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Perspektiven der räumlichen Planung

Festschrift für Gerd Hager
Herausgeber:innen:
Verlag:
 15.02.2023

Zusammenfassung

Die zu der „Großen Regionalplaner-Tagung 2022“ von der zuständigen baden-württembergischen Ministerin und ihren Mitarbeiter:innen sowie von Planer:innen und Planungsrechtler:innen gelieferten Beiträge haben die Aktualität und Signifikanz der einschlägigen Problemlagen von Raumordnung sowie Landes- und Regionalplanung in das Bewusstsein gerückt. Zugleich ist damit Prof. Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein und Autor der aktuell erschienenen 2. Aufl. seines Kommentars zum Landesplanungsrecht Baden-Württemberg, aus Anlass seines Ausscheidens aus dem Dienst im Sinne einer Festschrift geehrt worden. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Susan Grotefels | RA Dr. Dirk Herrmann, FAVerwR | Constanze Martina Hinzen | Karl Heinz Hoffmann | RA Prof. Dr. Christian Kirchberg, FAVerwR | Dr. Boas Kümper | Martin Orth | RRat a.D. Prof. Dr. Axel Priebs | Nicole Razavi, MdL | VRiVG a.D. Prof. Karl-Heinz Schlotterbeck | Prof. Dr. Walter Schönwandt | Prof. em. Dr. Bernd Scholl | RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, FAVerwR | Prof. Dr. Joachim Vogt | Dr. Sebastian Wilske

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
15.02.2023
ISBN-Print
978-3-8487-8481-3
ISBN-Online
978-3-7489-2860-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
323
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
  2. Programm und Impressionen aus der Tagung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
  3. Rede der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Nicole Razavi MdL
  4. Schlusswort von Prof. Dr. Gerd Hager, Regionalverband Mittlerer Oberrhein Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    1. Vorwort Kein Zugriff Seiten 27 - 28
    2. Axel Priebs
      1. 1. Herausforderungen und Aufgaben der Regionalplanung Kein Zugriff
      2. 2. Zur institutionellen Aufstellung der Regionalplanung im föderalen System Deutschlands Kein Zugriff
      3. 3. Instrumentelle Aufstellung der Regionalplanung Kein Zugriff
        1. 4.1 Die Gestaltung der Plankarte Kein Zugriff
        2. 4.2 Einfluss auf die Siedlungsentwicklung Kein Zugriff
        3. 4.3 Der Schutz von Freiräumen Kein Zugriff
        4. 4.4 Flächen für Erneuerbare Energien und Trassen für die Verkehrswende Kein Zugriff
      4. 5. Vorschläge zur Stärkung der Regionalplanung Kein Zugriff
    3. Martin Orth
        1. 1.1 Leitbilder der Raumordnung Kein Zugriff
        2. 1.2 Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz Kein Zugriff
        1. 2.1 Landesentwicklungsprogramm IV, vierte Teilfortschreibung Kein Zugriff
        2. 2.2 Landesentwicklungsprogramm V,Gesamtfortschreibung Kein Zugriff
        1. 3.1 Flächensparziele bei Wohnen und Gewerbe Kein Zugriff
        2. 3.2 Rohstoffsicherung und dialogische Prozesse Kein Zugriff
        3. 3.3 Klimaschutz und -anpassung in den Bereichen Hochwasserschutz, Überhitzung und Photovoltaik Kein Zugriff
        4. 3.4 Regiopolen Kein Zugriff
      1. 4. Länderübergreifende Raumordnung in den Metropolregionen Kein Zugriff
        1. 5.1 Großregion – Saarland/Lothringen/Luxemburg/Wallonien / Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        2. 5.2 Oberrheinrat Kein Zugriff
    4. Joachim Vogt
      1. 1. Regionalplanung in den Ländern des globalen Südens Kein Zugriff
      2. 2. Unterscheidung von Wirksamkeit und Wirkung Kein Zugriff
      3. 3. Theoretische und empirische Grundlagen Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnisse Kein Zugriff
      5. 5. Fazit und Folgerungen für den globalen Süden Kein Zugriff
      6. 6. Fazit und Folgerungen für den Norden Kein Zugriff
      7. Literatur Kein Zugriff
    5. Bernd Scholl
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. II. Resilienz, Ungewissheit und robustes raumrelevantes Handeln und Entscheiden Kein Zugriff
      3. III. Regionalplanung als mittlere und vermittelnde planerische Ebene Kein Zugriff
      4. IV. Keine Patentrezepte – Massschneiderei Kein Zugriff
        1. Kern der Verfahren Kein Zugriff
        2. Ideenkonkurrenz Limmattal Zürich: Laborraum von nationaler Bedeutung Kein Zugriff
        3. Ideenkonkurrenz Tourismusentwicklungsraum Urserntal Kein Zugriff
      5. VI. Ausblick Kein Zugriff
      6. Literatur: Kein Zugriff
    6. Karl Heinz Hoffmann, Walter Schönwandt
      1. 1. Defizite der Raumplanung Kein Zugriff
      2. 2. Vom Umgang mit Planungsproblemen Kein Zugriff
      3. 3. Raumwirksamkeit Kein Zugriff
      4. 4. Planung als Koordination raumwirksamer Aktivitäten: Vier Beispiel-Themen Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerungen – Perspektiven Kein Zugriff
    7. Sebastian Wilske
      1. 1. Die Regionalplanung als Teil des gestuften Planungssystems Kein Zugriff
      2. 2. Alles digital? Kein Zugriff
      3. 3. Die soziale Dimension Kein Zugriff
      4. 4. Die ökonomische Dimension Kein Zugriff
      5. 5. Kreative Impulse durch Digitalisierung? Kein Zugriff
      6. Literatur Kein Zugriff
    1. Vorwort Kein Zugriff Seiten 123 - 124
    2. Christian Kirchberg
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 Kein Zugriff
        1. 1. Der Inhalt des Regionalplans Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung im Blick auf den Klimaschutzgesetz-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. V. Schlussbemerkung Kein Zugriff
    3. Susan Grotefels, Constanze Hinzen
        1. A. Einleitung Kein Zugriff
          1. I. Abgrenzungen Kein Zugriff
            1. 1. Allgemeine Annäherung und Funktion Kein Zugriff
            2. 2. Formen von Experimentierklauseln Kein Zugriff
          1. I. Vorbehalt des Gesetzes (Art. 20 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
          2. II. Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
          3. III. Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) als grundrechtliche Schranke Kein Zugriff
              1. a) Hintergrund der Neuregelung Kein Zugriff
                1. aa) Anzeigeverfahren Kein Zugriff
                2. bb) Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
                3. cc) Anpassungsverfahren Kein Zugriff
              2. c) Grenzen der Deregulierung durch die Experimentierklausel Kein Zugriff
              3. d) Verfassungsmäßigkeit der Experimentierklausel Kein Zugriff
            1. 2. § 13a LaplaG Schleswig-Holstein (2020) Kein Zugriff
          1. II. Vergleich der landesplanungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
          1. I. Befristung Kein Zugriff
          2. II. Erprobung Kein Zugriff
          3. III. Evaluation Kein Zugriff
        2. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Boas Kümper
      1. I. Entwicklungslinien der Bundesraumordnung Kein Zugriff
      2. II. Aufstellung und Inhalte des neuen Bundesraumordnungsplans für den länderübergreifenden Hochwasserschutz Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen – zur Verwaltungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
        2. 2. Zur Bedeutung der Erforderlichkeitsklausel des § 17 Abs. 2 S. 2 ROG Kein Zugriff
        3. 3. Raumordnungsplanqualität und Wahrung der raumordnerischen Regelungsbefugnis Kein Zugriff
        4. 4. Rechtscharakter der Festlegungen – Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
    5. Dirk Herrmann
        1. 1. Antragsbefugnis Kein Zugriff
        2. 2. Begründetheit einer Normenkontrolle Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsschutz des Betroffenen Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsschutz des Regionalverbandes Kein Zugriff
          1. b) Verpflichtungsklage Kein Zugriff
      1. III. Beschleunigungserfordernisse? Kein Zugriff
    6. Karlheinz Schlotterbeck
          1. a) Kommunale Administrativplanung Kein Zugriff
          2. b) Angebotsplanung Kein Zugriff
          3. c) Örtliche Gesamtplanung; Querschnittsplanung Kein Zugriff
          4. d) Sektorale (thematisch beschränkte) Bebauungsplanung Kein Zugriff
          5. e) Einfache Bebauungsplanung (E-Pläne) Kein Zugriff
          6. f) Verwaltungsrechtliche Handlungsform; Satzung Kein Zugriff
            1. (1) (Plan-) Rechtfertigungsgebot (§ 1 I, V, VI BauGB) Kein Zugriff
            2. (2) (Plan-) Erforderlichkeitsgebot; Erstplanungspflicht(§ 1 III 1 Halbs. 1 BauGB) Kein Zugriff
            3. (3) Raumordnungsrechtliches Beachtensgebot (§ 4 I 1 Nr. 1 ROG); städtebaurechtliches (Ziel-) Anpassungsgebot (§ 1 IV BauGB) Kein Zugriff
            4. (4) Städtebaurechtliches Entwicklungsgebot (§ 8 II 1 BauGB) Kein Zugriff
            5. (5) Planerisch-gestaltendes (schöpferisches) Abwägungsgebot (Abwägungsmodell; § 2 III, IV BauGB, § 1 VI, VII BauGB) Kein Zugriff
            1. (1) Vereinfachtes beschleunigtes Verfahren; Innenentwicklung (IE)-Bebauungsplan (§§ 13, 13a BauGB) Kein Zugriff
            2. (2) Vereinfachtes beschleunigtes Verfahren; Innenentwicklung-Anschluss (IEA)-Bebauungsplan (§§ 13b, 13a BauGB;  Außenbereich) Kein Zugriff
          1. a) Bebauungsplan zur Erhaltung oder zur Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (§ 9 IIa BauGB) Kein Zugriff
          2. b) Vergnügungsstätten-Steuerungsbebauungsplan (§ 9 IIb BauGB) Kein Zugriff
          3. c) Störfallfolgen-Schutzbebauungsplan in der beachtlichen Nachbarschaft von Betriebsbereichen (§ 9 IIc BauGB; § 3 Va BImSchG) Kein Zugriff
          4. d) Bebauungsplan zur Versorgung mit (sozial gefördertem) Wohnraum (§ 9 IId BauGB) Kein Zugriff
            1. (1) Faktische Bebauungsbereiche (§§ 30 III, 34 BauGB); Außenbereich (§§ 30 III, 35 BauGB) Kein Zugriff
            2. (2) Ausgleichsbebauungsplan (§ 1a III 3 BauGB) Kein Zugriff
            1. (1) Komponenten (§ 34 I 1 BauGB) Kein Zugriff
            2. (2) Bebauungskomplex ( Baulücke; sog. Außenbereichsinsel) Kein Zugriff
            3. (3) «Ortsteil» ( Splittersiedlung) Kein Zugriff
            4. (4) Besonderheiten aufgrund von Satzungen im Anwendungsbereich des § 34 BauGB (§ 34 IV bis VI BauGB) Kein Zugriff
            1. (1) Kennzeichen (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
            2. (2) Nicht abschließende Steuerung der bebauungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 I BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
          1. a) Begriff Kein Zugriff
          2. b) Schutzzweck Kein Zugriff
            1. (1) Zulässigkeitsschranke Kein Zugriff
            2. (2) Einzelhandelsbetrieb; Begriff Kein Zugriff
            3. (3) Praktikabilität der Regelung Kein Zugriff
            4. (4) Städtebauliches Entwicklungskonzept (§ 176a BauGB) Kein Zugriff
          1. b) Zentrenschädliche Auswirkungen; Prognosen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Vergnügungsstätte; Begriff Kein Zugriff
        1. 2. Trading-Down-Effekt (TDE) Kein Zugriff
        2. 3. Insbesondere «Spielhallen» (Nebengewerberecht; §§ 40 ff. LGlüG) Kein Zugriff
        1. 1. «Seveso-Recht»; Trennungs- (Optimierungs-) Gebot (§ 50 Satz 1 BImSchG) Kein Zugriff
        2. 2. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
        3. 3. Nachbarschaft von Betriebsbereichen Kein Zugriff
        4. 4. Fallkonstellationen Kein Zugriff
        5. 5. Ergänzende störfallrelevante und anlagenbezogene Gebietsfestsetzungen (§ 9 I Nr. 23 Buchst. c BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Formale Ermächtigung Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt Kein Zugriff
        3. 3. Zweckentfremdungsverbotsrecht; Gemeindesatzungen Kein Zugriff
      1. VI. Fazit Kein Zugriff
    7. Michael Uechtritz
      1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz: Kein Konkurrenzschutz Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Antragsbefugnis Kein Zugriff
        3. 3. Irrelevanz raumordnerischer Ziele und gemeindlicher Einzelhandelskonzepte Kein Zugriff
        1. 1. „Schutzwürdiges Vertrauen“ Kein Zugriff
        2. 2. Antragsbefugnis kraft „konzeptionellem Zusammenhangs“? Kein Zugriff
        3. 3. Weitere Ausnahmen? Kein Zugriff
      2. IV. Fazit Kein Zugriff
  5. Biographische Hinweise zu den Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 313 - 316
    1. MONOGRAPHIE Kein Zugriff
    2. KOMMENTAR Kein Zugriff
    3. HANDBUCH Kein Zugriff
    4. TEXTAUSGABE Kein Zugriff
    5. HERAUSGABE VON SAMMELWERKEN Kein Zugriff
    6. BEITRAG ZU SAMMELWERKEN Kein Zugriff
    7. AUFSATZ Kein Zugriff
    8. BUCHBESPRECHUNG Kein Zugriff
    9. ELEKTRONISCHE VERÖFFENTLICHUNG Kein Zugriff

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