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Monographie Kein Zugriff

Wirtschaftlich angemessene Vergütung für Netzanlagen

Zur verfassungskonformen Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Band enthält ein Rechtsgutachten zu der Frage, welche Anforderungen sich aus der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG für die Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG ergeben. Dieser sieht vor, dass der Alt-Konzessionär bei Nichtverlängerung auslaufender Konzessionsverträge über die Versorgung mit Gas und Elektrizität die örtlichen Verteilungsanlagen „gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung“ an den neuen Konzessionär übereignen muss. Angesichts des Umstands, dass viele Konzessionsverträge in den nächsten Jahren auslaufen, ist die Thematik von großer praktischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Sie bietet aber zugleich Gelegenheit, den Einfluss des Verfassungsrechts auf das einfache Recht und seine Anwendung an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Wirtschaftswissenschaften zu untersuchen. Die Autoren zeigen auf, dass jedenfalls die wohl herrschende Auffassung nicht immer zu verfassungskonformen Ergebnissen bei der Anwendung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG kommt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7572-2
ISBN-Online
978-3-8452-3780-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
84
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
  3. Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 9 - 11 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 12 - 13 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      4. „Korrektur“ durch die „Kaufering“-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 20 - 20 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
    1. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff Seiten 24 - 27 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        1. Sacheigentum an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        2. Besitz an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        3. Die Konzession als separates, eigentumsfähiges Recht? Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        4. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        1. Keine Enteignung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        2. Inhalts- und Schrankenbestimmung durch Überlassungs-/Veräußerungspflicht Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      3. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        1. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          1. Wettbewerb als legitimer Zweck der Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          2. Verhältnismäßigkeit der Überlassungspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          3. Verhältnismäßigkeit der Übereignungspflicht Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        2. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          1. Vorrang prozeduralen Eigentumsschutzes Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          2. Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
        3. Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          1. Vertrauen auf eine andauernde Eigentümerstellung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
          2. Vertrauen in eine Entschädigung zum Sachzeitwert Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
    1. Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Nebeneinander vertraglicher Vereinbarungen und gesetzlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. § 46 EnWG als Grenze vertraglicher Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      3. Fehlende konzessionsvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Übertragbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      1. Sachzeitwert Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
      2. Ertragswert Kein Zugriff Seiten 65 - 69 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
  4. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
  5. Anhang: Einschlägige Vorschriften Kein Zugriff Seiten 73 - 80 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder

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