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Monographie Kein Zugriff

Wirtschaftlich angemessene Vergütung für Netzanlagen

Zur verfassungskonformen Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Band enthält ein Rechtsgutachten zu der Frage, welche Anforderungen sich aus der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG für die Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG ergeben. Dieser sieht vor, dass der Alt-Konzessionär bei Nichtverlängerung auslaufender Konzessionsverträge über die Versorgung mit Gas und Elektrizität die örtlichen Verteilungsanlagen „gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung“ an den neuen Konzessionär übereignen muss. Angesichts des Umstands, dass viele Konzessionsverträge in den nächsten Jahren auslaufen, ist die Thematik von großer praktischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Sie bietet aber zugleich Gelegenheit, den Einfluss des Verfassungsrechts auf das einfache Recht und seine Anwendung an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Wirtschaftswissenschaften zu untersuchen. Die Autoren zeigen auf, dass jedenfalls die wohl herrschende Auffassung nicht immer zu verfassungskonformen Ergebnissen bei der Anwendung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG kommt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7572-2
ISBN-Online
978-3-8452-3780-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
84
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8
    Autor:innen:
  3. Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 9 - 11
    Autor:innen:
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 12 - 13
        Autor:innen:
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
        Autor:innen:
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 14 - 16
        Autor:innen:
      4. „Korrektur“ durch die „Kaufering“-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
        Autor:innen:
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 17 - 19
        Autor:innen:
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 20 - 20
        Autor:innen:
      1. Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      2. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      3. Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
    1. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff Seiten 24 - 27
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Sacheigentum an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besitz an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Konzession als separates, eigentumsfähiges Recht? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Keine Enteignung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inhalts- und Schrankenbestimmung durch Überlassungs-/Veräußerungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Wettbewerb als legitimer Zweck der Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnismäßigkeit der Überlassungspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verhältnismäßigkeit der Übereignungspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vorrang prozeduralen Eigentumsschutzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Vertrauen auf eine andauernde Eigentümerstellung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vertrauen in eine Entschädigung zum Sachzeitwert Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 60 - 60
      Autor:innen:
      1. Nebeneinander vertraglicher Vereinbarungen und gesetzlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      2. § 46 EnWG als Grenze vertraglicher Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 61 - 61
        Autor:innen:
      3. Fehlende konzessionsvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 61 - 62
        Autor:innen:
      1. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Übertragbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 63 - 63
        Autor:innen:
      1. Sachzeitwert Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      2. Ertragswert Kein Zugriff Seiten 65 - 69
        Autor:innen:
  4. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 70 - 72
    Autor:innen:
  5. Anhang: Einschlägige Vorschriften Kein Zugriff Seiten 73 - 80
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 81 - 84
    Autor:innen:

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