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Monographie Kein Zugriff

Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Eine der größten justiziellen Herausforderungen ist der richtige Umgang mit jugendlichen Straftätern. Das deutsche Jugendstrafrecht wird beherrscht von dem Konflikt zwischen Erziehung und Strafe, von dem Konflikt zwischen Strafunmündigkeit und voller Verantwortung. Schon die Wahl der richtigen Strafe bei Erwachsenen ist mit Problemen verbunden. Bei jugendlichen Tätern sind die Schwierigkeiten wegen nur grober gesetzlicher Vorgaben noch größer. Diese Arbeit untersucht die dogmatischen und rechtstaatlichen Grundlagen der Sanktionierung. Vor allem das Verhältnis zwischen Schuldangemessenheit und dem Sanktionszweck der Erziehung wird kritisch analysiert. Neben den bestehenden Sanktionsmodellen werden auch die Vorgaben des Gesetzes und die Handhabe der Gerichte erläutert. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten und Grenzen einer opferorientierten Bemessung der Sanktion. Das Ergebnis bildet einen Sanktionsmaßstab in Form einer strukturellen Handlungsanleitung für den Jugendrichter bei der Auswahl und Bemessung der Sanktion. Der Autor ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger in München.

Die Arbeit wurde mit dem „Förderpreis der Kieler doctores iuris für das Jahr 2007“ ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3467-5
ISBN-Online
978-3-8452-0795-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
54
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 16
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 17 - 17
    1. Die Abgrenzung von Strafzielen und Strafzwecken Kein Zugriff 18 - 19
      1. Herkömmliches Verständnis der Strafziele Kein Zugriff 19 - 21
      2. Strafrecht als ultima ratio des Rechtsgüterschutzes Kein Zugriff 21 - 22
        1. Fragestellung zur Erziehung im System staatlichen Strafens Kein Zugriff
          1. Strömungen bei der Entstehung der Jugendbewegung und Fassung des RJGG von 1923 Kein Zugriff
          2. Das JGG 43 Kein Zugriff
          3. Das JGG 53 und die heutige Auffassung zur Aufgabe des Jugendstrafrechts Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Allgemeine Bemerkungen zum verfassungsrechtlichen Erziehungsbegriff Kein Zugriff
        2. Recht der Eltern Kein Zugriff
        3. Recht der Kinder Kein Zugriff
        4. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        5. Keine Rechtfertigung des Eingriffs durch das "Wächteramt" Kein Zugriff
        6. Rechtfertigung durch strafrechtliche Interventionskompetenz? Kein Zugriff
        7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 38 - 38
    1. Die Spezialprävention - Definitionen Kein Zugriff 39 - 40
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Meinungsstand zum Erziehungsgedanken im Strafzweckkontext Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: das Dilemma der Erziehung im Strafrecht Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Fragestellung Kein Zugriff
        2. Der "dualistische" Erziehungsgedanke Kein Zugriff
        3. Funktionaler Erziehungsbegriff Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Fazit: Erziehungsgedanke als individualisierende Form der Spezialprävention Kein Zugriff 52 - 54
        1. herkömmliches Verständnis der Generalprävention Kein Zugriff
        2. Generalprävention durch Normsetzung und deren Anwendung Kein Zugriff
        3. Positive Generalprävention durch Vergeltung? Kein Zugriff
      2. Empirische Erkenntnisse zur Generalprävention Kein Zugriff 58 - 59
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 59 - 60
      1. Opferanliegen als Sanktionsbemessungsfaktor? Kein Zugriff 60 - 61
      2. Empirische Erkenntnisse Kein Zugriff 61 - 62
      3. Möglichkeiten und Grenzen der Quantifizierung Kein Zugriff 62 - 65
        1. Ausschluss aufgrund des Erziehungsgedankens? Kein Zugriff
        2. Ausschluss aufgrund verfahrensrechtlicher Bestimmungen? Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff 70 - 71
    1. Allgemeine Struktur- und Definitionsprobleme: die Unbestimmtheit des Schuldbegriffs Kein Zugriff 72 - 73
    2. Funktionen der Schuld Kein Zugriff 73 - 75
        1. Das Schuldprinzip als Verfassungsgrundsatz Kein Zugriff
        2. Schuldgrundsatz auch auf der Bemessungsebene Kein Zugriff
        1. Problemstellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
        2. Definitionen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        3. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Schuld- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        4. Unterschiede Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Anwendung beider Grundsätze Kein Zugriff
        2. Kriterien im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
        2. Der Indeterminismus Kein Zugriff
        3. Der Determinismus Kein Zugriff
        4. Der relative Indeterminismus Kein Zugriff
        5. Die Unerheblichkeit der Willensfreiheit Kein Zugriff
        1. Schuld als Zuschreibung nach generalpräventiven Bedürfnissen Kein Zugriff
        2. Das Modell der Charakterschuld Kein Zugriff
      3. Die strafrechtliche Kritik am Schuldbegriff Kein Zugriff 91 - 92
        1. Zum Determinismusstreit Kein Zugriff
        2. Zu den funktionalen Schuldtheorien Kein Zugriff
        3. Zu den Charakterschuldmodellen Kein Zugriff
        4. Zu den Modellen unter Verzicht auf die Schuld Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
        6. Die Schuldzuschreibung und § 3 JGG Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 101 - 102
        1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff
        2. Der Schuldbegriff in § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB Kein Zugriff
          1. Unklarheiten der Einordnung Kein Zugriff
          2. Folgerungen für die Anwendung im Jugendstrafrecht Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Gang der Darstellung Kein Zugriff
          2. Entwicklung des Unrechtsbegriffs Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Verbleibende Schwierigkeiten Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerungen für die Sanktionsbemessungsschuld Kein Zugriff
          1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff
          2. Altersspezifische Beurteilung der Persönlichkeitsmerkmale Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Strafzumessungsschuld Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 123 - 125
      1. Gang der Darstellung Kein Zugriff 125 - 125
      2. Die Spielraumtheorie Kein Zugriff 125 - 127
      3. Die Theorie der Punktstrafe Kein Zugriff 127 - 128
      4. Die Stellenwerttheorie Kein Zugriff 128 - 129
      5. Tatproportionale Strafzumessung Kein Zugriff 129 - 130
      6. Stellungnahme und Schlussfolgerungen Kein Zugriff 130 - 131
      1. Berücksichtigung auch im jugendstrafrechtlichen Kontext Kein Zugriff 131 - 132
      2. Fakultative Strafmilderungen (§§ 21, 17 S. 2, 23 Abs. 3, 35 Abs. 1 StGB) Kein Zugriff 132 - 133
      3. Zwingende Strafmilderungen Kein Zugriff 133 - 133
    8. Ergebnis Kein Zugriff 133 - 136
    1. Verhältnis zu den schuldabhängigen Sanktionen Kein Zugriff 137 - 138
    2. Stellungnahme Kein Zugriff 138 - 139
    3. Modifikation durch den Erziehungsgedanken Kein Zugriff 139 - 140
    4. Fazit Kein Zugriff 140 - 140
      1. Erkenntnisse zur Jugendkriminalität Kein Zugriff 141 - 142
      2. Erkenntnisse zu Mehrfachtätern und Rückfallwahrscheinlichkeit (Spezialprävention) Kein Zugriff 142 - 143
    2. Prognosemodelle und die Problematik der Prognoseentscheidung Kein Zugriff 143 - 147
      1. Die Verhältnismäßigkeit der Prognosemittel und -methoden Kein Zugriff 147 - 148
      2. Ausgangspunkt für die Wahl der Prognosemittel Kein Zugriff 148 - 149
        1. Unterscheidung zwischen situativen und personalen Faktoren Kein Zugriff
        2. Ermittlung der Wahrscheinlichkeit erneuter Delinquenz Kein Zugriff
        3. Ermittlung der durch Verwirklichung der Gefahr eintretenden Rechtsgutsgefährdung Kein Zugriff
        4. Abwägung zwischen dem Rang des bedrohten Rechtsguts und der Wahrscheinlichkeit der Tatbegehung. Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 153 - 153
      1. Gang der Darstellung Kein Zugriff 154 - 154
        1. Zum Sanktionscharakter Kein Zugriff
        2. Der Reaktionskontext der Weisungen Kein Zugriff
        3. Die Laufzeit der Weisungen Kein Zugriff
        4. Die Hilfe zur Erziehung, § 12 JGG Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. Fälle der Strafzweckantinomie Kein Zugriff
            2. Zur Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            3. Zum gemischten Strafzweckcharakter der Zuchtmittel Kein Zugriff
            4. Zur rein spezialpräventiven Orientierung Kein Zugriff
            5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Die Verwarnung, § 14 JGG Kein Zugriff
          2. Die Auflagen, § 15 JGG Kein Zugriff
          3. Der Arrest: § 16 und § 90 JGG Kein Zugriff
      4. Zur Abgrenzung der Zuchtmittel von den Erziehungsmaßregeln, insbesondere im Bereich von Arbeitsweisungen und -auflagen: Kein Zugriff 171 - 174
      5. Entbehrlichkeit der Ahndung, § 5 Abs. 3 JGG Kein Zugriff 174 - 174
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. "Schädliche Neigungen" Kein Zugriff
          3. Unverschuldete oder verschuldete schädliche Neigungen? Kein Zugriff
          4. Schädliche Neigungen bei Ersttätern? Kein Zugriff
          5. "In der Tat hervorgetreten" Kein Zugriff
          6. "Zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung" Kein Zugriff
          7. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Problemstellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Bewertung der Schuldschwere Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Strafrahmen und Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
          2. Die Bedeutung der Mindestgrenze von 6 Monaten Kein Zugriff
          3. § 18 Abs. 2 JGG Kein Zugriff
        1. Eigenständige Sanktion? Kein Zugriff
        2. Relevante Erwägungen bei der Entscheidung nach § 21 JGG Kein Zugriff
        3. § 22 JGG Kein Zugriff
        4. § 23 JGG Kein Zugriff
        5. Die Aussetzung der Verhängung, § 27 JGG Kein Zugriff
        1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        2. § 31 Abs. 1 JGG Kein Zugriff
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Vorgaben durch das vorherige Urteil? Kein Zugriff
          3. Erzieherische Unzweckmäßigkeit, § 31 Abs. 3 JGG Kein Zugriff
          4. Begrenzung durch die Schuld Kein Zugriff
      9. Die Koppelungsverbote, § 8 JGG Kein Zugriff 200 - 200
        1. Die Untersuchungshaft (§§ 72, 93 JGG) und ähnliche vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Zum Sanktionsgehalt Kein Zugriff
          3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 205 - 206
    1. Gang der Darstellung Kein Zugriff 207 - 207
      1. Orientierung am allgemeinen Strafrecht und intuitive Vorgehensweise Kein Zugriff 207 - 208
      2. Kritik Kein Zugriff 208 - 209
      1. Die Auswirkung des § 55 JGG Kein Zugriff 209 - 209
      2. Die Rechtsprechung der Obergerichte und des BGH Kein Zugriff 209 - 211
      3. Kritik Kein Zugriff 211 - 213
        1. Allgemeines zu den Standpunkten der Literatur Kein Zugriff
        2. "Erziehungsprimat" Kein Zugriff
        3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        4. Subsidiarität Kein Zugriff
        5. Verbot der Schlechterstellung Kein Zugriff
        1. striktere Tatbindung bei der Sanktionsbemessung Kein Zugriff
        2. Unterscheidung der Tätertypen nach Erziehungsbedarf Kein Zugriff
        3. Verhältnismäßigkeit, Rückfallprognose und Sanktionsprognose Kein Zugriff
        4. Erziehungsgeeignetheit, Erziehungsbedürftigkeit, Erziehungswilligkeit Kein Zugriff
        5. Fassung eines eigenen materiellen Strafrechts Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff 224 - 225
  11. Prüfungsschema für die Sanktionsbemessung Kein Zugriff 226 - 227
    1. Berücksichtigung vorheriger Verfehlungen Kein Zugriff 228 - 229
      1. Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff 229 - 229
      2. Problematik des Geständnisses und Prozessabsprachen Kein Zugriff
      3. Die Wiedergutmachung Kein Zugriff 232 - 232
      1. Allgemeine justizielle Ressourcen Kein Zugriff 232 - 233
      2. Situation des Täters Kein Zugriff 233 - 233
      3. "Überwachungs-" Ressourcen Kein Zugriff 233 - 234
      1. Grundsätzliches Kein Zugriff 234 - 235
      2. Relevanz im Jugendstrafrecht Kein Zugriff 235 - 239
  13. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 240 - 246
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 256

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