, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Wahlrecht und Strafe
Die Wahl aus dem Justizvollzug und die Aberkennung des Wahlrechts durch das Strafgericht- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 744
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk widmet sich erstmals umfassend dem Wahlrecht von Gefangenen in verfassungsrechtlicher, strafrechtlicher, strafvollzugsrechtlicher sowie rechtsvergleichender Hinsicht.
Der Autor untersucht, welche rechtlichen sowie tatsächlichen Probleme bei der Wahl im Justizvollzug auftreten, insbesondere ob die allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze auch für Internierte gelten. Zum anderen wird die Frage behandelt, inwieweit die Aberkennung des Wahlrechts durch strafrichterliche Entscheidung nach § 45 StGB – als Relikt des Ehrenstrafrechts – heutzutage noch vertretbar ist.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6861-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3420-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 744
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 304
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Wahlrechtsgrundsätze im Strafvollzug Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Verlust des Wahlrechts (aktiv / passiv) als Nebenstrafe Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Rechtsnatur des Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen:
- Die rechtsstaatliche Ebene - „der Abwehrstatus“ Kein Zugriff Seiten 32 - 43Autor:innen:
- Die sozialstaatliche und demokratische Ebene – die „fordernde“ Ebene Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Konflikt der Ebenen – ebenenimmanente Schranken Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Die Grundrechte im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Besonderheiten zu Grundrechte in Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Conclusio Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen aus dem Wahlgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen aus dem Strafgesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Aberkennung des passiven Wahlrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freiheitsstrafe ohne Aberkennung der Ehrenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelung für politische Vergehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafgefangene Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzhäftlinge Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Schutzhaft unter der NS-Diktatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahl / Volksabstimmung vom 12. November 1933 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl / Volksabstimmung vom 19. August 1934 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl / Volksabstimmung vom 29. März 1936 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl / Volksabstimmung vom 10. April 1938 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Volkskammerwahl am 18. März 1990 Kein Zugriff Seiten 90 - 93Autor:innen:
- Geschehnisse nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Berliner Wahl im Jahr 1946 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berliner Wahl im Jahr 1950 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen zur Wahl 1949 Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen zur Wahl 1953 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderungen des Wahlgesetzes 1969 und 1970 Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen des Wahlgesetzes zwischen 1970 und 1975 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einführung des § 73 Strafvollzugsgesetzes im Jahr 1976 Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen der Wahlgesetzes zwischen 1979 und der Wiedervereinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen des Wahlgesetzes seit 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Europäische Gefängnisregeln Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Gefängnisgrundsätze der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Das Wahlrecht in den CPT-Berichten Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Die Aberkennung des Wahlrechts im Bericht der Venedig-Kommission „Verhaltenskodex für Wahlen“ Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Die Wahl aus dem Justizvollzug Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Ausnahmen von der allgemeinen Meldepflicht nach dem MRRG Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Bayern Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Berlin Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Brandenburg Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Bremen Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Hamburg Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Hessen Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Niedersachsen Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen im Saarland Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Sachsen Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Schleswig-Holstein Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Melderechtliche Regelungen in Thüringen Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Zusammenfassung der unterschiedlichen melderechtlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 119 - 121Autor:innen:
- Bedeutung des § 73 StVollzG für das aktive Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Zum Ablauf der Wahl und deren Vorbereitung Kein Zugriff Seiten 123 - 125Autor:innen:
- Wahlwerbung in Berliner Vollzugsanstalten Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Zusammenfassung / Bewertung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Das Wahlprüfungsverfahren des Bundestags Kein Zugriff Seiten 126 - 129Autor:innen:
- Rechtsmittel: Die (auch für Gefangene geltenden) Zulässigkeitsvoraussetzungen der Wahlprüfungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 129 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 20/61 zur Wahl des vierten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 17/65 zur Wahl des fünften Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 12/79 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland vom 10. Juni 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 28/80 zur Wahl des neunten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 23/83 zur Wahl des zehnten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 24/83 zur Wahl des zehnten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 1055/94 zur Wahl des 13. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 19/99 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 13. Juni 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 78/02 zur Wahl des 15. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 30/04 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 13. Juni 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 49/09 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 7. Juni 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 22/61 zur Wahl des vierten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 8/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 11/79 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland vom 10. Juni 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 32/83 zur Wahl des zehnten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 5/98 zur Wahl des 14. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 73/05 zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 2/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 33/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 9/98 zur Wahl des 14. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 150/05 zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 126/05 zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 34/09 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 7. Juni 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 10/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 39/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 2/99 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 13. Juni 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 11/02 zur Wahl des 15. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 7/09 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 7. Juni 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 40/87 zur Wahl des elften Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EU-WP 22/89 zur Wahl gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland vom 18. Juni 1989 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 121/05 zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EU-WP 36/94 zur Wahl gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland vom 12. Juni 1994 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 56/05 zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 20/72 zur Wahl des siebten Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 4/90 zur Wahl des zwölften Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 452/94 zur Wahl des 13. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssachen Az. 47/94, 471/94 und 141/94 zur Wahl des 13. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 8/98 zur Wahl des 14. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. WP 92/98 zur Wahl des 14. Deutschen Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. EuWP 02/04 gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 13. Juni 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshof vom 25. Mai 1956 Kein Zugriff Seiten 177 - 181Autor:innen:
- Der Beschluss des Wahlprüfungsausschuss zu Az. 19/53 vom 29.02.1956 Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vom 6. Oktober 1967 Kein Zugriff Seiten 182 - 182Autor:innen:
- Die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 20. August 1991 Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Meinungen aus der juristischen Literatur zur Wahlausübung im Strafvollzug Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Probleme mit den Wahlscheinen und anderen Briefwahlunterlagen Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Probleme mit der freien und geheimen Wahl Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
- Probleme mit mangelnder Unterstützung von Gefangenen Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Problemfeld: Keine beweglichen Wahlvorstände Kein Zugriff Seiten 187 - 189Autor:innen:
- Vermeintliche Aberkennung des aktiven Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 189 - 189Autor:innen:
- Die Wahl im Rahmen von Lockerung und offenem Vollzug Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Andere Gründe Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Parteipolitisches Engagement im Justizvollzug Kein Zugriff Seiten 191 - 196Autor:innen:
- Wahlkampf im Justizvollzug Kein Zugriff Seiten 196 - 200Autor:innen:
- Parlamentswahlen in den Heimatländern der Gefangenen Kein Zugriff Seiten 200 - 200Autor:innen:
- Kommunalwahlen in Deutschland und die Wahl zum Europäischen Parlament für in Deutschland gefangene Unionsbürger Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswertung der Kommentare auf der "Website zur Bundestagswahl" 2009 von Freiabonnements für Gefangene e.V. Kein Zugriff Seiten 201 - 204Autor:innen:
- Wahlanfechtungssache Az. 38/80 zur Wahl des neunten Deutschen Bundestages zur Frage des passiven Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 205 - 209Autor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht – Beschluss vom 6.10.1981 zu 2 BvR 1190/80 Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorangegangene Entscheidung des OLG Celle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des LG Hamburgs vom 7. April 1978 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des § 73 StVollzG für das passive Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust der Amtsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust der Wählbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust des Stimmrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einzelnen Möglichkeiten der Aberkennung Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Die Dauer des Rechtsverlusts nach § 45a StGB Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Keine Aberkennung im Jugendstrafrecht Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sind Nebenfolgen Maßregeln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sind Nebenfolgen Strafen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sind Nebenfolgen „strafähnliche Maßnahmen“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Statusfolgen als nicht strafrechtliche Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aberkennung nach § 45 Abs. 2, 5 StGB in der Praxis Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Rechtsprechung zur Aberkennung Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- § 45 StGB vor dem Hintergrund der EMRK Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Die Diskussion zur Notwendigkeit des Standesrechts im Rahmen der Strafrechtsreform Kein Zugriff Seiten 231 - 239Autor:innen:
- Vorschläge der Großen Strafrechtskommission Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Mitgliedschaft in einer Politischen Partei unmöglich Kein Zugriff Seiten 240 - 245Autor:innen:
- Presserecht Kein Zugriff Seiten 245 - 251Autor:innen:
- Die repressive und die präventive Rechtfertigung der Strafe Kein Zugriff Seiten 251 - 255Autor:innen:
- Die Theorie der positiven Generalprävention Kein Zugriff Seiten 255 - 256Autor:innen:
- Zur Begründung der Aberkennung des passiven Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 256 - 259Autor:innen:
- Zur Begründung der Aberkennung des aktiven Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 263 - 265Autor:innen:
- Art. 18 GG in der Praxis Kein Zugriff Seiten 265 - 267Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 267 - 267Autor:innen:
- Die Entscheidung des U.S. Supreme Court aus dem Jahr 1974 - Richardson v. Ramirez Kein Zugriff Seiten 268 - 274Autor:innen:
- Diskussion über die Aberkennung des Wahlrechts in den USA Kein Zugriff Seiten 274 - 276Autor:innen:
- Erklärungsversuche für die Unterschiede zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten nach Demleitner Kein Zugriff Seiten 276 - 278Autor:innen:
- Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Fall Hirst gegen das Vereinigte Königreich vom 6. Oktober 2005 (30.06.2004) Kein Zugriff Seiten 278 - 280Autor:innen:
- Umsetzung des Urteils Kein Zugriff Seiten 280 - 281Autor:innen:
- Kanada – Die Entscheidung des Kanadischen Supreme Courts vom 31. Oktober 2002 Kein Zugriff Seiten 281 - 282Autor:innen:
- Die „August-Entscheidung“ des Südafrikanischen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 1999 Kein Zugriff Seiten 282 - 284Autor:innen:
- Die „NICRO-Entscheidung“ des Südafrikanischen Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2004 Kein Zugriff Seiten 284 - 286Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 286 - 286Autor:innen:
- Gesetze mit einer § 73 StVollzG entsprechenden Norm Kein Zugriff Seiten 287 - 289Autor:innen:
- Gesetze ohne eine § 73 StVollzG entsprechende Norm Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Postkontrolle und Wahlpost Kein Zugriff Seiten 290 - 290Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 290 - 291Autor:innen:
- Ergebnis / Konklusion Kein Zugriff Seiten 292 - 298Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 304Autor:innen:
