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Monographie Kein Zugriff
Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien
Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der Artikel 6 bis 9 der Richtlinie 2004/48/EG- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Rechtsanwälte, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und Italien tätig sind und Mitarbeitern europäischer Institutionen bietet das Werk einen umfassenden Vergleich der Vorschriften zum Beweis-, Auskunftsrecht- und e.V.-Verfahren.
Die Autorin zeigt auf, welche folgenreichen Unterschiede in der Umsetzung der Vorschriften des TRIPS-Abkommens und der Enforcement-Richtlinie durch beide Staaten existieren. Durch ihre Analyse legt die Autorin dar, dass es für eine gleichermaßen wirksame Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in der Europäischen Union eines höheren Harmonisierungsgrads der Verfahrensvorschriften bedarf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0005-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4450-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 226
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Die Entstehung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die deutschen Einzelgesetze Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 42 - 45Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Patents Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wirkung des Patents nach deutschem und italienischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer und Gebühren für das Patent im deutschen und italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Gebrauchsmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wirkung des Gebrauchsmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer und Gebühren für das Gebrauchsmuster im deutschen und italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Geschmacksmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wirkung des Geschmacksmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer und Gebühren für das Geschmacksmuster im deutschen und italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen der deutschen und der italienischen Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Marke im italienischen und deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer und Gebühren für Markenrechte im deutschen und italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 74Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Die Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung und Bedeutung des TRIPS-Abkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften des TRIPS-Abkommens bezüglich der Rechtsdurchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Geltung oder Umsetzungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangspunkt und Resultat der Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 113 - 118Autor:innen:
- Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im Überblick Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Umsetzungsmethode in Deutschland und Italien Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 43 Abs. 1 TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 6 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 1 RL im deutschen und im italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 43 TRIPS und nationaler Vorschriften zur Beweisvorlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 2 RL im deutschen und im italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 7 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsbedarf für Art. 7 RL im deutschen und italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung ins deutsche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung ins italienische Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 47 TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht zur Auskunftsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 8 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsbedarf im deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsbedarf im italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsnormen im deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Normvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- „Weitergehendes Auskunftsrecht“ über die Vorgaben des Art. 8 RL hinaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsnormen im italienischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Normvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 a) TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 9 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlagnahme gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfügung der Beschlagnahme oder Herausgabe gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung ins deutsche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung ins italienische Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 211Autor:innen:
- Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und Italien und der Richtlinienumsetzung in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Beurteilung der Richtlinie vor dem Hintergrund des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 214 - 216Autor:innen:
- Resümee und Ausblick Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 226Autor:innen:
