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Monographie Kein Zugriff

Die AG & Co. KGaA

Eine Rechtsformstudie
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Seit der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 24.02.1997 (II ZR 11/96) die Zulässigkeit der Kapitalgesellschaft & Co. KGaA bejaht hat, erfreut sich diese Rechtsform steigender Beliebtheit. Insbesondere börsennotierte Familienunternehmen setzen eine Aktiengesellschaft als persönlich haftende Gesellschafterin der KGaA ein (z.B. jüngst die Henkel AG & Co. KGaA). In der gesellschaftsrechtlichen Literatur ist die AG & Co. KGaA dagegen bislang nicht Gegenstand der Diskussion. Diese Lücke zu schließen ist das Ziel dieser Monographie.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeit ist die Analyse der einzelnen Organe der KGaA und ihrer Komplementär-AG. Dabei ergeben sich insbesondere in Kompatibilitätsfragen bemerkenswerte Unterschiede zur GmbH & Co. KGaA. Weitere Schwerpunkte bilden die aktuelle Diskussion um die Reichweite des Wettbewerbsverbotes (vgl. BGH II ZR 170/07) sowie die Frage der Mitbestimmungspflichtigkeit der Komplementär-AG, die der Autor im Ergebnis verneint.

Besonders hervorzuheben ist der praktische Wert, den die Arbeit dadurch erlangt, dass der Verfasser konsequent die Satzungen von sechs AG & Co. KGaAs in seine Analyse einbezieht. Das Werk sollte in keiner wirtschaftsrechtlichen Bibliothek fehlen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6179-4
ISBN-Online
978-3-8452-2812-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
    1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff 23 - 24
    2. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 27
      1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 28
      2. Vorüberlegungen der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 30
      3. Praktische Beispiele Kein Zugriff 30 - 31
        1. Die KGaA als finanzstarke Rechtsform Kein Zugriff
          1. Gesteigerte Unabhängigkeit gegenüber den Eigenkapitalgebern Kein Zugriff
          2. Eingeschränkte Kompetenzen eines mitbestimmten Aufsichtsrates Kein Zugriff
            1. Erbschaftsteuer Kein Zugriff
            2. Ertragsteuern Kein Zugriff
        1. Persönliche Haftung einer natürlichen Person Kein Zugriff
        2. Schwierigkeiten der Personalanwerbung Kein Zugriff
        3. Drohende Auflösung bei Ausscheiden des einzigen persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 47 - 48
      1. Zusätzliche Vorzüge der Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff 48 - 48
        1. Bestehende Rechtsunsicherheiten Kein Zugriff
        2. Bewertungsabschläge Kein Zugriff
        3. Erhöhter Organisationsaufwand Kein Zugriff
          1. „Typische“ Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff
          2. Doppelstöckige Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 54 - 55
      1. Renommee der Rechtsform der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff 55 - 56
        1. Gründung der Komplementärgesellschaft Kein Zugriff
        2. Laufender Organisationsaufwand Kein Zugriff
      3. Kapitalschutz und Gewinnverwendung Kein Zugriff 60 - 62
      4. Innere Organisation der Komplementärgesellschaft Kein Zugriff 62 - 63
      5. Wahrung der Identität des Gesellschafterkreises Kein Zugriff 63 - 65
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 65 - 66
    4. Fazit: Für wen eignet sich die AG & Co. KGaA als Rechtsform? Kein Zugriff 66 - 67
          1. Normzweck und Anwendungsbereich des § 4 MitbestG Kein Zugriff
              1. Analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf die mehrheitsidentische Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff
              2. Analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf jede Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff
              3. Keine analoge Anwendung des § 4 MitbestG auf die Kapitalgesellschaft & Co. KGaA Kein Zugriff
              1. Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
              2. Fehlende Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein Zugriff
              3. Weitere Argumente gegen eine analoge Anwendung des § 4 MitbestG Kein Zugriff
          1. Normzweck und Anwendungsbereich des § 5 MitbestG Kein Zugriff
              1. Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als Konzern im Sinne des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff
              2. Die Gegenansicht Kein Zugriff
              1. Die AG & Co. KGaA als Konzern im Sinne des § 5 MitbestG? Kein Zugriff
              2. Vorrangigkeit des § 4 MitbestG Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Anzahl der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
            2. Bestellung der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
            3. Der Anstellungsvertrag Kein Zugriff
            4. Dauer der Amtszeit und vorzeitige Abberufung der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
              1. Drittschutzwirkung des organschaftlichen Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
              2. Einwendungen der Vorstandsmitglieder gegen den Haftungsanspruch Kein Zugriff
              3. Anspruchsinhaberschaft Kein Zugriff
              1. Anwendung des § 284 AktG auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
              2. Schutzwirkung des Wettbewerbsverbotes nach § 88 AktG zu Gunsten der KGaA Kein Zugriff
          1. Zusammensetzung des Aufsichtsrates Kein Zugriff
          2. Pflichten der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder gegenüber der KGaA Kein Zugriff
          1. Einfluss der Hauptversammlung auf die Geschäftsführung der KGaA Kein Zugriff
          2. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Rechte der Geschäftsführung Kein Zugriff 114 - 116
          1. Unzulässigkeit uneingeschränkter Geschäftsführungsbefugnisse der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
          2. Volle Disponibilität des § 278 Abs. 2 AktG i.V.m. § 164 S. 1 HS 2 HGB Kein Zugriff
            1. Notwendigkeit einer Inhaltskontrolle Kein Zugriff
              1. Inhaltskontrolle bei Eintragung der KGaA in das Handelsregister Kein Zugriff
              2. Inhaltskontrolle im Rahmen gerichtlicher Streitigkeiten Kein Zugriff
          2. Abdingbarkeit des § 278 Abs. 2 AktG i.V.m. § 164 S. 1 HS 2 HGB im Recht der AG & Co. KGaA Kein Zugriff
          3. Ausnahme für Grundlagengeschäfte Kein Zugriff
        3. Praktische Umsetzung Kein Zugriff
      3. Satzungsmäßige Einschränkung der Geschäftsführungsrechte Kein Zugriff 129 - 130
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 130 - 130
          1. Maßstab der Überwachungstätigkeit Kein Zugriff
          2. Reichweite der Überwachungskompetenz Kein Zugriff
          3. Die Berichtserstattungspflicht nach §§ 283 Nr. 4, 90 AktG Kein Zugriff
        2. Die Ausführungskompetenz nach § 287 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. Disponibilität der §§ 278 Abs. 3, 112 S. 1 AktG. Kein Zugriff
            1. Vertretung gegenüber den Vorstandsmitgliedern der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
            2. Vertretung gegenüber den Aktionären der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
            3. Vertretung gegenüber den Aufsichtsratsmitgliedern der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
      2. Erweiterung der Kompetenzen Kein Zugriff 143 - 144
        1. Ausdehnung auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
        2. Ausdehnung auf Aktionäre der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
        3. Anwendung auf Aufsichtsratsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
      2. Entsendungsrechte in den Aufsichtsrat Kein Zugriff 149 - 151
      1. Pflicht zur Offenlegung des Interessenkonfliktes Kein Zugriff 151 - 152
        1. Doppelmandatsträger Kein Zugriff
        2. Aktionäre der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge des Stimmverbotes Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 156 - 157
      1. Allgemeines Kein Zugriff 158 - 159
      2. Änderungen der Satzung der KGaA Kein Zugriff 159 - 160
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. Inhaltskontrolle eines qualifizierten Mehrheitserfordernisses Kein Zugriff
            1. Erschwerung des Ausschlusses Kein Zugriff
            2. Exkurs: Erleichterung des Ausschlusses Kein Zugriff
          1. Ausdehnung auf die Vorstandsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
        2. Ausdehnung auf doppelbeteiligte Aktionäre Kein Zugriff
        3. Ausdehnung auf die Aufsichtsratsmitglieder der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
          1. § 136 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
          2. Stimmverbote aus Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. Vetorechte der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff 173 - 175
    4. Das Auskunftsrecht der Kommanditaktionäre Kein Zugriff 175 - 177
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 177 - 178
      1. Persönliche Anforderungen Kein Zugriff 179 - 181
      2. Bestellung der Mitglieder des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff 181 - 182
        1. Aufgabenumfang Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf Bestellung und Zusammensetzung des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff
      2. Ausführungs- und Vertretungskompetenzen des Aufsichtsrates Kein Zugriff 184 - 185
        1. Aufgabenumfang Kein Zugriff
          1. Auswirkungen auf die Bestellung durch die persönlich haftende Gesellschafterin Kein Zugriff
          2. Übertragung des Zustimmungsrechts auf einen gesellschaftsfremd besetzten Gesellschafterausschuss? Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Grundsatz der Selbstorganschaft Kein Zugriff
            2. Die Überwachungskompetenz des Aufsichtsrates der KGaA Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf die Bestellung und Zusammensetzung des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff
      5. Weitergehende Aufgaben des Gesellschafterausschusses Kein Zugriff 192 - 192
      1. Haftung und Wettbewerbsverbot Kein Zugriff 192 - 193
      2. Inkompatibilität für den Aufsichtsrat der KGaA Kein Zugriff 193 - 194
      3. Stimmrechtsverbote in der Hauptversammlung Kein Zugriff 194 - 195
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 195 - 196
      1. Haftungsprovision und Tätigkeitsvergütung Kein Zugriff 197 - 199
        1. Zweckmäßigkeit einer Sondereinlage Kein Zugriff
        2. Einseitiges Recht zur Erhöhung der Sondereinlage Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen der Umwandlung Kein Zugriff
          2. Anspruch der persönlich haftenden Gesellschafterin auf Durchführung der Umwandlung Kein Zugriff
          3. Bereitstellung von Kapital in der Satzung der KGaA Kein Zugriff
        1. Ermittlung des Gewinnanteiles der persönlich haftenden Gesellschafterin Kein Zugriff
        2. Bildung von Gewinnrücklagen im Jahresabschluss Kein Zugriff
      2. Die Gewinnverteilung Kein Zugriff 212 - 214
      1. Darlehen der Unternehmer an die KGaA Kein Zugriff 214 - 217
          1. Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsvorschrift des § 288 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
          2. Vertretung der KGaA bei der Kreditvergabe Kein Zugriff
        2. Darlehen an Kommanditaktionäre Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 221 - 222
    1. Zulässigkeit und Gründung der Einheits-AG & Co. KGaA Kein Zugriff 223 - 225
      1. Vertretung der persönlich haftenden Gesellschafterin durch ihren Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. Abweichende Vertretungsregeln in der Satzung der KGaA Kein Zugriff 227 - 227
    3. Mitbestimmung in der Einheitsgesellschaft Kein Zugriff 227 - 229
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 229 - 230
  11. Schluss Kein Zugriff 231 - 240
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 256

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