Studien zum Recht der Unmöglichkeit

RA Dr. Eric Wagner

doi:10.5771/9783845204758

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Monographie Kein Zugriff

Studien zum Recht der Unmöglichkeit

Eine Untersuchung der Besonderheiten des Römischen Rechts und des BGB vor und nach der Schuldrechtsmodernisierung

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 16
Verlag:: 28.09.2007

Zusammenfassung

Zentrales Reformvorhaben der Schuldrechtsmodernisierung zum 01.01.2002 war die Abschaffung der Regelungen zur Unmöglichkeit. Wegen heftigen Widerstands in der Rechtswissenschaft konnte dieses Vorhaben jedoch nicht umgesetzt werden. Kurz vor Inkrafttreten der Reform wurden in den Gesetzesentwurf kurzfristig wieder Bestimmungen zur Unmöglichkeit aufgenommen.

Der Autor geht der Frage nach, welche Auswirkungen diese überstürzte Umgestaltung der gesetzlichen Vorschriften auf die wesentlichen Streitfragen im Bereich der Unmöglichkeit hat. Dabei zeigt er zunächst die römisch-rechtlichen Wurzeln unserer heutigen Regelungen zur Unmöglichkeit auf, bevor er sich intensiv mit den aktuellen Streitfragen im Recht der Unmöglichkeit auseinandersetzt.

Dieses Buch ist für alle Studenten, Praktiker und Wissenschaftler geeignet, die sich vertieft mit dem Recht der Unmöglichkeit beschäftigen wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 28.09.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2919-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0475-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 273
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. Entstehung durch wörtliche Interpretation des „dare oportere“ Kein Zugriff
    2. Probleme bei der Litisästimation als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. 1. Im klassischen römischen Recht, insbesondere dem Formularprozess Kein Zugriff
      2. Im Kognitionsverfahren Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Ursprüngliches Verständnis der Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Hinzutreten der juristischen Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Generelle Behandlung Kein Zugriff
      2. Ausnahmen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Wesen der strengrechtlichen Klagen Kein Zugriff
      2. Die anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Im Regelfall Nichtigkeit des Vertrages Kein Zugriff
        Verlängerung des „dare oportet“ bei Verschulden des Schuldners Kein Zugriff
      4. Behandlung bei fehlendem Recht Kein Zugriff
        Behandlung bei faktischen Hindernissen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Das Wesen der unbestimmten Klagen Kein Zugriff
      2. Der Kauf eigener Sachen Kein Zugriff
        Bösgläubigkeit beider Parteien Kein Zugriff
        Bei Bösgläubigkeit des Schuldners Kein Zugriff
        Bei Bösgläubigkeit des Gläubigers Kein Zugriff
        Bei Gutgläubigkeit beider Seiten Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Bei vollständiger Nichtexistenz der Sache Kein Zugriff
        Bei Bösgläubigkeit beider Parteien Kein Zugriff
        Bei Bösgläubigkeit des Schuldners Kein Zugriff
        Bei Bösgläubigkeit des Gläubigers Kein Zugriff
        Bei Gutgläubigkeit beider Parteien Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Die nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      4. Das Unvermögen des Schuldners Kein Zugriff
    3. Endergebnis zu Teil A Kein Zugriff
    4. Abschließende Übersicht zur Behandlung der Unmöglichkeit im römischen Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Übertragung der Gründe aus dem römischen Recht Kein Zugriff
    2. Der Anspruch auf Naturalerfüllung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. Die Regelung des § 283 BGB a. F. als weiterer Grund Kein Zugriff
  2. Die Struktur der Regelungen Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  3. 1. Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Im Bereich der nachträglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Im Bereich der anfänglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Die faktische Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Das negative Tatbestandsmerkmal des Vertretenmüssens Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung des begrifflichen Verständnisses der Unmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 1. Das Schicksal der Gegenleistung bei Vorliegen des § 275 BGB a. F. Kein Zugriff
    2. 1. Anfängliche Unmöglichkeit und anfängliches Unvermögen Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
  5. Abschließende Übersicht zur alten Rechtslage Kein Zugriff Seiten 89 - 91
3. 1. 1. Die Unmöglichkeit im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. Die Struktur der Unmöglichkeitsregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Objektive und subjektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Zu vertretende und nicht zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff
      4. „Echte“ bzw. physikalische und juristische Unmöglichkeit Kein Zugriff
      5. Die Unzumutbarkeit, § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      6. Die persönliche Unzumutbarkeit, § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die Funktion der geltenden Unmöglichkeitsvorschriften Kein Zugriff
    3. Die Rechtsfolgen bei Vorliegen von Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
    4. Die Rechtsfolgen bei Vorliegen von vorübergehender Unmöglichkeit Kein Zugriff
    5. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Untergang der gesamten Gattung Kein Zugriff
        Untergang nach Konkretisierung, § 243 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Untergang bei Vorliegen von Annahmeverzug, § 300 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Unmöglichkeit durch Zeitablauf Kein Zugriff
      3. Unmöglichkeit bei Geldschulden, § 270 BGB Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Die Leistungsbefreiung des Schuldners von der Primärleistung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Das Erlöschen des Gegenleistungsanspruches nach § 326 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Das Schicksal des Gegenleistungsanspruches bei Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Das Bestehenbleiben des Gegenleistungsanspruches, § 326 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Der Sonderfall der beiderseits zu vertretenden Unmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 1. Übersicht über die Rechte des Gläubigers Kein Zugriff
    2. 1. Im Fall der nachträglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Im Fall der anfänglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Kein Zugriff
    4. Herausgabe des Ersatzes nach § 285 BGB Kein Zugriff
    5. Rücktritt des Gläubigers, §§ 326 Abs. 5, 323 BGB Kein Zugriff
  5. Abschließende Übersicht zum neuen Recht Kein Zugriff Seiten 120 - 122
4. 1. Im Bereich der anfänglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  2. Die Funktion der Unmöglichkeitsregelungen Kein Zugriff Seiten 123 - 123
  3. Die Gleichstellung von Unmöglichkeit und Unvermögen Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  4. Fassung unter den zentralen Tatbestand der Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
  5. Änderungen im begrifflichen Verständnis der Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
1. 1. 1. Definition und Geschichte Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zum Verzug Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Mögliche Lösungsansätze zur Behandlung der vorübergehenden Unmöglichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendung des § 275 BGB a. F. Kein Zugriff
        Anwendung der §§ 280, 325 BGB a. F. Kein Zugriff
        Gleichstellung von vorübergehender und dauerhafter Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Ausschließliche Anwendung von Verzugsrecht Kein Zugriff
      3. Bei vom Schuldner nicht zu vertretenden Leistungshindernissen Kein Zugriff
        Bei vom Schuldner zu vertretenden Leistungshindernissen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme zum alten Recht Kein Zugriff
  3. 1. Die Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsfolgen dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Gleichstellung der vorübergehenden mit der dauerhaften Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des § 275 BGB Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Anwendung des § 326 Abs. 1 BGB auf die Gegenleistung Kein Zugriff
        Schadensersatz nur in Form des Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        Anwendung der Regelungen über die Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
        Einschränkung der Gläubigerrechte über § 242 BGB Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Vorteile dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Problem dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Vorteile dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Anwendung nur des Rechtsgedankens des § 275 BGB Kein Zugriff
        § 275 BGB bleibt bei den Verzugsvoraussetzungen außer Betracht Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. Formulierungsvorschlag für eine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Mitverschulden des Gläubigers beschränkt sich auf Annahmeverzug Kein Zugriff
      2. Gläubiger befindet sich mit der Gegenleistung im Schuldnerverzug Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
      2. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
      3. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
        Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
      4. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
        Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Probleme Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen der kumulativen Anwendung Kein Zugriff
        Kürzung beider Ansprüche nach § 254 BGB a. F. Kein Zugriff
        Systemwidrigkeit Kein Zugriff
        Zweimaliger Ansatz der Gegenleistung Kein Zugriff
        Unvereinbarkeit der Rechtsfolgen von § 324 BGB a. F. und § 325 BGB a. F. Kein Zugriff
        Positive Aspekte dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
      6. Rechtsfolgen dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Vorteile dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Probleme dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung und Stellungnahme zum alten Recht Kein Zugriff
  3. 1. Die Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Vorteile dieser Lösung Kein Zugriff
        Probleme dieser Lösung Kein Zugriff
      2. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Vorteile dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Probleme an diesem Lösungsansatz Kein Zugriff
      3. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Vorteile dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
        Probleme dieses Lösungsansatzes Kein Zugriff
      4. Grundgedanke und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Vorteile dieses Ansatzes Kein Zugriff
        Nachteile dieses Ansatzes Kein Zugriff
    3. Stellungnahme zur jetzigen Rechtslage Kein Zugriff
    4. Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 205
3. 1. 1. 1. Ein neu entstandenes Problem durch die Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      2. Relevanz der Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung nach Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
      2. Im Bereich der objektiven Unmöglichkeit Kein Zugriff
        Herstellung der Leistungsfähigkeit mit Hilfe eines Dritten nicht möglich Kein Zugriff
        Leistungsfähigkeit kann mit Dritten wieder hergestellt werden Kein Zugriff
        Problem: Unaufklärbarkeit der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Alte Rechtslage Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Unterscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Die Regelung des § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Definition der Begriffe Kein Zugriff
      2. Argumente für diese Ansicht Kein Zugriff
        Argumente gegen diese Ansicht Kein Zugriff
        Argumente für diese Ansicht Kein Zugriff
        Argumente gegen diese Ansicht Kein Zugriff
        Argumente für diese Ansicht Kein Zugriff
        Argumente gegen diese Ansicht Kein Zugriff
        Freies Konkurrieren der Vorschriften Kein Zugriff
      3. Möglicher Kritikpunkt an dieser Ansicht Kein Zugriff
        Der Idealfall: der Schuldner beruft sich auf eine Vorschrift Kein Zugriff
        Schuldner stützt sich auf keine der beiden Vorschriften Kein Zugriff
        Schuldner macht Einrede konkludent geltend Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 232 - 233
4. 1. 1. Die relevanten Neuregelungen durch die Schuldrechtsreform Kein Zugriff
    2. Relevanz des Streits Kein Zugriff
    3. 1. Fälle des Identitätsaliuds Kein Zugriff
      2. Kauf neuer Sachen im Warenhaus Kein Zugriff
  2. Die bisherige Rechtslage Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  3. 1. 1. Hauptargument: Inhalt des Erfüllungsanspruches Kein Zugriff
        Argumente der Gegenauffassung Kein Zugriff
      2. Wortlaut als Auslegungskriterium Kein Zugriff
        Gesetzesbegründungen Kein Zugriff
        Auslegungshilfe unmittelbar nur für den Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff
        Übertragung auch auf das allgemeine Kaufrecht Kein Zugriff
        Gewichtung im Rahmen der Auslegung Kein Zugriff
        Begrenzung auf vertretbare Sachen Kein Zugriff
        Nachlieferung auch bei ähnlichen Sachen möglich Kein Zugriff
        Auslegung nach Parteiwillen Kein Zugriff
    2. 1. Umfang der zu berücksichtigenden Parteiinteressen Kein Zugriff
      2. Auf Käuferseite Kein Zugriff
        Schutz vor übermäßigen Anstrengungen Kein Zugriff
        Beim behebbaren Mangel Kein Zugriff
        Beim unbehebbaren Mangel Kein Zugriff
        Kein Aufbürden einer Beschaffungsschuld Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Funktion der Unmöglichkeitsregelungen im römischen Recht Kein Zugriff
    2. Die Rechtsfolgen bei den strengrechtlichen Obligationen Kein Zugriff
    3. Die Rechtsfolgen bei den unbestimmten Obligationen Kein Zugriff
  2. 1. Durch die veränderte Funktion der Unmöglichkeitsvorschriften Kein Zugriff
    2. Durch das eingeschränkte begriffliche Verständnis der Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Aus systematischen Gründen Kein Zugriff
2. 1. Gesetzesänderungen haben keine Auswirkung auf Behandlung der Gattungsschuld Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  2. Behandlung der vorübergehenden Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  3. Ergebnisse der Untersuchung der beiderseits zu vertretenden Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 262 - 263
  4. Abgrenzung von § 275 Abs. 1 und Abs. 2 BGB ist nach dem Wortlaut vorzunehmen Kein Zugriff Seiten 263 - 263
  5. Abgrenzung von § 275 Abs. 1 BGB zu § 313 BGB ist nach dem Willen des Schuldners vorzunehmen Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  6. Möglichkeit der Nachlieferung beim Stückkauf muss vom Parteiwillen abhängen Kein Zugriff Seiten 264 - 264
  7. Fazit Kein Zugriff Seiten 264 - 266
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 273

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