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Monographie Kein Zugriff
Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien
Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der Artikel 6 bis 9 der Richtlinie 2004/48/EG- Autor:innen:
- Verlag:
- 11.12.2012
Zusammenfassung
Rechtsanwälte, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und Italien tätig sind und Mitarbeitern europäischer Institutionen bietet das Werk einen umfassenden Vergleich der Vorschriften zum Beweis-, Auskunftsrecht- und e.V.-Verfahren.
Die Autorin zeigt auf, welche folgenreichen Unterschiede in der Umsetzung der Vorschriften des TRIPS-Abkommens und der Enforcement-Richtlinie durch beide Staaten existieren. Durch ihre Analyse legt die Autorin dar, dass es für eine gleichermaßen wirksame Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in der Europäischen Union eines höheren Harmonisierungsgrads der Verfahrensvorschriften bedarf.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- Erscheinungsdatum
- 11.12.2012
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0005-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4450-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 226
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
- Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
- Einführung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
- Die Entstehung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 28
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Die deutschen Einzelgesetze Kein Zugriff Seiten 34 - 35
- Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ Kein Zugriff Seiten 35 - 37
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 42 - 45
- Einführung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Patents Kein Zugriff
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff
- Die Wirkung des Patents nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff
- Schutzdauer und Gebühren für das Patent im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Gebrauchsmusters Kein Zugriff
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff
- Die Wirkung des Gebrauchsmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff
- Schutzdauer und Gebühren für das Gebrauchsmuster im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Geschmacksmusters Kein Zugriff
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff
- Die Wirkung des Geschmacksmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff
- Schutzdauer und Gebühren für das Geschmacksmuster im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen der deutschen und der italienischen Marke Kein Zugriff
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff
- Wirkung der Marke im italienischen und deutschen Recht Kein Zugriff
- Schutzdauer und Gebühren für Markenrechte im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 74
- Einführung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
- Die Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff Seiten 76 - 78
- Entstehung und Bedeutung des TRIPS-Abkommens Kein Zugriff
- Vorschriften des TRIPS-Abkommens bezüglich der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- Unmittelbare Geltung oder Umsetzungserfordernis Kein Zugriff
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff
- Deutschland Kein Zugriff
- Italien Kein Zugriff
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ausgangspunkt und Resultat der Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 113 - 118
- Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im Überblick Kein Zugriff Seiten 118 - 118
- Umsetzungsmethode in Deutschland und Italien Kein Zugriff Seiten 118 - 120
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 43 Abs. 1 TRIPS Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 6 RL Kein Zugriff
- Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 1 RL im deutschen und im italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 43 TRIPS und nationaler Vorschriften zur Beweisvorlage Kein Zugriff
- Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 2 RL im deutschen und im italienischen Recht Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein Zugriff
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 7 RL Kein Zugriff
- Umsetzungsbedarf für Art. 7 RL im deutschen und italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein Zugriff
- Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Umsetzung ins italienische Recht Kein Zugriff
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 47 TRIPS Kein Zugriff
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Das Recht zur Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 8 RL Kein Zugriff
- Umsetzungsbedarf im deutschen Recht Kein Zugriff
- Umsetzungsbedarf im italienischen Recht Kein Zugriff
- Umsetzungsnormen im deutschen Recht Kein Zugriff
- Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein Zugriff
- Normvoraussetzungen Kein Zugriff
- Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein Zugriff
- „Weitergehendes Auskunftsrecht“ über die Vorgaben des Art. 8 RL hinaus Kein Zugriff
- Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein Zugriff
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Umsetzungsnormen im italienischen Recht Kein Zugriff
- Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein Zugriff
- Normvoraussetzungen Kein Zugriff
- Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein Zugriff
- Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein Zugriff
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 a) TRIPS Kein Zugriff
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 9 RL Kein Zugriff
- Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein Zugriff
- Beschlagnahme gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein Zugriff
- Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein Zugriff
- Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein Zugriff
- Verfügung der Beschlagnahme oder Herausgabe gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein Zugriff
- Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein Zugriff
- Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein Zugriff
- Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Umsetzung ins italienische Recht Kein Zugriff
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 211
- Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und Italien und der Richtlinienumsetzung in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 212 - 214
- Beurteilung der Richtlinie vor dem Hintergrund des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 214 - 216
- Resümee und Ausblick Kein Zugriff Seiten 216 - 218
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 226
