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Europäische Demokratie und nationalstaatlicher Partikularismus

Theoretischer Entwicklungsrahmen, unionsrechtliche Ansätze und Perspektiven europäischer Demokratie nach dem Reformvertrag von Lissabon
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

In seiner wissenschaftlichen Untersuchung verlässt der Autor die verengte Perspektive des jeweiligen mitgliedstaatlichen Rechts und seiner tradierten Vorverständnisse. Er entfaltet die mit dem Vertrag von Lissabon neu eingeführten Grundsätze demokratischen Regierens als Kern eines genuin unionalen Demokratiemodells.

Orientiert am geltenden europäischen Recht gelingt es dabei unter Zugrundelegung eines breiten ideengeschichtlich fundierten, theoretischen Deutungs- und Entwicklungsrahmens, insbesondere unter Rückgriff auf die US-amerikanische Verfassungstheorie und die Arbeiten Jürgen Habermas und Peter Häberles, eine Perspektive demokratischen Regierens jenseits des Nationalstaates zu eröffnen.

Das Werk will insofern unter Aufnahme interdisziplinärer Bezüge, so etwa zur Frage notwendiger „europäischer Öffentlichkeit“, einen genuin unionsrechtlich verorteten Beitrag zum verfassungsrechtlichen, aber auch politik- und sozialwissenschaftlich geprägten europäischen Demokratiediskurs leisten.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7034-5
ISBN-Online
978-3-8452-3577-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
336
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
      1. Die demokratischen Grundsätze des Lissabonner Vertrages als Kern eines supranationalen Demokratieverständnisses Kein Zugriff Seiten 19 - 26
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Rechtsprechungslinie des EuGH Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Praktische Implikationen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die staatsrechtliche Sichtweise: Autonomie bei gleichzeitiger Abgeleitetheit des Unionsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Reflexive und kooperative Verfassungsfortbildung im europäischen Verfassungsverbund als Versuch einer theoretischen Synthese Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Herausbildung des unionalen Demokratieverständnisses als Folge eines dialektischen Ablösungsprozesses im europäischen Verfassungsgerichtsverbund Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Zur Notwendigkeit einer theoretischen Hinterfragung überkommener Begrifflichkeiten aus dem tradierten Begriffsfundus der Demokratietheorie Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      2. Aufnahme interdisziplinärer Bezüge Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      3. Vorverständnis und Erhalt rechtswissenschaftlicher Kritikfähigkeit Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
      1. Globalisierung und demokratische Herrschaft Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      2. Gesellschaftlicher Pluralismus und Entscheidungskomplexität Kein Zugriff Seiten 44 - 48
        Autor:innen:
    1. Zum Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Volkssouveränität als formeller Begründungszusammenhang des Nexus von Staat und Demokratie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Holismus und Partikularismus - Gemeinwille, Gemeinwohl, gesellschaftliche Homogenität als inhaltliche Begründung der Partikularität der demokratischen Herrschaftsform Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Volkssouveränität und Wandel des Volksverständnisses Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Demokratie als Frage der Konzeption der politischen Gemeinschaft – kommunitaristische Staatsphilosophie als zeitgenössischer materieller und individual-ethischer Begründungszusammenhang des Nexus von Staat und Demokratie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Funktionelle Argumente – Funktionsgrenzen der Mehrheitsregel als demokratietheoretische Wendung der Frage nach „gesamtstaatlicher“ Integration Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Volkssouveränität, Repräsentationsgedanke und majoritäre Tradition Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Identitäre Theorien der Repräsentation und Verfassungswirklichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Universalistische demokratietheoretische Begründung bei Kant Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Konzeption des sittlich neutralen Staatswesens bei Kant als Voraussetzung von Demokratie in pluralistischen Gesellschaftskonzeptionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Anthropologische und sozialtheoretische Grundlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Pluralismus in der Verfassungstheorie der Federalists Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Pluralismus und Repräsentationsgedanke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Pluralismus, politische Einheit des Volkes und pluralistische Demokratietheorie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Implikationen für den europäischen Demokratiediskurs Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Deliberative Demokratie und europäischer Demokratiediskurs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Theoretischer Ausgangspunkt und Vergesellschaftungsmodell Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Deliberation und demokratische Legitimation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Das diskurstheoretische Ideal und die Faktizität sozialer Machtaggregation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Kritische Evaluation des Konzepts und Bedeutung für den europäischen Demokratiediskurs Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 121
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Funktionen von Öffentlichkeit aus verfassungsrechtlicher und –theoretischer Sicht im deutschen Kontext Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Öffentlichkeit und kommunitaristisches Vorverständnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Öffentlichkeit aus Sicht liberal-pluralistischer Demokratietheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Öffentlichkeit und deliberatives Demokratieverständnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Einheit europäischer Öffentlichkeit und „öffentliche Meinung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kommunikationswissenschaftliche Befunde und Analysen zum Entwicklungsstand europäischer Öffentlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Öffentlichkeitsdefizit als Problem europäischer Politikvermittlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Selektionsmechanismen der Medien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Institutionelle Gründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Normative Rückschlüsse für die europäische Demokratiedebatte Kein Zugriff Seiten 137 - 140
        Autor:innen:
      1. Folgen der Verknüpfung von Staatlichkeit, Souveränität und Demokratiegedanke für die europäische Integration und supranationale Demokratisierungsperspektiven Kein Zugriff Seiten 140 - 142
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kontextualisierung: Nationale Identität und der Formenwandel sozialer Integration und politischer Herrschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Kollektive Identität und Konstituierungsproblem Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Nationale Identität und Demokratie im Kontext ebenendifferenzierter Integration Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Bedeutung vorrechtlicher Solidaritätsbeziehungen für die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zur Trennung von Identitäts- und Demokratiediskurs Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Relative gesellschaftliche Homogenität Kein Zugriff
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          2. Demokratie und Wertegemeinschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. National-kulturelle Vorverständnisse als „Funktionsvoraussetzungen“ des politischen Diskurses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zur grundsätzlichen Bedeutung nationaler „Vorverständnisse“ und Gruppenidentitäten in pluralistischen Gesellschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Demokratie und ebenendifferenzierte Integration Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Vom verbleibenden Nexus von Staat, Souveränität und Demokratie im Kontext der europäischen Integration Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Demokratie, Staat, Europa – abschließende theoretische Betrachtungen Kein Zugriff Seiten 170 - 172
        Autor:innen:
      1. Die Unionsbürgerschaft als statusrechtliche Grundlage unionaler Demokratie Kein Zugriff Seiten 173 - 177
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Union und Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Volk und europäische Bürger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Demokratie, Gesellschaft und unionale Werte Kein Zugriff Seiten 179 - 185
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das Konzept der Zivilgesellschaft im unionalen Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zivilgesellschaft und repräsentative Verbände Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Politische Parteien auf Ebene der Union Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zivilgesellschaft, Parteien und repräsentative Verbände als Formen gesellschaftlicher Selbstorganisation und organisierte Formen politischer Teilhabe der Unionsbürger Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Repräsentative Demokratie als Grundlage unionaler Demokratie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verantwortlichkeit als zentrale Begriffskategorie des Unionsrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wahlen, darauf aufbauende personelle Berufungsakte und zeitliche Begrenzung der Amtszeit als Korrelat demokratischer Verantwortlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Der unionale Grundsatz der Offenheit als Element demokratischer Verantwortlichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der Grundsatz der Offenheit in der Normsystematik der Verträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Publizitätsfunktion: Offenheit, Dokumentenzugang und Öffentlichkeit des Organhandelns Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Transparenzfunktion: Transparenz als qualitatives Attribut der Publizitätsfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Inklusionsfunktion: Offenheit und Partizipation Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Offenheit, Partizipation und repräsentative Demokratie Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Bürgernähe, Subsidiarität und Partizipation Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Von der „Vertretung der Völker der Union“ zur Vertretung der Unionsbürger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bedeutung der Frage nach systemimmanenten Rechtfertigungsgründen einer Verzerrung des Stimmgewichts durch die Sitzekontingentierung im Parlament Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Systemimmanente Rechtfertigungsansätze Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergänzende repräsentationstheoretische Erwägungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Insbesondere: Die Bedeutung „europäischer Wahlkämpfe“ für die Repräsentationsfunktion des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Rat und Europäischer Rat als Foren mediatisierter Repräsentation Kein Zugriff Seiten 219 - 221
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Sonderstellung der Europäischen Kommission als unabhängiges Organ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Europäische Kommission im Kontext repräsentativer Demokratie nach Art. 10 Abs. 1 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Deutungs- und Entwicklungsperspektiven der Rolle der Kommission im Rahmen repräsentativer Demokratie auf unionaler Ebene Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Institutionelle Unabhängigkeit und politische Letztverantwortung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Pluralistische Grundanlage und prozedurales Repräsentationsverständnis als adäquater Deutungsrahmen der unionsrechtlichen Konzeption Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die prozedurale Grundanlage repräsentativer Demokratie der Union im Rahmen der Gesetzgebung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kritik und mögliche Einwände Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Art. 11 EU als Ziel- und Rahmennorm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sozialer Dialog auf Unionsebene als Vorbild der Norm Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Konzept des „horizontalen“ Zivildialogs in Art. 11 Abs. 1 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Konkretisierungen in der Organpraxis der Union Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Inkurs: Weitere Möglichkeiten der Ausgestaltung im Rahmen „unionaler Governance“? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Interpretative Leitlinien und rechtlicher Rahmen der Ausgestaltung des vertikalen Zivildialogs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Art. 11 Abs. 2 EU und gerichtliche Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Systematische Einordnung der „Anhörungen“ im Sinne von Art. 11 Abs. 3 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Begriff der Betroffenen in Art. 11 Abs. 3 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Transparenz und Kohärenz als Zwecksetzungen des Anhörungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtliche Vorgaben für die Durchführung der Anhörungen nach Art. 11 Abs. 3 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zielrichtung der Europäischen Bürgerinitiative Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Europäische Bürgerinitiative und das Petitionsrecht zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Europäische Bürgerinitiative und Art. 24 Abs. 4 AEU Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Europäische Bürgerinitiative und das Recht auf Anrufung des Europäischen Bürgerbeauftragten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Rechtsfolgen und Wirkungen der Europäischen Bürgerinitiative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Das Verhältnis zum Europäischen Rat Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Verhältnis zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Verhältnis zum Rat Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Das Verhältnis zur Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Europäische Bürgerinitiative als Instrument der Effektivierung des Verantwortungszusammenhanges zwischen Organen der Union und Unionsbürgern Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Europäische Bürgerinitiative im Deutungskontext pluralistisch-repräsentativer und deliberativer Demokratietheorien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Das Stufensystem bürgerschaftlicher Beteiligung nach Art. 11 EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Elemente unionsbürgerlicher, zivilgesellschaftlicher und verbandlicher Beteiligung im Kontext pluralistischer Deutungsmuster Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Offenheit und Bürgerbeteiligung nach Art. 11 EU im Deutungskontext deliberativer Demokratietheorien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das partizipative Konzept des Art. 11 EU im Kontext repräsentativer Demokratie nach Art. 10 EU Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grad der Institutionalisierung und praktisches Potential Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtliche Entwicklungsperspektiven weiterer Institutionalisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Transparenz, Kontrolle und verantwortungsvolle Regierungsführung im Kontext der Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta Kein Zugriff Seiten 273 - 276
        Autor:innen:
      2. Der Europäische Bürgerbeauftragte als Element der Transparenz, Kontrolle und Effektivierung der demokratischen Rückbindung im unionalen Repräsentativsystem Kein Zugriff Seiten 276 - 278
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die gestärkte Rolle der nationalen Parlamente im Rahmen der Kontrolle der Rechtsetzungstätigkeit des Rates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die nationalen Parlamente als Elemente der politischen Kontrolle unionaler Behörden und der „guten Arbeitsweise“ der Union Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Beteiligung der nationalen Parlamente und des Ausschusses der Regionen an der Subsidiaritätskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Strukturelemente unionaler Demokratie als Teil eines kohärenten Ansatzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Repräsentative Demokratie, Offenheit, Partizipation und Transparenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Offenes Regieren und verantwortungsvolle Regierungsführung: Aktivierung von Verbänden und einzelnen Bürgern zur Effektivierung politischer Verantwortungszusammenhänge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Unionales Demokratieverständnis, Gemeinschaftskonzeption und Rechtsverständnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Konzipierung des Verhältnisses von Union und Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Verantwortlichkeit repräsentativer Organe als Kern des unionalen Legitimationsmodells Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ergänzung durch Offenheit und effektivierte Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Entwicklungsperspektiven europäischer Demokratie: Konkordanzsystem, Bürgerbeteiligung und bürgerunmittelbare Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 291 - 292
        Autor:innen:
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 293 - 306
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 332
    Autor:innen:
  4. Sach- und Personenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 336
    Autor:innen:

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