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Monographie Kein Zugriff
Die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten gegenüber der Anstalt und Außenstehenden
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 31
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Werk setzt sich ausführlich mit der persönlichen Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten (z.B. Landesbanken) gegenüber der Anstalt selbst sowie gegenüber Außenstehenden auseinander. Dazu werden zunächst die bestehenden Haftungsvorschriften in einzelnen Anstaltsgesetzen untersucht. Schwerpunktmäßig wird daraufhin die Frage behandelt, ob auch eine Haftung der Verwaltungsratsmitglieder gegenüber der Anstalt in Betracht kommt, wenn das zugrundeliegende Anstaltsgesetz eine Haftungsgrundlage hierfür nicht ausdrücklich vorsieht. Dies wirft die grundsätzliche Problematik auf, ob und, wenn ja, in welchem Umfang eine Rechtsfortbildung zu Lasten Privater im öffentlichen Recht zulässig ist (sog. Bürgerhaftung). Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die verschiedenen betroffenen Verfassungsgrundsätze sowie die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung und den Meinungsstand in der Literatur eingegangen. Dabei werden allgemein gültige Richtlinien, die sich nicht nur auf die Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern beschränken, herausgearbeitet. Abschließend befasst sich die Studie mit der Frage, ob auch Dritte die Verwaltungsratsmitglieder unmittelbar in Anspruch nehmen können.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6853-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3493-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 31
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 24Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Abgrenzung zu den Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Nichtrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Teilrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Verwaltungsrat Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Abgrenzungen zu anderen Organen öffentlich-rechtlicher Anstalten Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Anforderungen an die Mitgliedschaft in einem Verwaltungsrat Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Mandatsträger Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Beschäftigte der Anstalt Kein Zugriff Seiten 41 - 41Autor:innen:
- Beschäftigte des Anstaltsträgers Kein Zugriff Seiten 41 - 41Autor:innen:
- Sonstige Beschäftigte des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Vertreter der Privatwirtschaft Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Sonstige Repräsentanten der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Begründung und Aufhebung der Mitgliedschaft in einem Verwaltungsrat Kein Zugriff Seiten 42 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstöße gegen allgemeine Innenrechtspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstöße gegen weitere Innenrechtspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenrechtsverstöße der Verwaltungsratsmitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestellungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anstellungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Organwalterverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur der Rechtsbeziehungen zwischen Verwaltungsratsmitgliedern und Anstalt Kein Zugriff Seiten 55 - 58Autor:innen:
- Natur der Rechtsbeziehungen zwischen Verwaltungsratsmitgliedern und Außenstehenden Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Verhängung von Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Entzug der Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Auferlegung einer Geldbuße Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Ahndung als Straftat Kein Zugriff Seiten 60 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sorgfaltsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 46 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kürzung des Anspruchs bei eklatantem Missverhältnis zur Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtverletzung mehrerer Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Haftung bei fehlendem oder nichtigem Bestellungsakt Kein Zugriff Seiten 77 - 77Autor:innen:
- Durchsetzung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 77 - 82Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche oder quasivertragliche Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung nach § 839 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung der §§ 823 ff. BGB in das Privatrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrwirkung des § 839 BGB oder des Art. 34 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 823 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftung aus beamtenrechtlichen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Standpunkt der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten des Schrifttums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spezielle Anforderungen an die in einem Rechtsverhältnis geschuldeten Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der obrigkeitlichen Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des privatrechtlich geprägten Begriffsverständnisses von Schuldverhältnissen auf das öffentliche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatrechtsähnlichkeit der zugrunde liegenden Beziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektiv öffentliche Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Organwalterverhältnis als öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelles Rechtsverhältnis als öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogieschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzrechtliche Grenzen eines Analogieschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe, die für die Zulässigkeit einer Analogie zulasten Privater im öffentlichen Recht sprechen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen einer Analogie zulasten Privater im öffentlichen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsrelevanz einer Haftung des Bürgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhersehbarkeit einer Haftung wegen der Möglichkeit eines privatrechtlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit einer Haftung aus verwaltungsrechtlichem Benutzungs- oder Leistungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Annahme einer ungeschriebenen persönlichen Haftung des Mitglieds eines studentischen Sprecherrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der ratio decidendi auf den Fall der Haftung von Verwaltungsratsmitgliedern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis bzgl. Haftung aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus Auftragsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus unmittelbarer oder analoger Anwendung der §§ 823 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus entsprechender Anwendung der vereins- und gesellschaftsrechtlichen Haftungsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftungsnormen zulasten anderer Organwalter der betroffenen Anstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsnormen zulasten von Verwaltungsratsmitgliedern in anderen Anstaltsgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsnormen zulasten der Organwalter von Selbstverwaltungskörper-schaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsnormen zulasten von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus allgemeinem Rechtsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus Gewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung aus Richterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Haftung der Verwaltungsratsmitglieder ohne ausdrückliche Haftungsgrundlage bei Eigenschäden der Anstalt Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Ausdrückliche Haftungsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Privatrechtliche Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Ansprüche Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Mögliche Ansprüche Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsweg Kein Zugriff Seiten 190 - 190Autor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehungen zu den geschädigten Dritten Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch untergesetzliche Rechtsnormen Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch Rechtsgeschäft Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Zulässigkeit einer Haftungsbegründung durch Innenrechtsakt Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Anzustrebende Gesetzesänderungen Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 200Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 216Autor:innen:
