Der Rücktritt vom Vertrag

Christof Muthers

doi:10.5771/9783845206714

Zusammenfassung

Das Werk erläutert alle Möglichkeiten der Vertragsaufhebung, die das BGB den Vertragsparteien nach der Schuldrechtsreform zur Verfügung stellt. Anders als die vorherrschende Kommentarliteratur beschäftigt sich die Arbeit nicht mit Einzelproblemen, sondern gliedert die Rücktrittsvoraussetzungen systematisch. So werden beispielsweise der Rücktritt wegen Schlechtleistung, der Rücktritt wegen Verzug oder der Rücktritt wegen Unmöglichkeit jeweils in einzelnen Kapiteln untersucht.

Das Werk wendet sich an Wissenschaftler, Praktiker und Studenten, da es sowohl die theoretischen als auch die praktischen Grundlagen der Rücktrittsvoraussetzungen verständlich darstellt.

Der Autor war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln. Er ist Mitautor einer der ersten Kommentare zum neuen Schuldrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2745-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0671-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 524
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Danksagung Kein Zugriff Seiten 7 - 18
Vorwort Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Der Rücktritt im Römischen Recht Kein Zugriff
    2. Der Rücktritt im Gemeinen Recht Kein Zugriff
  2. 1. Der Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis von 1756 Kein Zugriff
    2. Das Österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von 1766 Kein Zugriff
    3. Das Preußische Allgemeine Landrecht von 1794 Kein Zugriff
    4. Der code civil von 1804 Kein Zugriff
    5. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 Kein Zugriff
    6. Das Schweizerische Obligationenrecht von 1881 und 1911 Kein Zugriff
2. 1. Entstehungsgeschichte des ersten Entwurfs Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. Die Grundlage im Dresdner Entwurf (1866) Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. 1. Allgemeines Rücktrittsrecht Kein Zugriff
    2. Rücktritt wegen Nichterfüllung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Normen Kein Zugriff
3. 1. Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Leistung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Rücktritt bei Teilunmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  3. Rücktritt bei Verzug Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  4. Rücktritt wegen Schlechterfüllung Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  5. Auflösung des Vertrages wegen positiver Vertragsverletzung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  6. Auflösung des Vertrages bei Sukzessivlieferungsverträgen Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  7. Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 39 - 40
4. Die Schuldrechtskommission Kein Zugriff Seiten 40 - 41
5. Die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff Seiten 41 - 42
6. 1. Der Entwurf der Schuldrechtskommission Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  2. Der Diskussionsentwurf Kein Zugriff Seiten 43 - 43
  3. Die konsolidierte Fassung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  4. Der Regierungsentwurf Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. Vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. Überblick über die gesetzlichen Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Widerrufs- und Rückgaberechte bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff Seiten 49 - 50
1. 1. Der gegenseitige Vertrag Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. 1. Die Verletzung einer Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Die leistungsbezogene Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Die Verletzung einer von mehreren Vertragspflichten Kein Zugriff
  3. 1. Anwendung von § 323 Abs. 1 BGB auf die Verletzung von nicht im Synallagma stehenden leistungsbezogenen Pflichten Kein Zugriff
    2. Anwendung von § 324 BGB auf die Verletzung von nicht im Synallagma stehenden leistungsbezogenen Pflichten Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Bestehen des Leistungsanspruchs Kein Zugriff
    2. Durchsetzbarkeit des Leistungsanspruchs Kein Zugriff
    3. Fälligkeit des Leistungsanspruches Kein Zugriff
  2. Der Begriff der Nichtleistung als verzögerte Leistung Kein Zugriff Seiten 63 - 63
  3. Der Rücktritt wegen verzögerter Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  4. Der Rücktritt vom Dienstvertrag wegen verzögerter Leistung Kein Zugriff Seiten 65 - 66
3. 1. Der Rücktritt wegen Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  2. 1. Die mangelhafte Hauptleistung Kein Zugriff
    2. Die mangelhafte Dienstleistung Kein Zugriff
  3. Die Erheblichkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 69 - 72
4. Der Rücktritt wegen Verletzung einer sonstigen leistungsbezogenen Pflicht Kein Zugriff Seiten 72 - 73
5. 1. Die Rechtsnatur der Nachfrist Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Inhalt der Fristsetzung Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  3. Rücktritt nach Fristsetzung und erfolglosem Ablauf der Frist Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  4. 1. 1. Erfüllungsverweigerung vor Fälligkeit Kein Zugriff
      2. Erfüllungsverweigerung nach Fälligkeit Kein Zugriff
    2. Entbehrlichkeit der Fristsetzung wegen Vorliegen eines Fixgeschäftes Kein Zugriff
    3. Entbehrlichkeit der Fristsetzung wegen Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
  5. Ersatz der Fristsetzung durch Abmahnung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  6. Erneute Fristsetzung wegen des Wechsels von Rücktritt zu Erfüllung und zurück Kein Zugriff Seiten 80 - 80
1. Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
2. Der Rücktritt wegen Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff Seiten 82 - 83
3. Der Rücktritt zur Beseitigung aller Vertragspflichten Kein Zugriff Seiten 83 - 84
4. 1. Rückabwicklung nach der Surrogationsmethode Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  2. Teleologische Reduktion des § 326 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 85 - 85
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 85 - 87
5. 1. Der Rücktritt bei von beiden Seiten zu vertretender nachträglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. Die von beiden Parteien zu vertretende anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 89 - 90
6. Rechtsnatur und Umfang der Verweisung nach § 326 Abs. 5 BGB Kein Zugriff Seiten 90 - 91
7. 1. Die vorübergehende Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Vorübergehende Unmöglichkeit und Gegenleistungspflicht Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. Auswirkungen der vorübergehenden Unmöglichkeit auf das Rücktrittsrecht Kein Zugriff Seiten 93 - 93
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 93 - 98
1. 1. Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung vor Fälligkeit Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. Das Verhältnis des Rücktritts vor Fälligkeit zu § 323 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 101 - 102
2. 1. Schwächen der alten Regelung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. Die Neuregelung Kein Zugriff Seiten 103 - 103
  3. 1. Beurteilungszeitpunkt der mangelnden Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  4. Gefährdung der Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 105 - 105
  5. Voraussetzungen des Rücktritts Kein Zugriff Seiten 105 - 106
3. Das Verhältnis des Rücktritts vor Fälligkeit zur Unsicherheitseinrede Kein Zugriff Seiten 106 - 107
4. 1. Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung bezüglich einer Nichtgeldleistung Kein Zugriff
  2. Offensichtlichkeit der Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld Kein Zugriff Seiten 110 - 110
1. 1. Verbot der Teilleistung aus § 266 BGB Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. Ausnahmen von § 266 BGB Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  3. Auswirkungen auf das Rücktrittsrecht Kein Zugriff Seiten 113 - 115
2. 1. rücktritt bei Verzögerung der Leistung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. 1. Die Erheblichkeit der Pflichtverletzung als Rücktrittsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. Der Teilrücktritt bei Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
  3. 1. Teilbarkeit der Leistung des Schuldners Kein Zugriff
    2. 1. Die adäquate Teilbarkeit der Gegenleistung Kein Zugriff
      2. Umfang des Teilrücktritts und Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verzögerung der Teilleistung Kein Zugriff
      2. Rücktritt im Rahmen der Verpflichtung zur Gesamtleistung Kein Zugriff
        Rücktritt im Rahmen der freiwilligen Annahme von Teilleistungen Kein Zugriff
        Fällige Teilleistungen Kein Zugriff
        Zukünftig fällige Teilleistungen Kein Zugriff
      3. Inhalt und Umfang der teilweisen Nichterfüllung Kein Zugriff
    2. 1. Wegfall des Leistungsinteresses Kein Zugriff
      2. Beschränkung des Wegfalls des Leistungsinteresses auf die fehlende Teilleistung Kein Zugriff
  2. 1. Die nicht vertragsgemäße Teilleistung Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit von § 323 Abs. 5 S. 1 BGB beim Gesamtrücktritt wegen teilweiser Schlechtleistung Kein Zugriff
  3. 1. Auswirkungen des § 266 BGB auf das Rücktrittsrecht Kein Zugriff
    2. Der Begriff der Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Das fehlende Interesse des Gläubigers an der Teilleistung Kein Zugriff
    4. Ausschluss des Rücktrittsrechts wegen Unteilbarkeit der Gegenleistung Kein Zugriff
4. 1. Das Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  2. Echter Sukzessivlieferungsvertrag (Ratenlieferungsvertrag) Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. 1. Teilrücktritt hinsichtlich der betroffenen Teilleistung Kein Zugriff
    2. Teilrücktritt hinsichtlich des (noch) ausstehenden Teiles Kein Zugriff
5. 1. Voraussetzungen des Totalrücktritts Kein Zugriff Seiten 150 - 152
  2. 1. Rücktritt ex nunc Kein Zugriff
    2. Rücktritt ex tunc Kein Zugriff
1. Kündigungs- und Rücktrittsgrund bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Seiten 155 - 157
2. Fristsetzung oder Abmahnung Kein Zugriff Seiten 157 - 157
3. Übertragung der Kündigungsfrist auf das Rücktrittsrecht Kein Zugriff Seiten 157 - 158
1. 1. 1. Verletzung einer nicht leistungsbezogenen Pflicht Kein Zugriff
    2. Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag Kein Zugriff
    3. Analoge Anwendung auf nicht gegenseitige Verträge Kein Zugriff
  2. 1. rücktritt bei nicht leistungsbezogenen Pflichtverletzungen Kein Zugriff
2. 1. Fallkonstellationen Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  2. Anwendbarkeit des § 324 BGB auf vorvertragliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff Seiten 166 - 166
  3. Stellung des § 324 BGB im Gesetzeskontext Kein Zugriff Seiten 166 - 168
  4. Wertungswidersprüche Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  5. Analoge Anwendung von § 324 BGB? Kein Zugriff Seiten 169 - 172
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 173 - 173
  2. 1. 1. Der Rücktritt bei Lieferung eines aliud Kein Zugriff
      2. Teilrücktritt Kein Zugriff
        Gesamtrücktritt Kein Zugriff
      3. Lösungsmodell Kein Zugriff
    2. Fristsetzung und Richtlinienkonformität beim Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff
    3. Das Verhältnis von § 440 BGB zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
  3. Rücktritt beim Verbrauchsgüterkauf trotz erfolgreicher Nacherfüllung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  4. Die Rücktrittseinrede des Käufers und das Rücktrittsrecht des Verkäufers nach § 438 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 184 - 185
2. Der Rücktritt im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 185 - 186
Rücktritt wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Seiten 187 - 190
1. Ausschluss des Rücktritts wegen eigener Verantwortlichkeit des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 191 - 192
2. Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Eintritt der Rücktrittsgründe während des Annahmeverzuges des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 192 - 192
3. Ausschluss des Rücktritts wegen Aufrechung nach Nichterfüllung (§ 352 BGB) Kein Zugriff Seiten 192 - 193
4. Ausschluss des Rücktritts wegen Unteilbarkeit des Rücktrittsrechts (§ 351 BGB) Kein Zugriff Seiten 193 - 193
5. Ausschluss des Rücktrittsrechts wegen fehlender eigener Leistungstreue Kein Zugriff Seiten 193 - 195
6. 1. Die Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  2. Der Wortlaut der Vorschriften Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  3. Systematische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  4. Lösung Kein Zugriff Seiten 198 - 200
7. Ausschluss des Rücktritts bei Mangelbeseitigung nach erfolgter Rücktrittserklärung Kein Zugriff Seiten 200 - 202
1. 1. Auslegung der Rücktrittserklärung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  2. Form der Rücktrittserklärung Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  3. Bedingungsfeindlichkeit der Rücktrittserklärung Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  4. Begründung der Rücktrittserklärung Kein Zugriff Seiten 205 - 206
2. 1. Suspendierung der Leistungspflichten Kein Zugriff Seiten 206 - 208
  2. Das Abwicklungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 208 - 208
  3. 1. Schadensersatzverlangen vor Ausübung des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
    2. Schadensersatzverlangen nach erklärtem Rücktritt Kein Zugriff
3. 1. Rücktritt nach ausgeübter Minderungserklärung Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  2. Minderung nach erklärtem Rücktritt Kein Zugriff Seiten 212 - 213
4. 1. Die Unwirksamkeit des Rücktritts nach § 218 BGB Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. Die Verwirkung des Rücktrittsrechts Kein Zugriff Seiten 214 - 216
  3. Ausübung des Rücktrittsrechts innerhalb einer angemessenen Frist Kein Zugriff Seiten 216 - 218
1. Initiativen der EU für ein europäisches Vertragsrecht Kein Zugriff Seiten 219 - 220
2. 1. Die Principles of European Contract Law Kein Zugriff
  2. Der Entwurf von Pavia Kein Zugriff Seiten 222 - 222
1. Der Rücktritt wegen Verletzung einer leistungsbezogenen Pflicht Kein Zugriff Seiten 223 - 223
2. Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 223 - 224
3. Der Rücktritt vor Fälligkeit Kein Zugriff Seiten 224 - 224
4. Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung Kein Zugriff Seiten 224 - 225
5. Der Rücktritt bei Sukzessivlieferungsverträgen und Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Seiten 225 - 225
6. Der Rücktritt wegen der Verletzung einer nicht leistungsbezogenen Nebenpflicht Kein Zugriff Seiten 225 - 226
7. Der Rücktritt bei Kauf- und Werkvertrag Kein Zugriff Seiten 226 - 226
8. Der Ausschluss des Rücktrittsrechts Kein Zugriff Seiten 226 - 227
9. Die Rücktrittserklärung und die Folgen des Rücktritts Kein Zugriff Seiten 227 - 227
10. Zeitliche Schranken des Rücktrittsrechts Kein Zugriff Seiten 227 - 228
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
1. Der Diskussionsentwurf Kein Zugriff Seiten 231 - 232
2. Die Konsolidierte Fassung des Diskussionsentwurfes Kein Zugriff Seiten 232 - 234
3. Der Regierungsentwurf Kein Zugriff Seiten 234 - 236
4. Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff Seiten 236 - 237
5. Principles of European Contract Law Kein Zugriff Seiten 237 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 258