Lebensversicherungen mit Kapitalanlageelementen: Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung insbesondere zur fondsgebundenen Lebensversicherung

Prof. Dr. Dirk Looschelders; Prof. Dr. Lothar Michael; Dr. Natalie Post

doi:10.33283/978-3-86298-870-9

Zusammenfassung

Lebensversicherungen mit Kapitalanlageelementen kommt – gerade auch im Niedrigzinsumfeld – eine erhebliche praktische Bedeutung zu. Die Konzeption des deutschen Rechts vermag diese Kombination aus Versicherung und Anlage nur bedingt widerzuspiegeln und die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass der Vertrieb solcher Produkte häufig mit informatorischen Schwächen für den Versicherungsnehmer einhergeht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2024
Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-96329-512-6
ISBN-Online: 978-3-86298-870-9
Verlag: VVW, Karlsruhe
Reihe: Düsseldorfer Reihe
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 465
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Anfänge Kein Zugriff
  2. II. Blütezeit Kein Zugriff
  3. III. Finanzkrise und Niedrigzins Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Risikobegriff Kein Zugriff
    2. 2. Biometrisches Risiko Kein Zugriff
    3. 3. Des Versicherungsnehmers oder eines Dritten Kein Zugriff
    4. 4. Absicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematisierung nach Art der Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Systematisierung nach leistungsauslösendem Ereignis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Lebenslang laufende Todesfallversicherung Kein Zugriff
        (1) Spar- und Risikobeitrag Kein Zugriff
        (2) Kollektives Element Kein Zugriff
        (3) Risikoaspekt hinter Erlebensfallkomponente Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Risikolebensversicherungen Kein Zugriff
3. 1. I. Fondstypen Kein Zugriff
  2. II. Kapitalverwaltungsgesellschaft Kein Zugriff
  3. III. Rechtsform des Investmentvermögens Kein Zugriff
  4. IV. Verwahrstelle Kein Zugriff
  5. V. Rechtsbeziehungen im Investmentdreieck Kein Zugriff
4. 1. I. Der Grundfall der fondsgebundenen Lebensversicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fondsgebundene Rentenversicherungen Kein Zugriff
    2. 2. Anlage mittels interner Fonds Kein Zugriff
    3. 3. Andere rein fondsgebundene Lebensversicherungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Arten Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf die Kapitalanlagevoraussetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Bindung an Zertifikate Kein Zugriff
    6. 6. Bindung an Indizes Kein Zugriff
  3. III. Zinsdifferenzgeschäfte und Baukastensysteme Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Leistung alternativ im Todes- und Erlebensfall Kein Zugriff
    2. 2. Ein Leistungszeitpunkt Kein Zugriff
    3. 3. Rentenversicherungen Kein Zugriff
  2. II. Einheitliche Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine Übertragbarkeit von Mindestanforderungen aus anderen Bereichen Kein Zugriff
    2. 2. Schwäche von prozentualen oder absoluten Werten (Schadensersatz- oder Bedarfsdeckungstheorie) Kein Zugriff
    3. 3. Vermögensgestaltungs- oder Plansicherungstheorie Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Selbstständigkeit des Leistungsversprechens Kein Zugriff
  2. II. Schutzzweck des VAG Kein Zugriff
  3. III. „Versicherungsrelevanz“ Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Das kapitalanlagebezogene System – insbesondere die Vorgaben für Investmentvermögen Kein Zugriff
  2. II. Keine Anwendbarkeit auf Lebensversicherungen Kein Zugriff
2. 1. I. Begriffsverwendung im VVG Kein Zugriff
  2. II. Begriffsverwendung in der Rechtsprechung zum Versicherungsvertragsrecht Kein Zugriff
  3. III. Begriffsverwendung im Kapitalanlagerecht Kein Zugriff
  4. IV. Begriffsverwendung in der Rechtsprechung zum Kapitalanlagerecht Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Allgemein privatrechtliche Herleitung vorvertraglicher Aufklärungs- und Beratungspflichten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Herkunft, erfasste Geschäfte, Adressaten Kein Zugriff
    2. 2. Einzelfallbezug und resultierende Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Freie Anlagevermittler Kein Zugriff
      2. b) Freie Anlageberater Kein Zugriff
      3. c) Kreditinstitute Kein Zugriff
    2. 2. Anleger- und objektgerechte Beratung Kein Zugriff
    3. 3. Nachforschung Kein Zugriff
    4. 4. Beurteilungsperspektive Kein Zugriff
    5. 5. Formanforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Maßstäbe aus der „Zinsswap-Entscheidung“ Kein Zugriff
      2. b) Prognosen Kein Zugriff
      3. c) Darlehensrisiken Kein Zugriff
      4. d) Auslandsbezug Kein Zugriff
      5. aa) „Kick-Backs“ für Kreditinstitute Kein Zugriff
        bb) „Kick-Backs“ für freie Anlageberater/-vermittler Kein Zugriff
        cc) Honorarzahlung durch Anleger Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßstäbe für alle Investmentvermögen Kein Zugriff
      2. b) Maßstäbe für einzelne Arten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Hinweis- und Belehrungspflichten im VVG a.F. Kein Zugriff
      2. b) Privatrechtliche Relevanz von § 10a i.V.m. Anlage D VAG a.F. Kein Zugriff
      3. c) Weitergehende Pflichten Kein Zugriff
    2. 1. (1) Fremdfinanzierte Lebensversicherungen Kein Zugriff
        (2) Übertragung des Grundsatzes der anleger- und objektgerechten Beratung Kein Zugriff
        (3) Renditeprognosen Kein Zugriff
        (4) Prospektnutzung Kein Zugriff
        (5) Einordnung der Entscheidungen Kein Zugriff
        (1) Uneinheitliche Beurteilung durch Instanzgerichte Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
        (3) Folgeentscheidungen des BGH Kein Zugriff
        (4) Instanzgerichtliche Übernahmen der Clerical Medical-Rechtsprechung sowie Abweichungen Kein Zugriff
      2. b) Kritik an Clerical Medical-Rechtsprechung und Folgeurteilen Kein Zugriff
      3. aa) Der Ansatz von Kieninger: Pflicht zur versichertengerechten sowie objektgerechten Beratung für alle Versicherungszweige Kein Zugriff
        bb) Der Ansatz von Schwintowski: Analogie zum Kapitalanlagerecht nur für Kapitallebensversicherungen Kein Zugriff
        cc) Der Ansatz von Heiss: Analogie zum Kapitalanlagerecht nur bei fondsgebundenen Lebensversicherungen Kein Zugriff
        dd) Weiterer Ansatz: Verbundene Verträge in Anlagemodellen Kein Zugriff
      4. aa) Abweichende Rechtsfolge bei verbundenen Verträgen Kein Zugriff
        bb) Keine Analogie zum WpHG Kein Zugriff
        (1) Kein Verstoß gegen eine scheinbare Trennung von Versicherungs- und Anlageprodukten Kein Zugriff
        (a) Versicherungsnehmer als Kapitalgeber Kein Zugriff
        (b) Versicherer als Anbieter Kein Zugriff
        (c) Vergleichbare Produkte Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (3) Keine Verdrängung der Aufklärung über den Versicherungsteil des Produkts Kein Zugriff
        (4) Keine Übertragung der Pflichten der Kreditinstitute/der Anlageberater Kein Zugriff
        (5) Kein Widerspruch zur sonstigen BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        (6) Kein Verstoß gegen EU-Recht Kein Zugriff
        (7) Zusammenfassung und abschließende Bewertung des Ansatzes Kein Zugriff
      5. e) Resultierende Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Vertragsschluss als Schaden Kein Zugriff
    4. 4. Verjährung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Versicherungsagenten Kein Zugriff
        bb) Versicherungsmakler Kein Zugriff
      2. b) Versicherungsberater Kein Zugriff
      3. c) Branchenfremder Vertrieb über Kreditinstitute Kein Zugriff
      4. d) Anlageberater und -vermittler Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geschäftsbesorgungsverträge als Grundlage für Versicherungsmaklervertrag und Anlageberatungsvertrag Kein Zugriff
        (1) Vertriebsszenarien Kein Zugriff
        (2) Auslegung der Geschäftsbesorgungsverträge in den Szenarien Kein Zugriff
        cc) Form Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Vorvertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Voraussetzungen des § 278 BGB im Versicherungsvertrieb Kein Zugriff
      2. aa) Pflichtenkreis des Versicherers Kein Zugriff
        bb) Tätigkeit im Pflichtenkreis Kein Zugriff
        cc) Mit Wissen und Wollen des Versicherers Kein Zugriff
        dd) Rechtsfolge Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Zinsdifferenzgeschäfte und Baukastensysteme Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Gang der weiteren Prüfung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Grenzen der Vollharmonisierung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis Aufklärungspflichten aus dem vorvertraglichen Schuldverhältnis und gesetzliche Informationspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: § 48b Abs. 3 VVG a.F. Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  2. II. Pflichten der Intermediäre Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. I. Pflichten des Versicherers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Situation der Versicherungsvermittlung i.S.d. Art. 2 Nr. 3 Versicherungsvermittlungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Rückgriff auf kapitalanlagebezogene Rechtsprechung? Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Gesetzgeberische Motive und Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anlassbezogenheit Kein Zugriff
        bb) Proportionalitätsregel Kein Zugriff
        cc) Form von Beratung und Übermittlung Kein Zugriff
        dd) Beratungsverzicht Kein Zugriff
        ee) Speziell: Beratung bei Lebensversicherungen Kein Zugriff
        ff) Speziell: Beratung bei fondsgebundenen Lebensversicherungen Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines zur VVG-InfoV Kein Zugriff
        (a) § 1 Abs. 1 Nr. 6 lit. b) VVG-InfoV Kein Zugriff
        (b) § 1 Abs. 1 Nr. 7 VVG-InfoV Kein Zugriff
        (c) § 1 Abs. 1 Nr. 11 VVG-InfoV Kein Zugriff
        (a) § 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 VVG-InfoV (Angaben zu Kosten) Kein Zugriff
        (b) § 2 Abs. 1 Nr. 3 VVG-InfoV (Angaben zu Überschüssen) Kein Zugriff
        (c) § 169 Abs. 3 S. 2 VVG i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 4 VVG-InfoV (Angaben zu Rückkaufswerten) Kein Zugriff
        (d) § 2 Abs. 1 Nr. 5 VVG-InfoV (Vertragsumwandlung) Kein Zugriff
        (e) § 2 Abs. 1 Nr. 6 VVG-InfoV (Garantien) Kein Zugriff
        (f) § 2 Abs. 1 Nr. 7 VVG-InfoV (Angaben bei fondsgebundenen Lebensversicherungen) Kein Zugriff
        (g) § 2 Abs. 1 Nr. 8 VVG-InfoV (Angaben über Steuerregelung) Kein Zugriff
        (h) § 2 Abs. 1 Nr. 9, Abs. 6 VVG-InfoV (Angaben zu Effektivkosten) Kein Zugriff
        (i) § 154 VVG i.V.m. § 2 Abs. 3 VVG-InfoV (Modellrechnung) Kein Zugriff
        (j) Behandlung von Hybridprodukten und ausländischen Produkten Kein Zugriff
        (k) Produktinformationsblatt (§ 4 VVG-InfoV a.F.) Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolgen von Beratungs- und Informationsfehlern Kein Zugriff
    3. 1. a) Legaldefinitionen Kein Zugriff
      2. b) Beratungs- und Informationspflichten im Versicherungsvertrieb Kein Zugriff
      3. c) Branchenfremder Vertrieb Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verhältnis § 6 VVG zu § 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. b) Anlageaspekte innerhalb von § 6 VVG Kein Zugriff
    2. 2. Beratungspflicht von Intermediären Kein Zugriff
    3. 3. Beratungsprotokoll Kein Zugriff
    4. 4. Zurechnung von Fehlverhalten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 72a Abs. 1 Nr. 1, § 199a Abs. 1 Nr. 1 GVG Kein Zugriff
    2. 2. § 72a Abs. 1 Nr. 4, § 199a Abs. 1 Nr. 4 GVG Kein Zugriff
9. 1. I. Unionsrechtlich indizierte Annäherung der Systeme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einheitliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Fondsgebundene Lebensversicherungen Kein Zugriff
      2. b) Indexgebundene Lebensversicherungen Kein Zugriff
      3. c) Hybridprodukte Kein Zugriff
      4. d) Konventionelle kapitalbildende Lebensversicherungen Kein Zugriff
      5. e) Kapitalisierungsgeschäfte Kein Zugriff
      6. f) Weitere Lebensversicherungen Kein Zugriff
      7. g) Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
  3. 1. 1. Informationsblatt zu Versicherungsprodukten (§ 4 VVG-InfoV) nur für „Nicht-Versicherungsanlageprodukte“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Geltungsbeginn, Ziele, ergänzende Vorgaben Kein Zugriff
      2. b) Konkurrenzen zur Solvency II-RL und IDD-RL Kein Zugriff
      3. c) Informationsberechtigter Kleinanleger Kein Zugriff
      4. d) Informationsverpflichteter Hersteller Kein Zugriff
      5. e) Bereitstellung durch Verkäufer Kein Zugriff
      6. aa) Warnhinweis (Art. 8 Abs. 3 lit. b) PRIIP-VO) Kein Zugriff
        bb) Art des PRIIP (Art. 8 Abs. 3 lit. c) i) PRIIP-VO) Kein Zugriff
        cc) Ziele und Mittel (Art. 8 Abs. 3 lit. c) ii) PRIIP-VO) Kein Zugriff
        dd) Einzelheiten zu den Versicherungsleistungen (Art. 8 Abs. 3 lit. c) iv) PRIIP-VO) Kein Zugriff
        (1) Gesamtrisikoindikator Kein Zugriff
        (2) Höchstverluste und Nachschusspflicht Kein Zugriff
        (3) Performanceszenarien Kein Zugriff
        (4) Bedingungen für Rendite, Leistungshöchstgrenzen Kein Zugriff
        (5) Steuergesetzgebung Kein Zugriff
        ff) Kosten (Art. 8 Abs. 3 lit. f) PRIIP-VO) Kein Zugriff
        gg) Lebensversicherungen als PRIIP mit verschiedenen Anlageoptionen Kein Zugriff
      7. g) Haftung und Sanktionen Kein Zugriff
      8. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Separate Anforderungen für OGAW und AIF Kein Zugriff
        cc) „Fondsgebundene Versicherungsanlageprodukte“ Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geltungsbeginn, Ziele, ergänzende Rechtsakte Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben für Versicherungsanlageprodukte Kein Zugriff
    3. 1. (1) § 1a VVG Kein Zugriff
        (2) § 6a VVG Kein Zugriff
        bb) Geänderte Vorschriften Kein Zugriff
        cc) Beibehaltene Vorschriften Kein Zugriff
      2. aa) Versicherungsanlageprodukte als Querverkäufe i.S.v. § 7a VVG? Kein Zugriff
        (1) Zeitpunkt und Form Kein Zugriff
        (2) Pflichtadressaten Kein Zugriff
        (a) § 7b Abs. 1 S. 2 Nr. 1 VVG Kein Zugriff
        (b) § 7b Abs. 1 S. 2 Nr. 2 VVG Kein Zugriff
        (c) Nachhaltigkeitsrisiken Kein Zugriff
        (d) § 7b Abs. 1 S. 2 Nr. 3 VVG Kein Zugriff
        (e) Kosten und Gebühren Kein Zugriff
        (f) § 7b Abs. 1 S. 2 Nr. 4 VVG Kein Zugriff
        (4) Rechtsfolge bei fehlerhafter Information Kein Zugriff
        (a) Satz 1: Spezielle Bedarfsermittlung Kein Zugriff
        (b) Sätze 2 und 3: Geeignetheitsprüfung und -erklärung Kein Zugriff
        (2) Absatz 2: Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
        (a) Praxisrelevanz und Widersprüchlichkeit im Bereich der Maklerausnahme Kein Zugriff
        (b) Kumulatives Vorliegen der Bedingungen Kein Zugriff
        (c) Inhalt Kein Zugriff
        (4) Absatz 4: Aufzeichnung Kein Zugriff
        (a) Sätze 1 und 2: Berichtspflichten nach Vertragsschluss Kein Zugriff
        (b) Sätze 3 bis 5: „Angemessenheitserklärung“ Kein Zugriff
        (c) Satz 6: Laufende Geeignetheitsprüfung Kein Zugriff
        (6) Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        dd) Bewertung und Kritik Kein Zugriff
  5. V. Beibehaltung der Clerical Medical-Rechtsprechung? Kein Zugriff
10. J. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einordnung von Vermittlern von Lebensversicherungen mit Kapitalanlageelementen Kein Zugriff
2. B. Sachkundeprüfung Kein Zugriff
3. C. Bußgeldtatbestand für Fehler bei der Vermittlung von Versicherungsanlageprodukten (§ 147c GewO) Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 417 - 420
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 444
Verzeichnis weiterer Materialien Kein Zugriff Seiten 445 - 450
Verzeichnis unionsrechtlicher Richtlinien und Verordnungen Kein Zugriff Seiten 451 - 460
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 461 - 465

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