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Monographie Kein Zugriff
Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 573
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die medienrechtliche Arbeit verknüpft die wissenschaftliche Diskussion um das analytische Konzept der regulierten Selbstregulierung mit einem prototypischen Anwendungsfall im Jugendmedienschutz. Es wird ein Einblick in das von den Bundesländern im Jugendmedienschutzstaatsvertrag gemeinsam entwickelte Jugendschutzmodell für Internet und Rundfunk vermittelt und die Leistungsfähigkeit der regulierten Selbstregulierung an diesem konkreten Beispiel getestet. Im Vordergrund der Untersuchung auf der Grundlage verwaltungs- und verfassungsrechtlicher Vorgaben steht neben einer Analyse der aufsichtrechtlichen Funktion der KJM eine Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen, Selbstregulierungseinrichtungen in die Medienaufsicht einzubeziehen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3665-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1000-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 573
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 372
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Steuerung Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Soziologisch-politikwissenschaftlicher und ökonomischer Regulierungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Finale und funktionale Bestimmung des Regulierungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instrumente in Bezug auf die Marktzugangsregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente in Bezug auf die Marktverhaltensregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatlich-imperative Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition des Begriffs der Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstregulierung am Beispiel des Deutschen Presserates Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierte Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zwischen Steuerung und Regulierung Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichen des Verantwortungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffliche Abgrenzung staatlicher Aufgaben von öffentlichen Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Begriffsbestimmung von Staatsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allzuständigkeit des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Begrenzung staatlicher Bestimmungskompetenz von Staatsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Staatsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistungsverantwortung als Hauptverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortungsteilung zwischen ungleichen Partnern Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortungstiefe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierte Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition des Begriffes „Regulierte Selbstregulierung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierte Selbstregulierung als gesellschaftlicher Selbstvollzug staatlicher Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und regulierte Selbstregulierung als Unterkategorien der Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Staatlich regulierte Selbstregulierung“ und „Gesteuerte Selbstregulierung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Co-Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinfachte Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbindung Privater in das Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte und indirekte Inkorporation privater Regelwerke in staatliche Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgriff auf private Standardsetzung bei Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutungswirkung der Einhaltung gesetzlicher Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Außenwirkung und Rechtsverbindlichkeit privater Standardsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereichspezifische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das verwaltungsrechtliche Instrument der Beleihung Kein ZugriffAutor:innen:
- Institut der Beleihung im Kontext regulierter Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungshilfe und regulierte Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsicht durch unternehmenseigene Instanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsicht durch private Fremdkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsicht durch kooperative Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsformen der Verwaltung im Rahmen der regulierten Selbstregulierung im Überblick Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Entwicklung zum Regulierungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturierungsfunktion des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltung der Eigenrationalität von Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Eröffnung von nicht überprüfbaren Handlungsspielräumen für Private Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisations- und Verfahrensregelungen nichtstaatlicher Institutionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Transparenz und Publizität und Installierung von Kommunikationsprozessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Evaluationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- „Auffangnetz“, falls Private die Erfüllung nicht freiwillig übernehmen oder bei der Erfüllung versagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufsicht als zentrales Scharnier Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistungsaufsicht ist keine Neuerscheinung der Staatsaufsicht über Selbstverwaltungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftsaufsicht als Kategorie der Gewährleistungsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente des Staates zur Beeinflussung der Privaten, sich auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung einzulassen Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe aus der verfassungsrechtlichen Einbettung des Rundfunks Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe aus der geschichtlichen und technischen Entwicklung des Rundfunks Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Bereich des Internets Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Gebot der Gewährleistung eines effektiven Jugendschutzes fordert den Einsatz neuer Regulierungsmodelle im Bereich des Jugendschutzes in den Medien Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Jugendschutz als Schutz von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Jugendschutz als Schranke der Medienfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aus der Kompetenznorm des Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrang des Jugendschutzes aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine selbständige Ableitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Jugendlichen aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzpflicht des Staates aus Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerpunkt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Jugendlichen auf der Schutzpflicht des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Jugendschutz als notwendige Staatsaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlicher Einschätzungs- und Handlungsspielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenspiel von Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung Privater in die Erfüllung der Staatsaufgabe Jugendschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherung gegen Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhelfen zur Medienkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamischer Rechtsgüterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufsicht durch Landesmedienanstalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung der FSF in die Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zu einer Kooperation mit Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Mediendienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Teledienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zu einer Kooperation mit Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbindung der FSK Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zu einer Kooperation mit Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbau des JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rundfunk im Sinne des JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zwischen Rundfunk im Sinne des JMStV und Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsbereich und Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- JuSchuG Kein Zugriff Seiten 174 - 175Autor:innen:
- Gemeinwohlbelang des Jugendschutzes als Regulierungsziel des JMStV Kein Zugriff Seiten 175 - 177Autor:innen:
- Zwei Regulierungskonzepte: Imperative Regulierung und die Eröffnung der Möglichkeit der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässige Angebote nach § 4 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote nach § 5 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Jugendschutz in Werbung und Teleshopping Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktion der Landesmedienanstalten nach dem JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Organisatorische Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuordnung als staatliche Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Widerspruch der organisatorischen Einordnung zum Gebot der Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung von Hoheitsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Ländereinrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ursprung des Gebotes der Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten des Gebotes der Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
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- Staatlicher Einfluss auf die Zusammensetzung von Rundfunkgremien Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsvertreter im Rundfunkgremium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebot der Staatsferne der KJM in Bezug auf den Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot beziehungsweise Zulässigkeit der Staatsferne der KJM in Bezug auf die Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Beherrschender Einfluss der staatlichen Vertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Modelle für Aufsichtgremien im Rundfunkbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverstand der Mitglieder der KJM Kein ZugriffAutor:innen:
- KJM als Organ der Landesmedienanstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuständigkeit nach § 16 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren nach § 17 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktion, Zusammensetzung und Verfahren der Prüfausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit der Prüfausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- jugendschutz.net Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgestaltung der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verstoß gegen das Verbot der Mischverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Gebot der Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorliegen eines Verstoßes gegen Vorschriften des JMStV und Beurteilungsspielraum der KJM Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gegen Rundfunkveranstalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegen Anbieter von Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhaltliche Bedeutung der Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung des § 8 Abs. 2 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß der Regelung des § 8 JMStV gegen das Verbot der Vorzensur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmeregelungen nach § 9 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anerkennung Freiwilliger Selbstkontrolleinrichtungen für den Übergang zum System der regulierten Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regulierungsinstrumente des Staates zur freiwilligen Aktivierung selbstregulativer Beiträge Freiwilliger Selbstkontrolleinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigennützige Regulierungsziele der Freiwilligen Selbstkontrolleinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anerkennung als Beleihungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstkontrolleinrichtungen als im Rahmen ihrer Überwachungsfunktion privatrechtlich Handelnde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen einer Privilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Beurteilungsspielraumes der Einrichtungen Freiwilliger Selbstkontrolle gegenüber der KJM Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung bei nichtvorlagefähigen Sendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung aus § 20 Abs. 5 JMStV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anerkennung als Beleihungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschärfung und Lockerung der Sendezeitgrenzen als hoheitliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkompetenzen sowie Einzelfallentscheidungen der KJM und der Selbstkontrolleinrichtungen und deren Verhältnis zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkenntnis für das grundsätzliche Verhältnis zwischen KJM und Selbstkontrolleinrichtungen aus den in § 20 JMStV enthaltenen Privilegierungen und den Richtlinienkompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implementierung des Gemeinwohlbelanges des Jugendschutzes in den marktwirtschaftlichen Prozess durch Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unabhängigkeit und Sachkunde der Prüfer und die Berücksichtigung gesellschaftlicher Gruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachgerechte Ausstattung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatliche Verfahrensstandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerdestellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf der Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsaufsicht als zentrales Scharnier Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmung einer Auffangverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Motive für die Schaffung von Selbstkontrolleinrichtungen im Bereich der Medien Kein ZugriffAutor:innen:
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- FSF Kein ZugriffAutor:innen:
- FSM Kein ZugriffAutor:innen:
- FSK Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten mit Selbstkontrolleinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsschutz der Freiwilligen Selbstkontrolleinrichtungen bei Verweigerung der Anerkennung durch die KJM Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagen der Rundfunkveranstalter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Recht auf aufsichtsrechtliches Tätigwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Rechts auf aufsichtsrechtliches Tätigwerden bzw. „Beurteilungsspielräume“ Privater Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz der Rundfunkveranstalter und Anbieter von Telemedien gegen Entscheidungen und Sanktionen der Selbstkontrolleinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufnahmeanspruch der Rundfunkveranstalter und der Anbieter von Telemedien gegenüber den Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Organstreitverfahren innerhalb einer Landesmedienanstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Möglichkeit des Tätigwerdens einer unzuständigen Landesmedienanstalt gegenüber der zuständigen Landesmedienanstalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beeinträchtigung der Grundrechte der Einrichtungen Freiwilliger Selbstkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingegangene Verpflichtungen privater Rundfunkveranstalter und Anbieter von Telemedien bei Einlassen auf das Jugendschutzmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Jugendschutz als Schutzbereichsbegrenzung anderer Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Möglichkeit eines Grundrechtseingriffs bei der Induzierung von Selbstverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichung von der klassischen Art der Induzierung von Selbstverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aus dem selbstregulatorischen System ausgeschlossene Gruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteilig betroffene systemexterne Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 329Autor:innen:
- Bedeutung des Zensurverbotes im Bereich des Jugendschutzes im Rundfunk und im Internet Kein Zugriff Seiten 329 - 331Autor:innen:
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- Grad der staatlichen Einflussnahme auf die Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein faktischer Anschlusszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationskette und Legitimationsniveau Kein Zugriff Seiten 334 - 337Autor:innen:
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- Handlungsformen der Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsformen der Staatsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfüllung staatlicher Aufgaben durch die privatrechtlich organisierten Selbstkontrolleinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übertragung des demokratischen Prinzips auf nicht-staatliche Institutionen bei faktischer Ausübung von Hoheitsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationsbedürftigkeit des staatlichen Induzierungsaktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den verwaltungsrechtlichen Grundlagen des neuen Jugendschutzmodells des Jugendmedienschutzstaatsvertrages Kein Zugriff Seiten 343 - 346Autor:innen:
- Zum Jugendschutzmodell des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer Regulierungsmodelle Kein Zugriff Seiten 346 - 350Autor:innen:
- Zur verfassungsrechtlichen Bewertung des neuen Aufsichtsmodells Kein Zugriff Seiten 350 - 352Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 372Autor:innen:
