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Monographie Kein Zugriff

Die AG & Co. KGaA

Eine Rechtsformstudie
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Seit der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 24.02.1997 (II ZR 11/96) die Zulässigkeit der Kapitalgesellschaft & Co. KGaA bejaht hat, erfreut sich diese Rechtsform steigender Beliebtheit. Insbesondere börsennotierte Familienunternehmen setzen eine Aktiengesellschaft als persönlich haftende Gesellschafterin der KGaA ein (z.B. jüngst die Henkel AG & Co. KGaA). In der gesellschaftsrechtlichen Literatur ist die AG & Co. KGaA dagegen bislang nicht Gegenstand der Diskussion. Diese Lücke zu schließen ist das Ziel dieser Monographie.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeit ist die Analyse der einzelnen Organe der KGaA und ihrer Komplementär-AG. Dabei ergeben sich insbesondere in Kompatibilitätsfragen bemerkenswerte Unterschiede zur GmbH & Co. KGaA. Weitere Schwerpunkte bilden die aktuelle Diskussion um die Reichweite des Wettbewerbsverbotes (vgl. BGH II ZR 170/07) sowie die Frage der Mitbestimmungspflichtigkeit der Komplementär-AG, die der Autor im Ergebnis verneint.

Besonders hervorzuheben ist der praktische Wert, den die Arbeit dadurch erlangt, dass der Verfasser konsequent die Satzungen von sechs AG & Co. KGaAs in seine Analyse einbezieht. Das Werk sollte in keiner wirtschaftsrechtlichen Bibliothek fehlen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6179-4
ISBN-Online
978-3-8452-2812-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Daniel Otte
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Daniel Otte
    1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Daniel Otte
    2. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 27 Daniel Otte
      1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Daniel Otte
      2. Vorüberlegungen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Daniel Otte
      3. Praktische Beispiele Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Die KGaA als finanzstarke Rechtsform Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Gesteigerte Unabhängigkeit gegenüber den Eigenkapitalgebern Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Eingeschränkte Kompetenzen eines mitbestimmten Aufsichtsrates Kein Zugriff Daniel Otte
          3. Daniel Otte
            1. Erbschaftsteuer Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Ertragsteuern Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Persönliche Haftung einer natürlichen Person Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Schwierigkeiten der Personalanwerbung Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Drohende Auflösung bei Ausscheiden des einzigen persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff Daniel Otte
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Daniel Otte
      1. Zusätzliche Vorzüge der Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Seiten 48 - 48 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Bestehende Rechtsunsicherheiten Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Bewertungsabschläge Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Erhöhter Organisationsaufwand Kein Zugriff Daniel Otte
        4. Daniel Otte
          1. „Typische“ Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Doppelstöckige Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Daniel Otte
      1. Renommee der Rechtsform der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Gründung der Komplementärgesellschaft Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Laufender Organisationsaufwand Kein Zugriff Daniel Otte
      3. Kapitalschutz und Gewinnverwendung Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Daniel Otte
      4. Innere Organisation der Komplementärgesellschaft Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Daniel Otte
      5. Wahrung der Identität des Gesellschafterkreises Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Daniel Otte
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Daniel Otte
    1. Fazit: Für wen eignet sich die AG & Co. KGaA als Rechtsform? Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Normzweck und Anwendungsbereich des § 4 MitbestG Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Daniel Otte
              1. Analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf die mehrheitsidentische Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf jede Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
              3. Keine analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf die Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Daniel Otte
              1. Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Fehlende Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff Daniel Otte
              3. Weitere Argumente gegen eine analoge Anwendung des § 4 MitbestG Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Normzweck und Anwendungsbereich des § 5 MitbestG Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Daniel Otte
              1. Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als Konzern im Sinne des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Die Gegenansicht Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Daniel Otte
              1. Die AG & Co. KGaA als Konzern im Sinne des § 5 MitbestG? Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Vorrangigkeit des § 4 MitbestG Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Daniel Otte
            1. Anzahl der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Bestellung der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Daniel Otte
            3. Der Anstellungsvertrag Kein Zugriff Daniel Otte
            4. Dauer der Amtszeit und vorzeitige Abberufung der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Daniel Otte
              1. Drittschutzwirkung des organschaftlichen Rechtsverhältnisses Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Einwendungen der Vorstandsmitglieder gegen den Haftungsanspruch Kein Zugriff Daniel Otte
              3. Anspruchsinhaberschaft Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Daniel Otte
              1. Anwendung des § 284 AktG auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Schutzwirkung des Wettbewerbsverbotes nach § 88 AktG zu Gunsten der KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Zusammensetzung des Aufsichtsrates Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Pflichten der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder gegenüber der KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Daniel Otte
          1. Einfluss der Hauptversammlung auf die Geschäftsführung der KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff Daniel Otte
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Otte
      1. Gesetzliche Rechte der Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Unzulässigkeit uneingeschränkter Geschäftsführungsbefugnisse der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Volle Disponibilität des § 278 Abs. 2 AktG i.V.m. § 164 S. 1 HS 2 HGB Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Daniel Otte
            1. Notwendigkeit einer Inhaltskontrolle Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Daniel Otte
              1. Inhaltskontrolle bei Eintragung der KGaA in das Handelsregister Kein Zugriff Daniel Otte
              2. Inhaltskontrolle im Rahmen gerichtlicher Streitigkeiten Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Abdingbarkeit des § 278 Abs. 2 AktG i.V.m. § 164 S. 1 HS 2 HGB im Recht der AG & Co. KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
          3. Ausnahme für Grundlagengeschäfte Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Praktische Umsetzung Kein Zugriff Daniel Otte
      3. Satzungsmäßige Einschränkung der Geschäftsführungsrechte Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Daniel Otte
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 130 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Maßstab der Überwachungstätigkeit Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Reichweite der Überwachungskompetenz Kein Zugriff Daniel Otte
          3. Die Berichtserstattungspflicht nach §§ 283 Nr. 4, 90 AktG Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Die Ausführungskompetenz nach § 287 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Daniel Otte
          1. Disponibilität der §§ 278 Abs. 3, 112 S. 1 AktG. Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Vertretung gegenüber den Vorstandsmitgliedern der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Vertretung gegenüber den Aktionären der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
            3. Vertretung gegenüber den Aufsichtsratsmitgliedern der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Erweiterung der Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Ausdehnung auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Ausdehnung auf Aktionäre der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Anwendung auf Aufsichtsratsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Entsendungsrechte in den Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 149 - 151 Daniel Otte
      1. Pflicht zur Offenlegung des Interessenkonfliktes Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Doppelmandatsträger Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Aktionäre der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Rechtsfolge des Stimmverbotes Kein Zugriff Daniel Otte
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Daniel Otte
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Daniel Otte
      2. Änderungen der Satzung der KGaA Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Inhaltskontrolle eines qualifizierten Mehrheitserfordernisses Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Erschwerung des Ausschlusses Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Exkurs: Erleichterung des Ausschlusses Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Ausdehnung auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Ausdehnung auf doppelbeteiligte Aktionäre Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Ausdehnung auf die Aufsichtsratsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        4. Daniel Otte
          1. § 136 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Stimmverbote aus Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff Daniel Otte
    1. Vetorechte der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Seiten 173 - 175 Daniel Otte
    2. Das Auskunftsrecht der Kommanditaktionäre Kein Zugriff Seiten 175 - 177 Daniel Otte
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Daniel Otte
      1. Persönliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 179 - 181 Daniel Otte
      2. Bestellung der Mitglieder des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Aufgabenumfang Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Auswirkungen auf Bestellung und Zusammensetzung des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Ausführungs- und Vertretungskompetenzen des Aufsichtsrates Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Daniel Otte
      3. Daniel Otte
        1. Aufgabenumfang Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Daniel Otte
          1. Auswirkungen auf die Bestellung durch die persönlich haftende Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Übertragung des Zustimmungsrechts auf einen gesellschaftsfremd besetzten Gesellschafterausschuss? Kein Zugriff Daniel Otte
      4. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Allgemeines Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Daniel Otte
            1. Grundsatz der Selbstorganschaft Kein Zugriff Daniel Otte
            2. Die Überwachungskompetenz des Aufsichtsrates der KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Auswirkungen auf die Bestellung und Zusammensetzung des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff Daniel Otte
      5. Weitergehende Aufgaben des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff Seiten 192 - 192 Daniel Otte
      1. Haftung und Wettbewerbsverbot Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Daniel Otte
      2. Inkompatibilität für den Aufsichtsrat der KGaA Kein Zugriff Seiten 193 - 194 Daniel Otte
      3. Stimmrechtsverbote in der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 194 - 195 Daniel Otte
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Daniel Otte
      1. Haftungsprovision und Tätigkeitsvergütung Kein Zugriff Seiten 197 - 199 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Zweckmäßigkeit einer Sondereinlage Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Einseitiges Recht zur Erhöhung der Sondereinlage Kein Zugriff Daniel Otte
        3. Daniel Otte
          1. Voraussetzungen der Umwandlung Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Anspruch der persönlich haftenden Gesellschafterin auf Durchführung der Umwandlung Kein Zugriff Daniel Otte
          3. Bereitstellung von Kapital in der Satzung der KGaA Kein Zugriff Daniel Otte
      1. Daniel Otte
        1. Ermittlung des Gewinnanteiles der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Bildung von Gewinnrücklagen im Jahresabschluss Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Die Gewinnverteilung Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Daniel Otte
      1. Darlehen der Unternehmer an die KGaA Kein Zugriff Seiten 214 - 217 Daniel Otte
      2. Daniel Otte
        1. Daniel Otte
          1. Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsvorschrift des § 288 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Daniel Otte
          2. Vertretung der KGaA bei der Kreditvergabe Kein Zugriff Daniel Otte
        2. Darlehen an Kommanditaktionäre Kein Zugriff Daniel Otte
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 222 Daniel Otte
    1. Zulässigkeit und Gründung der Einheits-AG & Co. KGaA Kein Zugriff Seiten 223 - 225 Daniel Otte
      1. Vertretung der persönlich haftenden Gesellschafterin durch ihren Aufsichtsrat Kein Zugriff Daniel Otte
      2. Abweichende Vertretungsregeln in der Satzung der KGaA Kein Zugriff Seiten 227 - 227 Daniel Otte
    2. Mitbestimmung in der Einheitsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 227 - 229 Daniel Otte
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 229 - 230 Daniel Otte
  3. Schluss Kein Zugriff Seiten 231 - 240 Daniel Otte
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 256 Daniel Otte

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