Wirtschaftlich angemessene Vergütung für Netzanlagen
Zur verfassungskonformen Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG- Autor:innen:
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- Reihe:
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 3
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Der Band enthält ein Rechtsgutachten zu der Frage, welche Anforderungen sich aus der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG für die Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG ergeben. Dieser sieht vor, dass der Alt-Konzessionär bei Nichtverlängerung auslaufender Konzessionsverträge über die Versorgung mit Gas und Elektrizität die örtlichen Verteilungsanlagen „gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung“ an den neuen Konzessionär übereignen muss. Angesichts des Umstands, dass viele Konzessionsverträge in den nächsten Jahren auslaufen, ist die Thematik von großer praktischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Sie bietet aber zugleich Gelegenheit, den Einfluss des Verfassungsrechts auf das einfache Recht und seine Anwendung an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Wirtschaftswissenschaften zu untersuchen. Die Autoren zeigen auf, dass jedenfalls die wohl herrschende Auffassung nicht immer zu verfassungskonformen Ergebnissen bei der Anwendung des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG kommt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7572-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3780-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 84
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8
- Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 9 - 11
- Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 12 - 13
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 14 - 16
- „Korrektur“ durch die „Kaufering“-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
- Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 17 - 19
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 20 - 20
- Wettbewerbliche Situation Kein Zugriff Seiten 20 - 21
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenübertragungspflicht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Rechtslage im Hinblick auf die Netzanlagenvergütungspflicht Kein Zugriff Seiten 22 - 23
- Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff Seiten 24 - 27
- Sacheigentum an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff
- Besitz an den Verteilungsanlagen Kein Zugriff
- Die Konzession als separates, eigentumsfähiges Recht? Kein Zugriff
- Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
- Keine Enteignung Kein Zugriff
- Inhalts- und Schrankenbestimmung durch Überlassungs-/Veräußerungspflicht Kein Zugriff
- Wettbewerb als legitimer Zweck der Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeit der Überlassungspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeit der Übereignungspflicht Kein Zugriff
- Vorrang prozeduralen Eigentumsschutzes Kein Zugriff
- Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung Kein Zugriff
- Vertrauen auf eine andauernde Eigentümerstellung Kein Zugriff
- Vertrauen in eine Entschädigung zum Sachzeitwert Kein Zugriff
- Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 60 - 60
- Nebeneinander vertraglicher Vereinbarungen und gesetzlicher Ansprüche Kein Zugriff Seiten 60 - 61
- § 46 EnWG als Grenze vertraglicher Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 61 - 61
- Fehlende konzessionsvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 61 - 62
- Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
- Übertragbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 63 - 63
- Sachzeitwert Kein Zugriff Seiten 63 - 65
- Ertragswert Kein Zugriff Seiten 65 - 69
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 70 - 72
- Anhang: Einschlägige Vorschriften Kein Zugriff Seiten 73 - 80
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 81 - 84





