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Monographie Kein Zugriff

Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte

Eine Untersuchung anhand der investitionsschiedsgerichtlichen Kompetenz zur Wiederbefassung (reconsideration) mit Teilentscheidungen
Autor:innen:
Verlag:
 12.05.2022

Zusammenfassung

Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein.

Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
12.05.2022
ISBN-Print
978-3-8487-7318-3
ISBN-Online
978-3-7489-1328-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
394
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. § 1 Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff
      1. „Wer?“ Kein Zugriff
      2. „Was?“ Kein Zugriff
      3. „In welcher Weise?“ Kein Zugriff
    2. § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. § 1 Entwicklung der Rechtsfigur der inhärenten Befugnisse Kein Zugriff
    2. § 2 Begriff der inhärenten Befugnis Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung allgemeiner Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Kein Zugriff
        2. 2. Inhärente Befugnisse als allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      1. II. Inhärente Befugnisse als Folge aus der Benennung als Schiedsgericht Kein Zugriff
      2. III. Inhärente Befugnisse als implizite Befugnisse (doctrine of implied powers) Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Funktionen internationaler Spruchkörper (Kernfunktionen) Kein Zugriff
        2. 2. Typenspezifische Funktionen internationaler Spruchkörper Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zwischen allgemeinen und typenspezifischen Funktionen Kein Zugriff
        4. 4. Erfüllung allgemeiner Gerichtsfunktionen durch Ausübung inhärenter Befugnisse Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Funktion internationaler Investitionsschiedsgerichte Kein Zugriff
          2. b) Typenspezifische Funktion internationaler Investitionsschiedsgerichte Kein Zugriff
      3. V. Vorzugswürdiger Herleitungsansatz: Funktionale Begründung Kein Zugriff
      1. I. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im internationalen Recht Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck und Geeignetheit Kein Zugriff
          1. a) Von der Ausübung inhärenter Befugnisse potentiell betroffene Prinzipien Kein Zugriff
          2. b) Durchführung der Erforderlichkeits- und Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
    3. § 5 Abdingbarkeit von inhärenten Befugnissen Kein Zugriff
    4. § 6 Fazit: Folgerungen aus der Zugrundelegung des funktionalen Ansatzes Kein Zugriff
      1. I. Zweck einer Bifurkation Kein Zugriff
          1. a) Bifurkation der Zuständigkeitsentscheidung gemäß Art. 41(2) ICSID-Konvention Kein Zugriff
          2. b) Reform der ICSID Rules: Umfassende Kodifikation der Bifurkation Kein Zugriff
        1. 2. Bifurkation der Zuständigkeitsentscheidung gemäß Art. 23(3) UNCITRAL Rules Kein Zugriff
      2. III. Ausdrückliche Befugnis durch Vereinbarung der Parteien Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Bedeutung des Art. 44 ICSID-Konvention Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung des Art. 44 ICSID-Konvention im Hinblick auf Bifurkation Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Bedeutung des Art. 17(1) UNCITRAL Rules Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung des Art. 17(1) UNCITRAL Rules im Hinblick auf Bifurkation Kein Zugriff
      3. V. Inhärente Befugnis zur Bifurkation Kein Zugriff
        1. 1. Mögliche methodische Herangehensweisen Kein Zugriff
        2. 2. Internationaler Kontext Kein Zugriff
        3. 3. Nationaler Kontext Kein Zugriff
        4. 4. Praktische Auswirkungen des uneinheitlichen Verständnisses am Beispiel der UNCITRAL Rules Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      1. II. Rechtsregimeunabhängige Herleitung von Schiedsspruchcharakteristika: Funktionale Herangehensweise Kein Zugriff
      2. III. „Substance Over Form“ Kein Zugriff
        1. 1. „deciding forum“ Kein Zugriff
          1. a) Substantielle Gegenstände Kein Zugriff
          2. b) Potentiell verfahrensbeendende Gegenstände Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 3. Finalität Kein Zugriff
        3. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. V. Funktionale Einordnung verfahrensphasenbeendender Entscheidungen Kein Zugriff
      4. VI. Implikationen für Verfahren unter den UNCITRAL Rules und für eine etwaige Wiederbefassungsbefugnis Kein Zugriff
      1. I. Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. II. Functus Officio der Schiedsrichter Kein Zugriff
      3. III. Präklusionswirkung Kein Zugriff
      4. IV. Vermeidung des Begriffs „res judicata“ Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. § 4 Implikationen für eine etwaige inhärente Wiederbefassungsbefugnis Kein Zugriff
    2. § 5 Fazit Kein Zugriff
      1. I. Teilentscheidungen als „Award“ i.S.v. Art. 48(3) ICSID-Konvention? Kein Zugriff
        1. 1. Erster Ansatz: Keine Finalität von Teilentscheidungen unter ICSID Kein Zugriff
        2. 2. Zweiter Ansatz: Teilentscheidungen als res judicata Kein Zugriff
        3. 3. Dritter Ansatz: Nur interne Bindungswirkung von Teilentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Begriff des self-contained regime Kein Zugriff
          2. b) Die ICSID-Konvention als self-contained regime? Kein Zugriff
        1. 2. Erfassung von Teilentscheidungen durch etwaiges self-contained regime? Kein Zugriff
        2. 3. Rückgriff auf allgemeines internationales Recht für Teilentscheidungen Kein Zugriff
        3. 4. Vorgehensweise für eine funktionale Analyse von Teilentscheidungen unter ICSID Kein Zugriff
        4. 5. Funktionale Analyse von Teilentscheidungen unter ICSID Kein Zugriff
            1. (1) Interne Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. (2) Externe Bindungswirkung Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b) Functus Officio der Schiedsrichter Kein Zugriff
          2. c) Präklusionswirkung Kein Zugriff
      2. IV. Fazit und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen Kein Zugriff
      1. I. Ausklammerung von Art. 44 ICSID-Konvention Kein Zugriff
          1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          1. a) Bekanntwerden neuer Tatsachen Kein Zugriff
          2. b) Anwendung der Fristenregelung in Art. 51(2) ICSID-Konvention Kein Zugriff
        1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zwischen Rule 41(1) und Rule 41(2) Kein Zugriff
          1. a) Handhabung einer Verfristung des Vorbringens in der Praxis Kein Zugriff
            1. (1) Zwingende und abdingbare Voraussetzungen der jurisdiction/competence Kein Zugriff
            2. (2) Konsequenz einer Verfristung von Parteivorbringen Kein Zugriff
          2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Argumente für die Zulassung einer Wiederbefassung unter Rule 41(1) Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen der Rule 41(1) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 4. Exkurs: Abgrenzung einer Wiederbefassung von einer überholenden Entscheidung notwendig? Kein Zugriff
          1. a) Erfassung der Wiederbefassung von Rule 41(2) Kein Zugriff
          2. b) Anwendung der Rule 41(2) auf Wiederbefassungssituationen Kein Zugriff
          3. c) Konturierung der Wiederbefassungskompetenz durch Analogiebildung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 6. Wiederbefassung sua sponte nach Erlass einer decision on jurisdiction Kein Zugriff
    1. § 3 Fazit Kein Zugriff
    1. § 1 Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Zentrale Ratio der Entscheidungsfinalität: Auflösung eines Dilemmas Kein Zugriff
        1. 1. Beteiligte Interessen im Falle der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Öffentliches Interesse pro Entscheidungsfinalität Kein Zugriff
          2. b) Privates Interesse pro Entscheidungsfinalität Kein Zugriff
          3. c) Interessen contra Entscheidungsfinalität Kein Zugriff
      2. III. Konsequenz für die Interessenabwägung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
      3. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Praxis internationaler (Schieds-)Gerichte Kein Zugriff
      2. II. Meinungsstand in der Fachliteratur Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck und Geeignetheit Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeit des Rückgriffs auf ungeschriebene Kompetenz Kein Zugriff
          2. b) Erforderlichkeit der Wiederbefassung im Falle von setting-aside options Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit der Wiederbefassung angesichts anderer Richtigstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          4. d) Erforderlichkeit der Fehlerkorrektur und Richtigstellung Kein Zugriff
        2. 3. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) Kein Zugriff
      1. II. Kein Antragserfordernis Kein Zugriff
      2. III. Anforderungen an die Beweisführung (standard of proof) Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundkonstellation im Fall ConocoPhillips Petrozuata v. Venezuela Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Feststellungen zur Situation Kein Zugriff
          2. b) Legitimer Zweck und Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          4. d) Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundkonstellation im Fall Burlington v. Ecuador Kein Zugriff
        2. 2. Inhärente Befugnis zur Wiederbefassung? Kein Zugriff
        3. 3. Addendum: Wiederbefassung bei tatsächlichem error of law? Kein Zugriff
    2. § 5 Fazit Kein Zugriff
  2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 357 - 358
    1. Inhärente Befugnisse Kein Zugriff
    2. Teilentscheidungen und ihre Wirkungen Kein Zugriff
    3. Teilentscheidungen und Wiederbefassung unter den ICSID-Regelwerken Kein Zugriff
    4. Inhärente Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 394

Literaturverzeichnis (573 Einträge)

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