Anzeigepflicht für Steuergestaltungen und verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO: Die Fortentwicklung des Auskunftswesens als Chance im Kampf gegen mis…

Dr. Benedikt Kruse

doi:10.5771/9783748926498

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Monographie Kein Zugriff

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen und verbindliche Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO

Die Fortentwicklung des Auskunftswesens als Chance im Kampf gegen missbräuchliche Steuervermeidungsstrategien

Autor:innen:
Reihe:: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance, Band 21
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Der Anwendungsbereich der Anzeigepflicht für Steuergestaltungen ist nicht hinreichend auf missbräuchliche Steuergestaltungen zugeschnitten. Ziel der Arbeit ist es, sowohl Zweifelsfragen im Anwendungsbereich der Anzeigepflicht für Steuergestaltungen zu klären als auch dem nationalen Gesetzgeber konkrete Reformvorschläge für die Fortentwicklung des Rechts der verbindlichen Auskunft vorzulegen. Die tragende Erwägung des Reformvorschlages ist es, dass unter Berücksichtigung der Regelungswirkungen der Anzeigepflicht für Steuergestaltungen die mit der Anzeigepflicht verfolgten gesetzgeberischen Ziele gefördert werden können, indem den Steuerpflichtigen verbindliche Auskünfte für anzuzeigende Steuergestaltungen gewährt werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8227-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2649-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einführung: Steuergestaltungen im Fokus des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 13 - 15
1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Methodische Grundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtssetzungsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Veranlagungsunterstützende Funktion Kein Zugriff
    3. 3. Abschreckungsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. OECD-Empfehlung Kein Zugriff
    2. 2. Richtlinie (EU) 2018/822 Kein Zugriff
    3. 3. Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Eingriff in Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. III. Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 8 GRCh Kein Zugriff
    2. 2. Art. 15, 16 GRCh Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungskompetenz des BVerfG Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Prüfungsmaßstab: Nationales Verfassungsrecht? Kein Zugriff
  2. II. Verhinderung von Gestaltungen als Verfassungsauftrag? Kein Zugriff
  3. III. Recht auf Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Berufsfreiheit der Intermediäre Kein Zugriff
  5. V. Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Steuerpflichtigen Kein Zugriff
1. 1. I. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzüberschreitende Gestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Steuervorteil Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Kennzeichen der Anzeigepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Spezifische Kennzeichen der Anzeigepflicht Kein Zugriff
    5. 5. „Stand-Alone“-Kennzeichen der Anzeigepflicht Kein Zugriff
  3. III. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. IV. Grenzüberschreitender Informationsaustausch Kein Zugriff
  5. V. Sanktionen bei Verstoß gegen die Anzeigepflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unbestimmtes Tatbestandsmerkmal „Steuervorteil“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Steuerstundungsmodelle Kein Zugriff
      2. b) Einbringung in eine EU-Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      3. c) Einlegen einer Forderung in eine ausländische Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      4. d) Darlehensgewährung durch ausländische Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      5. e) Ballooning Kein Zugriff
      6. f) Grenzüberschreitende Verschmelzung Kein Zugriff
      7. g) Einsatz einer ausländischen Finanzierungsgesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Zu erwartende Vielzahl unnötiger Anzeigen Kein Zugriff
      2. b) Anzeigepflicht bei unklarer Rechtslage nicht sicher bestimmbar Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Eigene Ansicht Kein Zugriff
    2. 2. Kontrolle von Steuererklärungen Kein Zugriff
    3. 3. Überprüfbarkeit durch Risikomanagementsysteme Kein Zugriff
    4. 4. Überprüfbarkeit in Betriebsprüfungen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
  3. III. Vom Vertrauensschutz zur Steuerplanungssicherheit Kein Zugriff
2. 1. I. Bestandsinteresse des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
  2. II. Änderungsinteresse des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektive Notwendigkeit zur Kooperation Kein Zugriff
    2. 1. a) Steuerpflichtiger Kein Zugriff
      2. b) Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Reine Sanktionsregime Kein Zugriff
  2. II. Kooperationsangebote an den Steuerpflichtigen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Vertrauensschutzgrundsatz Kein Zugriff
  2. II. Venire contra factum proprium Kein Zugriff
  3. III. Tatsächliche Verständigung Kein Zugriff
  4. IV. Verbindliche Zusage nach einer Außenprüfung Kein Zugriff
  5. V. Advanced Pricing Agreements Kein Zugriff
  6. VI. Verbindliche Auskunft Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtliche Unsicherheit Kein Zugriff
      2. b) Erhebliche steuerliche Auswirkungen Kein Zugriff
  4. IV. Ermessensentscheidung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zu erwartende Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Erzielung eines Steuervorteils Kein Zugriff
    3. 3. Gestaltungsmissbrauch nach § 42 AO Kein Zugriff
  6. VI. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  7. VII. Gebührenpflicht Kein Zugriff
2. 1. I. Reichweite der persönlichen Bindungswirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Änderung des Sachverhalts Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff der Rechtsvorschriften in § 2 Abs. 3 StAuskV Kein Zugriff
      2. b) Prüfungsschritte bei rückwirkenden Gesetzen Kein Zugriff
      3. c) Echte Rückwirkung Kein Zugriff
      4. d) Unechte Rückwirkung Kein Zugriff
      5. e) Dispositionsschutz bei unechter Rückwirkung Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Korrekturvorschriften Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. A. Vergleich der persönlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff
2. 1. I. Sachverhaltsbegriff Kein Zugriff
  2. II. Besonderes Interesse an der Auskunftserteilung Kein Zugriff
  3. III. Steuervorteil Kein Zugriff
  4. IV. Standardisierte Gestaltungen Kein Zugriff
3. C. Vergleich der zeitlichen Anwendungsbereiche Kein Zugriff
4. 1. I. Bindungswirkung der verbindlichen Auskunft Kein Zugriff
  2. II. Bestandskraft der verbindlichen Auskunft Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff
5. 1. I. Grenzüberschreitende Gestaltungen Kein Zugriff
  2. II. Grenzüberschreitender Informationsaustausch Kein Zugriff
6. 1. I. Übermäßige Belastung der Finanzverwaltung durch die Anzeigepflicht Kein Zugriff
  2. II. Mangelnde Verwirklichung der Rechtssetzungsfunktion Kein Zugriff
  3. III. Verbindliche Auskunft in ihrer derzeitigen Ausgestaltung kein taugliches Kooperationsinstrument Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Erteilung verbindlicher Auskünfte rechtspolitisch wünschenswert? Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhter Verwaltungsaufwand durch verbindliche Auskünfte? Kein Zugriff
    3. 3. Anonyme Publikation verbindlicher Auskünfte? Kein Zugriff
    4. 4. Entfall der Anzeigepflicht bei verbindlicher Auskunft? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verknüpfung der verbindlichen Auskunft mit der Anzeigepflicht Kein Zugriff
      2. b) Zentrale Zuständigkeit für die Auskunftserteilung Kein Zugriff
      3. c) Beibehaltung der Gebührenpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Änderung des § 5 Abs. 1 Nr. 27 FVG Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbindliche Auskunft auch bei Steuergestaltungen Kein Zugriff
      2. b) Verbindliche Auskunft auch in Fällen des § 42 AO Kein Zugriff
    4. 4. Zu erwartende Verwaltungsvorschriften kein Ablehnungsgrund Kein Zugriff
    5. 5. Kein rückwirkender Entfall der Bindungswirkung bei aufgehobenen oder geänderten Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    6. 6. Keine Rücknahme der verbindlichen Auskunft für die Zukunft bei geänderter FG-Rechtsprechung oder neuen Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der unterbreiteten Vorschläge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zu erwartende positive Lenkungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Förderung der Rechtssetzungsfunktion der Anzeigepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Steigerung der Steuerplanungssicherheit für den Steuerpflichtigen Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Ausweitung der Kooperation? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
  4. IV. Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 295 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 310

Literaturverzeichnis (209 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748926498
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