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Monographie Kein Zugriff

Persönliche Assistenz für Kinder mit Behinderungen

Rechtliche Gewährleistung unter besonderer Berücksichtigung des Teilhabe-, Sozial- und Schulrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Teilhabechancen von Kindern mit Behinderungen werden nur selten thematisiert. Häufiger wird gesellschaftliche Teilhabe mit Erwerbsteilhabe verknüpft und darum meistens die Teilhabe erwachsener Menschen am Arbeitsleben fokussiert.

Dieses Werk befasst sich dagegen mit der Teilhabe von Kindern mit Behinderungen und thematisiert speziell die Persönliche Assistenz als individuelle Unterstützungsleistung. Sie ist im Zusammenhang mit der schulischen Inklusion in den letzten Jahren in die gesellschaftliche Diskussion gerückt. Der Bedarf für Kinder mit Behinderungen besteht jedoch über den schulischen Kontext hinaus.

Es wird daher zunächst dargestellt, was Persönliche Assistenz ist und in welchen Lebensbereichen welche Bedarfe für Kinder mit Behinderungen bestehen können. Das Werk systematisiert dann, ob und wie diese Bedarfe durch Regelungen der deutschen Rechtsordnung (z.B. im Rehabilitations- und Teilhaberecht, Sozial- oder Schulrecht) gedeckt werden können und an welche rechtlichen und/oder tatsächlichen Grenzen Kinder als AssistenznehmerInnen stoßen können. Die durch das Bundesteilhabegesetz grundlegenden Änderungen für das Teilhaberecht und die Assistenzleistungen werden aufgegriffen und bewertet.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6210-1
ISBN-Online
978-3-7489-0326-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
500
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
  2. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 34
    1. I. Kind Kein Zugriff
        1. a) Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) Kein Zugriff
        2. b) Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen (ICF-CY) Kein Zugriff
      1. 2. Verständnis im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. 3. Behinderungsbegriff im Unionsrecht Kein Zugriff
        1. a) Abweichung vom für das Lebensalter typischen Zustand Kein Zugriff
        2. b) Gewisse Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        3. c) Beeinträchtigung der Teilhabe an der Gesellschaft Kein Zugriff
        4. d) Schwerbehinderung und Gleichstellung Kein Zugriff
        5. e) Wesentliche Behinderung – erhebliche Einschränkung der Teilhabefähigkeit Kein Zugriff
        6. f) Sonderpädagogischer Förderbedarf Kein Zugriff
      3. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Teilhabe und Rehabilitation Kein Zugriff
      2. 2. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und Soziale Teilhabe Kein Zugriff
    2. IV. Inklusion Kein Zugriff
    1. I. Entstehung und Entwicklung Kein Zugriff
      1. 1. Zentrales Merkmal: Selbstbestimmung Kein Zugriff
        1. a) Individuelle Lebensgestaltung Kein Zugriff
        2. b) Personalkompetenz Kein Zugriff
        3. c) Anleitungskompetenz Kein Zugriff
        4. d) Organisationskompetenz Kein Zugriff
        5. e) Finanzkompetenz Kein Zugriff
        6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 3. Bedarfslagen des Assistenznehmers bzw. der Assistenznehmerin – Aufgaben und Qualifikationen der Persönlichen Assistenz Kein Zugriff
      3. 4. Ziele des Assistenzkonzepts Kein Zugriff
      1. 1. Arbeitgebermodell Kein Zugriff
      2. 2. Auftragsmodell Kein Zugriff
      3. 3. Assistenz in einer Einrichtung oder Institution Kein Zugriff
      1. 1. Betreuung Kein Zugriff
        1. a) Hilfe von professionellen Helfern und Helferinnen mit einer an Selbstbestimmung orientierten Fachlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Ambulante (Pflege-)Dienste Kein Zugriff
        3. c) Hilfeerbringer und –erbringerinnen der Care-Ethik Kein Zugriff
        4. d) Hilfen unbezahlter Helfer und Helferinnen Kein Zugriff
      2. 3. Weitere Abgrenzungen Kein Zugriff
      1. 1. Im Arbeitgebermodell Kein Zugriff
      2. 2. Im Auftragsmodell Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten bei Kindern Kein Zugriff
    2. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Ziele der Konvention Kein Zugriff
        2. b) Relevante Lebensbereiche und Berücksichtigung von Kindern mit Behinderungen in der Konvention Kein Zugriff
        3. c) Rechtliche Wirkung der Konvention Kein Zugriff
        4. d) Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
      1. 2. UN-Kinderrechtskonvention Kein Zugriff
      2. 3. Weitere völkerrechtliche Regelungen Kein Zugriff
      3. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Primärrecht Kein Zugriff
      2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen, Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG Kein Zugriff
      2. 2. Sozialstaatsprinzip, Art. 20, 28 GG Kein Zugriff
      3. 3. Schutz der Familie und des Kindes, Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      4. 4. Recht auf Bildung und Berufsfreiheit, Art. 12 GG Kein Zugriff
      5. 5. Weitere Grundsätze des Verfassungsrechts Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Förderung gleichberechtigter Teilhabe Kein Zugriff
          2. bb) Förderung der Selbstbestimmung Kein Zugriff
          3. cc) Vermeidung von Benachteiligung Kein Zugriff
          4. dd) Koordinierung bestehender Regelungen Kein Zugriff
        1. b) Beachtung besonderer Bedürfnisse von Kindern mit Behinderungen Kein Zugriff
          1. aa) Zuständigkeitsklärung Kein Zugriff
          2. bb) Kooperation, Koordination und Nahtlosigkeit Kein Zugriff
          3. cc) Wunsch- und Wahlrecht Kein Zugriff
        2. d) Vorbehalt abweichender Regelungen Kein Zugriff
      1. 2. Behindertengleichstellungsgesetz – BGG Kein Zugriff
      2. 3. Sonstiges Bundesrecht Kein Zugriff
      1. 1. Landesverfassungen Kein Zugriff
      2. 2. Landesgleichstellungsgesetze Kein Zugriff
      3. 3. Schulrecht Kein Zugriff
    1. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Handlungs- und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    2. II. Empfangszuständigkeit Kein Zugriff
    3. III. Beistandspflichten im Eltern-Kind-Verhältnis Kein Zugriff
    4. IV. Einsatz eigenen Einkommens und Vermögens Kein Zugriff
    5. V. Mehrkostenvorbehalt Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
        2. b) Aussicht auf Erfüllung der Aufgaben der Eingliederungshilfe Kein Zugriff
        3. c) Inhalt der Leistung Kein Zugriff
        4. d) Nachranggrundsatz Kein Zugriff
        1. a) Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
        2. b) Leistungszweck Kein Zugriff
        3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
        1. a) Gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
        2. b) Träger der sozialen Entschädigung Kein Zugriff
      1. 4. Verhältnis der Leistungen zur Sozialen Teilhabe untereinander und zu anderen Leistungen - Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff
        2. b) Leistungen der Eingliederungshilfe Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Kein Zugriff
            1. (a) Bremisches Schulgesetz (BremSchulG) Kein Zugriff
            2. (b) Persönliches Assistenzprogramm Kein Zugriff
            1. (a) Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulGSH) Kein Zugriff
            2. (b) Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein vom 17.02.2014 – L 9 SO 222/13 B ER Kein Zugriff
            3. (c) Schulische Assistenzkräfte Kein Zugriff
            4. (d) „Lübecker-Modell“ Kein Zugriff
          2. dd) Andere Schulgesetze Kein Zugriff
          3. ee) Assistenz in Sonder- bzw. Förderschulen und Förderzentren Kein Zugriff
          4. ff) Assistenz als Nachteilsausgleich Kein Zugriff
          5. gg) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb) Inhalt der Leistung Kein Zugriff
          3. cc) Ausschluss des pädagogischen Kernbereichs Kein Zugriff
        1. a) Problem verschiedener Schnittstellen Kein Zugriff
        2. b) Zuständigkeit außerhalb des pädagogischen Kernbereichs Kein Zugriff
        3. c) Träger der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe als „Ausfallbürge“ Kein Zugriff
          1. aa) Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeiner öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Kein Zugriff
        4. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Versicherteneigenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Vorliegen einer Krankheit Kein Zugriff
          3. cc) Qualifizierter Leistungserbringungsort Kein Zugriff
          4. dd) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          5. Kein Zugriff
          6. ee) Ärztliche Verordnung Kein Zugriff
        1. b) Inhalt der Leistung Kein Zugriff
        2. c) Verhältnis zu Leistungen der Pflegeversicherung Kein Zugriff
        3. d) Vorrang der Pflege durch Haushaltsangehörige Kein Zugriff
        4. e) Zielrichtung der Leistung Kein Zugriff
        5. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 2. Assistenz als Leistung zur Krankenhilfe, § 48 SGB XII Kein Zugriff
        1. a) Kommunikationsassistenz während eines Krankenhausaufenthaltes Kein Zugriff
          1. aa) Assistenz als eine vom Krankenhaus veranlasste Leistung, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG Kein Zugriff
          2. bb) Assistenz als notwendige Begleitperson nach § 11 Abs. 3 SGB V i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 3 KHEntgG Kein Zugriff
          3. cc) Sonstige Leistungen für eine Assistenz während eines Krankenhausaufenthaltes Kein Zugriff
        2. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 4. Verhältnis von Leistungen zur Krankenbehandlung untereinander und zu anderen Leistungen - Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Assistenz als Hilfsmittel, § 33 SGB V Kein Zugriff
      2. 2. Assistenz als Heilmittel, § 32 SGB V Kein Zugriff
      3. 3. Leistungen der Früherkennung und Frühförderung als Assistenz Kein Zugriff
      4. 4. Assistenz im Rahmen einer ambulanten oder stationären Rehabilitationsleistung, § 40 Abs. 1 u. 2 SGB V Kein Zugriff
      5. 5. Assistenz im Rahmen einer Leistung zur Kinderrehabilitation, § 15a i.V.m. § 15 SGB VI Kein Zugriff
      6. 6. Verhältnis von Leistungen der medizinischen Rehabilitation untereinander und zu anderen Sozialleistungen - Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. V. Leistungen zur Pflege Kein Zugriff
    2. VI. Sonstige Leistungen Kein Zugriff
    3. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. II. Koordinierungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Instrument der Koordinierung: der Teilhabeplan Kein Zugriff
    4. IV. Ausgleichsansprüche Kein Zugriff
      1. 1. Auskunft, Information und ergänzende, unabhängige Teilhabeberatung Kein Zugriff
      2. 2. Beauftragte oder Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
      3. 3. Selbsthilfeorganisationen, Interessenvertretungen und Sozialverbände Kein Zugriff
      4. 4. Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) Kein Zugriff
      5. 5. Regionale Arbeitsgemeinschaften Kein Zugriff
    5. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Assistierte Ausbildung Kein Zugriff
      1. 1. Sinn und Zweck, Definition Kein Zugriff
      2. 2. Anspruch auf Arbeitsassistenz Kein Zugriff
      3. 3. Organisation Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. III. Elternassistenz Kein Zugriff
    3. IV. Hilfsmittelausstattung im Pflegeheim, § 71 Abs. 2 SGB XI Kein Zugriff
    4. V. Berliner Besonderheit – Leistungskomplex 32 (LK 32) - Assistenzpflege Kein Zugriff
    5. VI. Übertragbarkeit der Modelle auf die Bedürfnisse von Kindern mit Behinderungen – Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Zuständigkeitskonzentration von Eingliederungshilfeleistungen bei der Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff
    2. II. Internationales Beispiel: Schweden Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. J. Fazit Kein Zugriff Seiten 467 - 476
  4. Literaturverzeichnis und Internetquellen Kein Zugriff Seiten 477 - 500

Literaturverzeichnis (331 Einträge)

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