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Das betriebliche Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX (BEM)

unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich dem praxisrelevanten BEM, das dem Schutz des Arbeitsverhältnisses dient. Dessen richtige Durchführung wird oft im Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Kündigung relevant. Im Kern des Verfahrens steht die Diskussion der Gesundheitsdaten des Beschäftigten mit Dritten. Dem Datenschutz kommt dabei eine besondere Bedeutung. Mit der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem neuen BDSG bekommt das Thema zusätzliche aktuelle Relevanz.

Herausgearbeitet werden u.a. die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einleitung des BEM. Im Mittelpunkt stehen die Überwachungsrechte der Interessenvertretungen und die richtige Einladung des Betroffenen. Die Folgen des BEM für die krankheitsbedingte Kündigung werden kritisch untersucht. Die Beteiligungsrechte aus § 102 BetrVG werden herausgearbeitet und eine reaktive Nutzung der BEM-Erkenntnisse im Kündigungsschutzprozess, eine modifizierte Gesundheitsprognose sowie eine Schonfrist im Anschluss eines BEM hergeleitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4711-5
ISBN-Online
978-3-8452-8940-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Aktuelle Relevanz Kein Zugriff
      1. Kein Zugriff
    1. A. Historischer Abriss der Behandlung kranker und behinderter Menschen im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
      1. I. BEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
      2. II. Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
      3. III. Stufenweise Wiedereingliederung – Hamburger Modell Kein Zugriff
      4. IV. Teilzeitbeschäftigung nach § 81 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff
      5. V. Fehlzeitenmanagement durch Krankengespräche Kein Zugriff
      6. VI. Berufliche Rehabilitation Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Überblick über die Entwicklung des Datenschutzes Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis der Erlaubnisnormen § 28 und § 32 BDSG zueinander Kein Zugriff
            1. aa) Vorbereitung des BEM als 1. Phase Kein Zugriff
            2. bb) Durchführung des BEM als 2. Phase Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz der Direkterhebung nach § 4 Abs. 2 S. 1 BDSG Kein Zugriff
        3. 3. Erlaubnisvorbehalt nach der DS-GVO und dem BDSG-Neu Kein Zugriff
      2. II. Einwilligungsvorbehalt Kein Zugriff
      3. III. Grundsatz der sparsamen Datenverarbeitung Kein Zugriff
      4. IV. Zweckbindung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Keine Beschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Maßgeblicher Zeitraum Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt der zu erfassenden Daten Kein Zugriff
      3. III. Zur Durchführung des BEM verpflichtete Arbeitgeber Kein Zugriff
      1. I. Durchführungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
            1. aa) Unzuständigkeit für von Behinderung bedrohte Arbeitnehmer Kein Zugriff
            2. bb) Unzuständigkeit bei Unkenntnis über die Schwerbehinderteneigenschaft des Beschäftigten Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit des BDSG auf die Datenweitergabe Kein Zugriff
              2. (2) § 28 Abs. 6 Nr. 3 BDSG i.V.m. § 80 Abs. 2 BetrVG als Erlaubnisnorm Kein Zugriff
              3. (3) Keine Zustimmung des Beschäftigten erforderlich nach § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
              4. (4) Anwendbarkeit des BDSG-Neu auf die Datenweitergabe Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Entwicklung der Verwaltungsrechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Entwicklung der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
                2. (b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                3. (c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                4. (d) Ergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Konkretisierung der krankheitsbedingten Ausfallzeiten Kein Zugriff
            4. dd) Überwachung der Verfahrensdurchführung Kein Zugriff
          3. c) Zeitpunkt für die Informationsweiterleitung und Initiativlast Kein Zugriff
          4. d) Adressat der Informationen Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Initiativrecht der Interessenvertretungen als Folge der Überwachungspflicht Kein Zugriff
          1. aa) Zielsetzung des Verfahrens Kein Zugriff
          2. bb) Umfassende Freiwilligkeit der Teilnahme des Beschäftigten Kein Zugriff
          3. cc) Formeller Ablauf Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätze des Suchprozesses Kein Zugriff
          2. bb) Beteiligte Parteien Kein Zugriff
          3. cc) Vertraulichkeit Kein Zugriff
        3. c) Zeitpunkt der Einleitung Kein Zugriff
      4. IV. Kein zusätzliches Informationsgespräch erforderlich Kein Zugriff
          1. a) Zeitpunkt der Erklärung Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis der BEM-Zustimmung zur datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
          3. c) Formbedürftigkeit der Erklärung Kein Zugriff
            1. aa) Zeitpunkt der Durchführung Kein Zugriff
            2. bb) Freie Wahl der zu beteiligenden Personen / Institutionen Kein Zugriff
              1. (1) Voraussetzungen für die Wirksamkeit Kein Zugriff
                1. (a) Zweck der Datenverarbeitung Kein Zugriff
                2. (b) Konkretisierung der zu erhebenden Daten Kein Zugriff
                3. (c) Datenauswertung Kein Zugriff
                4. (d) Datenweitergabe und Vertraulichkeit Kein Zugriff
                5. (e) Folgen einer verweigerten Einwilligung Kein Zugriff
                6. (f) Datenspeicherung Kein Zugriff
          1. a) Androhen einer Kündigung nicht erforderlich Kein Zugriff
          2. b) Keine Pflicht zur erneuten Einladung bei ausdrücklicher Ablehnung Kein Zugriff
            1. aa) „Beredtes Schweigen“ als Ansatzpunkt Kein Zugriff
            2. bb) Interessenabwägung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. a) Widerruf der BEM-Zustimmung Kein Zugriff
            1. aa) Widerruf vor Abschluss des BEM Kein Zugriff
            2. bb) Widerruf nach Abschluss des BEM Kein Zugriff
      1. I. Analyse des Ist-Zustands Kein Zugriff
        1. 1. Initiativlast im Klärungsprozess Kein Zugriff
        2. 2. Zumutbarkeit der BEM-Maßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Protokollieren der Ergebnisse Kein Zugriff
        1. 1. Keine Umsetzungspflicht unmittelbar aus § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        2. 2. Umsetzungspflicht im Rahmen der Weisungsbefugnis aus § 106 GewO Kein Zugriff
          1. a) Kein Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung entsprechend § 81 Abs. 4 SGB IX Kein Zugriff
          2. b) Umsetzungspflicht als Nebenpflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      5. V. Formeller Abschluss des BEM Kein Zugriff
      6. VI. Pflicht zur erneuten Durchführung Kein Zugriff
      7. VII. Auswertung des durchgeführten BEM Kein Zugriff
      8. VIII. Löschung der gespeicherten Daten Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit des § 87 BetrVG neben § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
      2. II. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG – Einführung standardisierter Anschreiben und Formulare Kein Zugriff
      3. III. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG – BEM-Daten in der EDV Kein Zugriff
        1. 1. Betriebsvereinbarungen als Rechtsvorschriften im Sinne des § 4 BDSG Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit der Abweichung vom BDSG zum Nachteil der Beschäftigten Kein Zugriff
        3. 3. Bindung an europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Überblick über die krankheitsbedingte Kündigung Kein Zugriff
        1. 1. Keine Auswirkung auf die Gesundheitsprognose Kein Zugriff
        2. 2. Existenz milderer Mittel Kein Zugriff
        3. 3. Folgen für die Darlegungs- und Beweislast der Kündigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. § 84 Abs. 2 SGB IX außerhalb des Anwendungsbereichs des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. BEM als Unterrichtungsgegenstand Kein Zugriff
        3. 3. BEM als Widerspruchsgrund im Sinne des § 102 Abs. 3 BetrVG? Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Keine prozessuale Verwertbarkeit nach den Grundsätzen zur „notwehrähnlichen Lage“ Kein Zugriff
        2. 2. Herleitung der lediglich reaktiven prozessualen Nutzung der BEM-Daten Kein Zugriff
        3. 3. Einschränkung für ein während des Kündigungsschutzprozesses nachgeholtes BEM Kein Zugriff
        1. 1. Erschwerung der negativen Gesundheitsprognose Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung von früheren AU-Zeiten weiter zulässig Kein Zugriff
          1. a) Analyse des Urteils des LAG Hamm vom 11.11.2011 Kein Zugriff
          2. b) Schonfrist mit Höchstdauer als Folge zu duldender AU-Tage Kein Zugriff
        4. 4. Keine weitere Auswirkung auf die Interessenabwägung Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. 6. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Kein Zugriff
  8. Teil 7. Fazit Kein Zugriff 242 - 242
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 254

Literaturverzeichnis (184)

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