Die gesetzliche Regelung der Triage: Eine verfassungs- und strafrechtliche Untersuchung der Zuteilungsentscheidung nach § 5c IfSG

Dr. Clara Wituschek

doi:10.5771/9783748973270

Zusammenfassung

Zwischen Verfassungsrecht, Strafrecht und Ethik untersucht dieses Buch das Dilemma der Triage: Wer darf überleben, wenn die medizinischen Ressourcen nicht für alle ausreichen? Neben den rechtlichen und ethischen Grundlagen der Triage widmet sich das Werk schwerpunktmäßig der gesetzlichen Regelung der Zuteilungsentscheidung. Im Fokus stehen dabei die Vorgaben des 2022 erlassenen und 2025 für verfassungswidrig erklärten § 5c des Infektionsschutzgesetzes. Insbesondere das Zuteilungskriterium der „Überlebenswahrscheinlichkeit“ sowie mögliche alternative Zuteilungskriterien werden kritisch beleuchtet. Abschließend werden die strafrechtlichen Risiken für medizinisches Personal im Kontext von Triage-Entscheidungen analysiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4371-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7327-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 119
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. A. Wortherkunft und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. I. Sichtung Kein Zugriff
    2. II. Ersteinschätzung Kein Zugriff
    3. III. Zuteilungsentscheidung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Vorläufer Kein Zugriff
  2. B. Der Vater der Triage Dominique Jean Larrey Kein Zugriff
  3. C. Das Pirogowsche Sichtungsprinzip Kein Zugriff
  4. D. Nach 1945 Kein Zugriff
  5. E. Aktuelle Debatte Kein Zugriff
3. 1. A. Ex-ante-Triage Kein Zugriff
  2. B. Ex-post-Triage Kein Zugriff
  3. C. Präventive Triage Kein Zugriff
  4. D. Latente bzw. stille Triage Kein Zugriff
  5. E. Vor-Triage Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Abwehrdimension Kein Zugriff
    2. 1. 1. Originärer Leistungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Derivativer Teilhabeanspruch Kein Zugriff
    3. III. Schutzdimension Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Utilitarismus Kein Zugriff
    2. II. Deontologie Kein Zugriff
    3. III. Egalitarismus Kein Zugriff
    4. IV. Kontraktualismus Kein Zugriff
    5. V. Medizinethische Prinzipien Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Empfehlungen medizinischer Fachgesellschaften Kein Zugriff
      2. 2. Empfehlungen des Deutschen Ethikrats Kein Zugriff
      3. 3. Orientierungshilfe der Deutschen Bischofskonferenz Kein Zugriff
      4. 4. Orientierungshilfe der Bundesärztekammer Kein Zugriff
    2. II. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    2. II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 2021 Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  3. C. Gesetzeszweck Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Überlebenswichtige intensivmedizinische Behandlungskapazitäten Kein Zugriff
        aa) Definition nach § 5c Abs. 1 Satz 2 IfSG Kein Zugriff
        bb) Konkrete Mangelausprägungen Kein Zugriff
      2. 2. Übertragbare Krankheit Kein Zugriff
      3. 3. Kausalität Kein Zugriff
      4. 4. Ärztliche Entscheidung Kein Zugriff
      5. a) Medizinische Indikation Kein Zugriff
        b) Dringlichkeit Kein Zugriff
        c) Patientenwille Kein Zugriff
    2. 1. 1. Krankheitsunabhängig Kein Zugriff
      2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Benachteiligungsverbot, § 5c Abs. 1 Satz 1 IfSG Kein Zugriff
  3. 1. I. Zulässigkeit positiver Zuteilungskriterien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. aa) Aktuelle Erkrankung Kein Zugriff
        bb) Komorbiditäten Kein Zugriff
        cc) Allgemeiner Gesundheitszustand Kein Zugriff
        aa) Aktuelle Erkrankung Kein Zugriff
        bb) Komorbiditäten Kein Zugriff
        cc) Allgemeiner Gesundheitszustand Kein Zugriff
        dd) Nicht zu berücksichtigende Faktoren Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Maximierung der Überlebendenzahl vs. Quantifizierungsverbot Kein Zugriff
        b) Benachteiligung älterer und vorerkrankter Menschen Kein Zugriff
        c) Garantie des derivativen Teilhabeanspruchs Kein Zugriff
        d) Anfälligkeit für Manipulationen Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. „Aktuell“ und „kurzfristig“ Kein Zugriff
      3. a) Grundlegende Problematik Kein Zugriff
        b) Begriff der Behinderung Kein Zugriff
        c) Auslegung des Berücksichtigungsverbots Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Konkretisierung der Überlebenswahrscheinlichkeit durch Richtlinien der Bundesärztekammer? Kein Zugriff
      5. a) Zufallsentscheid Kein Zugriff
        b) Lebensalter Kein Zugriff
        c) Ressourcenintensität Kein Zugriff
        d) Funktionale Bedeutung Kein Zugriff
        e) Vorverschulden Kein Zugriff
        f) Impfstatus Kein Zugriff
        g) Personen mit Angehörigen Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. De lege ferenda: Auffangkriterium Kein Zugriff
  4. 1. I. Inhaltliche Konkretisierung Kein Zugriff
    2. II. Diskussion in der Medizin Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vertrauensschutz Kein Zugriff
      2. 2. Solidargedanke Kein Zugriff
      3. 3. Rechtspositionen Kein Zugriff
      4. 4. Zufälligkeiten Kein Zugriff
      5. 5. Höhere Mortalität Kein Zugriff
    4. IV. Legitimierende Einschränkungen? Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Mehraugenprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Zusätzliche Fachexpertise bei Patienten mit spezifischen Bedürfnissen Kein Zugriff
      3. 3. Telemedizinische Konsultation Kein Zugriff
    2. II. Dokumentationspflicht Kein Zugriff
    3. III. Verfahrensanweisung in Krankenhäusern Kein Zugriff
    4. IV. Meldepflicht Kein Zugriff
  6. F. Im Nachgang der Zuteilungsentscheidung Kein Zugriff
  7. 1. I. Schutzniveau vor Triage-Gesetz Kein Zugriff
    2. II. Schutzniveau nach Triage-Gesetz Kein Zugriff
  8. 1. I. Richtervorbehalt Kein Zugriff
    2. II. Triagekomitee Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. J. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Taterfolg, Tathandlung, Quasi-Kausalität Kein Zugriff
      2. 2. Garantenstellung Kein Zugriff
    2. II. Rechtfertigung durch § 5c Abs. 2 Satz 1 IfSG Kein Zugriff
    3. III. Rechtfertigung durch Nothilfe oder Notstand Kein Zugriff
    4. 1. a) Tatbestandslösung Kein Zugriff
        b) Rechtfertigungslösung Kein Zugriff
        c) Entschuldigungsgrund Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Gleichrangige vs. ungleichrangige Pflichtenkollision Kein Zugriff
        b) Abstrakte Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
        aa) Interessenabwägung in Anlehnung an § 34 StGB Kein Zugriff
        bb) Ausstrahlung des § 5c IfSG Kein Zugriff
      3. 3. Normative Einschränkung der Auswahlfreiheit? Kein Zugriff
      4. 4. Subjektives Element Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Strafbarkeit wegen Körperverletzung durch Unterlassen nach §§ 223 Abs. 1, 13 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  3. C. Strafbarkeit wegen unterlassener Hilfeleistung nach § 323c Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  4. D. Strafbarkeit wegen Aussetzung nach § 221 StGB Kein Zugriff
  5. E. Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit nach § 332 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  6. F. Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im Gesundheitswesen nach § 299a StGB Kein Zugriff
  7. 1. 1. 1. Anforderungen an das Rechtsgut Kein Zugriff
      2. 2. Individualrechtsgut: Der derivative Teilhabeanspruch Kein Zugriff
      3. 3. Kollektivrechtsgut: Das Vertrauen in die Integrität ärztlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Alt. 1: Mitwirkung bei einer Zuteilungsentscheidung Kein Zugriff
        b) Alt. 2: Faktische Zuteilung Kein Zugriff
        c) Verstoß gegen § 5c Abs. 2 Satz 1 bis 3 IfSG Kein Zugriff
      2. 2. Taterfolg Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. H. Exkurs: Berufsrechtliche Sanktionierung Kein Zugriff
  9. J. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. I. Tatbestand: Tun oder Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. a) Klassischer Anwendungsfall: Kollision von Handlungspflichten Kein Zugriff
        b) Erweiterte Anwendung: Kollision von Unterlassungs- und Handlungspflicht Kein Zugriff
        c) Neue Kategorie: Kollision von „Rettungspflichten“ Kein Zugriff
        d) Ratio der Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        e) Erlaubtes Risiko Kein Zugriff
      2. 2. Rechtfertigender Notstand Kein Zugriff
    3. 1. 1. Institute Kein Zugriff
      2. 2. Einschränkung des Notwehrrechts Kein Zugriff
    4. IV. Übergesetzlicher Strafausschließungsgrund Kein Zugriff
    5. V. Strafzumessung Kein Zugriff
    6. VI. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. C. Sonstige Straftatbestände Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. § 9 – Strafbarkeit der präventiven Triage Kein Zugriff
4. § 10 – De lege ferenda: Gesetzlicher Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
5. § 11 – Zusammenfassung Kein Zugriff
Fazit und Thesen Kein Zugriff Seiten 273 - 278
Epilog Kein Zugriff Seiten 279 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 292

Die gesetzliche Regelung der Triage

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