Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar?

Prof. Dr. Hartmut Kreß

doi:10.5771/9783845253374

Zusammenfassung

In der Bundesrepublik Deutschland sind die Kirchen mit Caritas und Diakonie sehr große Arbeitgeber. Für ihr Arbeitsrecht hat ihnen der Staat weitgehende Sonderrechte zugestanden. Hierzu gehören das Verbot von Arbeitsstreiks, die Befreiung von der Mitbestimmung und Beschränkungen für Gewerkschaften. Durch Vorgaben für die Lebensführung oder für die Religionszugehörigkeit greifen kirchliche Arbeitgeber in die Privatsphäre von Arbeitnehmern ein. Zur Begründung stützen sich die Kirchen auf ihr korporatives Selbstbestimmungsrecht. An die staatlichen Grundrechte sind sie nicht gebunden.

Das Buch legt dar, dass der Schutz der Grundrechte auch für kirchliche Arbeitnehmer gelten sollte. Es geht auf Rechtsunsicherheiten ein, die das kirchliche Arbeitsrecht erzeugt, und stellt die Frage, ob ein Sonderweg der Religionsgemeinschaften im Arbeitsrecht heute noch vertretbar ist.

Bei dem Buch handelt es sich um ein Gutachten, das für die Hans-Böckler-Stiftung verfasst wurde.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1264-9
ISBN-Online: 978-3-8452-5337-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band: 77
Sprache: Deutsch
Seiten: 175
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Problemstellung und verfassungsrechtliche Zusammenhänge Kein Zugriff Seiten 11 - 17
1. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.11.2012 Kein Zugriff Seiten 18 - 23
2. 1. Legitimierung und Normierung des Streikrechts durch die Kirchen Kein Zugriff Seiten 23 - 29
  2. 1. Moralische und dogmatische Begründungen für das Nein Kein Zugriff
    2. 1. Der Streik im Widerspruch zur Nächstenliebe? Kein Zugriff
      2. Probleme der dogmatischen Überhöhung des Streikverbots Kein Zugriff
      3. Grundsatzaspekt: Die weltliche Seite diakonischer und karitativer Einrichtungen Kein Zugriff
  3. Resümee zum innerkirchlichen Streikverbot Kein Zugriff Seiten 45 - 47
1. Begründung des arbeitsrechtlichen Sonderwegs der Kirchen mit Hilfe des Begriffs „Dienstgemeinschaft“ Kein Zugriff Seiten 48 - 50
2. Entstehung und Deutungen des Begriffs „Dienstgemeinschaft“ Kein Zugriff Seiten 50 - 53
3. Probleme des Terminus „Dienstgemeinschaft“ Kein Zugriff Seiten 53 - 57
1. Ausgrenzungen von Mitarbeitern aus Entscheidungsgremien aufgrund von Konfessionsklauseln Kein Zugriff Seiten 58 - 64
2. Ausgrenzungen bei der Einstellung und Beschäftigung von Mitarbeitern Kein Zugriff Seiten 64 - 73
3. Tradition der Abgrenzung gegenüber Gewerkschaften Kein Zugriff Seiten 73 - 79
1. Verbot der Wiederverheiratung Kein Zugriff Seiten 80 - 86
2. Das Nein zu gleichgeschlechtlichen Lebensformen Kein Zugriff Seiten 86 - 91
3. Zwischenüberlegung. Die katholische Idee der Barmherzigkeit – ein Lösungsansatz? Kein Zugriff Seiten 91 - 94
4. Verbot künstlicher Befruchtung Kein Zugriff Seiten 94 - 97
1. Probleme von Patienten in katholischen Krankenhäusern am Beispiel der „Pille danach“ Kein Zugriff Seiten 98 - 104
2. Selbstbestimmungsrecht bei Patientenverfügungen – ein neuralgisches Thema Kein Zugriff Seiten 104 - 107
3. Exkurs. Rechte von Kindern in staatlichen Bekenntnisgrundschulen Kein Zugriff Seiten 107 - 112
Rückblende: Der Gang der bisherigen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 113 - 118
1. 1. Korporative kirchliche Selbstbestimmung versus Grundrechtsschutz. Zur Problemstellung Kein Zugriff Seiten 119 - 123
  2. 1. Rechtsvergleichender Aspekt Kein Zugriff
    2. Normative Logik der Grundrechte Kein Zugriff
    3. Tendenzen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Der Entscheidungsbedarf zum Streikrecht Kein Zugriff
    5. Grundrechtsbindung der Kirchen: Reflexions- und Reformbedarf auf Seiten der Kirchen Kein Zugriff
    6. Nochmals: Rechtsethische und rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
2. Diskussionsbedarf zur Rechtssicherheit im kirchlichen Arbeitsrecht Kein Zugriff Seiten 134 - 138
3. Zweckmäßigkeit des kirchlichen Sonderwegs in der heutigen Gesellschaft? Kein Zugriff Seiten 138 - 141
Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 149
Nachträge (Januar 2014) Kein Zugriff Seiten 150 - 160
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 161 - 175

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