Perspektiven der räumlichen Planung
Festschrift für Gerd Hager- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 15.02.2023
Zusammenfassung
Die zu der „Großen Regionalplaner-Tagung 2022“ von der zuständigen baden-württembergischen Ministerin und ihren Mitarbeiter:innen sowie von Planer:innen und Planungsrechtler:innen gelieferten Beiträge haben die Aktualität und Signifikanz der einschlägigen Problemlagen von Raumordnung sowie Landes- und Regionalplanung in das Bewusstsein gerückt. Zugleich ist damit Prof. Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein und Autor der aktuell erschienenen 2. Aufl. seines Kommentars zum Landesplanungsrecht Baden-Württemberg, aus Anlass seines Ausscheidens aus dem Dienst im Sinne einer Festschrift geehrt worden. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Susan Grotefels | RA Dr. Dirk Herrmann, FAVerwR | Constanze Martina Hinzen | Karl Heinz Hoffmann | RA Prof. Dr. Christian Kirchberg, FAVerwR | Dr. Boas Kümper | Martin Orth | RRat a.D. Prof. Dr. Axel Priebs | Nicole Razavi, MdL | VRiVG a.D. Prof. Karl-Heinz Schlotterbeck | Prof. Dr. Walter Schönwandt | Prof. em. Dr. Bernd Scholl | RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, FAVerwR | Prof. Dr. Joachim Vogt | Dr. Sebastian Wilske
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 15.02.2023
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8481-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2860-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 323
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Programm und Impressionen aus der Tagung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
- Rede der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Nicole Razavi MdL
- Schlusswort von Prof. Dr. Gerd Hager, Regionalverband Mittlerer Oberrhein Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 27 - 28
- Axel Priebs
- 1. Herausforderungen und Aufgaben der Regionalplanung Kein Zugriff
- 2. Zur institutionellen Aufstellung der Regionalplanung im föderalen System Deutschlands Kein Zugriff
- 3. Instrumentelle Aufstellung der Regionalplanung Kein Zugriff
- 4.1 Die Gestaltung der Plankarte Kein Zugriff
- 4.2 Einfluss auf die Siedlungsentwicklung Kein Zugriff
- 4.3 Der Schutz von Freiräumen Kein Zugriff
- 4.4 Flächen für Erneuerbare Energien und Trassen für die Verkehrswende Kein Zugriff
- 5. Vorschläge zur Stärkung der Regionalplanung Kein Zugriff
- Martin Orth
- 1.1 Leitbilder der Raumordnung Kein Zugriff
- 1.2 Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz Kein Zugriff
- 2.1 Landesentwicklungsprogramm IV, vierte Teilfortschreibung Kein Zugriff
- 2.2 Landesentwicklungsprogramm V,Gesamtfortschreibung Kein Zugriff
- 3.1 Flächensparziele bei Wohnen und Gewerbe Kein Zugriff
- 3.2 Rohstoffsicherung und dialogische Prozesse Kein Zugriff
- 3.3 Klimaschutz und -anpassung in den Bereichen Hochwasserschutz, Überhitzung und Photovoltaik Kein Zugriff
- 3.4 Regiopolen Kein Zugriff
- 4. Länderübergreifende Raumordnung in den Metropolregionen Kein Zugriff
- 5.1 Großregion – Saarland/Lothringen/Luxemburg/Wallonien / Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
- 5.2 Oberrheinrat Kein Zugriff
- Joachim Vogt
- 1. Regionalplanung in den Ländern des globalen Südens Kein Zugriff
- 2. Unterscheidung von Wirksamkeit und Wirkung Kein Zugriff
- 3. Theoretische und empirische Grundlagen Kein Zugriff
- 4. Ergebnisse Kein Zugriff
- 5. Fazit und Folgerungen für den globalen Süden Kein Zugriff
- 6. Fazit und Folgerungen für den Norden Kein Zugriff
- Literatur Kein Zugriff
- Bernd Scholl
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- II. Resilienz, Ungewissheit und robustes raumrelevantes Handeln und Entscheiden Kein Zugriff
- III. Regionalplanung als mittlere und vermittelnde planerische Ebene Kein Zugriff
- IV. Keine Patentrezepte – Massschneiderei Kein Zugriff
- Kern der Verfahren Kein Zugriff
- Ideenkonkurrenz Limmattal Zürich: Laborraum von nationaler Bedeutung Kein Zugriff
- Ideenkonkurrenz Tourismusentwicklungsraum Urserntal Kein Zugriff
- VI. Ausblick Kein Zugriff
- Literatur: Kein Zugriff
- Karl Heinz Hoffmann, Walter Schönwandt
- 1. Defizite der Raumplanung Kein Zugriff
- 2. Vom Umgang mit Planungsproblemen Kein Zugriff
- 3. Raumwirksamkeit Kein Zugriff
- 4. Planung als Koordination raumwirksamer Aktivitäten: Vier Beispiel-Themen Kein Zugriff
- 5. Schlussfolgerungen – Perspektiven Kein Zugriff
- Sebastian Wilske
- 1. Die Regionalplanung als Teil des gestuften Planungssystems Kein Zugriff
- 2. Alles digital? Kein Zugriff
- 3. Die soziale Dimension Kein Zugriff
- 4. Die ökonomische Dimension Kein Zugriff
- 5. Kreative Impulse durch Digitalisierung? Kein Zugriff
- Literatur Kein Zugriff
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 123 - 124
- Christian Kirchberg
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 Kein Zugriff
- 1. Der Inhalt des Regionalplans Kein Zugriff
- 2. Würdigung im Blick auf den Klimaschutzgesetz-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- V. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- Susan Grotefels, Constanze Hinzen
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Abgrenzungen Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Annäherung und Funktion Kein Zugriff
- 2. Formen von Experimentierklauseln Kein Zugriff
- I. Vorbehalt des Gesetzes (Art. 20 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
- II. Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
- III. Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) als grundrechtliche Schranke Kein Zugriff
- a) Hintergrund der Neuregelung Kein Zugriff
- aa) Anzeigeverfahren Kein Zugriff
- bb) Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
- cc) Anpassungsverfahren Kein Zugriff
- c) Grenzen der Deregulierung durch die Experimentierklausel Kein Zugriff
- d) Verfassungsmäßigkeit der Experimentierklausel Kein Zugriff
- 2. § 13a LaplaG Schleswig-Holstein (2020) Kein Zugriff
- II. Vergleich der landesplanungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
- I. Befristung Kein Zugriff
- II. Erprobung Kein Zugriff
- III. Evaluation Kein Zugriff
- F. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Boas Kümper
- I. Entwicklungslinien der Bundesraumordnung Kein Zugriff
- II. Aufstellung und Inhalte des neuen Bundesraumordnungsplans für den länderübergreifenden Hochwasserschutz Kein Zugriff
- 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen – zur Verwaltungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
- 2. Zur Bedeutung der Erforderlichkeitsklausel des § 17 Abs. 2 S. 2 ROG Kein Zugriff
- 3. Raumordnungsplanqualität und Wahrung der raumordnerischen Regelungsbefugnis Kein Zugriff
- 4. Rechtscharakter der Festlegungen – Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
- Dirk Herrmann
- 1. Antragsbefugnis Kein Zugriff
- 2. Begründetheit einer Normenkontrolle Kein Zugriff
- aa) Rechtsschutz des Betroffenen Kein Zugriff
- bb) Rechtsschutz des Regionalverbandes Kein Zugriff
- b) Verpflichtungsklage Kein Zugriff
- III. Beschleunigungserfordernisse? Kein Zugriff
- Karlheinz Schlotterbeck
- a) Kommunale Administrativplanung Kein Zugriff
- b) Angebotsplanung Kein Zugriff
- c) Örtliche Gesamtplanung; Querschnittsplanung Kein Zugriff
- d) Sektorale (thematisch beschränkte) Bebauungsplanung Kein Zugriff
- e) Einfache Bebauungsplanung (E-Pläne) Kein Zugriff
- f) Verwaltungsrechtliche Handlungsform; Satzung Kein Zugriff
- (1) (Plan-) Rechtfertigungsgebot (§ 1 I, V, VI BauGB) Kein Zugriff
- (2) (Plan-) Erforderlichkeitsgebot; Erstplanungspflicht(§ 1 III 1 Halbs. 1 BauGB) Kein Zugriff
- (3) Raumordnungsrechtliches Beachtensgebot (§ 4 I 1 Nr. 1 ROG); städtebaurechtliches (Ziel-) Anpassungsgebot (§ 1 IV BauGB) Kein Zugriff
- (4) Städtebaurechtliches Entwicklungsgebot (§ 8 II 1 BauGB) Kein Zugriff
- (5) Planerisch-gestaltendes (schöpferisches) Abwägungsgebot (Abwägungsmodell; § 2 III, IV BauGB, § 1 VI, VII BauGB) Kein Zugriff
- (1) Vereinfachtes beschleunigtes Verfahren; Innenentwicklung (IE)-Bebauungsplan (§§ 13, 13a BauGB) Kein Zugriff
- (2) Vereinfachtes beschleunigtes Verfahren; Innenentwicklung-Anschluss (IEA)-Bebauungsplan (§§ 13b, 13a BauGB; Außenbereich) Kein Zugriff
- a) Bebauungsplan zur Erhaltung oder zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (§ 9 IIa BauGB) Kein Zugriff
- b) Vergnügungsstätten-Steuerungsbebauungsplan (§ 9 IIb BauGB) Kein Zugriff
- c) Störfallfolgen-Schutzbebauungsplan in der beachtlichen Nachbarschaft von Betriebsbereichen (§ 9 IIc BauGB; § 3 Va BImSchG) Kein Zugriff
- d) Bebauungsplan zur Versorgung mit (sozial gefördertem) Wohnraum (§ 9 IId BauGB) Kein Zugriff
- (1) Faktische Bebauungsbereiche (§§ 30 III, 34 BauGB); Außenbereich (§§ 30 III, 35 BauGB) Kein Zugriff
- (2) Ausgleichsbebauungsplan (§ 1a III 3 BauGB) Kein Zugriff
- (1) Komponenten (§ 34 I 1 BauGB) Kein Zugriff
- (2) Bebauungskomplex ( Baulücke; sog. Außenbereichsinsel) Kein Zugriff
- (3) «Ortsteil» ( Splittersiedlung) Kein Zugriff
- (4) Besonderheiten aufgrund von Satzungen im Anwendungsbereich des § 34 BauGB (§ 34 IV bis VI BauGB) Kein Zugriff
- (1) Kennzeichen (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
- (2) Nicht abschließende Steuerung der bebauungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 I BauGB) Kein Zugriff
- 1. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
- a) Begriff Kein Zugriff
- b) Schutzzweck Kein Zugriff
- (1) Zulässigkeitsschranke Kein Zugriff
- (2) Einzelhandelsbetrieb; Begriff Kein Zugriff
- (3) Praktikabilität der Regelung Kein Zugriff
- (4) Städtebauliches Entwicklungskonzept (§ 176a BauGB) Kein Zugriff
- b) Zentrenschädliche Auswirkungen; Prognosen Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Vergnügungsstätte; Begriff Kein Zugriff
- 2. Trading-Down-Effekt (TDE) Kein Zugriff
- 3. Insbesondere «Spielhallen» (Nebengewerberecht; §§ 40 ff. LGlüG) Kein Zugriff
- 1. «Seveso-Recht»; Trennungs- (Optimierungs-) Gebot (§ 50 Satz 1 BImSchG) Kein Zugriff
- 2. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
- 3. Nachbarschaft von Betriebsbereichen Kein Zugriff
- 4. Fallkonstellationen Kein Zugriff
- 5. Ergänzende störfallrelevante und anlagenbezogene Gebietsfestsetzungen (§ 9 I Nr. 23 Buchst. c BauGB) Kein Zugriff
- 1. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
- 2. Inhalt Kein Zugriff
- 3. Zweckentfremdungsverbotsrecht; Gemeindesatzungen Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- Michael Uechtritz
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- 1. Grundsatz: Kein Konkurrenzschutz Kein Zugriff
- 2. Fehlende Antragsbefugnis Kein Zugriff
- 3. Irrelevanz raumordnerischer Ziele und gemeindlicher Einzelhandelskonzepte Kein Zugriff
- 1. „Schutzwürdiges Vertrauen“ Kein Zugriff
- 2. Antragsbefugnis kraft „konzeptionellem Zusammenhangs“? Kein Zugriff
- 3. Weitere Ausnahmen? Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Biographische Hinweise zu den Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 313 - 316
- MONOGRAPHIE Kein Zugriff
- KOMMENTAR Kein Zugriff
- HANDBUCH Kein Zugriff
- TEXTAUSGABE Kein Zugriff
- HERAUSGABE VON SAMMELWERKEN Kein Zugriff
- BEITRAG ZU SAMMELWERKEN Kein Zugriff
- AUFSATZ Kein Zugriff
- BUCHBESPRECHUNG Kein Zugriff
- ELEKTRONISCHE VERÖFFENTLICHUNG Kein Zugriff





