Die Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken: Eine Studie aus der Perspektive des deutschen und europäischen Wirtschaftsrechts

Dr. Maren Jasper

doi:10.5771/9783845206479

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Monographie Kein Zugriff

Die Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken

Eine Studie aus der Perspektive des deutschen und europäischen Wirtschaftsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 28
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Die rechtlichen Aspekte der Stilllegungsfinanzierung von Kernkraftwerken werden in dem Werk untersucht und die Rückstellungspraxis deutscher Energieversorgungsunternehmen umfassend auf den Prüfstand gestellt. Prüfungsmaßstab ist u. a. das deutsche Wirtschafts- sowie das europäische Beihilferecht. Die Autorin stellt sowohl eine Unvereinbarkeit mit dem deutschen Bilanzrecht als auch das Vorliegen europarechtswidriger Beihilfen fest. Des Weiteren werden Kollisionen mit dem umweltrechtlichen Verursacherprinzip und mit dem Energiepreisrecht erörtert. Abschließend widmet sich die Arbeit alternativen Finanzierungswegen, z.B. Fondsmodellen. Diese werden darauf überprüft, ob sie den aufgezeigten rechtlichen Problemen begegnen können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3011-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0647-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Maren Jasper
1. Problemstellung Kein Zugriff Maren Jasper
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 16 Maren Jasper
1. Belgien Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Maren Jasper
2. Deutschland Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Maren Jasper
3. Finnland Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Maren Jasper
4. Frankreich Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Maren Jasper
5. Großbritannien Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Maren Jasper
6. Niederlande Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Maren Jasper
7. Schweden Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Maren Jasper
8. Schweiz Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Maren Jasper
9. Spanien Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Maren Jasper
10. Die osteuropäischen Länder Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Maren Jasper
11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Maren Jasper
1. 1. Maren Jasper
    1. Der rechtliche Rahmen der Stilllegung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Die Entsorgung und Endlagerung der radioaktiven Abfälle Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Der rechtliche Rahmen der Stilllegung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Die Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff Maren Jasper
  3. Maren Jasper
    1. Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Der Stilllegungsprozess Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Die Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff Maren Jasper
  4. Maren Jasper
    1. Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Stilllegungsprozess Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Entsorgung und Endlagerung Kein Zugriff Maren Jasper
2. 1. Maren Jasper
    1. Deutschland Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Frankreich Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Schweden Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Schweiz Kein Zugriff Maren Jasper
3. 1. Stilllegung Kein Zugriff Seiten 66 - 66 Maren Jasper
  2. Finanzierung Kein Zugriff Maren Jasper
1. 1. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten (§ 249 I 1 1. Alt. HGB) Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Ungewisse Verbindlichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Wirtschaftliche Verursachung der Verbindlichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme aus der Verbindlichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Hinreichende Konkretisierung der Verbindlichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
  3. Aufwandsrückstellungen Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Maren Jasper
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Maren Jasper
2. 1. Maßgeblichkeitsprinzip, § 5 I EStG Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Maren Jasper
  2. Ratierliche Ansammlung Kein Zugriff Seiten 96 - 99 Maren Jasper
  3. Rückstellungsverbot für Wiederaufarbeitung Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Maren Jasper
  4. Abzinsung Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Maren Jasper
  5. Auflösungspflicht, § 52 XVI EStG Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Maren Jasper
  6. Maren Jasper
    1. Steuerstundung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Freie Verfügbarkeit der Mittel Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Zinsgewinne Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Finanzierungseffekt Kein Zugriff Maren Jasper
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Maren Jasper
3. 1. IAS/IFRS Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Maren Jasper
  2. US-GAAP Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Maren Jasper
4. 1. Maren Jasper
    1. Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Anerkennung trotz mangelnder Konkretisierung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Ansammlungsmöglichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Maren Jasper
5. 1. Die Staatszielbestimmung des Art. 20 a GG Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Maren Jasper
  2. Staatspflichten aus Art. 20 a GG Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Maren Jasper
  3. Beeinträchtigung durch die Rückstellungspraxis Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Maren Jasper
  4. Adressat der Norm Kein Zugriff Seiten 127 - 129 Maren Jasper
  5. Maren Jasper
    1. Art. 14 GG Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Art. 12 GG Kein Zugriff Maren Jasper
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Maren Jasper
6. 1. Maren Jasper
    1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Marktbeherrschung Kein Zugriff Seiten 142 - 144 Maren Jasper
  3. Maren Jasper
    1. Stilllegungs- und Entsorgungsaufwand im Strompreis Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff Maren Jasper
  4. Maren Jasper
    1. Missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Kausalität zwischen der Marktbeherrschung und dem Verhalten Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Zeitpunkt des missbräuchlichen Verhaltens Kein Zugriff Maren Jasper
  5. Behinderungsmissbrauch (§ 19 IV Nr. 1 GWB) gegenüber anderen Marktteilnehmern Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Maren Jasper
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Maren Jasper
7. 1. Prinzip der Preisgünstigkeit, § 1 EnWG Kein Zugriff Seiten 154 - 157 Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Strompreisgenehmigung, § 12 BTOElt Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Rückstellungen als Preisbestandteil - Grundsätze des „Kohlepfennigbeschlusses“ Kein Zugriff Maren Jasper
  3. Maren Jasper
    1. Verhältnis zu § 19 IV GWB Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Analoge Anwendung des § 315 BGB Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Unmittelbare Anwendung des § 315 BGB Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Überprüfung eines Strombestandteils Kein Zugriff Maren Jasper
    5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Maren Jasper
    6. Rückzahlungsanspruch der Verbraucher Kein Zugriff Maren Jasper
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 171 Maren Jasper
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Maren Jasper
1. 1. Rechtsstreit einiger Stadtwerke gegen die Kommission Kein Zugriff Seiten 173 - 173 Maren Jasper
  2. Anwendbarkeit der Art. 87 ff. EG Kein Zugriff Seiten 173 - 178 Maren Jasper
  3. Maren Jasper
    1. Begünstigung Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Ohne angemessene Gegenleistung Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfe Kein Zugriff Maren Jasper
  4. Maren Jasper
    1. Abgrenzungskriterien für die Selektivität Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Anerkennung der Rückstellungen durch die Verwaltungspraxis Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Ansammlungszeitraum und Abzinsung Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Auflösungspflicht, § 52 XVI EStG Kein Zugriff Maren Jasper
    5. Freie Verfügbarkeit der Rückstellungen Kein Zugriff Maren Jasper
    6. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff Maren Jasper
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maren Jasper
  5. Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 203 - 204 Maren Jasper
  6. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 204 - 204 Maren Jasper
  7. Maren Jasper
    1. Echte Legalausnahmen nach Art. 87 II EG Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Freistellungsvoraussetzungen, Art. 87 III EG Kein Zugriff Maren Jasper
  8. Konsequenz: Art. 88 EG Kein Zugriff Seiten 207 - 210 Maren Jasper
  9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Maren Jasper
2. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Maren Jasper
  2. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Maren Jasper
3. Vereinbarkeit mit dem Verursacherprinzip, Art. 174 II 2 EG Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Maren Jasper
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 214 - 216 Maren Jasper
1. 1. Maren Jasper
    1. Art. 30 ff. EAG Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Ungeschriebene Kompetenz Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Art. 203 EAG Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Binnenmarktharmonisierung, Art. 95 EG Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Tauglichkeit Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Maren Jasper
  3. Maren Jasper
    1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Eigentumsgrundrecht Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Berufsfreiheit Kein Zugriff Maren Jasper
    4. Kollision mit dem gemeinschaftlichen Ziel des unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff Maren Jasper
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 234 - 234 Maren Jasper
2. 1. Tauglichkeit des Modells Kein Zugriff Seiten 234 - 237 Maren Jasper
  2. Maren Jasper
    1. Art. 14 GG Kein Zugriff Maren Jasper
    2. Art. 12 GG Kein Zugriff Maren Jasper
    3. Vereinbarkeit mit dem Energiepreisrecht Kein Zugriff Maren Jasper
3. 1. Tauglichkeit des Modells Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 242 Maren Jasper
4. 1. Tauglichkeit Kein Zugriff Maren Jasper
  2. Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 243 - 243 Maren Jasper
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Maren Jasper
Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Maren Jasper
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 264 Maren Jasper

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