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Die Aufrechterhaltung des freien Journalismus in Europa

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung menschenrechtlicher Aspekte
Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit der Fragestellung, inwieweit der Grundsatz der staatlichen Souveränität zugunsten von den Journalismus prägenden Kernrechten – der Meinungs- und Pressefreiheit – eingeschränkt werden darf. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind dabei einem regionalen ius cogens zuzuordnen. Das führt auf europäischer Ebene dazu, dass die EMRK-Vertragsstaaten eine ius cogens-Rechtsgemeinschaft bilden, die sich bei einer Verletzung der Meinungs- oder Pressefreiheit zum „Anwalt der Menschenrechte“ zu machen hat und in diesem Wege berechtigt, ja sogar verpflichtet, wird, drittstaatliche Abhilfemaßnahmen zu ergreifen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-0110-1
ISBN-Online
978-3-7489-4720-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
205
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
        1. 1. Der Fall Alexei Nawalny Kein Zugriff
        2. 2. Die Zeitschrift Nowaja Gaseta Kein Zugriff
      2. II. Die Türkei und ihre inhaftierten Journalisten Kein Zugriff
          1. a. CLXXXV über Mediendienstleistungen und Massenmedien – das ungarische Mediengesetz von 2010 Kein Zugriff
          2. b. Die Änderung der ungarischen Verfassung Kein Zugriff
        2. 2. Die polnischen Mediengesetze Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Stand der Forschung Kein Zugriff
        1. 1. Menschenrechte in der Antike Kein Zugriff
        2. 2. Menschenrechte in Mittelalter und Neuzeit Kein Zugriff
      2. II. Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
      1. I. Das Bedürfnis für ein Menschenrechtsschutzsystem auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Die Entstehung der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
            1. 1) Die American Convention on Human Rights – ein rechtsvergleichender Exkurs Kein Zugriff
            2. 2) Das Individualbeschwerdeverfahren nach Inkrafttreten des 11. Zusatzprotokolls Kein Zugriff
          2. b. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Spruchkörper Kein Zugriff
          3. c. Die Rolle des Europarates als „Hüter der Menschenrechte“ Kein Zugriff
      3. III. Die Bedeutung des europäischen Menschenrechtsschutzes für den Journalismus in Europa Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Der Inhalt des Grundprinzips der staatlichen Souveränität Kein Zugriff
      2. II. Die Entstehungsgeschichte des Prinzips der staatlichen Souveränität Kein Zugriff
      3. III. Die Bedeutung der Souveränität nach „klassischem“ Völkerrechtsverständnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Unverletzlichkeit von Missionsräumlichkeiten im Diplomatenrecht als Ausprägung des Prinzips staatlicher Souveränität Kein Zugriff
        2. 2. Par in parem non habet iurisdictionem Kein Zugriff
          1. a. Die Möglichkeit einer theoretischen Rechtfertigung der Relativierung nach Thomas Hobbes Kein Zugriff
          2. b. Würdigung des Ansatzes Kein Zugriff
            1. 1) Der Begriff der humanitären Intervention Kein Zugriff
              1. a) Tatbestandliche Einschränkung des Gewaltverbotes Kein Zugriff
                1. (1) Ausdehnung anerkannter Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
                2. (2) Einführung neuer Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            3. 3) Bewertung und Kritik der Ansätze Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. B. Zweite These: Das Fehlen einer Zwangsgewalt im Völkerrecht und die Immunität von Autokratien gegen die faktische Durchsetzung von Menschenrechten Kein Zugriff
    1. A. Der Ausgangskonflikt und Aufstellung der dritten These Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennung durch die internationale Staatengemeinschaft Kein Zugriff
        2. 2. Norm, von der nicht abgewichen werden darf Kein Zugriff
        1. 1. Das Recht auf Leben Kein Zugriff
        2. 2. Das Folterverbot Kein Zugriff
        3. 3. Verbot der Sklaverei Kein Zugriff
      3. III. Bedeutung dieser Erkenntnisse für die vorzunehmende Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Das Argument der Universalität Kein Zugriff
        2. 2. Auf der Suche nach dem theoretischen Ursprung des ius cogens Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung für die Entwicklung des Völkerrechts Kein Zugriff
        4. 4. Drohende Gefahren für überregionale Beziehungen Kein Zugriff
        5. 5. Der Vergleich zum regionalen Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        6. 6. Das ‘persistent objector principle’ als mögliches Hindernis für ein regionales ius cogens Kein Zugriff
        7. 7. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennung durch eine regionale Gruppe von Staaten Kein Zugriff
        2. 2. Die Derogationssicherheit als weiteres Kriterium auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Die Vertragsstaaten der EMRK als europäische ius cogens-Gemeinschaft? Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennung der Meinungs- und Pressefreiheit durch die europäische ius cogens-Gemeinschaft Kein Zugriff
          1. a. Bedeutung für die Demokratie Kein Zugriff
          2. b. Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung des Einzelnen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. D. Das IGH-Urteil in der Sache Deutschland v. Italien in diesem Zusammenhang Kein Zugriff
    1. A. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
      1. I. Erga omnes – ein völkerrechtliches Phänomen Kein Zugriff
      2. II. Das Verhältnis von ius cogens und erga omnes Kein Zugriff
      3. III. Normen mit erga omnes-Charakter Kein Zugriff
      4. IV. Konsequenz für die europäische ius cogens-Gemeinschaft Kein Zugriff
        1. 1. Die gerichtliche Durchsetzung von Verpflichtungen erga omnes vor dem EGMR Kein Zugriff
            1. 1) Zulässigkeit von Gegenmaßnahmen im Kontext der EMRK Kein Zugriff
              1. a) Any State entitled under article 48 (1) ASR Kein Zugriff
              2. b) Lawful measures Kein Zugriff
            3. 3) Art und Umfang einer völkerrechtlichen Gegenmaßnahme Kein Zugriff
            4. 4) Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. b. Völkerrechtliche Verpflichtung der Vertragsstaaten der EMRK zum Ergreifen von Gegenmaßnahmen? Kein Zugriff
      1. I. Die Notwendigkeit einer kollektiven Entscheidungsregel Kein Zugriff
        1. 1. Gegenwärtiger Stand des Flüchtlings- und Asylrechts auf der Welt und in Europa Kein Zugriff
        2. 2. Praktische Vorzüge für die Aufrechterhaltung des freien Journalismus in Europa Kein Zugriff
  7. Schlussbemerkung Kein Zugriff 189 - 192
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 193 - 205

Literaturverzeichnis (252)

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