.2.2 Insbesondere: Einfluss finanzieller Beteiligung auf die Akzeptanz Kein Zugriff
        3. 3. Verteilung der Vor- und Nachteile: Auseinanderfallen der generellen und lokalen Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Information der Bürger Kein Zugriff
        2. 2. Informationsgrundlage schaffen Kein Zugriff
        3. 3. Partizipation Kein Zugriff
        4. 4. Dritte zur Konfliktverarbeitung Kein Zugriff
        5. 5. Informelles Verfahren Kein Zugriff
        6. 6. Prognoseentscheidung: Auseinanderfallen von Erwartungen und eintretenden Nachteilen Kein Zugriff
      3. III. Beteiligtenbezogene Faktoren Kein Zugriff
      1. I. Akzeptanzverständnis Kein Zugriff
      2. II. Akzeptanzfaktoren und Konflikte Kein Zugriff
      3. III. Ziele der Akzeptanzgewinnung Kein Zugriff
      4. IV. Überwindung des NIMBY-Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Standortentscheidung durch die Planung Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Vorgaben zur Gestaltung der Windenergienutzung Kein Zugriff
        3. 3. Verfahrensbezogene Lösungsansätze Kein Zugriff
    1. A. Entwicklung der Gesetzeslage zur planerischen Steuerung der Windenergienutzung Kein Zugriff
        1. 1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
        3. 3. Gebietsfestlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Windenergieanlagen als raumbedeutsame Vorhaben Kein Zugriff
        2. 2. Raumbedeutsamkeit von Akzeptanzeffekten Kein Zugriff
      3. III. Negativausweisung des § 35 Abs. 3 S. 2 1. HS BauGB Kein Zugriff
      4. IV. Positivausweisung des § 35 Abs. 3 S. 2 2. HS BauGB Kein Zugriff
          1. 1.1 Anforderungen an den Planungsablauf Kein Zugriff
          2. 1.2 Kritik an zwingender Festschreibung des Planungsablaufs Kein Zugriff
          3. 1.3 Unklare Differenzierung harter und weicher Tabuzonen Kein Zugriff
          4. 1.4 Typisierungsbefugnis für Plangeber Kein Zugriff
          5. 1.5 Anstoß für die Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. 1.6.1 Neuregelung Kein Zugriff
            2. 1.6.2 Rechtliche Bedenken Kein Zugriff
            1. 2.1.1 Vergleichsgröße Kein Zugriff
              1. a) Gesetzliche und politische Mengenvorgaben Kein Zugriff
              2. b) Planerische Mengenvorgaben Kein Zugriff
              3. c) Insbesondere: Zur Zulässigkeit planerischer Mengenvorgaben Kein Zugriff
              4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2.2 Keine Alibiplanung Kein Zugriff
        3. 3. Festlegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. 4.1.1 Insbesondere: Entwicklung in Baden-Württemberg Kein Zugriff
            2. 4.1.2 Vorteile einer Steuerung auf der Ebene der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
            1. 4.2.1 Bayerische Regelung Kein Zugriff
              1. a) Eingriff in Art. 14 GG Kein Zugriff
              2. b) Eingriff in die kommunale Planungshoheit Kein Zugriff
              3. c) Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
              4. d) Sonstige Vorbringen Kein Zugriff
            3. 4.2.3 Auswirkung auf die Einordnung als harte und weiche Tabuzonen Kein Zugriff
            4. 4.2.4 Auswirkung auf das Substanzkriterium Kein Zugriff
            5. 4.2.5 Auswirkung auf die Akzeptanz und den Windenergieanlagenausbau Kein Zugriff
        5. 5. „In-der-Regel“ Kein Zugriff
        6. 6. „Weiße Flächen“ Kein Zugriff
        1. 1. Gesamträumliches Plankonzept Kein Zugriff
        2. 2. Substanzkriterium Kein Zugriff
        1. 1. Steuerung des Einzelhandels Kein Zugriff
        2. 2. Projektbezogene Raumordnungsplanung Kein Zugriff
        3. 3. Akzeptanzbezogene Festlegungen der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
      2. II. Spannungsverhältnis innerhalb der Raumplanung Kein Zugriff
            1. 1.1.1 Ausübung der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
            2. 1.1.2 Konkurrierende und Abweichungskompetenz der Raumordnung Kein Zugriff
            1. 1.2.1 Der bodenrechtliche Durchgriff Kein Zugriff
            2. 1.2.2 Vollständige Ausschöpfung des planungsrechtlichen Bodenrechts Kein Zugriff
          3. 1.3 Abgrenzung zur Fachplanung und Vorhabenzulassung Kein Zugriff
          4. 1.4 Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Raumplanungsarchitektur Kein Zugriff
          5. 1.5 Unterscheidung zweier Ebenen Kein Zugriff
          1. 2.1 Bedeutung der kommunalen Planungshoheit Kein Zugriff
          2. 2.2 Eingriffe in die kommunale Planungshoheit Kein Zugriff
            1. 2.3.1 Geringere Dichte der Planungsermächtigung erforderlich Kein Zugriff
            2. 2.3.2 Klassische Ermächtigungssituation in ROG und LPlG Kein Zugriff
              1. a) Legitimer Zweck und Geeignetheit Kein Zugriff
              2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. c) Angemessenheit Kein Zugriff
            2. 2.4.2 „Mitgezogene Festlegungen“ der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. 2.4.3 Gestaltungsbereiche für die kommunale Planung Kein Zugriff
          1. 3.1 Vorgabenintensität der Planungsermächtigung Kein Zugriff
          2. 3.2 Zuwachs an Steuerungskraft, Verbindlichkeit und Außenwirkung raumordnerischer Festlegungen Kein Zugriff
            1. 3.3.1 Ermächtigungssituation des Raumordnungsgesetzes Kein Zugriff
                1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
                2. bb) Systematik Kein Zugriff
                3. cc) Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff
                4. dd) Telos Kein Zugriff
                5. ee) Rechtsprechung Kein Zugriff
                6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. 3.3.3 Zu § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB Kein Zugriff
            4. 3.3.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. a) Qualifizierte Planungsermächtigung: Raumordnung oder Bodenrecht Kein Zugriff
              2. b) Keine Abweichungskompetenz für das Bodenrecht durch die „Hintertür“ Kein Zugriff
            6. 3.3.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. 3.4 Exkurs I: Anpassung an Ausweitungstendenz Kein Zugriff
            1. 3.5.1 Anschauungsbeispiel: Bauleitplanung Kein Zugriff
            2. 3.5.2 Anschauungsbeispiel: Öffentliche Warnung Kein Zugriff
          1. 4.1 Abwägungserhebliche Belange der raumordnerischen Abwägung Kein Zugriff
          2. 4.2 Keine Bindung des Plangebers Kein Zugriff
          1. 1.1 Ordnungsfunktion Kein Zugriff
          2. 1.2 Sicherungsfunktion Kein Zugriff
          3. 1.3 Entwicklungsfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Aufträge der Raumordnung Kein Zugriff
        3. 3. Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff
        4. 4. Instrumente der Aufgabenbeschreibung Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben aus den Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        3. 3. Qualifizierte Planungsermächtigung Kein Zugriff
          1. 1.1 Eingriffscharakter von Höhenbeschränkungen Kein Zugriff
          2. 1.2 Keine qualifizierte Ermächtigung auf Bundesebene Kein Zugriff
          3. 1.3 Keine landesrechtliche Ermächtigung Kein Zugriff
          4. 1.4 Zulässigkeit von Höhenbeschränkungen de lege ferenda Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit von Höhenfestbeschränkungen im tradierten Planungssystem Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Repowering auf der Ebene der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung und Chancen für die Akzeptanz Kein Zugriff
          1. 3.1 Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen durch die Planung Kein Zugriff
          2. 3.2 Der Eingriff durch Repoweringfestlegungen in den Wettbewerb Kein Zugriff
        4. 4. Planerische Steuerung des Repowerings Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1.1 Stand der Literatur und Praxis Kein Zugriff
          2. 1.2 Insbesondere: Gesetzesvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        2. 2. Kompetenz für gesellschaftsrechtlichen Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. 3.1.1 Notwendigkeit raumplanerischer Ermächtigung Kein Zugriff
            2. 3.1.2 Keine Ermächtigung der Bauleitplanung Kein Zugriff
            3. 3.1.3 Keine Ermächtigung der bodenrechtlichen Raumordnungsplanung Kein Zugriff
            4. 3.1.4 Keine Ermächtigung für die tradierte Raumordnung Kein Zugriff
          2. 3.2 Ermächtigungen de lege ferenda Kein Zugriff
          1. 4.1 Eigentümerstruktur kein Abwägungsbelang Kein Zugriff
          2. 4.2 Ansiedlungsinteresse als Abwägungsbelang Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Sonstige fachrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Festlegungen aus Akzeptanzgründen Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung der Akzeptanz im Rahmen der Abwägung Kein Zugriff
        3. 3. Verfahrensbezogene Faktoren Kein Zugriff
        4. 4. Begründung Kein Zugriff
        5. 5. Lösungsansatz Kein Zugriff
      2. II. Kompetenzielle Anbindung der Akzeptanz im Bereich der Planung Kein Zugriff
    2. B. Tradierte Raumplanungsarchitektur Kein Zugriff
    3. C. Neue Raumplanungsarchitektur Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 418

Literaturverzeichnis (394)

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