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Monographie Kein Zugriff

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der Artikel 6 bis 9 der Richtlinie 2004/48/EG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Rechtsanwälte, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und Italien tätig sind und Mitarbeitern europäischer Institutionen bietet das Werk einen umfassenden Vergleich der Vorschriften zum Beweis-, Auskunftsrecht- und e.V.-Verfahren.

Die Autorin zeigt auf, welche folgenreichen Unterschiede in der Umsetzung der Vorschriften des TRIPS-Abkommens und der Enforcement-Richtlinie durch beide Staaten existieren. Durch ihre Analyse legt die Autorin dar, dass es für eine gleichermaßen wirksame Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in der Europäischen Union eines höheren Harmonisierungsgrads der Verfahrensvorschriften bedarf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8487-0005-9
ISBN-Online
978-3-8452-4450-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6 Katja Lange
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8 Katja Lange
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Katja Lange
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Katja Lange
  5. Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23 Katja Lange
    1. Einführung Kein Zugriff 24 - 24 Katja Lange
      1. Die Entstehung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff 24 - 28 Katja Lange
      2. Katja Lange
        1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
        2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
      1. Die deutschen Einzelgesetze Kein Zugriff 34 - 35 Katja Lange
      2. Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ Kein Zugriff 35 - 37 Katja Lange
      1. Katja Lange
        1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
        2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
      2. Katja Lange
        1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
        2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 42 - 45 Katja Lange
    1. Einführung Kein Zugriff 46 - 47 Katja Lange
      1. Katja Lange
        1. Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Patents Kein Zugriff Katja Lange
        2. Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff Katja Lange
        3. Die Wirkung des Patents nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff Katja Lange
        4. Schutzdauer und Gebühren für das Patent im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
      2. Katja Lange
        1. Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Gebrauchsmusters Kein Zugriff Katja Lange
        2. Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff Katja Lange
        3. Die Wirkung des Gebrauchsmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff Katja Lange
        4. Schutzdauer und Gebühren für das Gebrauchsmuster im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
      3. Katja Lange
        1. Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischen Geschmacksmusters Kein Zugriff Katja Lange
        2. Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff Katja Lange
        3. Die Wirkung des Geschmacksmusters nach deutschem und italienischem Recht Kein Zugriff Katja Lange
        4. Schutzdauer und Gebühren für das Geschmacksmuster im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
      4. Katja Lange
        1. Schutzrechtsspezifische Voraussetzungen der deutschen und der italienischen Marke Kein Zugriff Katja Lange
        2. Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in Italien Kein Zugriff Katja Lange
        3. Wirkung der Marke im italienischen und deutschen Recht Kein Zugriff Katja Lange
        4. Schutzdauer und Gebühren für Markenrechte im deutschen und italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 71 - 74 Katja Lange
    1. Einführung Kein Zugriff 75 - 76 Katja Lange
      1. Die Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff 76 - 78 Katja Lange
      2. Katja Lange
        1. Entstehung und Bedeutung des TRIPS-Abkommens Kein Zugriff Katja Lange
        2. Vorschriften des TRIPS-Abkommens bezüglich der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Katja Lange
        3. Unmittelbare Geltung oder Umsetzungserfordernis Kein Zugriff Katja Lange
        4. Katja Lange
          1. Katja Lange
            1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
            2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
            3. Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff Katja Lange
          2. Katja Lange
            1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
            2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
            3. Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff Katja Lange
          3. Katja Lange
            1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
            2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
            3. Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff Katja Lange
          4. Katja Lange
            1. Deutschland Kein Zugriff Katja Lange
            2. Italien Kein Zugriff Katja Lange
            3. Vergleich der Umsetzung in Deutschland und Italien Kein Zugriff Katja Lange
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katja Lange
      1. Ausgangspunkt und Resultat der Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff 113 - 118 Katja Lange
      2. Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im Überblick Kein Zugriff 118 - 118 Katja Lange
      3. Umsetzungsmethode in Deutschland und Italien Kein Zugriff 118 - 120 Katja Lange
      1. Katja Lange
        1. Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 43 Abs. 1 TRIPS Kein Zugriff Katja Lange
        2. Katja Lange
          1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
          2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
        3. Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 6 RL Kein Zugriff Katja Lange
        4. Katja Lange
          1. Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 1 RL im deutschen und im italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 43 TRIPS und nationaler Vorschriften zur Beweisvorlage Kein Zugriff Katja Lange
          2. Umsetzungsbedarf für Art. 6 Abs. 2 RL im deutschen und im italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
          3. Katja Lange
            1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
            2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
          4. Katja Lange
            1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
            2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
          5. Katja Lange
            1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
            2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
          6. Katja Lange
            1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
            2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
          7. Katja Lange
            1. Art. 6 Abs. 1 RL Kein Zugriff Katja Lange
            2. Art. 6 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
      2. Katja Lange
        1. Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein Zugriff Katja Lange
        2. Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff Katja Lange
        3. Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 7 RL Kein Zugriff Katja Lange
        4. Katja Lange
          1. Umsetzungsbedarf für Art. 7 RL im deutschen und italienischen Recht vor dem Hintergrund des Art. 50 Abs. 1 b) TRIPS Kein Zugriff Katja Lange
          2. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff Katja Lange
          3. Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          4. Umsetzung ins italienische Recht Kein Zugriff Katja Lange
          5. Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          6. Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff Katja Lange
      3. Katja Lange
        1. Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 47 TRIPS Kein Zugriff Katja Lange
        2. Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff Katja Lange
        3. Das Recht zur Auskunftsverweigerung Kein Zugriff Katja Lange
        4. Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 8 RL Kein Zugriff Katja Lange
        5. Katja Lange
          1. Katja Lange
            1. Umsetzungsbedarf im deutschen Recht Kein Zugriff Katja Lange
            2. Umsetzungsbedarf im italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
          2. Katja Lange
            1. Umsetzungsnormen im deutschen Recht Kein Zugriff Katja Lange
            2. Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein Zugriff Katja Lange
            3. Normvoraussetzungen Kein Zugriff Katja Lange
            4. Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein Zugriff Katja Lange
            5. „Weitergehendes Auskunftsrecht“ über die Vorgaben des Art. 8 RL hinaus Kein Zugriff Katja Lange
            6. Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff Katja Lange
            7. Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein Zugriff Katja Lange
          3. Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          4. Katja Lange
            1. Umsetzungsnormen im italienischen Recht Kein Zugriff Katja Lange
            2. Anspruchsgegner und Anspruchsinhalt Kein Zugriff Katja Lange
            3. Normvoraussetzungen Kein Zugriff Katja Lange
            4. Verhältnis zum Grundsatz des Ausforschungsverbots Kein Zugriff Katja Lange
            5. Umgang mit der Option eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff Katja Lange
            6. Prozess- oder materiellrechtliche Umsetzungsvorschrift Kein Zugriff Katja Lange
          5. Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          6. Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff Katja Lange
      4. Katja Lange
        1. Regelungsinhalt und Verhältnis zu Art. 50 Abs. 1 a) TRIPS Kein Zugriff Katja Lange
        2. Normvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff Katja Lange
        3. Prozess- oder materiellrechtlicher Charakter des Art. 9 RL Kein Zugriff Katja Lange
        4. Katja Lange
          1. Katja Lange
            1. Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein Zugriff Katja Lange
            2. Beschlagnahme gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein Zugriff Katja Lange
            3. Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
            4. Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein Zugriff Katja Lange
          2. Katja Lange
            1. Einstweilige Maßnahme gem. Art. 9 Abs. 1 a) RL „Fortsetzungserlaubnis gegen Sicherheitsleistungen“ und „gegen Mittelspersonen“ Kein Zugriff Katja Lange
            2. Verfügung der Beschlagnahme oder Herausgabe gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL Kein Zugriff Katja Lange
            3. Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL Kein Zugriff Katja Lange
            4. Die verfahrensrechtlichen Maßnahmen gem. Art. 9 Abs. 3 bis 7 RL Kein Zugriff Katja Lange
          3. Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff Katja Lange
          4. Übereinstimmung der deutschen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          5. Umsetzung ins italienische Recht Kein Zugriff Katja Lange
          6. Übereinstimmung der italienischen Umsetzung mit den Richtlinienvorgaben Kein Zugriff Katja Lange
          7. Vergleich der deutschen und italienischen Umsetzung Kein Zugriff Katja Lange
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 208 - 211 Katja Lange
    1. Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und Italien und der Richtlinienumsetzung in beiden Ländern Kein Zugriff 212 - 214 Katja Lange
    2. Beurteilung der Richtlinie vor dem Hintergrund des Vergleichs Kein Zugriff 214 - 216 Katja Lange
    3. Resümee und Ausblick Kein Zugriff 216 - 218 Katja Lange
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 226 Katja Lange

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