Innungen und Innungsverbände im Tarifvertragsrecht

RA Dr. Lukas Preuß

doi:10.5771/9783748948247

Zusammenfassung

Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis der Tariffähigkeit der Innungen und Innungsverbände zu ihrer gesetzlichen Überformung durch die Handwerksordnung und den entsprechenden öffentlich-rechtlichen Bindungen. Zunächst dient hierzu ein Blick in die Tarifpraxis im Handwerk. Es folgt eine Betrachtung verfassungsrechtlicher Fragen; etwa zur Koalitionseigenschaft der Verbände. Aus arbeitsrechtlicher Sicht werden hoch praxisrelevante Fragen des handwerklichen Tarifrechts behandelt, die exemplarisch Lösungsansätze für aufkommende rechtliche Probleme in diesem Spannungsfeld bieten. Hier wurden beispielsweise die Grenzen der Tarifmacht der Innungsverbände ermittelt. Der Autor ist Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1932-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4824-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1028
Sprache: Deutsch
Seiten: 345
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Praktische Relevanz Kein Zugriff
3. C. Einordnung in den Forschungsstand Kein Zugriff
4. D. Herangehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wirtschaftliche Gesamtsituation des Handwerks Kein Zugriff
    2. 1. a. Unterschiedliche Interessen innerhalb eines Arbeitgeberverbandes Kein Zugriff
      2. b. Unterschiedliche Interessen zwischen den Handwerken Kein Zugriff
      3. c. Gemeinsame Interessen aller Handwerke Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnisse Kein Zugriff
  2. II. Struktur der Innungsorganisation Kein Zugriff
  3. III. Aufstellung der Innungen und Innungsverbände Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Tarifvertragsparteien im Handwerk Kein Zugriff
    2. 2. Der Tarifvertragsschluss Kein Zugriff
  2. II. Inhalte und Aufbau von Tarifverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tarifbindungsquoten im Handwerk Kein Zugriff
    2. 2. OT-Mitgliedschaft in Innungen und Innungsverbänden Kein Zugriff
    3. 1. a. Die AVE Kein Zugriff
      2. b. Sozialkassensysteme im Handwerk Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. I. Kategorien des Handwerks Kein Zugriff
  2. II. Begriff der Handwerksmäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Zuordnung zu einem bestimmten Handwerk oder handwerksähnlichen Gewerbe Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung des Innungswesens Kein Zugriff
  2. II. Tarifrechtliche Entwicklung im Zusammenhang mit dem Innungswesen Kein Zugriff
3. 1. I. Verfassungsrechtlicher Rahmen im Innungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einordnung des Handwerksrechts Kein Zugriff
    2. 2. Struktur der Handwerksordnung Kein Zugriff
    3. 1. a. Doppelnatur der Innungen Kein Zugriff
      2. b. Rechtsfähigkeit der Innung Kein Zugriff
      3. c. Innungsbezirk Kein Zugriff
      4. aa. Behandlung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb. Behandlung in der Literatur Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a. Grundlagen Kein Zugriff
      2. b. Staatlicher und nicht staatlicher Aufgabenkreis Kein Zugriff
      3. c. Beschränkung des Aufgabenkreises durch § 54 HwO? Kein Zugriff
    5. 5. Mitgliedschaft in der Innung Kein Zugriff
    6. 1. aa. Grundlagen der Innungsversammlung Kein Zugriff
        bb. Stimmrecht in der Innungsversammlung Kein Zugriff
      2. b. Vorstand Kein Zugriff
      3. c. Ausschüsse Kein Zugriff
    7. 1. a. Präventive Aufsicht Kein Zugriff
      2. b. Repressive Aufsicht Kein Zugriff
      3. aa. Der Aufsicht unterliegende Tätigkeiten Kein Zugriff
        bb. Rechts- oder Fachaufsicht? Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. 1. a. Rechtsform Kein Zugriff
      2. b. Aufgaben Kein Zugriff
      3. aa. Grundlegendes Kein Zugriff
        bb. Stimmrecht in der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
      4. d. Aufsicht über Innungsverbände Kein Zugriff
      5. e. Grundrechtsberechtigung der Innungsverbände Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Behandlung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Ablehnung der Koalitionseigenschaft Kein Zugriff
    3. 3. Äquivalenter Schutz als Koalition Kein Zugriff
    4. 4. Möglichkeit des direkten Schutzes als Koalition Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weitere Voraussetzungen des Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 1. a. Vereinigungsbegriff des Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. b. Organisierte Willensbildung und Anlegung auf Dauer Kein Zugriff
      3. aa. Bedeutung der Doppelnatur der Innungen und Innungsverbände Kein Zugriff
        (1). Staatlicher Einfluss durch Genehmigungsbedürftigkeit der Satzung? Kein Zugriff
        (2). Staatlicher Einfluss durch staatliche Aufsicht? Kein Zugriff
        cc. Ergebnis zum Freiwilligkeitsbegriff Kein Zugriff
      4. d. Formalismus der Ablehnung des Vereinigungsbegriffes Kein Zugriff
      5. e. Tarifzwang durch Beitritt zur Innung? Kein Zugriff
    3. 3. Wahrung und Förderung von Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsprechung des BVerfG zu juristischen Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einfachgesetzliche Auswirkungen bzgl. der Tariffähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Öffentlich-rechtliche Körperschaften als Koalitionen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Eingriff in die Tarifautonomie Kein Zugriff
      2. aa. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        bb. Spannungsverhältnis im Rahmen der Innungsmitgliedschaft Kein Zugriff
        (1). Aufgaben der Innungen als faktischer Beitrittszwang Kein Zugriff
        (2). Praxis des Innungswesens Kein Zugriff
        (3). Monopolstellung der Innungen Kein Zugriff
        (4). Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1). Genehmigungsbedürftigkeit der Satzung Kein Zugriff
        (2). Staatliche Kontrolle Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Argument des Tarifmonopols Kein Zugriff
        bb. Tarifmonopol aus Sicht der kollektiven Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
      4. aa. Subsidiaritätsregel des § 54 Abs. 3 Nr. 1 HwO Kein Zugriff
        bb. Begrenzung der räumlichen Zuständigkeit in §§ 52, 79 HwO Kein Zugriff
        cc. Begrenzung auf bestimmte Handwerke in §§ 52, 79, 85 HwO Kein Zugriff
        dd. Mitgliedschaftsvorschriften in §§ 58, 59, 79, 85 Abs. 2 HwO Kein Zugriff
        ee. Organvorschriften in §§ 60 ff., 83 Abs. 1, 85 Abs. 2 HwO Kein Zugriff
        ff. Gesamtbild der Eingriffe Kein Zugriff
    2. 1. aa. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        bb. Geeignetheit Kein Zugriff
        cc. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (1). Ausmaß der Betroffenheit der Innungen Kein Zugriff
        (2). Zwecke der Subsidiaritätsregel Kein Zugriff
        (3). Abwägung Kein Zugriff
      2. aa. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        bb. Geeignetheit Kein Zugriff
        cc. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        dd. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Herleitung der Tariffähigkeit von Innungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Innung ist nicht Mitglied Kein Zugriff
        bb. Innung existiert nicht Kein Zugriff
      2. b. Folgen für die AVE Kein Zugriff
      3. c. Folgen für Rechtsverordnungen nach §§ 7, 7a AEntG Kein Zugriff
      4. d. Folgen im einzelnen Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. Originäre Tariffähigkeit Kein Zugriff
      2. b. Abgeleitete Tariffähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich zu einfachen Spitzenverbänden aus § 2 Abs. 2, 3 TVG Kein Zugriff
    4. 1. a. Grammatikalische Auslegung des § 82 HwO Kein Zugriff
      2. b. Historische Auslegung des § 82 HwO Kein Zugriff
      3. c. Systematische Auslegung des § 82 HwO Kein Zugriff
      4. d. Teleologische Auslegung des § 82 HwO Kein Zugriff
    5. 1. a. Zur Auslegung des § 82 HwO Kein Zugriff
      2. aa. Normsetzungsbefugnis aus kollektiv ausgeübter Privatautonomie Kein Zugriff
        bb. Normsetzungsbefugnis der Innungsverbände Kein Zugriff
    6. 6. Auswirkungen bei einem Bundesinnungsverband Kein Zugriff
    7. 7. Emanzipation im Rahmen der abgeleiteten Tariffähigkeit Kein Zugriff
    8. 8. De lege ferenda Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Räumliche Tarifzuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Begrenzung „zur Seite“ Kein Zugriff
      2. aa. Kategorien des Handwerks Kein Zugriff
        (1). Wortlaut Kein Zugriff
        (a). Unterscheidung bei wesentlicher und nicht wesentlicher Tätigkeit Kein Zugriff
        (b). Drittes Gesetz zur Änderung der HwO Kein Zugriff
        (c). Neuere Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
        (a). Einfluss kammerrechtlicher Überlegungen Kein Zugriff
        (b). Wegfall des großen Befähigungsnachweises Kein Zugriff
        (c). Differenzierung zwischen Minderhandwerk und Kleingewerbe Kein Zugriff
        (d). Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        (4). Telos Kein Zugriff
        (5). „Make-up Artist“-Urteil des BVerwG Kein Zugriff
        (1). Grundrechtsbelastungen durch die HwO Kein Zugriff
        (2). Schlussfolgerungen aus Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        dd. Einfluss des AEntG und die Gebäudereinigung Kein Zugriff
      3. c. Tarifzuständigkeit der Innungsverbände für das handwerksähnliche Gewerbe Kein Zugriff
      4. d. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätze der Mitgliedschaft in der Innung Kein Zugriff
  2. II. Tarifbindung durch Mitgliedschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätze der OT-Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa. Wortlaut des § 58 HwO Kein Zugriff
        bb. Historie Kein Zugriff
        cc. Systematik des § 58 HwO Kein Zugriff
        dd. Telos Kein Zugriff
        (a). Für die Geltung eines Gesetzesvorbehaltes Kein Zugriff
        (b). Wider die Geltung eines Gesetzesvorbehaltes Kein Zugriff
        (c). Stellungnahme Kein Zugriff
        (2). (Funktionaler) Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        (3). Einhaltung des Trennungsgebotes Kein Zugriff
        ff. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Aufteilungsmodell Kein Zugriff
      3. c. OT-Mitgliedschaft im Innungsverband Kein Zugriff
  4. IV. Tarifbindung durch staatlichen Geltungsbefehl im Handwerk Kein Zugriff
1. A. Rechtstatsächliche Aspekte Kein Zugriff
2. 1. I. Arbeitskampffähigkeit nicht-koalitionärer Innungen und Innungsverbände Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Bewertung dieser Herleitung Kein Zugriff
3. C. Einfachgesetzliche Aspekte Kein Zugriff
1. A. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
2. B. Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Tariffähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Tarifzuständigkeit Kein Zugriff
  3. III. Tarifbindung Kein Zugriff
4. D. Öffentlich-rechtliches Spannungsverhältnis Kein Zugriff
Anhang 1 Kein Zugriff Seiten 323 - 328
Anhang 2 Kein Zugriff Seiten 329 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 335
Wesentliche Thesen/Untersuchungsergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 336 - 345

Literaturverzeichnis (98 Einträge)

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