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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten gegenüber der Anstalt und Außenstehenden

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk setzt sich ausführlich mit der persönlichen Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten (z.B. Landesbanken) gegenüber der Anstalt selbst sowie gegenüber Außenstehenden auseinander. Dazu werden zunächst die bestehenden Haftungsvorschriften in einzelnen Anstaltsgesetzen untersucht. Schwerpunktmäßig wird daraufhin die Frage behandelt, ob auch eine Haftung der Verwaltungsratsmitglieder gegenüber der Anstalt in Betracht kommt, wenn das zugrundeliegende Anstaltsgesetz eine Haftungsgrundlage hierfür nicht ausdrücklich vorsieht. Dies wirft die grundsätzliche Problematik auf, ob und, wenn ja, in welchem Umfang eine Rechtsfortbildung zu Lasten Privater im öffentlichen Recht zulässig ist (sog. Bürgerhaftung). Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die verschiedenen betroffenen Verfassungsgrundsätze sowie die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung und den Meinungsstand in der Literatur eingegangen. Dabei werden allgemein gültige Richtlinien, die sich nicht nur auf die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern beschränken, herausgearbeitet. Abschließend befasst sich die Studie mit der Frage, ob auch Dritte die Verwaltungsratsmitglieder unmittelbar in Anspruch nehmen können.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6853-3
ISBN-Online
978-3-8452-3493-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
216
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Thorsten Ehlers
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14 Thorsten Ehlers
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 24 Thorsten Ehlers
    1. Problemstellung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
    2. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff 28 - 28 Thorsten Ehlers
    3. Vorgehensweise Kein Zugriff 28 - 28 Thorsten Ehlers
    1. Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 29 - 30 Thorsten Ehlers
    2. Abgrenzung zu den Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 30 - 31 Thorsten Ehlers
      1. Nichtrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 31 - 33 Thorsten Ehlers
      2. Teilrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 33 - 33 Thorsten Ehlers
      3. Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 33 - 34 Thorsten Ehlers
    1. Verwaltungsrat Kein Zugriff 35 - 37 Thorsten Ehlers
    2. Abgrenzungen zu anderen Organen öffentlich-rechtlicher Anstalten Kein Zugriff 37 - 38 Thorsten Ehlers
    1. Anforderungen an die Mitgliedschaft in einem Verwaltungsrat Kein Zugriff 39 - 40 Thorsten Ehlers
      1. Mandatsträger Kein Zugriff 40 - 41 Thorsten Ehlers
      2. Beschäftigte der Anstalt Kein Zugriff 41 - 41 Thorsten Ehlers
      3. Beschäftigte des Anstaltsträgers Kein Zugriff 41 - 41 Thorsten Ehlers
      4. Sonstige Beschäftigte des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff 41 - 42 Thorsten Ehlers
      5. Vertreter der Privatwirtschaft Kein Zugriff 42 - 42 Thorsten Ehlers
      6. Sonstige Repräsentanten der Gesellschaft Kein Zugriff 42 - 42 Thorsten Ehlers
      1. Begründung und Aufhebung der Mitgliedschaft in einem Verwaltungsrat Kein Zugriff 42 - 46 Thorsten Ehlers
      2. Thorsten Ehlers
        1. Thorsten Ehlers
          1. Verstöße gegen allgemeine Innenrechtspflichten Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Verstöße gegen weitere Innenrechtspflichten Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        2. Außenrechtsverstöße der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      3. Thorsten Ehlers
        1. Thorsten Ehlers
          1. Bestellungsverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Anstellungsverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        2. Organwalterverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      4. Natur der Rechtsbeziehungen zwischen Verwaltungsratsmitgliedern und Anstalt Kein Zugriff 55 - 58 Thorsten Ehlers
      5. Natur der Rechtsbeziehungen zwischen Verwaltungsratsmitgliedern und Außenstehenden Kein Zugriff 58 - 58 Thorsten Ehlers
    1. Verhängung von Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff 59 - 60 Thorsten Ehlers
    2. Entzug der Mitgliedschaft Kein Zugriff 60 - 60 Thorsten Ehlers
    3. Auferlegung einer Geldbuße Kein Zugriff 60 - 60 Thorsten Ehlers
    4. Ahndung als Straftat Kein Zugriff 60 - 63 Thorsten Ehlers
      1. Thorsten Ehlers
        1. Pflichtverletzung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        2. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        3. Kausalität Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        4. Thorsten Ehlers
          1. Art. 46 Abs. 1 GG Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Kürzung des Anspruchs bei eklatantem Missverhältnis zur Vergütung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          3. Verjährung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      2. Pflichtverletzung mehrerer Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff 76 - 77 Thorsten Ehlers
      3. Haftung bei fehlendem oder nichtigem Bestellungsakt Kein Zugriff 77 - 77 Thorsten Ehlers
      4. Durchsetzung des Anspruchs Kein Zugriff 77 - 82 Thorsten Ehlers
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 82 - 83 Thorsten Ehlers
      1. Thorsten Ehlers
        1. Vertragliche oder quasivertragliche Haftung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        2. Thorsten Ehlers
          1. Haftung nach § 839 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Thorsten Ehlers
            1. Einordnung der §§ 823 ff. BGB in das Privatrecht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            2. Sperrwirkung des § 839 BGB oder des Art. 34 S. 1 GG Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            3. Anwendbarkeit der §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      2. Thorsten Ehlers
        1. Haftung aus beamtenrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        2. Thorsten Ehlers
          1. Begriff des öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Thorsten Ehlers
            1. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            2. Ansichten des Schrifttums Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            3. Thorsten Ehlers
              1. Spezielle Anforderungen an die in einem Rechtsverhältnis geschuldeten Pflichten Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              2. Ausschluss der obrigkeitlichen Verwaltung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              3. Übertragung des privatrechtlich geprägten Begriffsverständnisses von Schuldverhältnissen auf das öffentliche Recht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              4. Privatrechtsähnlichkeit der zugrunde liegenden Beziehungen Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          3. Thorsten Ehlers
            1. Subjektiv öffentliche Rechte Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            2. Organwalterverhältnis als öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            3. Personelles Rechtsverhältnis als öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          4. Thorsten Ehlers
            1. Thorsten Ehlers
              1. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              2. Analogieschluss Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              3. Allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            2. Kompetenzrechtliche Grenzen eines Analogieschlusses Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            3. Thorsten Ehlers
              1. Bestehen einer Regelungslücke Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              2. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              3. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
            4. Thorsten Ehlers
              1. Thorsten Ehlers
                1. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                2. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Demokratie Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                3. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                4. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Bestimmtheit Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                5. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                6. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                7. Gründe, die für die Zulässigkeit einer Analogie zulasten Privater im öffentlichen Recht sprechen Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              2. Grenzen einer Analogie zulasten Privater im öffentlichen Recht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              3. Thorsten Ehlers
                1. Grundrechtsrelevanz einer Haftung des Bürgers Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                2. Vorhersehbarkeit einer Haftung wegen der Möglichkeit eines privatrechtlichen Handelns Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                3. Vergleich mit einer Haftung aus verwaltungsrechtlichem Benutzungs- oder Leistungsverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                4. Vergleich mit dem allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                5. Thorsten Ehlers
                  1. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Annahme einer ungeschriebenen persönlichen Haftung des Mitglieds eines studentischen Sprecherrats Kein Zugriff Thorsten Ehlers
                  2. Übertragbarkeit der ratio decidendi auf den Fall der Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern Kein Zugriff Thorsten Ehlers
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          5. Zwischenergebnis bzgl. Haftung aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        3. Haftung aus Auftragsrecht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        4. Haftung aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        5. Haftung aus unmittelbarer oder analoger Anwendung der §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        6. Haftung aus entsprechender Anwendung der vereins- und gesellschaftsrechtlichen Haftungsnormen Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        7. Thorsten Ehlers
          1. Haftungsnormen zulasten anderer Organwalter der betroffenen Anstalt Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          2. Haftungsnormen zulasten von Verwaltungsratsmitgliedern in anderen Anstaltsgesetzen Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          3. Haftungsnormen zulasten der Organwalter von Selbstverwaltungskörper-schaften Kein Zugriff Thorsten Ehlers
          4. Haftungsnormen zulasten von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        8. Haftung aus allgemeinem Rechtsgrundsatz Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        9. Haftung aus Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
        10. Haftung aus Richterrecht Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      3. Zwischenergebnis zur Haftung der Verwaltungsratsmitglieder ohne ausdrückliche Haftungsgrundlage bei Eigenschäden der Anstalt Kein Zugriff 180 - 180 Thorsten Ehlers
    1. Ausdrückliche Haftungsgrundlagen Kein Zugriff 181 - 183 Thorsten Ehlers
      1. Privatrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      2. Öffentlich-rechtliche Ansprüche Kein Zugriff 186 - 186 Thorsten Ehlers
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 186 - 187 Thorsten Ehlers
      1. Mögliche Ansprüche Dritter Kein Zugriff Thorsten Ehlers
      2. Rechtsweg Kein Zugriff 190 - 190 Thorsten Ehlers
    2. Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehungen zu den geschädigten Dritten Kein Zugriff 190 - 191 Thorsten Ehlers
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 191 - 191 Thorsten Ehlers
    1. Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch untergesetzliche Rechtsnormen Kein Zugriff 192 - 193 Thorsten Ehlers
    2. Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch Rechtsgeschäft Kein Zugriff 193 - 194 Thorsten Ehlers
    3. Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch Innenrechtsakt Kein Zugriff 194 - 194 Thorsten Ehlers
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 194 - 194 Thorsten Ehlers
  13. Anzustrebende Gesetzesänderungen Kein Zugriff 195 - 196 Thorsten Ehlers
  14. Zusammenfassung Kein Zugriff 197 - 200 Thorsten Ehlers
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 216 Thorsten Ehlers

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