Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

RA Aiko Petersen

doi:10.5771/9783845207957

Zusammenfassung

Eine der größten justiziellen Herausforderungen ist der richtige Umgang mit jugendlichen Straftätern. Das deutsche Jugendstrafrecht wird beherrscht von dem Konflikt zwischen Erziehung und Strafe, von dem Konflikt zwischen Strafunmündigkeit und voller Verantwortung. Schon die Wahl der richtigen Strafe bei Erwachsenen ist mit Problemen verbunden. Bei jugendlichen Tätern sind die Schwierigkeiten wegen nur grober gesetzlicher Vorgaben noch größer. Diese Arbeit untersucht die dogmatischen und rechtstaatlichen Grundlagen der Sanktionierung. Vor allem das Verhältnis zwischen Schuldangemessenheit und dem Sanktionszweck der Erziehung wird kritisch analysiert. Neben den bestehenden Sanktionsmodellen werden auch die Vorgaben des Gesetzes und die Handhabe der Gerichte erläutert. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten und Grenzen einer opferorientierten Bemessung der Sanktion. Das Ergebnis bildet einen Sanktionsmaßstab in Form einer strukturellen Handlungsanleitung für den Jugendrichter bei der Auswahl und Bemessung der Sanktion. Der Autor ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger in München.

Die Arbeit wurde mit dem „Förderpreis der Kieler doctores iuris für das Jahr 2007“ ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3467-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0795-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Aiko Petersen
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Aiko Petersen
Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 17 Aiko Petersen
1. Die Abgrenzung von Strafzielen und Strafzwecken Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Aiko Petersen
2. 1. Herkömmliches Verständnis der Strafziele Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Aiko Petersen
  2. Strafrecht als ultima ratio des Rechtsgüterschutzes Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Aiko Petersen
3. 1. Aiko Petersen
    1. Fragestellung zur Erziehung im System staatlichen Strafens Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Aiko Petersen
      1. Strömungen bei der Entstehung der Jugendbewegung und Fassung des RJGG von 1923 Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Das JGG 43 Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Das JGG 53 und die heutige Auffassung zur Aufgabe des Jugendstrafrechts Kein Zugriff Aiko Petersen
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Allgemeine Bemerkungen zum verfassungsrechtlichen Erziehungsbegriff Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Recht der Eltern Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Recht der Kinder Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Keine Rechtfertigung des Eingriffs durch das "Wächteramt" Kein Zugriff Aiko Petersen
    6. Rechtfertigung durch strafrechtliche Interventionskompetenz? Kein Zugriff Aiko Petersen
    7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Aiko Petersen
1. Die Spezialprävention - Definitionen Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Aiko Petersen
2. 1. Aiko Petersen
    1. Problemstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Meinungsstand zum Erziehungsgedanken im Strafzweckkontext Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Stellungnahme: das Dilemma der Erziehung im Strafrecht Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Fragestellung Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Der "dualistische" Erziehungsgedanke Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Funktionaler Erziehungsbegriff Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Stellungnahme Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Fazit: Erziehungsgedanke als individualisierende Form der Spezialprävention Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Aiko Petersen
3. 1. Aiko Petersen
    1. herkömmliches Verständnis der Generalprävention Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Generalprävention durch Normsetzung und deren Anwendung Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Positive Generalprävention durch Vergeltung? Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Empirische Erkenntnisse zur Generalprävention Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Aiko Petersen
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Aiko Petersen
4. 1. Opferanliegen als Sanktionsbemessungsfaktor? Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Aiko Petersen
  2. Empirische Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Aiko Petersen
  3. Möglichkeiten und Grenzen der Quantifizierung Kein Zugriff Seiten 62 - 65 Aiko Petersen
  4. Aiko Petersen
    1. Ausschluss aufgrund des Erziehungsgedankens? Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Ausschluss aufgrund verfahrensrechtlicher Bestimmungen? Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
5. Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Aiko Petersen
1. Allgemeine Struktur- und Definitionsprobleme: die Unbestimmtheit des Schuldbegriffs Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Aiko Petersen
2. Funktionen der Schuld Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Aiko Petersen
3. 1. Aiko Petersen
    1. Das Schuldprinzip als Verfassungsgrundsatz Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Schuldgrundsatz auch auf der Bemessungsebene Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Problemstellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Definitionen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Schuld- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Unterschiede Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Stellungnahme Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Aiko Petersen
    1. Anwendung beider Grundsätze Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Kriterien im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Aiko Petersen
4. 1. Aiko Petersen
    1. Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Der Indeterminismus Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Der Determinismus Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Der relative Indeterminismus Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Die Unerheblichkeit der Willensfreiheit Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Schuld als Zuschreibung nach generalpräventiven Bedürfnissen Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Das Modell der Charakterschuld Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Die strafrechtliche Kritik am Schuldbegriff Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Aiko Petersen
  4. Aiko Petersen
    1. Zum Determinismusstreit Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Zu den funktionalen Schuldtheorien Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Zu den Charakterschuldmodellen Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Zu den Modellen unter Verzicht auf die Schuld Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Fazit Kein Zugriff Aiko Petersen
    6. Die Schuldzuschreibung und § 3 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Aiko Petersen
5. 1. Aiko Petersen
    1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Der Schuldbegriff in § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Aiko Petersen
      1. Unklarheiten der Einordnung Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Folgerungen für die Anwendung im Jugendstrafrecht Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Aiko Petersen
      1. Gang der Darstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Entwicklung des Unrechtsbegriffs Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Aiko Petersen
      4. Verbleibende Schwierigkeiten Kein Zugriff Aiko Petersen
      5. Schlussfolgerungen für die Sanktionsbemessungsschuld Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Aiko Petersen
      1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Altersspezifische Beurteilung der Persönlichkeitsmerkmale Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Strafzumessungsschuld Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Aiko Petersen
6. 1. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Aiko Petersen
  2. Die Spielraumtheorie Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Aiko Petersen
  3. Die Theorie der Punktstrafe Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Aiko Petersen
  4. Die Stellenwerttheorie Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Aiko Petersen
  5. Tatproportionale Strafzumessung Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Aiko Petersen
  6. Stellungnahme und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Aiko Petersen
7. 1. Berücksichtigung auch im jugendstrafrechtlichen Kontext Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Aiko Petersen
  2. Fakultative Strafmilderungen (§§ 21, 17 S. 2, 23 Abs. 3, 35 Abs. 1 StGB) Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Aiko Petersen
  3. Zwingende Strafmilderungen Kein Zugriff Seiten 133 - 133 Aiko Petersen
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 136 Aiko Petersen
1. Verhältnis zu den schuldabhängigen Sanktionen Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Aiko Petersen
2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Aiko Petersen
3. Modifikation durch den Erziehungsgedanken Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Aiko Petersen
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 140 - 140 Aiko Petersen
1. 1. Erkenntnisse zur Jugendkriminalität Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Aiko Petersen
  2. Erkenntnisse zu Mehrfachtätern und Rückfallwahrscheinlichkeit (Spezialprävention) Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Aiko Petersen
2. Prognosemodelle und die Problematik der Prognoseentscheidung Kein Zugriff Seiten 143 - 147 Aiko Petersen
3. 1. Die Verhältnismäßigkeit der Prognosemittel und -methoden Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Aiko Petersen
  2. Ausgangspunkt für die Wahl der Prognosemittel Kein Zugriff Seiten 148 - 149 Aiko Petersen
  3. Aiko Petersen
    1. Unterscheidung zwischen situativen und personalen Faktoren Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Ermittlung der Wahrscheinlichkeit erneuter Delinquenz Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Ermittlung der durch Verwirklichung der Gefahr eintretenden Rechtsgutsgefährdung Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Abwägung zwischen dem Rang des bedrohten Rechtsguts und der Wahrscheinlichkeit der Tatbegehung. Kein Zugriff Aiko Petersen
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153 Aiko Petersen
1. 1. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 154 - 154 Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. Zum Sanktionscharakter Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Der Reaktionskontext der Weisungen Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Die Laufzeit der Weisungen Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Die Hilfe zur Erziehung, § 12 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Aiko Petersen
    1. Aiko Petersen
      1. Meinungsstand Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Aiko Petersen
        Fälle der Strafzweckantinomie Kein Zugriff Aiko Petersen
        Zur Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Aiko Petersen
        Zum gemischten Strafzweckcharakter der Zuchtmittel Kein Zugriff Aiko Petersen
        Zur rein spezialpräventiven Orientierung Kein Zugriff Aiko Petersen
        Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Aiko Petersen
      1. Die Verwarnung, § 14 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Die Auflagen, § 15 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Der Arrest: § 16 und § 90 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
  4. Zur Abgrenzung der Zuchtmittel von den Erziehungsmaßregeln, insbesondere im Bereich von Arbeitsweisungen und -auflagen: Kein Zugriff Seiten 171 - 174 Aiko Petersen
  5. Entbehrlichkeit der Ahndung, § 5 Abs. 3 JGG Kein Zugriff Seiten 174 - 174 Aiko Petersen
  6. Aiko Petersen
    1. Aiko Petersen
      1. Allgemeines Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. "Schädliche Neigungen" Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Unverschuldete oder verschuldete schädliche Neigungen? Kein Zugriff Aiko Petersen
      4. Schädliche Neigungen bei Ersttätern? Kein Zugriff Aiko Petersen
      5. "In der Tat hervorgetreten" Kein Zugriff Aiko Petersen
      6. "Zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung" Kein Zugriff Aiko Petersen
      7. Ergebnis Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Aiko Petersen
      1. Problemstellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Aiko Petersen
        Meinungsstand Kein Zugriff Aiko Petersen
        Stellungnahme Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Bewertung der Schuldschwere Kein Zugriff Aiko Petersen
      4. Ergebnis Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Aiko Petersen
      1. Strafrahmen und Rechtsgüterschutz Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Die Bedeutung der Mindestgrenze von 6 Monaten Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. § 18 Abs. 2 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
  7. Aiko Petersen
    1. Eigenständige Sanktion? Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Relevante Erwägungen bei der Entscheidung nach § 21 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. § 22 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. § 23 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Die Aussetzung der Verhängung, § 27 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
  8. Aiko Petersen
    1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. § 31 Abs. 1 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Aiko Petersen
      1. Problemstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Vorgaben durch das vorherige Urteil? Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Erzieherische Unzweckmäßigkeit, § 31 Abs. 3 JGG Kein Zugriff Aiko Petersen
      4. Begrenzung durch die Schuld Kein Zugriff Aiko Petersen
  9. Die Koppelungsverbote, § 8 JGG Kein Zugriff Seiten 200 - 200 Aiko Petersen
  10. Aiko Petersen
    1. Die Untersuchungshaft (§§ 72, 93 JGG) und ähnliche vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Aiko Petersen
      1. Allgemeines Kein Zugriff Aiko Petersen
      2. Zum Sanktionsgehalt Kein Zugriff Aiko Petersen
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Aiko Petersen
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Aiko Petersen
1. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 207 - 207 Aiko Petersen
2. 1. Orientierung am allgemeinen Strafrecht und intuitive Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Aiko Petersen
  2. Kritik Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Aiko Petersen
3. 1. Die Auswirkung des § 55 JGG Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Aiko Petersen
  2. Die Rechtsprechung der Obergerichte und des BGH Kein Zugriff Seiten 209 - 211 Aiko Petersen
  3. Kritik Kein Zugriff Seiten 211 - 213 Aiko Petersen
4. 1. Aiko Petersen
    1. Allgemeines zu den Standpunkten der Literatur Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. "Erziehungsprimat" Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Subsidiarität Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Verbot der Schlechterstellung Kein Zugriff Aiko Petersen
  2. Aiko Petersen
    1. striktere Tatbindung bei der Sanktionsbemessung Kein Zugriff Aiko Petersen
    2. Unterscheidung der Tätertypen nach Erziehungsbedarf Kein Zugriff Aiko Petersen
    3. Verhältnismäßigkeit, Rückfallprognose und Sanktionsprognose Kein Zugriff Aiko Petersen
    4. Erziehungsgeeignetheit, Erziehungsbedürftigkeit, Erziehungswilligkeit Kein Zugriff Aiko Petersen
    5. Fassung eines eigenen materiellen Strafrechts Kein Zugriff Aiko Petersen
5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 224 - 225 Aiko Petersen
Prüfungsschema für die Sanktionsbemessung Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Aiko Petersen
1. Berücksichtigung vorheriger Verfehlungen Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Aiko Petersen
2. 1. Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff Seiten 229 - 229 Aiko Petersen
  2. Problematik des Geständnisses und Prozessabsprachen Kein Zugriff Aiko Petersen
  3. Die Wiedergutmachung Kein Zugriff Seiten 232 - 232 Aiko Petersen
3. 1. Allgemeine justizielle Ressourcen Kein Zugriff Seiten 232 - 233 Aiko Petersen
  2. Situation des Täters Kein Zugriff Seiten 233 - 233 Aiko Petersen
  3. "Überwachungs-" Ressourcen Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Aiko Petersen
4. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 234 - 235 Aiko Petersen
  2. Relevanz im Jugendstrafrecht Kein Zugriff Seiten 235 - 239 Aiko Petersen
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 240 - 246 Aiko Petersen
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 256 Aiko Petersen

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