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Die Vereinbarkeit des deutschen Verjährungsrechts mit dem Anspruchsschutz nach der EMRK

Mit Bezügen zum Unionsrecht und dem GG
Autor:innen:
Verlag:
 21.07.2021

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit des deutschen Verjährungsrechts mit dem Anspruchsschutz nach der EMRK. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, welche Anforderungen der EGMR an ein mit der EMRK konformes Verständnis des deutschen Verjährungsrechts stellt. Während die deutschen Gerichte nur vereinzelt zur Vereinbarkeit des deutschen Verjährungsrechts mit höherrangigem Recht Stellung beziehen mussten, besteht mittlerweile ein umfassender Rechtsprechungsapparat des EGMR zum Zusammenwirken von Fristenregimen und den Verbürgungen der EMRK. Im Rahmen der Auslegung des deutschen Verjährungsrechts ist der Rechtsprechung des EGMR dennoch kaum Bedeutung beigemessen worden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
21.07.2021
ISBN-Print
978-3-8487-7103-5
ISBN-Online
978-3-7489-2493-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Fragestellung und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. I. Verjährung und verjährungsnahe Rechtsinstitute Kein Zugriff
    2. II. Rechtshistorische Grundlagen Kein Zugriff
    3. III. Telos der Verjährung Kein Zugriff
    4. IV. Gegenstand der Verjährung Kein Zugriff
      1. 1. Systemwechsel mit der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      2. 2. Subjektive Anknüpfung der Regelverjährungsfrist Kein Zugriff
      3. 3. Korrektur durch objektive Verjährungs(höchst)fristen Kein Zugriff
    6. VI. Dauer der Regelverjährung Kein Zugriff
    7. VII. Unterbrechung, Neubeginn und (Ablauf-)Hemmung der Verjährung Kein Zugriff
    8. VIII. Wirkung der Verjährung: Extinktiv- oder Aquisitivverjährung Kein Zugriff
    9. IX. Auslegung und praktische Anwendung der Verjährungsregelungen durch den BGH Kein Zugriff
    10. X. Verjährungsrecht und europäisches Kollisionsrecht Kein Zugriff
    1. I. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. II. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    3. III. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
      1. 1. Die Historie des Eigentumsschutzes nach der EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich und Einordnung der verjährungsrechtlichen Vorschriften unter Art. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
        1. 3.1 Formelle und de facto Enteignung gemäß Art. 1 Abs. 1 S. 2 1. ZP EMRK Kein Zugriff
        2. 3.2 Nutzungsregelungen gemäß Art. 1 Abs. 2 1. ZP EMRK Kein Zugriff
        3. 3.3 Sonstige Eingriffe Kein Zugriff
        1. 4.1 Formelle und de facto Enteignungen Kein Zugriff
        2. 4.2 Nutzungsregelungen Kein Zugriff
        3. 4.3 Sonstige Eingriffe Kein Zugriff
        1. 5.1 Prüfungstiefe des EGMR und vertragsstaatliche Letztentscheidungsbefugnis Kein Zugriff
        2. 5.2 Prüfungsschritte der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. 5.3 Begrenzung der Prüfungstiefe durch die sogenannte „margin of appreciation“-Dotrin Kein Zugriff
        1. 1.1 Betroffensein eines Rechts im Sinne des „rights and obligations“/„droits et obligations“ Kein Zugriff
        2. 1.2 Die Rechtsnatur „civil“/„de caractère civil“ Kein Zugriff
        3. 1.3 Die Entscheidungserheblichkeit: „decisiveness“ Kein Zugriff
        4. 1.4 Das Bestreiten der Rechtsposition: „contestation“ Kein Zugriff
          1. 1.5.1 Gericht „tribunal“ Kein Zugriff
          2. 1.5.2 Recht auf Zugang zu den Gerichten „right of access to court“ Kein Zugriff
            1. a) „right to be heard“ Kein Zugriff
            2. b) „equality of arms“ Kein Zugriff
      2. 2. Einschränkbarkeit des Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      1. 1. Konkurrenz zu Art. 6 Abs. 1 EMRK und Art. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. 3. Feststellen einer Diskriminierung Kein Zugriff
      4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          3. cc) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
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          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          3. cc) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            1. (1) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 14 EMRK i. V. m. Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
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          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            1. (1) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 14 EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Abweichende Richter Kein Zugriff
          4. dd) Einordnung Kein Zugriff
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          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            1. 1) Art. 1 Abs. 1 S. 2 1. ZP EMRK Kein Zugriff
            2. 2) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
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            1. (1) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 1 Abs. 1 S. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
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            1. (1) Tatbestand Kein Zugriff
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            3. (3) Einordnung Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand Kein Zugriff
              1. (a) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
              2. (b) Art. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
            3. (3) Einordnung Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand Kein Zugriff
            2. (2) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            3. (3) Einordnung Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand Kein Zugriff
            2. (2) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            3. (3) Einordnung Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand Kein Zugriff
            2. (2) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            3. (3) Abweichende Richter Kein Zugriff
            4. (4) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            1. (1) Art. 1 Abs. 1 S. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Abweichende Richter Kein Zugriff
          4. dd) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            1. (1) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. (2) Art. 1 Abs. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          3. cc) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
          2. bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          3. cc) Abweichende Richter Kein Zugriff
          4. dd) Einordnung Kein Zugriff
        1. 1.1 Prüfungsumfang des EGMR Kein Zugriff
        2. 1.2 Generelle Abstrahierbarkeit der Entscheidungen – Case-Law vs. Rechtsdogmatik Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung von materiell-rechtlichen Anspruchsbeschränkungen und prozessualen Anspruchsbeschränkungen Kein Zugriff
            2. b) Vertragsstaatliche Qualifikation der Rechtsnatur der Verjährung im Regelungsgefüge der EMRK Kein Zugriff
          2. 1.3.2 Gewährleistung eines einheitlichen Prüfungsmaßstabs für sämtliche Ansprüche über Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          3. 1.3.3 Einheitliche Prüfung von Verjährungs-, Befristungs- und Ausschlusstatbeständen an Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          4. 1.3.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 1.4 Formen der Beeinträchtigung der Konventionsgarantien durch Verjährungsnormen Kein Zugriff
          1. 2.1.1 Herkunft und Bedeutung der rule of law Kein Zugriff
          2. 2.1.2 Allgemeines Diskriminierungsverbot und der prozessuale Grundsatz der Waffengleichheit Kein Zugriff
          3. 2.1.3 Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt/ lawfulness Kein Zugriff
            1. a) Mechanismen zur Sicherstellung einer einheitlichen Gesetzesauslegung Kein Zugriff
            2. b) Schuldnerschutz und Entwicklungsoffenheit der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. c) Rechtssicherheit durch eine anspruchsunabhängige Anknüpfung der Verjährung Kein Zugriff
          5. 2.1.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. b) Art. 1 1. ZP EMRK Kein Zugriff
              1. aa) Entwicklung der Rechtsprechung zu objektiv angeknüpften Fristen Kein Zugriff
              2. bb) Entwicklung der Rechtsprechung zu subjektiv angeknüpften Verjährungsnormen Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. b) Maßgeblichkeit des mit dem Anspruch beziehungsweise Rechts verfolgten Interesses Kein Zugriff
            3. c) Unterschiedliche Eingriffsformen in den Kernbereich Kein Zugriff
            4. d) Ausschließliche Betrachtung des Einzelfalls bei allen Arten von Fristen Kein Zugriff
            5. e) Beurteilung der Unmöglichkeit anhand von Zumutbarkeitskriterien Kein Zugriff
            6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 2.3.1 Abgrenzung der Ersitzung von der starken und schwachen Vindikationsverjährung Kein Zugriff
            1. a) Anfängliches Verständnis der Vindikationsverjährung als Enteignung Kein Zugriff
            2. b) Neueres Verständnis der Vindikationsverjährung als Nutzungsregelung Kein Zugriff
          3. 2.3.3 Extinktive Vindikationsverjährung Kein Zugriff
          4. 2.3.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 3.1 Grenzen der Bedeutung eines rechtsvergleichenden Ansatzes Kein Zugriff
          1. 3.2.1 Nordischer Rechtskreis Kein Zugriff
          2. 3.2.2 Germanischer Rechtskreis Kein Zugriff
          3. 3.2.3 Romanischer Rechtskreis Kein Zugriff
          4. 3.2.4 Common Law Kein Zugriff
          5. 3.2.5 Ehemals sozialistischer Rechtskreis Kein Zugriff
          6. 3.2.6 Mischsysteme Kein Zugriff
          7. 3.2.7 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3.3 Subjektive oder objektive Anknüpfung der Verjährung in den Vertragsstaaten Kein Zugriff
        4. 3.4 Länge der Verjährungsfristen in den Vertragsstaaten Kein Zugriff
        5. 3.5 Wirkung der Verjährung in den Vertragsstaaten Kein Zugriff
            1. a) Principles of European Contract Law (PECL) Kein Zugriff
            2. b) Draft Common Frame of Reference (DCFR) Kein Zugriff
            3. c) Unidroit Principles 2016 Kein Zugriff
            4. d) Entwurf eines Common European Sales Law (CESL) Kein Zugriff
            1. a) Convention relative au contrat de transport international de marchandises par route (CMR) 1956 Kein Zugriff
            2. b) United nations convention on the carriage of goods by sea (Hamburg Rules) 1978 Kein Zugriff
            3. c) Convention relative aux transports internationaux ferroviaires (COTIF) 1999 Kein Zugriff
            4. d) Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) Kein Zugriff
            1. a) Richtlinie (EU) 2019/771 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der R... Kein Zugriff
            2. b) 2. Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte Kein Zugriff
        7. 3.7 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 4.1 Das deutsche Verjährungsrecht im Vergleich der übrigen Vertragsstaaten Kein Zugriff
        2. 4.2 Objektiv angeknüpfte Verjährungs(höchst)fristen Kein Zugriff
        3. 4.3 Subjektiv angeknüpfte Verjährungsfristen Kein Zugriff
        4. 4.4 Rechtssprechungsbedingte Verschiebung der zeitlichen Grenzen der Verjährung Kein Zugriff
        5. 4.5 Vindikationsverjährung und Ersitzung Kein Zugriff
      5. 5. Endergebnis und Kritik zum Anspruchsschutz nach der EMRK Kein Zugriff
    1. I. Wechselwirkung zwischen dem Grundgesetz, der EMRK und der GRCh Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich der GRCh Kein Zugriff
    3. III. Materieller Eigentumsschutz vermögensrechtlicher Ansprüche nach Art. 17 GRCh Kein Zugriff
    4. IV. Verfahrensrechtlicher Anspruchsschutz sämtlicher Ansprüche nach Art. 47 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
    5. V. Schutz sämtlicher aus dem Unionsrecht begründeter Ansprüche nach Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
    6. VI. Endergebnis zum Anspruchsschutz nach der GRCh Kein Zugriff
      1. 1. Wechselwirkung zwischen dem Grundgesetz und der EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
      3. 3. Eingriff Kein Zugriff
        1. 4.1 Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. 4.2. Die Regelverjährung als grundsätzlich verhältnismäßige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums Kein Zugriff
          1. 4.3.1 Keine Überprüfung des Mängelgewährleistungsrechts europäischen Ursprungs Kein Zugriff
          2. 4.3.2. Kurze objektiv angeknüpfte Verjährungsnormen deutschen Ursprungs Kein Zugriff
          1. 4.4.1. Streitstand zur Vereinbarkeit der Vindikationsverjährung mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. a) Qualifizierung des Eingriffs Kein Zugriff
              1. aa) Eignung Kein Zugriff
              2. bb) Angemessenheit Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs auf das Verjährungsrecht Kein Zugriff
      1. G. Folgen eines Verstoßes und die Rezeptionsfähigkeit des deutschen Verjährungsrechts Kein Zugriff
        1. 1.1 Erstreckung der Zumutbarkeitsrechtsprechung auf objektiv angeknüpfte Verjährungsnormen Kein Zugriff
        2. 1.2 Teleologische Reduktion und analoge Anwendung des § 206 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Anpassung der Gesetzeslage Kein Zugriff
    5. II. GRCh Kein Zugriff
      1. H. Endergebnis Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 296

Literaturverzeichnis (107)

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