Ein Allgemeiner Teil für das Recht des Geistigen Eigentums?

RA Dr. Daniel Schöneich

doi:10.5771/9783845273648

Zusammenfassung

Das Recht des Geistigen Eigentums steht vor erheblichen Herausforderungen. Diese treten etwa bei der Bestimmung der Reichweite der Schutzrechte bzw. ihrer Schranken sowie der Kumulation von Schutzrechten in Erscheinung. Zudem ist das aktuelle Regelungsgefüge einem hohen Legitimationsdruck ausgesetzt, weil Normen überholt sind, nicht den gewünschten Interessensausgleich sicherstellen oder gleiche Sachverhalte grundlos verschieden geregelt werden. Das Werk greift diese Aspekte auf und geht der Frage nach, ob sich die einzelnen Schutzrechte auf einheitliche, abstrahierbare Grundsätze zurückführen lassen. Hierfür erarbeitet der Autor zunächst eine Definition für einen Allgemeinen Teil, um auf dieser Grundlage und ausgehend von einem umfassenden Überblick über internationale Kodifikationen und den nationalen Normenbestand, Regelungsvorschläge für einen Allgemeinen Teil zu entwickeln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 14.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2981-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7364-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 84
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung – Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. I. Das Römische Recht als Erkenntnisquelle Kein Zugriff
    2. 1. a) Naturrechtliche Ansätze Kein Zugriff
        b) Pandektistische Ansätze Kein Zugriff
      2. 2. Erste Rezeptionen in Gesetzen Kein Zugriff
  2. 1. I. Ein Allgemeiner Teil als fester Bestandteil des BGB Kein Zugriff
    2. II. Motive und Regelungsgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. I. Das Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
    2. II. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
    3. III. Strafgesetzbuch Kein Zugriff
    4. IV. Versicherungsvertragsgesetz (VVG) Kein Zugriff
    5. V. Umweltgesetzbuch (UGB) Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Inhalt eines Allgemeinen Teils Kein Zugriff
  2. B. Bezeichnung als Allgemeiner Teil Kein Zugriff
3. 1. A. Vor- und Nachteile eines Allgemeinen Teils Kein Zugriff
  2. B. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. TRIPS – Abkommen Kein Zugriff
  2. B. Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff
  3. C. Europäisches Zivilgesetzbuch Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
2. 2. Kapitel Länder mit spezialgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 59 - 59
3. 1. A. Frankreich Kein Zugriff
  2. B. Albanien Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Entstehung und Inhalt des Codice delle proprietà industriale Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  3. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  4. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  5. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  6. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
  7. 1. I. Entstehung und Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Vereinheitlichung im Gesetz Kein Zugriff
5. 5. Kapitel Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 83
6. 6. Kapitel Nationales Modellgesetz für Geistiges Eigentum Kein Zugriff Seiten 84 - 86
1. 1. A. Ablehnung des Begriffs des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. B. Anerkennung des Begriffs des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
  3. C. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtfertigungstheorien im Urheberrecht Kein Zugriff
    2. II. Rechtfertigungstheorien im Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
    3. III. Rechtfertigungstheorien im Markenrecht Kein Zugriff
    4. IV. Rechtfertigungstheorien im Designrecht Kein Zugriff
    5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutzgegenstände der Rechte des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unterschiede zwischen den Rechten des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
      2. 2. Gemeinsamkeiten der Rechte des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Allgemeine Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Einführung einer Registrierungspflicht für Computerprogramme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Rechte des Geistigen Eigentums als Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
      2. aa) Monismus bei Computerprogrammen Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Schutzrechtsinhaberschaft Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutzrechtsdauer Kein Zugriff
    2. II. Verjährung Kein Zugriff
    3. III. Verwirkung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Problem der Inkongruenz der Schrankensysteme im Recht des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. II. Fair-Use als generelle Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Gemeinsame sachliche Voraussetzungen der Erschöpfungsregelungen Kein Zugriff
        b) Reichweite der Erschöpfung des Verbreitungsrechts Kein Zugriff
        c) Ankündigungs- und Werbehinweisrecht Kein Zugriff
        d) Erschöpfung im digitalen Umfeld Kein Zugriff
        e) Ausnahmen der Erschöpfungswirkung Kein Zugriff
        f) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Einheitliche Maßstäbe im Design-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
        b) Der Begriff des geschäftlichen Verkehrs im Markenrecht Kein Zugriff
        c) Einbeziehung des Privatbereichs im Urheberrecht Kein Zugriff
      3. a) Privilegierungen von Handlungen in der Wissenschaft Kein Zugriff
        b) Privilegierungen von Handlungen in der Bildung Kein Zugriff
        c) Abstraktion und Vereinheitlichung der Schranken zugunsten Wissenschaft und Lehre Kein Zugriff
      4. a) Vorbenutzungsrecht im Urheberrecht Kein Zugriff
        b) Vorbenutzungsrecht im Markenrecht Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. 5. Gutgläubigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Die Vererbung der Rechte des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
      2. a) Übertragbarkeit der Rechte des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
        b) Akzessorietät bei Vollrechtsübertragung Kein Zugriff
        c) Anforderungen an die Form bei Rechtsübertragung Kein Zugriff
        d) Registrierungsmöglichkeit bei Vollrechtsübertragung Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Arten der Rechtseinräumung Kein Zugriff
        b) Umfang der Rechtseinräumung Kein Zugriff
        c) Übertragbarkeit des urheberrechtlichen Zweckübertragungsgrundsatzes Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        e) Rechtsnatur der Lizenzarten Kein Zugriff
      2. a) Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        b) Prozessrechtliche Befugnisse des Lizenznehmers Kein Zugriff
        aa) Übertragbarkeit der Lizenz Kein Zugriff
        bb) Befugnis des Lizenznehmers zur Unterlizenzierung Kein Zugriff
        aa) Die Lizenz in der Insolvenz nach gegenwärtiger Gesetzeslage Kein Zugriff
        bb) Die Einordnung der Rechtsnatur der Lizenz als Lösungsansatz Kein Zugriff
        cc) Novellierungsvorhaben zu § 108a InsO Kein Zugriff
        aa) Anspruch auf angemessene Vergütung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
        bb) Anspruch auf nachträgliche Anpassung der Vergütung Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme und Ergebnis zur Vereinheitlichung des Lizenzrechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Technische Erfindungen Kein Zugriff
      2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
      3. 3. Designrecht Kein Zugriff
      4. 4. Markenrecht Kein Zugriff
    2. II. Vereinheitlichung der Regelungen zu geistigen Schutzgütern von Arbeitnehmern Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        bb) Materieller Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        cc) Immaterieller Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        b) Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        c) Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        d) Anspruch auf Vorlage und Besichtigung von Sachen Kein Zugriff
        e) Sicherung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
        aa) Ausgestaltung des Vernichtungs- und Rückrufsanspruchs Kein Zugriff
        bb) Regelung eines einheitlichen Überlassungsanspruchs Kein Zugriff
        g) Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
        h) Anspruch auf Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
        i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Aktivlegitimation Kein Zugriff
        aa) Einheitliche Betriebsinhaberhaftung im Urheber-, Design-, und Markenrecht Kein Zugriff
        bb) Übertragung der Grundsätze zur Betriebsinhaberhaftung auf technische Schutzrechte Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II) Vereinbarkeit der Vereinheitlichung der Normen zur Rechtsdurchsetzung mit dem Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Regelungen zur Entstehung von Rechten des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. II. Regelungen zu den Beschränkungen von Rechten des Geistigen Eigentums in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. III. Regelungen zu den Beschränkungen von Rechten des Geistigen Eigentums in inhaltlicher Hinsicht Kein Zugriff
    4. IV. Regelungen zum Vermögensverkehr von Rechten des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    5. V. Regelungen zum Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Recht des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
    6. VI. Regelungen zur Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. B. Schlussfolgerungen für eine Kodifikation eines Allgemeinen Teils für das Recht des Geistigen Eigentums Kein Zugriff
1. 1. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 299 - 300
2. 2. Kapitel Ausblick auf die praktische Umsetzbarkeit eines Allgemeinen Teils für das Recht des Geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 301 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320

Literaturverzeichnis (243 Einträge)

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