Die Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken

Dr. Maren Jasper

doi:10.5771/9783845206479

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Die Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken

Eine Studie aus der Perspektive des deutschen und europäischen Wirtschaftsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 28
Verlag:: 22.01.2008

Zusammenfassung

Die rechtlichen Aspekte der Stilllegungsfinanzierung von Kernkraftwerken werden in dem Werk untersucht und die Rückstellungspraxis deutscher Energieversorgungsunternehmen umfassend auf den Prüfstand gestellt. Prüfungsmaßstab ist u. a. das deutsche Wirtschafts- sowie das europäische Beihilferecht. Die Autorin stellt sowohl eine Unvereinbarkeit mit dem deutschen Bilanzrecht als auch das Vorliegen europarechtswidriger Beihilfen fest. Des Weiteren werden Kollisionen mit dem umweltrechtlichen Verursacherprinzip und mit dem Energiepreisrecht erörtert. Abschließend widmet sich die Arbeit alternativen Finanzierungswegen, z.B. Fondsmodellen. Diese werden darauf überprüft, ob sie den aufgezeigten rechtlichen Problemen begegnen können.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 22.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3011-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0647-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
1. Belgien Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Deutschland Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Finnland Kein Zugriff Seiten 19 - 20
4. Frankreich Kein Zugriff Seiten 20 - 21
5. Großbritannien Kein Zugriff Seiten 21 - 22
6. Niederlande Kein Zugriff Seiten 22 - 22
7. Schweden Kein Zugriff Seiten 22 - 23
8. Schweiz Kein Zugriff Seiten 23 - 24
9. Spanien Kein Zugriff Seiten 24 - 25
10. Die osteuropäischen Länder Kein Zugriff Seiten 25 - 26
11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 26 - 28
1. 1. 1. Der rechtliche Rahmen der Stilllegung Kein Zugriff
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff
    3. Die Entsorgung und Endlagerung der radioaktiven Abfälle Kein Zugriff
  2. 1. Der rechtliche Rahmen der Stilllegung Kein Zugriff
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff
    3. Die Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff
  3. 1. Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff
    3. Die Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff
  4. 1. Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff
    2. Stilllegungsprozess Kein Zugriff
    3. Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff
2. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. Frankreich Kein Zugriff
  2. 1. Schweden Kein Zugriff
    2. Schweiz Kein Zugriff
3. 1. Stilllegung Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  2. Finanzierung Kein Zugriff
1. 1. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten (§ 249 I 1 1. Alt. HGB) Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. Ungewisse Verbindlichkeit Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Verursachung der Verbindlichkeit Kein Zugriff
    3. Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme aus der Verbindlichkeit Kein Zugriff
    4. Hinreichende Konkretisierung der Verbindlichkeit Kein Zugriff
  3. Aufwandsrückstellungen Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. Maßgeblichkeitsprinzip, § 5 I EStG Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. Ratierliche Ansammlung Kein Zugriff Seiten 96 - 99
  3. Rückstellungsverbot für Wiederaufarbeitung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  4. Abzinsung Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  5. Auflösungspflicht, § 52 XVI EStG Kein Zugriff Seiten 102 - 102
  6. 1. Steuerstundung Kein Zugriff
    2. Freie Verfügbarkeit der Mittel Kein Zugriff
    3. Zinsgewinne Kein Zugriff
    4. Finanzierungseffekt Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 111
3. 1. IAS/IFRS Kein Zugriff Seiten 111 - 114
  2. US-GAAP Kein Zugriff Seiten 114 - 115
4. 1. 1. Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
    2. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem Kein Zugriff
  2. 1. Anerkennung trotz mangelnder Konkretisierung Kein Zugriff
    2. Ansammlungsmöglichkeit Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 121
5. 1. Die Staatszielbestimmung des Art. 20 a GG Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  2. Staatspflichten aus Art. 20 a GG Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  3. Beeinträchtigung durch die Rückstellungspraxis Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  4. Adressat der Norm Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  5. 1. Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Art. 12 GG Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139
6. 1. 1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
    2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
  2. Marktbeherrschung Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  3. 1. Stilllegungs- und Entsorgungsaufwand im Strompreis Kein Zugriff
    2. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
  4. 1. Missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
    2. Kausalität zwischen der Marktbeherrschung und dem Verhalten Kein Zugriff
    3. Zeitpunkt des missbräuchlichen Verhaltens Kein Zugriff
  5. Behinderungsmissbrauch (§ 19 IV Nr. 1 GWB) gegenüber anderen Marktteilnehmern Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 154
7. 1. Prinzip der Preisgünstigkeit, § 1 EnWG Kein Zugriff Seiten 154 - 157
  2. 1. Strompreisgenehmigung, § 12 BTOElt Kein Zugriff
    2. Rückstellungen als Preisbestandteil - Grundsätze des „Kohlepfennigbeschlusses“ Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis zu § 19 IV GWB Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des § 315 BGB Kein Zugriff
    3. Unmittelbare Anwendung des § 315 BGB Kein Zugriff
    4. Überprüfung eines Strombestandteils Kein Zugriff
    5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    6. Rückzahlungsanspruch der Verbraucher Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 171
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172
1. 1. Rechtsstreit einiger Stadtwerke gegen die Kommission Kein Zugriff Seiten 173 - 173
  2. Anwendbarkeit der Art. 87 ff. EG Kein Zugriff Seiten 173 - 178
  3. 1. Begünstigung Kein Zugriff
    2. Ohne angemessene Gegenleistung Kein Zugriff
    3. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfe Kein Zugriff
  4. 1. Abgrenzungskriterien für die Selektivität Kein Zugriff
    2. Anerkennung der Rückstellungen durch die Verwaltungspraxis Kein Zugriff
    3. Ansammlungszeitraum und Abzinsung Kein Zugriff
    4. Auflösungspflicht, § 52 XVI EStG Kein Zugriff
    5. Freie Verfügbarkeit der Rückstellungen Kein Zugriff
    6. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  6. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  7. 1. Echte Legalausnahmen nach Art. 87 II EG Kein Zugriff
    2. Freistellungsvoraussetzungen, Art. 87 III EG Kein Zugriff
  8. Konsequenz: Art. 88 EG Kein Zugriff Seiten 207 - 210
  9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210
2. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  2. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff Seiten 211 - 212
3. Vereinbarkeit mit dem Verursacherprinzip, Art. 174 II 2 EG Kein Zugriff Seiten 212 - 214
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 214 - 216
1. 1. 1. Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff
    2. Ungeschriebene Kompetenz Kein Zugriff
    3. Art. 203 EAG Kein Zugriff
    4. Binnenmarktharmonisierung, Art. 95 EG Kein Zugriff
  2. Tauglichkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. Eigentumsgrundrecht Kein Zugriff
    3. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    4. Kollision mit dem gemeinschaftlichen Ziel des unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 234 - 234
2. 1. Tauglichkeit des Modells Kein Zugriff Seiten 234 - 237
  2. 1. Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Art. 12 GG Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit mit dem Energiepreisrecht Kein Zugriff
3. 1. Tauglichkeit des Modells Kein Zugriff
  2. Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 242
4. 1. Tauglichkeit Kein Zugriff
  2. Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 243 - 243
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 243 - 244
Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 245 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 264

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