Das Risiko von Deckungslücken durch die Wissens- und Verhaltenszurechnung in der D&amp;O-Versicherung

Katharina Thole

doi:10.33283/978-3-86298-649-1

Zusammenfassung

Manager müssen Tag für Tag für das Unternehmen weitreichende Entscheidungen treffen und dabei ständig eine Vielzahl von Vorschriften, Gesetze oder auch interne Richtlinien beachten. Der durch Fehlentscheidungen verursachte Schaden kann existenzbedrohend sein. Um das persönliche Haftungsrisiko des Managers abzusichern, gibt es D&O-Versicherungen als spezielle Art der Haftpflichtversicherung. Jeder Manager erwartet, dass sein Unternehmen als unverzichtbare Absicherung für ihn eine D&O-Versicherung abschließt. Nicht ohne Grund ist sie deshalb das Kernprodukt der unter dem Oberbegriff „Financial Lines“ zusammengefassten Versicherungslösungen. Doch wie verlässlich ist der Versicherungsschutz? Um diese Frage zu klären wird untersucht, wodurch Deckungslücken im D&O-Versicherungsschutz entstehen können, durch welche Umstände tatsächlicher und rechtlicher Art die Entstehung dieser Lücken begünstigt wird und welche Wege eröffnet werden können, um potentielle Deckungslücken von Anfang an zu vermeiden oder rechtzeitig zu schließen. Die Hauptursachen für eine lückenhafte Absicherung im Schadenfall sind Anfechtung oder Rücktritt des Versicherers sowie seine Leistungsfreiheit als Folge von Obliegenheitsverletzungen oder Risikoausschlüssen. Diese Risikotatbestände können nicht nur durch eigenes Fehlverhalten verwirklicht werden. Der Versicherungsschutz kann auch als Folge einer Zurechnung des Wissens und des Verhaltens Dritter, nämlich der Organe des Unternehmens und sonstiger handelnder Personen gefährdet werden. Dann droht einem Manager die persönliche Haftung, obwohl er selbst keine Fehler gemacht hat. Den Weg der Zurechnung fremden Verhaltens bietet nicht nur die rechtliche Gestaltung der D&O-Versicherung, die regelmäßig vom Unternehmen als Versicherung für fremde Rechnung abgeschlossen wird. Gerade die weiteren, an der Schnittstelle zwischen Versicherungsvertragsrecht, Gesellschaftsrecht und allgemeinem Schuldrecht angesiedelten Zurechnungstatbestände sind nicht nur für die Manager von Kapitalgesellschaften von hoher praktischer Bedeutung. Die Autorin geht daher den Wegen nach, die eine Zurechnung ermöglichen und den Verlust des D&O-Versicherungsschutzes der Manager von Unternehmen verschiedener Gesellschaftsformen und Konzernangehörigkeiten herbeiführen können. Dazu beleuchtet sie umfassend die rechtlichen Grundlagen der Zurechnung fremden Wissens und Verhaltens. Sie untersucht anhand der tatsächlichen Gegebenheiten am Markt, welche Lösungen das Versicherungsgewerbe dazu anbietet und wie effizient deren Schutzwirkung ist. Das Buch wendet sich an die Rechtsberater von Wirtschaftsunternehmen, Versicherungen und Versicherungsmaklern sowie an alle, die sich in der Rechtswissenschaft oder der juristischen Praxis mit den versicherungs- und gesellschaftsrechtlichen Fragen der D&O-Versicherung befassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2023
Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-96329-473-0
ISBN-Online: 978-3-86298-649-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Reihe: Düsseldorfer Reihe
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 482
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. I. Haftpflichtversicherungskonzept Kein Zugriff
  2. 1. 1. Versichertes Schadensereignis Kein Zugriff
    2. 2. Claims-made-Prinzip Kein Zugriff
    3. 3. Versicherte Schäden Kein Zugriff
2. 1. I. Subjektive Fehleinschätzung des Versicherungsumfangs Kein Zugriff
  2. II. Unzureichendes Interesse des Arbeitgebers Kein Zugriff
  3. III. Nachhaltigkeit des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Voraussetzungen der Arglist Kein Zugriff
      2. aa. Täuschung durch Dritte Kein Zugriff
        bb. Täuschung durch Vertreter Kein Zugriff
    2. 1. a. Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht Kein Zugriff
      2. b. Anzeigepflichten in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. 3. Kündigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leistungsfreiheit des Versicherers bei Anzeigepflichtverletzungen Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsfreiheit wegen Gefahrerhöhung, § 26 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
    3. 1. a. Voraussetzungen des Leistungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b. Vereinbarungserfordernis Kein Zugriff
    4. 4. Leistungsfreiheit bei Prämienverzug, §§ 37, 38 VVG Kein Zugriff
    5. 1. aa. Sonderregelung für die Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
        bb. Anwendung auf die D&O-Versicherung Kein Zugriff
      2. aa. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        bb. Voraussetzung der Wissentlichkeit Kein Zugriff
        cc. Wirksamkeitsbedenken Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Notwendige Einbindung natürlicher Personen Kein Zugriff
    2. 1. a. Organschaftliche Vertreter des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
      2. b. Mitarbeiter des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
      3. c. Maßnahmen zur Fehlervermeidung Kein Zugriff
  2. II. Notwendigkeit einer Wissens- und Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
3. 1. I. Die D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Außenhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Innenhaftung Kein Zugriff
4. 1. I. Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf („Comroad“) Kein Zugriff
  2. II. Urteil des High Court of Justice in London („Olympus“) Kein Zugriff
  3. III. Urteil des Bundesgerichtshofs („Heros II“) Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Akzessorietätsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Regelungsinhalt des § 47 VVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Normative Begrenzung Kein Zugriff
    2. 1. a. Übertragung von Vertragspflichten auf die mitversicherten Personen Kein Zugriff
      2. b. Beschränkung auf die Wissens- und Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff des Versicherten Kein Zugriff
    2. 2. Begriff der Kenntnis und des Verhaltens Kein Zugriff
    3. 3. Begriff des Berücksichtigens Kein Zugriff
    4. 4. Begriff der rechtlichen Bedeutung Kein Zugriff
    5. 1. a. Prämienzahlung als Hauptpflicht des Unternehmens Kein Zugriff
      2. b. Zahlung der Versicherungsprämie durch den Versicherten Kein Zugriff
      3. c. Erfüllungswirkung bei Prämienzahlung durch den Versicherten Kein Zugriff
      4. d. Auskunftsrecht des Versicherten über die Prämienzahlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zurechnung bei Anzeigepflichtverletzungen und Gefahrerhöhung Kein Zugriff
    2. 1. a. Adressaten der Obliegenheiten Kein Zugriff
      2. b. Durchsetzung der Leistungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung bei Risikoausschlüssen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fehlende Kenntnis vom Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassene Benachrichtigung des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss des Einwands fehlender Kenntnis Kein Zugriff
    4. 4. Verzicht auf die Gegenausnahme bei D&O-Versicherungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwendungsbereich von § 31 BGB (analog) Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich von §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 1. a. § 47 VVG als speziellere Norm Kein Zugriff
      2. b. Nebeneinander der Normen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die D&O-Versicherung als Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich von § 334 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unanwendbarkeit von § 47 Abs. 1 VVG in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebung der Akzessorietät über § 123 Abs. 1 VVG (analog) Kein Zugriff
    3. 3. Begrenzung der Vertragsbeendigung auf einen Vertragsteil, § 29 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
    4. 4. Kombination von Eigen- und Fremdversicherung Kein Zugriff
    5. 5. Unbilligkeit der Wissens- und Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen für eine unabhängige Rechtsstellung der versicherten Personen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung der Grundsätze auf die D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. 3. Ersatzfähigkeit der Abwehrkosten als Mindestanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Gründe für die Wirkungslosigkeit der einfachen Severability-Klausel („Comroad“) Kein Zugriff
        (1) Fehlende Regelung zur vertikalen Wissens- und Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
        (2) Vertretungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa. Musterbedingungen des GDV Kein Zugriff
        bb. Abweichende Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Repräsentationsklausel Kein Zugriff
    3. 3. Verzicht auf Gestaltungsrechte Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung des Trennungsprinzips im Schadenfall Kein Zugriff
    5. 5. Vollständige Abbedingung des § 47 VVG Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung des Dritten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anfechtungsverzicht in Allgemeinen Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Anfechtungsverzicht Kein Zugriff
    3. 3. Anfechtungsverzicht in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsbeständigkeit qualifizierter Severability-Klauseln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendung von § 123 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung von § 123 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Teilanfechtung Kein Zugriff
    4. 1. a. Vereinbarung der Teilbarkeit Kein Zugriff
      2. b. Teilbarkeit des Versicherungsvertrages Kein Zugriff
    5. 1. a. Beschränkung der Anfechtungsfolge Kein Zugriff
      2. b. Fiktion des Fortbestehens des Versicherungsvertrages Kein Zugriff
      3. c. Veränderter Eintritt der Anfechtungswirkung Kein Zugriff
      4. d. Einvernehmliche wirtschaftliche Lösung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Anwendung von § 242 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Beibehalten der bestehenden Situation mangels Gefährdungslage Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung des Vierten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verhältnis zur vertretungsrechtlichen Wissenszurechnung nach § 166 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Vertreterbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einsatz von Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
    2. 2. Erfüllungsgehilfen in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Repräsentantenhaftung im Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Repräsentantenhaftung in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite der Repräsentantenhaftung Kein Zugriff
    4. 4. Mitversicherte Personen als Repräsentanten Kein Zugriff
    5. 5. Begrenzung der Repräsentantenhaftung in der D&O-Versicherung Kein Zugriff
    6. 6. Zurechnungsbeschränkung durch Repräsentationsklauseln Kein Zugriff
  4. IV. Wissenszurechnung bei Stellvertretung Kein Zugriff
  5. V. Wissenszurechnung bei nichtvertretungsberechtigen Mitarbeitern Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wissenserklärungsvertreter Kein Zugriff
    2. 2. Wissensvertreter Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. VII. Zurechnung nach § 31 BGB (analog) Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b. Offene Handelsgesellschaft Kein Zugriff
      3. aa. Zurechnung des Wissens und Verhaltens von Kommanditisten Kein Zugriff
        bb. Zurechnung des Wissens und Verhaltens von Komplementären Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zurechnung des Wissens und Verhaltens des Geschäftsführers Kein Zugriff
        (1) Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff
        (a) Zurechnung des eigenen Wissens eines Geschäftsführers Kein Zugriff
        (b) Unwissenheit aller Geschäftsführer Kein Zugriff
        (c) Zusammenrechnung des Wissens mehrerer Geschäftsführer Kein Zugriff
        (a) Zurechnung des Wissens und Verhaltens inaktiver Geschäftsführer Kein Zugriff
        (b) Zurechnungsbegrenzung bei Einzelvertretung durch Wissensorganisation Kein Zugriff
        (1) Entstehung von Wissenslücken Kein Zugriff
        (2) Beschränkung der Zusammenrechnung von Wissen Kein Zugriff
        dd. Zurechnung des Wissens und Verhaltens der Gesellschafter und anderer Organe Kein Zugriff
        ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa. Zurechnung des Wissens und Verhaltens des Vorstandes Kein Zugriff
        bb. Zurechnung des Wissens und Verhaltens des Aufsichtsrates Kein Zugriff
        cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollständige Wissenszurechnung Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierung nach dienstlich oder privat erlangtem Wissen Kein Zugriff
    3. 3. Begrenzung durch Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des Fünften Kapitels Kein Zugriff
1. A. Wissens- und Verhaltenszurechnung im Konzern Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Entscheidung des High Court London Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung im Unterordnungskonzern Kein Zugriff
  2. II. Konzern mit gleichrangigen Gesellschaften Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Doppelmandate in Aufsichtsräten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zurechnung durch Wissensorganisation Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnung des persönlich erworbenen Wissens Kein Zugriff
  3. III. Doppelmandate in Vorständen Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des Sechsten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Garantievertrag und Verschaffungsklauseln Kein Zugriff
  2. II. Ansprüche aus einem Treuhandverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Deckungslücken als Folge einer Verletzung des Anstellungsvertrages Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Twin Tower Modell Kein Zugriff
  2. II. Two Tier Trigger Policy Kein Zugriff
  3. III. Ergänzender Schutz durch Sublimits Kein Zugriff
  4. IV. Einzelpolicen für alle Manager und leitenden Angestellten Kein Zugriff
  5. V. Auffangdeckung Kein Zugriff
  6. VI. Anfechtungspolicen Kein Zugriff
  7. VII. Schattenverträge und Novationsklauseln Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des Sieben Kapitels Kein Zugriff
Achtes Kapitel: Ergebnis und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 441 - 448
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 449 - 480
Anhang zum Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 481 - 482

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