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Monographie Kein Zugriff

Unterstützte Beschäftigung nach § 55 SGB IX

Eine sozial- und arbeitsrechtliche Untersuchung des zukunftsweisenden Teilhabeinstruments und zugleich kritische Normanalyse
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die mit der Inanspruchnahme der Unterstützten Beschäftigung einhergehenden rechtlichen Probleme. Von der Leistungsgewährung über die Leistungsdurchführung bis hin zur Leistungsbeschaffung werden die mit dem Teilhabeinstrument verbundenen sozial- und arbeitsrechtlichen Fragestellungen erörtert. Konkret betrifft dies etwa die Leistungsvoraussetzungen, die Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen den Akteuren, die aus dem Schwerbehindertenrecht heranzuziehenden Rechtsgrundlagen, die sozialrechtliche Absicherung der Leistungsberechtigten sowie die Frage nach der Anwendbarkeit der vergaberechtlichen Vorschriften des GWB. Unter Berücksichtigung der internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen des Teilhaberechts sowie der konzeptionellen Hintergründe des Ansatzes werden die vom Gesetzgeber getroffenen Regelungen kritisch reflektiert sowie Lösungsvorschläge zur Behebung von Regelungslücken und -defiziten aufgezeigt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5309-3
ISBN-Online
978-3-8452-9490-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
519
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einführung Kein Zugriff 25 - 30
        1. 1. Überblick über die Rechte behinderter Menschen im Völkerrecht Kein Zugriff
            1. aa. Struktureller Überblick Kein Zugriff
            2. bb. Das Monitoring Kein Zugriff
            3. cc. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            4. dd. Art. 26 UN-BRK Kein Zugriff
            5. ee. Art. 27 UN-BRK Kein Zugriff
            6. ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. Ratifizierung und Stellung der UN-BRK im nationalen Recht Kein Zugriff
            2. bb. Verpflichtungen aus der UN-BRK Kein Zugriff
            3. cc. Eingang in die sozial- und verwaltungsrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            4. dd. Strukturelle und politische Umsetzungsschritte Kein Zugriff
            5. ee. Staatenberichtsprüfung Kein Zugriff
            6. ff. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. Beitritt der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
            2. bb. Wirkungsweise der UN-BRK im Unionsrecht Kein Zugriff
            3. cc. Auswirkungen auf das nationale Recht Kein Zugriff
            4. dd. Übertragbarkeit auf die Bereiche Habilitation und Rehabilitation sowie Arbeit und Beschäftigung Kein Zugriff
            5. ee. Eingang in die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            6. ff. Staatenberichtsprüfung Kein Zugriff
            7. gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. ILO Empfehlung Nr. 99 Kein Zugriff
          2. b. ILO Übereinkommen Nr. 159 Kein Zugriff
          3. c. ILO Empfehlung Nr. 168 Kein Zugriff
          4. d. Wirkungsweise Kein Zugriff
          1. a. Art. 15 ESC und Art. 15 rESC Kein Zugriff
          2. b. Wirkungsweise Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung zum Völkerrecht Kein Zugriff
        1. 1. Primäres Vertragsrecht Kein Zugriff
          1. a. Relevante Vorschriften Kein Zugriff
          2. b. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
          1. a. Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
          2. b. Vorschlag für eine über den Bereich Beschäftigung und Beruf hinausgehende Richtlinie Kein Zugriff
        4. 4. Rahmenvereinbarung über integrative Arbeitsmärkte als Resultat des sozialen Dialogs Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung zum Unionsrecht Kein Zugriff
          1. a. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          2. b. Benachteiligungsverbot des Art. 3 III 2 GG Kein Zugriff
          3. c. Berufsfreiheit nach Art. 12 GG Kein Zugriff
          1. a. SGB I und SGB IV Kein Zugriff
          2. b. SGB IX Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung zum nationalen Recht Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zu den Rechtsquellen Kein Zugriff
      1. I. Das SGB IX als Dach- und Rahmengesetz Kein Zugriff
      2. II. Behinderungsbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Bundesagentur für Arbeit im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bundesagentur für Arbeit im Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
        3. 3. Träger der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
        4. 4. Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
        5. 5. Träger der Kriegsopferfürsorge Kein Zugriff
        6. 6. Träger der öffentlichen Jugendhilfe Kein Zugriff
        7. 7. Träger der Eingliederungshilfe Kein Zugriff
        1. 1. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 SGB IX Kein Zugriff
        2. 2. Leistungen an Arbeitgeber nach § 50 SGB IX Kein Zugriff
          1. a. Einbettung in das SGB IX Kein Zugriff
          2. b. Begriff und Aufgaben der WfbM Kein Zugriff
          3. c. Allgemeine Aufnahmevoraussetzungen Kein Zugriff
          4. d. Angegliederter Werkstattbereich für die ausgegrenzten Personen Kein Zugriff
            1. aa. Das Aufnahme- und Eingangsverfahren Kein Zugriff
            2. bb. Leistungen im Berufsbildungsbereich Kein Zugriff
            3. cc. Rechtsstellung des behinderten Menschen Kein Zugriff
            4. dd. Zuständige Rehabilitationsträger Kein Zugriff
            1. aa. Leistungen im Arbeitsbereich Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsstellung des behinderten Menschen einschließlich seines Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
            3. cc. Zuständige Rehabilitationsträger Kein Zugriff
          7. g. Förderung des Übergangs auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und praktische Erfolge Kein Zugriff
          8. h. Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Andere Leistungsanbieter und das Budget für Arbeit nach §§ 60, 61 SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten des Arbeitgebers nach §§ 164, 165 SGB IX Kein Zugriff
        3. 3. Begleitende Hilfe im Arbeitsleben nach § 185 SGB IX Kein Zugriff
        4. 4. Unterstützung durch Integrationsfachdienste Kein Zugriff
        5. 5. Beschäftigung in Inklusionsbetrieben Kein Zugriff
        6. 6. Weitere arbeitsrechtliche Schutzvorschriften im Überblick Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung zu dem Überblick über das SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzlicher Rahmen und Hintergründe der Gesetzgebung Kein Zugriff
        2. 2. Zielgruppe und die verschiedenen Modelle von Supported Employment Kein Zugriff
        3. 3. Blick auf die aktuelle Situation Kein Zugriff
        1. 1. Anfängliche Entwicklungen und die Gründung der European Union of Supported Employment Kein Zugriff
        2. 2. Studie der Europäischen Kommission zum Stand von Supported Employment Kein Zugriff
        1. 1. Erste Ansätze und die Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung Kein Zugriff
          1. a. Hintergrund und Begründung des Gesetzesentwurfs Kein Zugriff
          2. b. Stellungnahme des Bundesrats und Gegenäußerung der Bundesregierung Kein Zugriff
          3. c. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales Kein Zugriff
          4. d. Abschließende Behandlung im Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff
        3. 3. Neue Normierung in § 55 SGB IX Kein Zugriff
        4. 4. Die Unterstützte Beschäftigung nach § 55 SGB IX in der Praxis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Unterstützte Beschäftigung im Normgefüge des SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zu den §§ 56 ff. SGB IX Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis zu inhaltlich weiterführenden Maßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Beschäftigung Kein Zugriff
        1. 1. Behinderte Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierungen aus der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          1. a. Streitgegenstand in vergaberechtlichen Nachprüfungsanträgen Kein Zugriff
          2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassende Personengruppen Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen aus § 55 SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Bundesagentur für Arbeit im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bundesagentur für Arbeit im Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
        3. 3. Träger der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung Kein Zugriff
        4. 4. Träger der Kriegsopferfürsorge Kein Zugriff
        5. 5. Fehlende Zuständigkeit der Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. a. Rechtsnatur und Bindungswirkung der gemeinsamen Empfehlung Kein Zugriff
            1. aa. Einstiegsphase Kein Zugriff
            2. bb. Qualifizierungsphase Kein Zugriff
            3. cc. Stabilisierungsphase Kein Zugriff
            4. dd. Übergreifende Lerninhalte Kein Zugriff
      4. IV. Leistungsdauer Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliches zur Rechtsbeziehung und deren rechtlicher Einordnung Kein Zugriff
          2. b. Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          3. c. Korrektur durch das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Fenoll“? Kein Zugriff
            1. aa. Berufsausbildungsverhältnis nach §§ 10 ff. BBiG Kein Zugriff
              1. (1) BAG Urteil vom 17.07.2007 Kein Zugriff
              2. (2) Einstellungsbegriff nach § 99 I 1 BetrVG Kein Zugriff
              3. (3) BAG Urteil vom 01.12.2004 Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Hauptpflichten des Leistungserbringers als Dienstverpflichteter Kein Zugriff
            2. bb. Nebenpflichten des Leistungserbringers als Dienstverpflichteter Kein Zugriff
            3. cc. Vergütungsverpflichtung des Leistungsberechtigten als Dienstberechtigter? Kein Zugriff
            4. dd. Nebenpflichten des Leistungsberechtigten Kein Zugriff
            5. ee. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Weisungsrecht des Betriebsinhabers Kein Zugriff
            2. bb. Verpflichtung zur Erbringung einer Arbeitsleistung und der Zweck der Tätigkeit Kein Zugriff
            3. cc. Arbeitsverhältnis durch schlüssiges Verhalten Kein Zugriff
            4. dd. Verfahrensrechtliche Auswirkungen eines vereinbarten Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Einstellung nach § 26 BBiG Kein Zugriff
            2. bb. Zweckbestimmung der Einstellung und die Rolle des Betriebsinhabers Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Pflichten des Betriebsinhabers Kein Zugriff
            2. bb. Pflichten des Leistungsberechtigten Kein Zugriff
              1. (1) Anrechnung gem. § 158 I SGB IX Kein Zugriff
              2. (2) Anrechnung gem. § 158 III SGB IX Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            2. bb. Interessenwahrnehmung durch die Schwerbehindertenvertretung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsbeziehung zwischen Leistungserbringer und Betriebsinhaber Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa. Versicherungspflicht Kein Zugriff
            2. bb. Konkurrenzen Kein Zugriff
            3. cc. Beitragsrecht Kein Zugriff
            1. aa. Versicherungspflicht Kein Zugriff
            2. bb. Beitragsrecht Kein Zugriff
                1. (a) Erwerbstätigkeitsbefähigende Maßnahme Kein Zugriff
                2. (b) Einrichtungsbegriff Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb. Versicherungspflicht nach § 3 S. 1 Nr. 3 SGB VI Kein Zugriff
            3. cc. Konkurrenzen Kein Zugriff
            4. dd. Beitragsrecht Kein Zugriff
            1. aa. Versicherungsfreiheit nach § 28 I Nr. 2 SGB III Kein Zugriff
              1. (1) Beschäftigungsverhältnis durch die Teilnahme an der individuellen betrieblichen Qualifizierung Kein Zugriff
              2. (2) Beschäftigungsverhältnis durch die betriebliche Tätigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Beschäftigungsbegriff des § 7 II SGB IV Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit ausgeschlossen? Kein Zugriff
              2. (2) Vorliegen einer die Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichenden Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Kein Zugriff
              3. (3) Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 SGB IX Kein Zugriff
              4. (4) Jugendliche Kein Zugriff
            4. dd. Der Wille des Gesetzgebers als ausschlaggebendes Kriterium? Kein Zugriff
            5. ee. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen für das Übergangsgeld in der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung sowie im Recht der sozialen Entschädigung Kein Zugriff
            2. bb. Voraussetzungen für das Übergangsgeld im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
            3. cc. Höhe, Berechnung und Dauer des Übergangsgeldes Kein Zugriff
            4. dd. Anrechnung auf das Übergangsgeld gem. § 72 I SGB IX Kein Zugriff
            5. ee. Anrechnung auf das Übergangsgeld gem. § 52 SGB VII Kein Zugriff
            1. aa. Bedarf Kein Zugriff
            2. bb. Einkommensanrechnung Kein Zugriff
          3. c. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Leistungen nach § 49 SGB IX für den behinderten Menschen Kein Zugriff
            1. aa. Ausbildungszuschüsse Kein Zugriff
            2. bb. Eingliederungszuschüsse Kein Zugriff
            3. cc. Zuschüsse für Arbeitshilfen im Betrieb Kein Zugriff
            4. dd. Kostenerstattung für eine Probebeschäftigung Kein Zugriff
          2. b. Leistungen nach § 15 I 1 Nr. 2 SchwbAV Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2. Festlegung des Personalschlüssels in der gemeinsamen Empfehlung und deren rechtliche Bewertung Kein Zugriff
          1. a. Vereinbarkeit mit der UN-BRK Kein Zugriff
          2. b. Übertragbarkeit und Auswirkungen auf die Unterstützte Beschäftigung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung zwischen Arbeitsassistenz und individueller betrieblicher Qualifizierung Kein Zugriff
          2. b. Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes? Kein Zugriff
          3. c. Auffangvorschrift des § 49 III Nr. 7 SGB IX Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. Kollektivrechtliche Vereinbarungen als Instrument zur Steigerung der Vermittlungszahl Kein Zugriff
          2. b. Willkürkontrolle nach § 75 I BetrVG bei versagter Übernahme? Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Aufnahme in die WfbM bei einem behinderungsbedingten Scheitern Kein Zugriff
        3. 3. Verlängerte Förderung bei einem nichtbehinderungsbedingten Scheitern Kein Zugriff
        4. 4. Übergang in eine inhaltlich weiterführende Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Kein Zugriff
      10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an das Zustandekommen des sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierungen durch die GE UB Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierungen durch die Empfehlungen der BIH Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung zu anderen Leistungen Kein Zugriff
      3. III. Zuständige Rehabilitationsträger Kein Zugriff
        1. 1. Umwandlung der Sach- in eine Geldleistung? Kein Zugriff
          1. a. Ausgeschlossene Personengruppen Kein Zugriff
          2. b. Proaktiv: Beratungspflicht im Vorfeld Kein Zugriff
            1. aa. Unions- und völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff
            2. bb. Erweiterte Zuständigkeit der Rehabilitationsträger? Kein Zugriff
            3. cc. Erweiterte Zuständigkeit der Integrationsämter? Kein Zugriff
            4. dd. Einbeziehung behinderter Menschen durch § 49 VI SGB IX Kein Zugriff
            5. ee. Weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
          4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Förderungsfähige Beschäftigungen Kein Zugriff
        4. 4. Grundsatz der Nachrangigkeit Kein Zugriff
          1. a. Ausgestaltung als Rechtsanspruch Kein Zugriff
          2. b. Verweis auf die zur Verfügung stehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe und die damit verbundenen Auswirkungen Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. 6. Finanzierung Kein Zugriff
        1. 1. Sozialversicherungsrechtliche Absicherung Kein Zugriff
        2. 2. Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        3. 3. Regelungen des Schwerbehindertenrechts Kein Zugriff
        4. 4. Gestattungspflicht des Betriebsinhabers? Kein Zugriff
          1. a. Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. b. Leistungsumfang Kein Zugriff
          3. c. Verfahren Kein Zugriff
          1. a. Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. b. Leistungsumfang Kein Zugriff
          3. c. Verfahren Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis zu anderen Leistungen Kein Zugriff
          1. a. Allgemeines zur Individualbeschwerde Kein Zugriff
          2. b. Gegenstand der Individualbeschwerde Kein Zugriff
          3. c. Zulässigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Das System der Eingliederungszuschüsse Kein Zugriff
            2. bb. Tatsächlich ergriffene Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben Kein Zugriff
          5. e. Empfehlungen des CRPD-Ausschusses Kein Zugriff
          6. f. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. b. Leistungsumfang Kein Zugriff
          3. c. Verfahren Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis zu anderen Leistungen Kein Zugriff
          5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. 5. Abschließende Empfehlung Kein Zugriff
        6. 6. Weitere Leistungen nach §§ 49, 50, 185 SGB IX Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines zum dauerhaft ausgelagerten Werkstattarbeitsplatz Kein Zugriff
          1. a. Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b. Aufnahme in den Berufsbildungs- oder Arbeitsbereich? Kein Zugriff
          3. c. Rechtsverhältnis zwischen dem behinderten Menschen und der WfbM Kein Zugriff
          1. a. Vorteile für den Betriebsinhaber Kein Zugriff
            1. aa. Anwendbarkeit des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes? Kein Zugriff
            2. bb. Konsequenzen aus dem Vorabentscheidungsersuchen des BAG vom 17.03.2015? Kein Zugriff
            3. cc. Praktische Relevanz und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Regelung des § 55 IV und VI 2 SGB IX Kein Zugriff
      2. II. Konkretisierung durch § 13 GE UB Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarungen auf Länderebene Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Leistungserbringung der Unterstützten Beschäftigung Kein Zugriff
          1. a. Rechtsbeziehung zwischen Rehabilitationsträger und Leistungsberechtigtem Kein Zugriff
            1. aa. Strukturverantwortung Kein Zugriff
            2. bb. Vereinbarungsprinzip Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c. Rechtsbeziehung zwischen Leistungserbringer und Leistungsberechtigtem Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Europäische Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Regelungen Kein Zugriff
            1. aa. Öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff
            2. bb. Unternehmen Kein Zugriff
              1. (1) Synallagma Kein Zugriff
                1. (a) Erwägungen aus der Berufsfreiheit Kein Zugriff
                2. (b) Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff
                3. (c) Definitive Entgeltzuordnung Kein Zugriff
            4. dd. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b. Vergabe einer Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
          3. c. Vergabe einer Konzession Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis zum vergaberechtlichen Einfluss Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Unfall- und Rentenversicherung Kein Zugriff
        2. 2. Soziales Entschädigungsrecht Kein Zugriff
          1. a. Regelung des § 45 III SGB III Kein Zugriff
            1. aa. Verhältnis zwischen § 55 SGB IX und § 45 SGB III Kein Zugriff
            2. bb. Hinweise aus § 55 SGB IX Kein Zugriff
          3. c. Regelungen der §§ 176 ff. SGB III Kein Zugriff
          4. d. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die im ersten Teil erzielten Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: Kein Zugriff
      2. II. Hinsichtlich der Ausführungen im zweiten Teil werden die folgenden Ergebnisse für wesentlich erachtet: Kein Zugriff
      3. Phasenübergreifend lassen sich aus den Punkten A. bis C. folgende allgemeine Ergebnisse festhalten: Kein Zugriff
      4. In Bezug auf die erste Phase der Unterstützten Beschäftigung, der InbeQ, sind aus dem Punkt D. folgende Ergebnisse zusammenzufassen: Kein Zugriff
      5. Bezogen auf die zweite Phase, die Berufsbegleitung, ergeben sich aus dem Punkt E. folgende Ergebnisse: Kein Zugriff
      6. In Bezug auf die unter F. erörterte Zusammenarbeit der Leistungsträger gilt Folgendes: Kein Zugriff
      7. Die unter G. erfolgten Ausführungen über das Leistungserbringungsrecht lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: Kein Zugriff
    2. B. Gesetzlicher Handlungsbedarf Kein Zugriff
    3. C. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
    1. Verwendete Empfehlungen, fachliche Weisungen und Geschäftsanweisungen Kein Zugriff

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