Divergenz zwischen Versicherungsaufsichts- und Gesellschaftsrecht: Eine Analyse anhand von Versicherungs-Aktiengesellschaften, Versicherungsgruppen und Ve…

Prof. Dr. Dirk Looschelders; Prof. Dr. Lothar Michael; Annika Scheben-Uygun

doi:10.33283/978-3-86298-850-1

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Divergenz zwischen Versicherungsaufsichts- und Gesellschaftsrecht

Eine Analyse anhand von Versicherungs-Aktiengesellschaften, Versicherungsgruppen und Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit

Autor:innen/Herausgeber:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Reihe, Band 53
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Seit der 10. VAG-Novelle widersprechen sich wesentliche Teile des Versicherungsaufsichts- und des Gesellschaftsrechts. Die Arbeit untersucht das aktuelle Thema der Konflikte zwischen den Regimen und findet methodische Vehikel, um auf diese Divergenzen zu reagieren. Die Analyse erfolgt dabei quer durch das deutsche Aktiengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz, begutachtet aber auch die Anforderungen der Insurance Distribution Directive an den Versicherungsvertrieb, dessen Umsetzung zum Teil im Aufsichtsrecht erfolgte. Das Bedürfnis der Überwachung von Banken und Versicherern wurde spätestens mit der globalen Finanzkrise sichtbar. Umso mehr zeigt sich die Relevanz der vorliegenden Arbeit und eines compliancekonformen Vorgehens der in Deutschland tätigen Versicherungsunternehmen. Die mit den herausgearbeiteten Divergenzen einhergehenden erheblichen Rechtsunsicherheiten in der Praxis führen zu einem hohen Bedürfnis nach Lösungen. Die Autorin geht darauf ein, ob das seit Jahrhunderten historisch gewachsene Aktienrecht den modernen Wendungen des europäischen Aufsichts- und Vermittlerrechts weichen muss. Neben der Frage, welche Bestimmungen des deutschen VAG gegen Europarecht verstoßen, werden unter anderem die rechtlichen Auswirkungen der Verschärfung des Organisationsrechts sowie Fragen zur Möglichkeit der Durchsetzung aufsichtsrechtlicher Anforderungen in Versicherungsgruppen untersucht. Abschließend wird der Frage nach einer generellen Schrittmacherrolle des Aufsichtsrechts nachgegangen. Ergebnis der Untersuchung ist eine fundierte Anleitung für ein rechtskonformes Verhalten der Organe von Versicherungs-AGs. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, hier insbesondere an Rechtsanwälte im Bereich Versicherungsunternehmensrecht sowie an Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder von Versicherern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2023
Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: '978-3-96329-483-9
ISBN-Online: 978-3-86298-850-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Reihe: Düsseldorfer Reihe
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 375
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitende Worte und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. I. Das Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Die Drei-Säulen-Struktur von Solvency II Kein Zugriff
  3. III. Prinzipienbasierter Ansatz von Solvency II Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Schaffung von EIOPA und Ziel der Aufsichtskonvergenz Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzessystematik Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Einordnung des Gesetzes nach dem Gedanken der Subordinationstheorie Kein Zugriff
  2. II. Interessentheorie Kein Zugriff
  3. III. Historische Einordnung Kein Zugriff
  4. IV. Modifizierte Subjektstheorie und Unterscheidung nach dem zur Durchsetzung befugten Organ Kein Zugriff
  5. V. Das VAG als Teil des Besonderen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Ziele des Versicherungsaufsichtsrechts Kein Zugriff
  2. II. In Gegenüberstellung: Schutzzwecke des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  3. III. Schutzzwecke der IDD (RL (EU) 2016/97) Kein Zugriff
  4. IV. Vorrangstellung eines der Rechtsregime aufgrund seiner Schutzzwecke Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die Missstandsklausel, § 298 VAG Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechts- und Finanzaufsicht, § 294 VAG Kein Zugriff
    3. 3. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Die EIOPA Kein Zugriff
  3. III. Das Verhältnis der Behörden zueinander Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung der Leitung von der Geschäftsführung Kein Zugriff
    2. 2. Aktienrechtliche Anforderungen an die Qualifikation eines Vorstandsmitglieds, § 76 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa. Leitungserfahrung Kein Zugriff
        bb. Personelle Differenzierung der Eignungsanforderungen Kein Zugriff
      2. b. Persönliche Zuverlässigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Divergenz zwischen Aufsichts- und Aktienrecht anhand der erforderlichen Mitgliederanzahl im Vorstand Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die aktienrechtliche Regelung Kein Zugriff
    2. 1. a. Beschränkung auf enumerierte Unternehmen, § 24 Abs. 3 S. 1 VAG Kein Zugriff
      2. b. Ausnahmen im Fall von Versicherungsgruppen, § 24 Abs. 3 S. 2 VAG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Anforderungen des Vermittlerrechts an den Vorstand Kein Zugriff
2. 1. I. Das Risikofrüherkennungssystem nach § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  2. II. Das Risikomanagementsystem börsennotierter Gesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 26 VAG, Art. 44 Solvency II-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Anliegen des aufsichtsrechtlichen Risikomanagementsystems Kein Zugriff
    3. 3. Verknüpfung des Risikomanagements mit dem ORSA Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Komplexität Kein Zugriff
    2. 1. a. Der aktienrechtliche Risikobegriff Kein Zugriff
      2. b. Der aufsichtsrechtliche Risikobegriff Kein Zugriff
    3. 3. Verkürzung des Ermessensspielraums des Vorstands Kein Zugriff
  5. V. Konflikt des ORSA mit der Leitungsverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Herleitung aus sondergesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
      2. b. Herleitung aus § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. c. Ableitung aus der Legalitätspflicht, §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Anforderungen an die aktienrechtliche Compliance Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Frühwarnfunktion der Compliance Kein Zugriff
      2. b. Beratungs- und Überwachungsfunktion der Compliance Kein Zugriff
      3. c. Das Rechtsmonitoring Kein Zugriff
      4. d. Feststellung des Compliance-Risikos Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung der Compliance zum Risikomanagement Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Beschränkung auf das Aufsichtsrecht Kein Zugriff
      2. b. Anwendung auf Normen mit versicherungsspezifischem Einschlag Kein Zugriff
      3. c. Erfassung sämtlicher Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Horizontale Delegation im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Vertikale Delegation im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risikomanagement als Teil der Gesamtverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
    2. 2. Für eine horizontale Delegation des Risikomanagements Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Fazit zu den Delegationsmöglichkeiten in der Versicherungs-AG Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die Sorgfaltspflicht gem. § 93 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Verschulden Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige zivilrechtliche Ahndungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Missstandsaufsicht nach deutschem und europäischem Recht Kein Zugriff
    2. 2. VG Frankfurt a.M. vom 20.07.2017 – 7 K 3088/16.F Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtsauffassung der BaFin Kein Zugriff
      2. b. Absage an die allgemeine Missstandsaufsicht durch den VGH Kassel Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a. Ausreichende Wahrung der Belange der Versicherten als Rechtspflicht Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verwarnung und Abberufung von Geschäftsleitern, § 303 VAG Kein Zugriff
    2. 2. Widerruf der Erlaubnis, § 304 VAG Kein Zugriff
    3. 3. Einsetzung eines Sonderbeauftragten, § 307 VAG Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis der Haftungsregime Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Vorliegen einer unternehmerischen Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 1. a. Kontra Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. b. Pro Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d. Modifizierung der Voraussetzungen einer Haftungsfreistellung Kein Zugriff
      5. e. Modifikation der Business Judgment Rule durch eine primäre Verpflichtung auf die Versicherteninteressen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis zur Modifikation der Haftung im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Unklare Rechtslage bzw. rechtliche Zweifel Kein Zugriff
    2. 2. Einholung unabhängigen Rechtsrats von einem qualifizierten Berufsträger unter umfassender Darstellung der Verhältnisse Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolge der Legal Judgment Rule Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtsnatur der MaGo Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überwachung der Geschäftsorganisation gem. § 23 Abs. 2 VAG Kein Zugriff
    2. 2. Das Vier-Augen-Prinzip auf Vorstandsebene Kein Zugriff
    3. 3. Einschränkung der Delegationsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkung des Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Die Vergütung Kein Zugriff
    2. 2. Das Vergütungssystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktienrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      2. b. Einbeziehung aller weiteren Mitarbeiter europarechtswidrig Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      2. b. Der Nachhaltigkeitsbegriff im Umweltrecht Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Gefahr der Kompetenzverschiebung durch die Festlegung der Vergütungsstruktur Kein Zugriff
  4. IV. Der aufsichtsrechtliche Nachhaltigkeitsbegriff Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zum Abgleich der Nachhaltigkeitsbegriffe Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Telos der Vorschrift Kein Zugriff
      2. b. Kumulative Voraussetzungen des § 87 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung bzw. vollständige Untersagung der variablen Vergütung gem. § 25 Abs. 4 VAG Kein Zugriff
    3. 1. a. Zusammenhang zwischen Eigenkapital und Vergütung Kein Zugriff
      2. b. Rechtsfolgen der Herabsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Auflösung der Diskrepanz Kein Zugriff
  7. VII. Anforderungen der IDD an die Vergütung Kein Zugriff
8. 1. I. Das EIOPA-Statement vom 2. April 2020 Kein Zugriff
  2. II. Die Erwartungshaltung der BaFin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gewinnanspruch der Aktionäre gem. § 58 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsmöglichkeit auf die Corona-Krise Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Aktienrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fachliche Eignung Kein Zugriff
    2. 2. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
  3. III. Abgleich der beiden Rechtsregime Kein Zugriff
2. 1. I. Sektorvertrautheit gem. § 100 Abs. 5 letzter Hs. AktG Kein Zugriff
  2. II. Divergenz zu § 24 Abs. 1 VAG Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
3. 1. I. Pro Erfassung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
  2. II. Kontra Erfassung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. § 24 Abs. 4 S. 2 VAG Kein Zugriff
    3. 3. Divergenzen und Lösung Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 105 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
    3. 3. § 24 Abs. 4 S. 1 VAG Kein Zugriff
    4. 4. Lösung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Überwachungsgegenstand: Die „Geschäftsführung“ des Vorstands Kein Zugriff
    2. 2. Aufsichtsratstätigkeit als Daueraufgabe Kein Zugriff
  2. II. Doppelzuständigkeiten von BaFin und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterschiedliche Überwachungsziele Kein Zugriff
    2. 2. Abweichende Überwachungsmaßstäbe Kein Zugriff
    3. 3. Divergierende Überwachungsgegenstände Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. I. Der aktienrechtliche Haftungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigene unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung auf Basis angemessener Informationen Kein Zugriff
    3. 3. Handeln im Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
  3. III. Modifizierung der Haftung des Aufsichtsrats durch das VAG Kein Zugriff
7. 1. I. Aktienrechtliche Informationspolitik Kein Zugriff
  2. II. Die Informationsordnung nach Solvency II Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigung durch die Personalkompetenz des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung durch §§ 111 Abs. 2, 109 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Direktkontakte nach dem VAG Kein Zugriff
    5. 5. Konflikt mit den Auskunftsbefugnissen der BaFin, § 305 VAG Kein Zugriff
1. 1. I. Der Begriff der Versicherungsgruppe nach dem VAG Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff des Konzerns Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Aufsichtsrechtliche Governance-Anforderungen an gruppenangehörige Unternehmen gem. § 275 Abs. 1 S. 1 VAG Kein Zugriff
  2. II. Steuerung und Kontrolle der gruppenweiten Governance-Anforderungen, § 275 Abs. 1 S. 2 VAG Kein Zugriff
  3. III. Gesellschaftsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Hinreichende Legitimation durch aufsichtsrechtliche Ziele? Kein Zugriff
      2. b. Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Treuepflichten abhängiger Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Begrenzung auf Sanktionsebene Kein Zugriff
    4. 4. Vorrang des Gesellschaftsrechts im Fall von Versicherungsgruppen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Zulassungsantrag bei der Behörde Kein Zugriff
    2. 2. Anmeldung des Versicherungsvereins zum Handelsregister Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinsame Schadenstragung Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die handelsrechtliche Stellung des VVaG Kein Zugriff
    2. 2. Der VVaG als Verein Kein Zugriff
    3. 3. Unterschiede zum klassischen BGB-Verein Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zur Rechtsnatur des VVaG Kein Zugriff
2. 1. I. Die Versicherungstheorie Kein Zugriff
  2. II. Die Trennungstheorie Kein Zugriff
  3. III. Die Mitgliedschafts- oder Einheitstheorie Kein Zugriff
3. 1. I. Die Satzung als strukturprägendes Merkmal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Vorstand des VVaG Kein Zugriff
    2. 2. Der Aufsichtsrat des VVaG Kein Zugriff
    3. 3. Die oberste Vertretung Kein Zugriff
  3. III. Erwerbsprinzip der Versicherungs-AG versus Gegenseitigkeitsprinzip des VVaG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Privatrechtliche Gesellschaftsform im VAG Kein Zugriff
  2. II. Unübersichtliche Verweisungsstrukturen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. A. Das VAG als lex specialis Kein Zugriff
2. B. Überformung des Gesellschaftsrechts jenseits der Versicherungsbranche Kein Zugriff
3. C. Europarechtliche Lösungsansätze Kein Zugriff
4. D. Europäische Grundrechtecharta (GRCh) als Grenze aufsichtsrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse Kein Zugriff
6. 1. I. Das Verhältnis von Versicherungsaufsichtsrecht zum deutschen Gesellschaftsrecht in der Versicherungs-AG Kein Zugriff
  2. II. Versicherungsgruppen Kein Zugriff
  3. III. Der VVaG Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 375