
Epidemiegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Rechtsgrundlagen der Epidemiebekämpfung- Autor:innen:
- | |
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Der Entwurf für ein Epidemiegesetz schlägt neue Rechtsgrundlagen für die Bekämpfung zukünftiger Epidemien vor. Die zu Beginn der Corona-Pandemie im IfSG enthaltenen Normen zielten überwiegend auf die Bekämpfung lokaler Infektionsgeschehen und ermächtigten zu zielgerichteten Maßnahmen zur Verhinderung von Epidemien. Die Epidemie zeigte die Notwendigkeit weitgehender Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit. Der Entwurf für ein Epidemiegesetz bündelt die praktischen Erfahrungen mit der Bekämpfung der Corona-Epidemie sowie die rechtswissenschaftliche Kritik und überführt sie mit ausführlicher Begründung in einen praktischen Vorschlag für differenzierte Rechtsgrundlagen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7376-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1346-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 208
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 4 Download Kapitel (PDF)
- VorwortSeiten 5 - 10 Download Kapitel (PDF)
- EinleitungSeiten 11 - 14 Download Kapitel (PDF)
- § 1 Zweck des Gesetzes und der Epidemiebekämpfung
- § 2 Sachlicher Geltungsbereich
- § 3 Begriffsbestimmungen
- § 4 Verhältnismäßigkeit
- § 5 Handlungsform der Epidemiebekämpfung
- § 6 Konzeptpflicht
- § 7 Einschränkung von Grundrechten
- § 8 Situationsberichte
- § 9 Verordnungsermächtigung zur Festlegung der Anforderungen an eine Immunisierung, Testung und Desinfektion
- § 10 Epidemieverhütung
- § 11 Generalklausel
- § 12 Basismaßnahmen
- § 13 Kontaktdatenerfassung
- § 14 Zugangsbeschränkungen
- § 15 Testpflicht
- § 16 Verkehrsbeschränkungen
- § 17 Zusammenkünfte
- § 18 Private Zusammenkünfte
- § 19 Religiöse und weltanschauliche Zusammenkünfte, Kulturveranstaltungen
- § 20 Versammlungen
- § 21 Vorgaben für Personen beim Besuch von Zusammenkünften und Versammlungen
- § 22 Beschränkung von Handel, Gaststätten-, sonstigem Gewerbe, Dienstleistungen, Freizeit- und Sportanlagen
- § 23 Vorgaben für Personen beim Besuch von Betrieben, Gewerben und Anlagen sowie bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen
- § 24 Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens und der Pflege
- § 25 Einrichtungen und Unternehmen des Sozialwesens
- § 26 Massen- und Gemeinschaftsunterkünfte
- § 27 Maßnahmen an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen
- § 28 Präsenz- und Wechselunterricht an allgemeinbildenden Schulen
- § 29 Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche
- § 30 Maßnahmen gegenüber arbeitgebenden und arbeitnehmenden Personen
- § 31 Verordnungsermächtigung der Bundesregierung in besonderen Fällen
- § 32 Generalklausel und Basismaßnahmen im Reiseverkehr
- § 33 Einreiseverbote
- § 34 Test- und Nachweispflicht
- § 35 Einreiseanmeldung
- § 36 Verkehrsbeschränkungen nach der Einreise
- § 37 Pflichten für Anbieter von Telekommunikationsdiensten und Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze
- § 38 Pflichten für Beförderer
- § 39 Vorgaben für die Reisenden in Verkehrsmitteln
- § 40 Reiseverbote
- § 41 Maßnahmen in Bezug auf Übernachtungsangebote
- § 42 Maßnahmen in Bezug auf die Personenbeförderung
- § 43 Warenverkehr
- § 44 Maßnahmen in Bezug auf Übernachtungsangebote, die Personenbeförderung und den Warenverkehr
- § 45 Maßnahmen zum Schutz der Gesundheitsversorgung in besonders exponierter Lage
- Artikel 1: Epidemiegesetz
- Artikel 2: Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung
- Artikel 3: Anpassung weiterer Gesetze an das Epidemiegesetz
- I. Funktionen, Anforderungen und rechtlicher Rahmen
- 1. Mehr als (nur) Gefahrenabwehrrecht
- 2. Steuerungsfunktion des Epidemiebegriffs
- 3. Epidemiebekämpfung als Planungsrecht
- 1. Gesetzgebungskompetenz für das Epidemiebekämpfungsrecht
- 2. Exekutivkompetenz für die Epidemiebekämpfung
- IV. Verhältnis zum IfSG
- 1. Katastrophenschutzrecht
- 2. Arbeitsschutzrecht
- 3. Versammlungsrecht
- 1. Rechtstechnik der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- 2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beschränkung auf die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- VII. Die Phasen der Epidemiebekämpfung: drohende Epidemie, Epidemie und schwere Epidemie
- VIII. Eingriffsvoraussetzungen und Struktur der Ermächtigungsgrundlagen
- IX. Rechtschutz
- a. § 1 Zweck des Gesetzes und der Epidemiebekämpfung
- b. § 2 Sachlicher Geltungsbereich
- (a) Abs. 1 Nr. 1: Epidemie
- (b) Abs. 1 Nr. 2: drohende Epidemie
- (c) Abs. 1 Nr. 3: schwere Epidemie
- bb. Abs. 1 Nr. 4 und 5: überregional und regional
- cc. Abs. 1 Nr. 6: Zusammenkünfte
- dd. Abs. 1 Nr. 7: private Zusammenkünfte
- ee. Abs. 1 Nr. 8: immunisiert
- ff. Abs. 1 Nr. 9: getestet
- gg. Abs. 1 Nr. 10: desinfiziert
- hh. Abs. 1 Nr. 11 und Nr. 12: einfache und besondere Schutzkleidung
- ii. Abs. 2: Geltung der Begriffsbestimmungen aus § 2 IfSG
- a. § 4 Verhältnismäßigkeit
- b. § 5 Handlungsform der Epidemiebekämpfung
- c. § 6 Konzeptpflicht
- d. § 7 Einschränkung von Grundrechten
- e. § 8 Situationsberichte
- f. § 9 Verordnungsermächtigung zur Festlegung der Anforderungen an eine Immunisierung, Testung und Desinfektion
- a. Abs. 1 S. 1 Nr. 1: Abstandsregeln
- b. Abs. 1 S. 1 Nr. 2: Tragen einfacher Schutzkleidung
- c. Abs. 1 S. 1 Nr. 3: Hygienevorgaben
- d. Abs. 1 S. 2: Sektoraler Ansatz und besonders geschützte Interessen
- e. Abs. 2: Erweiterung des Anwendungsbereichs
- (a) Generalklausel
- (b) Verpflichtung zur Epidemiebekämpfung
- (a) Abs. 1 S. 1 Nr. 1: Maßnahmen nach § 10
- (b) Abs. 1 S. 1 Nr. 2: Hygienekonzept
- (c) Abs. 1 S. 2: Verweis auf § 10 Abs. 1 S. 2
- (d) Abs. 2: Besondere Schutzkleidung im Fall einer schweren Epidemie
- cc. § 13 Kontaktdatenerfassung
- dd. § 14 Zugangsbeschränkungen
- (a) Abs. 1: Selbsttestungen
- (b) Abs. 2: Duldung der Untersuchungen nach § 25 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 IfSG
- (c) Abs. 3: Qualifikation der durchführenden Personen und Stellen
- (d) Besonderer Schutz Minderjähriger (Abs. 4) und weiterer Personengruppen
- aa. Abs. 2 Nr. 1: Testpflicht
- bb. Abs. 2 Nr. 2 Basismaßnahmen
- cc. Abs. 2 Nr. 3: Pflicht zur Durchführung eines Tests vor Kontakt mit anderen Personen
- dd. Abs. 2 Nr. 4: Verbot des Besuchs von Veranstaltungen, Versammlungen und anderen Zusammenkünften
- ee. Abs. 2 Nr. 5: Betretensverbote
- ff. Abs. 2 Nr. 6: Verbot des Benutzens von Verkehrsmitteln des Luftverkehrs, des Personenbeförderungsverkehrs und des Schienenpersonenverkehrs
- gg. Abs. 2 Nr. 7: Verbot der Benutzung der Sanitäreinrichtungen in bestimmten Situationen
- hh. Abs. 2 Nr. 8: Verbot des Betretens der Arbeitsstätte
- ii. Abs. 2 Nr. 9: Verbot besonders riskanter Verhaltensweisen
- jj. Abs. 3: Meldepflicht
- aa. Verhältnis der unterschiedlichen Zusammenkünfte zueinander
- (a) Abs. 1 Nr. 1: Beschränkung der Personen- oder Haushaltsanzahl
- (b) Abs. 1 Nr. 2: Erlaubnispflicht
- (c) Abs. 1 Nr. 3: Kontaktdatenerfassung
- (d) Abs. 1 Nr. 4: Zugangsbeschränkungen
- (e) Abs. 1 Nr. 5: über § 12 hinausgehende organisatorische oder räumliche Schutzmaßnahmen
- (f) Abs. 1 Nr. 6: Ausschluss bestimmter Personen
- (g) Abs. 1 Nr. 7: Verbot besonders riskanter Verhaltensweisen
- cc. § 18 Private Zusammenkünfte
- dd. § 19 Religiöse und weltanschauliche Zusammenkünfte, Kulturveranstaltungen
- ee. § 20 Versammlungen
- ff. § 21 Vorgaben für Personen beim Besuch von Zusammenkünften und Versammlungen
- aa. § 22 Beschränkung von Handel, Gaststätten-, sonstigem Gewerbe, Dienstleistungen, Freizeit- und Sportanlagen
- bb. § 23 Vorgaben für Personen beim Besuch von Betrieben, Gewerben und Anlagen sowie bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen
- (a) Anwendungsbereich
- (b) Abs. 1: Maßnahmen gegenüber den Einrichtungen und Unternehmen
- (c) Abs. 2 und 3: Maßnahmen gegenüber den dort tätigen, behandelten und betreuten Personen
- (d) Abs. 4 und 5: Maßnahmen gegenüber Besuchern und Begleitpersonen
- bb. § 25 Einrichtungen und Unternehmen des Sozialwesens
- cc. § 26 Massen- und Gemeinschaftsunterkünfte
- aa. § 27 Maßnahmen an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen
- bb. § 28 Präsenz- und Wechselunterricht an allgemeinbildenden Schulen
- cc. § 29 Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche
- (a) Abs. 1 S. 1 Nr. 1: Hygienekonzept unter Berücksichtigung der Arbeitsschutzregeln des BMAS
- (b) Abs. 1 S. 1 Nr. 2: Homeoffice
- (c) Abs. 1 S. 1 Nr. 3: Mindestabstände und Höchstbelegung von Räumen
- (d) Abs. 1 S. 1 Nr. 4: Schutzkleidung und Tests
- (e) Abs. 1 S. 1 Nr. 5: Zugangsbeschränkungen für arbeitnehmende Personen
- (f) Abs. 1 S. 1 Nr. 6: Zugangsbeschränkungen für arbeitgebende Personen
- (g) Abs. 1 S. 1 Nr. 7: Impfungen durch Betriebsärzte
- bb. Abs. 1 S. 2 und Abs. 3: Fragerecht und Erlaubnis der Datenverarbeitung
- cc. Abs. 2: Maßnahmen gegenüber Beschäftigten
- 2. 2. Kapitel: Bekämpfungsmaßnahmen des Bundes anstelle der Länder: § 31 Verordnungsermächtigung der Bundesregierung in besonderen Fällen
- a. 1. Teil: Generalklausel: § 32 Generalklausel und Basismaßnahmen im Reiseverkehr
- aa. § 33 Einreiseverbote
- bb. § 34 Test- und Nachweispflicht
- cc. § 35 Einreiseanmeldung
- dd. § 36 Verkehrsbeschränkungen nach der Einreise
- ee. § 37 Pflichten für Anbieter von Telekommunikationsdiensten und Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze
- ff. § 38 Pflichten für Beförderer
- gg. § 39 Vorgaben für die Reisenden in Verkehrsmitteln
- hh. § 40 Reiseverbote
- aa. § 41 Maßnahmen in Bezug auf Übernachtungsangebote
- bb. § 42 Maßnahmen in Bezug auf die Personenbeförderung
- 2. 2. Kapitel: Maßnahmen des Bundes im Warenverkehr: § 43 Warenverkehr
- a. § 44 Maßnahmen in Bezug auf Übernachtungsangebote, die Personenbeförderung und den Warenverkehr
- b. § 45 Maßnahmen zum Schutz der Gesundheitsversorgung in besonders exponierter Lage
- I. Artikel 1: Epidemiegesetz
- 1. Rechtsverordnungen der Landesregierung: Ergänzung von § 47 Abs. 1 VwGO
- 2. Rechtsverordnungen der Bundesregierung: Einfügung eines neuen § 47 Abs. 7 VwGO
- III. Artikel 3: Anpassung weiterer Gesetze an das Epidemiegesetz
- I. Pandemiepläne
- II. Screening-Programme
- III. Ansprüche auf Schutzimpfungen, Testungen und persönliche Schutzausrüstung
- IV. Regelungen bezüglich versorgungsrelevanter Produkte des medizinischen Bedarfs
- V. Entschädigungen
- VI. Kontroll- und Vollzugsbefugnisse
- VII. Ordnungswidrigkeiten- und Strafvorschriften
- VIII. Ausgangsbeschränkungen
- IX. Impfpflicht
- X. Anpassung weiterer Vorschriften an das Epidemiegesetz
- LiteraturverzeichnisSeiten 199 - 208 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (148 Einträge)
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