Bauplanungsrecht in der Praxis - Handbuch

Hans-Jörg Birk

doi:10.5771/9783415054561

Zusammenfassung

Standardwerk auf topaktuellem Stand

Der Verfasser greift in der wesentlich überarbeiteten 6. Auflage zahlreiche Änderungen auf, die sich seit der Vorauflage im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung ergeben haben, insbesondere durch das

• "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung von Städten und Gemeinden"

• "Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts"

• "Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen"

Schritt für Schritt erklärt

Das Handbuch zeigt den Ablauf der einzelnen Schritte des Bebauungsplanverfahrens, deren Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen und - direkt damit verknüpft - die Planerhaltungsvorschriften auf. Außerdem stellt der Autor anschaulich die Vorschriften über die Sicherung der Bauleitplanung, die gesetzlichen Planersatzregelungen und die Regelungen zu baulichen Maßnahmen des Bundes und der Länder dar. In einem abschließenden Kapitel gibt das Werk einen Überblick über die Möglichkeiten der gerichtlichen Überprüfung von Bebauungsplänen.

Für Planung und Prüfung

Damit hilft das Praxishandbuch sowohl bei der rechtmäßigen Durchführung des Verfahrens als auch bei einer späteren Überprüfung der Planungs- oder Genehmigungsentscheidungen.

Besonders empfehlenswert für

• alle, die mit Planungs- oder Genehmigungsverfahren nach dem BauGB zu tun haben

• Architekten und Planer

• Rechtsanwälte

• Richter

• Mitarbeiter von Verwaltungen

• Mitglieder gemeindlicher Gremien

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-415-05428-8
ISBN-Online: 978-3-415-05456-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 466
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. 1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. II. Zulässigkeit von Bauvorhaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Bebauungsplanrecht Kein Zugriff
      2. 2. Vorhaben nach §§ 34, 35 BauGB Kein Zugriff
    2. II. Behandelte Bebauungsplanfassungen Kein Zugriff
    3. III. BauNVO 90 Kein Zugriff
  4. D. Gesetzeszitate Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die „Gegenstände“ der Überprüfung und wie man sie „erlangt“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) System Kein Zugriff
        b) Rüge und Rügefristen Kein Zugriff
      3. a) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        b) Ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
        c) Besonderheiten des ergänzenden Verfahrens bei materiellrechtlichen Fehlern Kein Zugriff
        d) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        e) Inkrafttreten/rückwirkendes Inkraftsetzen Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        b) Umfang der Umweltprüfung Kein Zugriff
      3. 3. Form Kein Zugriff
      4. a) Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        b) Bestimmung des Umfangs der Umweltprüfung Kein Zugriff
      5. a) Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        b) Bestimmung des Umfangs der Umweltprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Form Kein Zugriff
        b) Bedeutung des Verstoßes gegen Formvorschriften Kein Zugriff
      2. a) Zeitpunkt und Zweck der Auslegung Kein Zugriff
        aa) Zuständigkeiten am Beispiel Baden-Württemberg Kein Zugriff
        bb) Befangenheit Kein Zugriff
        cc) Zeitpunkt des Auslegungsbeschlusses Kein Zugriff
        dd) Inhalt des Auslegungsbeschlusses und der Einschätzung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Kein Zugriff
        aa) Planungsbezogene Inhalte der Bekanntmachung Kein Zugriff
        bb) Anstoßfunktion Kein Zugriff
        cc) Zeitlicher Abstand zwischen Bekanntmachung und Auslegungsbeginn Kein Zugriff
        dd) Hinweise auf Stellungnahmen/Anregungen Kein Zugriff
        ee) Auslegungsdauer Kein Zugriff
        ff) Auslegungsort Kein Zugriff
        gg) Auslegungs„gegenstände“ Kein Zugriff
        hh) Zugänglichkeit Kein Zugriff
        ii) Einsichtnahme Kein Zugriff
        (1) Unbeachtliche Fehler: Kein Zugriff
        (2) Beachtliche Fehler, wenn diese innerhalb von einem Jahr gerügt werden, § 214 Abs. 1 i.V.m. § 215 Abs. 1 Ziff. 1 Kein Zugriff
        (3) Stets beachtliche Fehler Kein Zugriff
        (4) Form und Frist der Rüge Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Rechtslage seit dem BauGB 07 Kein Zugriff
    3. 1. a) Wer sind die TÖB’s? Kein Zugriff
        b) Wer ist zu beteiligen? Kein Zugriff
        c) Nachbargemeinden Kein Zugriff
      2. a) Unterrichtung und Äußerung, § 4 Abs. 1 Satz 1 Kein Zugriff
        b) Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. a) Unterrichtung und Äußerung Kein Zugriff
        b) Einholung der Stellungnahmen Kein Zugriff
      4. 4. Bedeutung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen TÖB Kein Zugriff
      5. 5. Für den Prüfenden (z. B. Rechtsanwalt): Bedeutung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger TÖB Kein Zugriff
      6. a) Unterrichtung und Äußerung, § 4 Abs. 1 Kein Zugriff
        b) Einholung der Stellungnahmen, § 4 Abs. 2 Kein Zugriff
    4. 1. 1. Prüfung Kein Zugriff
      2. 2. Mitteilung an die Einwender und Vorlage an Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
      3. 3. Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
    5. 1. a) Regelfall Kein Zugriff
        b) Beschränkung der Stellungnahmen Kein Zugriff
        c) Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
        d) Beschränkung des Personenkreises Kein Zugriff
        e) Kumulative Beschränkung der Stellungnahmen und des Personenkreises Kein Zugriff
        f) Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
      2. 2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      3. 3. Entfallen jeglicher weiterer Beteiligungsverfahren bei einer Entwurfsänderung Kein Zugriff
      4. 4. Aufteilung des Bebauungsplangebietes Kein Zugriff
      5. 5. Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      6. 6. Mehrfache Änderungen Kein Zugriff
    6. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Befangenheit Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Befangenheit ja Kein Zugriff
        cc) Befangenheit nein Kein Zugriff
        d) Prüfung der Befangenheit Kein Zugriff
      2. 2. Formelle Voraussetzung eines ordnungsgemäßen Satzungsbeschlusses Kein Zugriff
      3. 3. Inhalt des Satzungsbeschlusses Kein Zugriff
      4. 4. Behandlung der Bebauungsplanbegründung zum Satzungsbeschluss Kein Zugriff
      5. a) Umweltbericht Kein Zugriff
        b) Zusammenfassende Erklärung, § 10 Abs. 4 Kein Zugriff
      6. a) Unbeachtlichkeit Kein Zugriff
        b) Beachtlichkeit bei Rüge Kein Zugriff
        c) „Unheilbare“ Fehler Kein Zugriff
    7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Notwendigkeit eines Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
      3. a) Vorlage des Bebauungsplanes Kein Zugriff
        b) Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      4. a) Prüfungsumfang Kein Zugriff
        b) Prüfungsergebnis Kein Zugriff
        c) Genehmigung unter Auflagen Kein Zugriff
        d) Beitrittsbeschluss Kein Zugriff
        e) Teilgenehmigung Kein Zugriff
        f) Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
      5. a) Unbeachtlichkeit Kein Zugriff
        b) Beachtlichkeit bei Rüge Kein Zugriff
        c) „Unheilbare“ Fehler Kein Zugriff
      6. 6. Exkurs: Rücknahme der Genehmigung? Kein Zugriff
      7. 7. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
      8. a) Planbetroffener Kein Zugriff
        b) Gemeinde Kein Zugriff
    8. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
        b) Fehlen der Ausfertigung als Verfahrensmangel? Kein Zugriff
        aa) Anwendung des § 214 Abs. 4 auf die Ausfertigung? Kein Zugriff
        bb) Inkrafttreten nach Ausfertigung Kein Zugriff
        cc) Rückwirkende Ausfertigung? Kein Zugriff
        dd) Rückwirkendes Inkraftsetzen Kein Zugriff
      2. a) Zeitpunkt der Bekanntmachung Kein Zugriff
        b) Form Kein Zugriff
        c) Inhalt Kein Zugriff
        d) Hinweis auf die Geltendmachung von Verfahrensmängeln durch Rügen Kein Zugriff
        e) Einsichtnahme Kein Zugriff
        f) Bedeutung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      3. 3. Inkrafttreten Kein Zugriff
      4. 4. Rückwirkendes Inkrafttreten Kein Zugriff
    9. 1. 1. Regelfall Kein Zugriff
      2. 2. Vereinfachte Änderung Kein Zugriff
    10. 1. 1. Aufhebung durch Änderung Kein Zugriff
      2. 2. Isolierte Aufhebung Kein Zugriff
    11. XI. Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. Arten der vereinfachten Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. aa) Wiedernutzbarmachung von Flächen Kein Zugriff
        bb) Nachverdichtung Kein Zugriff
        cc) Andere Maßnahmen der Innenentwicklung Kein Zugriff
        dd) Begriff der Innenentwicklung Kein Zugriff
        (1) Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        (2) Weniger als 20.000 m² Grundfläche Kein Zugriff
        (3) 20.000 qm bis 70.000 qm Grundfläche Kein Zugriff
        b) Ausschlussgründe Kein Zugriff
        aa) Verfahrensregelungen Kein Zugriff
        bb) Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        cc) Abwägungsvorrang Kein Zugriff
        dd) Freistellung vom naturschutzrechtlichen Ausgleich Kein Zugriff
        ee) Bekanntmachungen im Verfahren Kein Zugriff
        d) Bedeutung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
    5. V. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Der nächste (2.) Prüfungsschritt Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planzeichenverordnung Kein Zugriff
      2. a) Flurstücksgrenzen Kein Zugriff
        b) Zeichen Kein Zugriff
        c) Zeichenerklärung Kein Zugriff
      3. 3. Bebauungsplangrenze Kein Zugriff
    3. 1. 1. Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Festsetzungen Kein Zugriff
    4. IV. Abgrenzung unterschiedlicher Nutzungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Am Plan Kein Zugriff
      2. 2. Prüfung in der Wirklichkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Anpassungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundprinzip Kein Zugriff
      2. a) Verfahren Kein Zugriff
        b) Befangenheit Kein Zugriff
        c) Rechtsform Kein Zugriff
        d) Geltungsbereich Kein Zugriff
      3. a) § 8 Abs. 2 Satz 1: Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        b) Beachtlichkeit von Fehlern Kein Zugriff
        aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Beachtlichkeit von Fehlern Kein Zugriff
        aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Beachtlichkeit von Verfahrensmängeln Kein Zugriff
        aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      4. 4. BBP-Genehmigung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff
      2. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        b) Entwicklung von Bahnflächen Kein Zugriff
        c) „Vorbeugende“ Überplanung von Bahnflächen Kein Zugriff
        d) § 9 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        e) Zulässigkeit von Teilbebauungsplänen? Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Landesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Verschiedene BauNVO’s Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bauflächen Kein Zugriff
        bb) Baugebiete Kein Zugriff
        cc) Typenzwang Kein Zugriff
        aa) Abs. 1 = Allgemeine Zweckbestimmung Kein Zugriff
        bb) Abs. 2 = Allgemein zulässige Nutzungen Kein Zugriff
        cc) Abs. 3 = Ausnahmsweise zulässige Nutzungen Kein Zugriff
        c) Allgemeines Festsetzungsbeispiel für die „Art der baulichen Nutzung“ Kein Zugriff
      2. 2. Grundregeln des § 1 BauNVO Kein Zugriff
      3. a) § 1 Abs. 4 BauNVO Kein Zugriff
        aa) Die allgemeine Zweckbestimmung ist nicht gewahrt Kein Zugriff
        bb) Die allgemeine Zweckbestimmung ist gewahrt Kein Zugriff
        c) § 1 Abs. 6 BauNVO Kein Zugriff
        d) § 1 Abs. 7 BauNVO Kein Zugriff
        e) § 1 Abs. 8 BauNVO Kein Zugriff
        f) § 1 Abs. 9 BauNVO Kein Zugriff
        g) § 1 Abs. 10 BauNVO Kein Zugriff
      4. a) Sondergebiete nach §§ 10 und 11 BauNVO Kein Zugriff
        b) § 11 BauNVO Kein Zugriff
        c) Verhältnis § 11 zu § 1 Abs. 4–9 BauNVO Kein Zugriff
        d) Lärmkontingentierung im SO nach § 11 BauNVO Kein Zugriff
        e) Beispiele für Sondergebiete Kein Zugriff
        aa) Großflächigkeit Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen Kein Zugriff
        cc) Notwendigkeit eines Sondergebietes Kein Zugriff
        dd) Einkaufszentrum Kein Zugriff
        ee) Fabrikverkaufszentren = Factory-Outlet-Center (FOC) Kein Zugriff
      5. aa) Allgemein Kein Zugriff
        (1) Kerngebietstypische Vergnügungsstätten Kein Zugriff
        (2) Nichtkerngebietstypische Vergnügungsstätten Kein Zugriff
        aa) Baunutzungsverordnung 1990 Kein Zugriff
        bb) Frühere Baunutzungsverordnungen Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Festsetzungsbeispiele Kein Zugriff
        cc) Festsetzungskriterien Kein Zugriff
    4. 1. 1. Begriffe und Bestimmungsgrößen Kein Zugriff
      2. a) Vollgeschosse Kein Zugriff
        aa) Maßgebliche Grundstücksflächen Kein Zugriff
        bb) Grundfläche, Grundflächenzahl Kein Zugriff
        cc) Geschossfläche, Geschossflächenzahl Kein Zugriff
        dd) Baumassenzahl Kein Zugriff
        c) Gebäudehöhe Kein Zugriff
        d) Höchstzulässiges Maß Kein Zugriff
        e) Überschreitung der Höchstgrenzen Kein Zugriff
        f) Bestimmung des höchstzulässigen Maßes Kein Zugriff
        g) Prüfungsabfolge und Fehlerfolgen Kein Zugriff
      3. a) Bauweise Kein Zugriff
        aa) Baulinien Kein Zugriff
        bb) Baugrenzen Kein Zugriff
        cc) Bebauungstiefe Kein Zugriff
        dd) Flächen außerhalb der Baulinien, Baugrenzen und Bebauungstiefe Kein Zugriff
        c) Prüfender Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Bebauungsplanänderung und Baunutzungsverordnung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB (Art, Maß und Bauweise u.a.) Kein Zugriff
        b) § 9 Abs. 1 Nr. 3 (Größe der Baugrundstücke) Kein Zugriff
        c) § 9 Abs. 1 Nr. 4 (Flächen für Nebenanlagen) Kein Zugriff
        d) § 9 Abs. 1 Nr. 5 (Flächen für den Gemeinbedarf) Kein Zugriff
        e) § 9 Abs. 1 Nr. 6 (Höchstzulässige Zahl der Wohnungen) Kein Zugriff
        f) § 9 Abs. 1 Nr. 7 (Flächen für Wohnungen, die gefördert werden können) Kein Zugriff
        g) § 9 Abs. 1 Nr. 8 (Flächen für Wohnungen mit besonderem Wohnbedarf) Kein Zugriff
        h) § 9 Abs. 1 Nr. 9 (Besonderer Nutzungszweck) Kein Zugriff
        i) § 9 Abs. 1 Nr. 10 (Freihaltung von Flächen) Kein Zugriff
        j) § 9 Abs. 1 Nr. 11 (Verkehrsflächen) Kein Zugriff
        k) § 9 Abs. 1 Nr. 21 (Geh-, Fahr- und Leitungsrechte) Kein Zugriff
        l) § 9 Abs. 1 Nr. 12, 13 und 14 (Versorgungsflächen, Flächen für ober- und unterirdische Leitungen, Flächen für Abfallbeseitigung und Niederschlagswasserrückhaltung oder -versickerung) Kein Zugriff
        aa) Konkretisierungsgebot Kein Zugriff
        bb) Sportanlagenlärmschutzverordnung Kein Zugriff
        n) § 9 Abs. 1 Nr. 15 (Grünflächen) Kein Zugriff
        aa) Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
        bb) Rechtslage seit 1998 Kein Zugriff
        p) § 9 Abs. 1 Nr. 17 (Aufschüttungen und Abgrabungen), Gewinnung von Bodenschätzen Kein Zugriff
        aa) Landwirtschaft Kein Zugriff
        bb) Wald Kein Zugriff
        cc) Städtebauliche Gründe Kein Zugriff
        r) § 9 Abs. 1 Ziff. 19 (Flächen für die Kleintierhaltung) Kein Zugriff
        s) § 9 Abs. 1 Nr. 20 (Flächen oder Maßnahmen zum Schutz oder zur Pflege von Natur usw.) Kein Zugriff
        t) § 9 Abs. 1 Nr. 21 (Flächen für Geh- und Leitungsrechte) Kein Zugriff
        u) § 9 Abs. 1 Nr. 22 (Flächen für Gemeinschaftsanlagen) Kein Zugriff
        aa) Luftverunreinigende Stoffe (Nr. 23a) Kein Zugriff
        bb) Solarenergie (Nr. 23b) Kein Zugriff
        w) § 9 Abs. 1 Nr. 24 (Schutzmaßnahmen) Kein Zugriff
        x) § 9 Abs. 1 Nr. 25 (Pflanzgebot) Kein Zugriff
        y) § 9 Abs. 1 Nr. 26 (Flächen für Aufschüttungen und Abgrabungen) Kein Zugriff
      3. a) System Kein Zugriff
        b) Kostenerstattung Kein Zugriff
      4. a) Ausgangslage Kein Zugriff
        aa) Nutzung für einen bestimmten Zeitraum zulässig, § 9 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 1 Kein Zugriff
        bb) Nutzung bis zum Eintritt bestimmter Umstände zulässig, § 9 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 2, 1. Alternative Kein Zugriff
        cc) Nutzung bis zum Eintritt bestimmter Umstände unzulässig, § 9 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 2, 2. Alternative Kein Zugriff
        aa) Besonderer Fall Kein Zugriff
        bb) Folgenutzung Kein Zugriff
        cc) Verfahren Kein Zugriff
        dd) Festsetzungen Kein Zugriff
        aa) Derzeitige Nutzung Kein Zugriff
        bb) Folgenutzung Kein Zugriff
        cc) Beachtlichkeit von Fehlern Kein Zugriff
        e) Baugenehmigungen Kein Zugriff
    6. 1. 1. Festsetzungsbereiche Kein Zugriff
      2. 2. Festsetzungsziele Kein Zugriff
    7. 1. 1. Text und Begründung Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung des § 9 Abs. 2b) BauGB im Verhältnis zur 500-m-Regelung des Glücksspieländerungsstaatsvertrages Kein Zugriff
      3. 3. Systematik des § 9 Abs. 2b) BauGB Kein Zugriff
      4. 4. Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. 5. Abwägungsmaterial – Abwägungsvorgang Kein Zugriff
    8. VIII. Hinweise gem. § 9 Abs. 5 Kein Zugriff
    9. IX. Landesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) BauGB Kein Zugriff
        b) BauGB 07 Kein Zugriff
      2. aa) Festlegung des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
        bb) Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        cc) Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
        dd) Umfang der Umweltprüfung Kein Zugriff
      3. a) Form Kein Zugriff
        b) Inhalt Kein Zugriff
        c) Wertung Kein Zugriff
    3. III. Umweltverträglichkeitsprüfung im Bebauungsplanverfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Ausgleich der Eingriffe Kein Zugriff
      3. a) Definition Kein Zugriff
        b) Früherer Eingriff Kein Zugriff
        c) Eingriff und bisherige nach § 34 BauGB zu beurteilende Rechtslage Kein Zugriff
        d) Unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
      4. 4. Vermeidbarkeit von Eingriffen Kein Zugriff
      5. 5. Unvermeidbarkeit von Eingriffen und Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
      6. a) Bebauungsplanfestsetzungen Kein Zugriff
        b) Städtebaulicher Vertrag, § 1a Abs. 3 Satz 4 Kein Zugriff
        c) Von der Gemeinde bereitgestellte Flächen, § 1a Abs. 3 Satz 4 Kein Zugriff
        d) Zeitpunkt Kein Zugriff
      7. 7. Ausgleichsfestsetzungen und -maßnahmen Kein Zugriff
      8. 8. Realisierung (Kompensation) Kein Zugriff
      9. 9. Naturschutzrechlicher Eingriff und Abwägung Kein Zugriff
    5. V. Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen oder Wald, § 1a Abs. 2 Satz 4 Kein Zugriff
    6. 1. 1. Systematik, Bedeutung und Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. Arten sonstiger Rechtsvorschriften Kein Zugriff
      3. a) Systematik Kein Zugriff
        b) Besonderer Artenschutz und Bebauungsplanverfahren Kein Zugriff
        (1) Tötungsverbot (§ 44 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 BNatSchG) Kein Zugriff
        (2) Verbot erheblicher Störung, § 44 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 2 BNatSchG Kein Zugriff
        bb) Ausschluss des Verstoßes, § 44 Abs. 5 BNatschG Kein Zugriff
        cc) Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
        dd) Ausnahmen Kein Zugriff
        ee) Befreiung Kein Zugriff
        ff) Prüfungsschema andere geschützte Arten Kein Zugriff
      4. 4. Landschafts- und Naturschutzgebiete, geschützte Biotope Kein Zugriff
      5. a) Wasserschutzgebiet Kein Zugriff
        aa) Allgemeiner Hochwasserschutz Kein Zugriff
        bb) Festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
        (1) § 78 Abs. 1 WHG Kein Zugriff
        (2) „Neue Baugebiete“? Kein Zugriff
        (3) Ausnahmen für „Neues Baugebiet“ Kein Zugriff
        (1) Wasserrechtliche Genehmigung Kein Zugriff
        (2) Baugenehmigung Kein Zugriff
        (3) Zuständigkeiten Kein Zugriff
  8. 1. 1. 1. Der „sechste“ Überprüfungsschritt Kein Zugriff
      2. a) Unterrichtung des Gemeinderates Kein Zugriff
        b) Bedeutung der Stellungnahmen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) Vorausschauende Planung Kein Zugriff
        b) Realisierungschancen Kein Zugriff
    3. III. Planungsleitsätze Kein Zugriff
    4. 1. 1. Prüfungsschritte Kein Zugriff
      2. 2. 1. Stufe: Der Abwägungsausfall Kein Zugriff
      3. a) Vollständige Feststellungen über die unterschiedlichen Interessenlagen (= Belange) Kein Zugriff
        b) Vollständige Feststellungen über die Auswirkungen der Planung Kein Zugriff
      4. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Zusammenstellung des Abwägungsmaterials und seine Bewertung als Verfahrensregelung Kein Zugriff
        c) Bewertung und Fehlerfolgen Kein Zugriff
        d) Rüge Kein Zugriff
        e) Abwägungsvorgang Kein Zugriff
      5. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        (1) § 15 BauNVO Kein Zugriff
        (2) § 31 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        b) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
        c) Optimierungsgebote Kein Zugriff
        d) Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
      6. 6. Überprüfung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Interkommunale Abstimmung Kein Zugriff
      2. 2. Naturschutzrechtlicher Ausgleich Kein Zugriff
      3. 3. Umweltprüfung und Umweltbericht Kein Zugriff
      4. a) Lärmschutz beim Heranrücken von Baugebieten an bestehende Straßen Kein Zugriff
        aa) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        (1) Aktiver Lärmschutz Kein Zugriff
        (2) Passiver Lärmschutz Kein Zugriff
        cc) Heranrücken von geplanten Baugebieten an bestehende Gewerbe- oder Industriegebiete und der dort vorhandenen oder zulässigen Nutzungen Kein Zugriff
      5. 5. Luftverunreinigungen Kein Zugriff
      6. 6. Geruchsimmissionen Kein Zugriff
      7. aa) Seveso II-Richtlinie und § 50 BImSchG Kein Zugriff
        bb) Klärung durch BVerwG und EuGH Kein Zugriff
        aa) Achtungsabstände Kein Zugriff
        bb) Ermittlung des Achtungsabstandes Kein Zugriff
    6. 1. 1. Vertragliche Vorbindungen Kein Zugriff
      2. 2. Verträge in der Abwägung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. 2. Mängel im Abwägungsvorgang Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgang Kein Zugriff
    2. 2. Änderung durch BauGB 07 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vorhaben- und Erschließungsplan und Durchführungsvertrag Kein Zugriff
    4. 1. a) Einzelvorhaben, § 12 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. aa) Regelungsmechanismus Kein Zugriff
        bb) Besonderheiten des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 3a Kein Zugriff
    5. 5. Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Kein Zugriff
    6. 6. Realisierungszusage und -fähigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Erschließung Kein Zugriff
    8. 8. Kostentragung Kein Zugriff
    9. 9. Einigung Kein Zugriff
    10. 10. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis Durchführungsvertrag – Satzungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 1. a) § 12 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. b) § 12 Abs. 3a Kein Zugriff
    3. 3. Flächen außerhalb des VEP, § 12 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Baugenehmigung Kein Zugriff
4. 1. 1. Definition Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren Kein Zugriff
  3. 3. Anzuwendendes Planungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Bedeutung des einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
  5. 5. Sonderformen des einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Veränderungssperre, formelle Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Materielle Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Individuelle Geltung Kein Zugriff
    4. 4. Entschädigungspflicht Kein Zugriff
    5. 5. Folgen einer gültigen Veränderungssperre Kein Zugriff
    6. 6. Folgen einer abgelaufenen Veränderungssperre Kein Zugriff
    7. 7. Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Anrechnungsfristen Kein Zugriff
  3. III. Exkurs: Zurückstellung und Amtspflichtverletzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeine Teilung Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Teilungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Satzung oder Bebauungsplan Kein Zugriff
    2. 2. Genehmigung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Vorkaufsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsvorkaufsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vorliegen der Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeine Limitierung Kein Zugriff
    2. 2. Spezielle Limitierung Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsmittel Kein Zugriff
  7. VII. Weitere Literaturhinweise und Rechtsprechung zu Einzelfällen Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungsgehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Qualifizierter Bebauungsplan, § 30 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. b) Einfacher Bebauungsplan, § 30 Abs. 3 Kein Zugriff
      3. c) Vorhabenbezogener Bebauungsplan, § 30 Abs. 2 Kein Zugriff
    2. 2. Gebiete ohne Bebauungsplan Kein Zugriff
    3. 3. Regelungshierarchie Kein Zugriff
    4. 4. Anwendung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorhabenbegriff des BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) BauGB Kein Zugriff
      2. b) Bauordnungen Kein Zugriff
      3. c) Bundesrechtlicher und landesrechtlicher Vorhabenbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Bauliche Anlagen Kein Zugriff
      2. (1) Bauliche Anlage bejaht Kein Zugriff
        (2) Bauliche Anlage verneint Kein Zugriff
    3. 1. a) Errichtung einer baulichen Anlage Kein Zugriff
      2. b) Änderung einer baulichen Anlage Kein Zugriff
      3. c) Nutzungsänderung einer baulichen Anlage Kein Zugriff
      4. d) Abbruch Kein Zugriff
  3. III. Aufschüttungen, Abgrabungen, Ausschachtungen und Lagerstätten Kein Zugriff
  4. IV. § 29 Abs. 2 und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsgültige Bebauungspläne Kein Zugriff
    2. 2. Unwirksamer Bebauungsplan Kein Zugriff
  2. II. Kein Widerspruch zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes Kein Zugriff
  3. III. Korrekturnorm § 15 BauNVO Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Sicherung der Erschließung in technischer Hinsicht Kein Zugriff
      2. b) Sicherung der Erschließung in rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff
      3. c) Sicherung der Erschließung in einem Bebauungsplangebiet Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    4. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    5. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    6. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    7. 1. a) Zulässig Kein Zugriff
      2. b) Unzulässig Kein Zugriff
    8. 8. Sondergebiet, § 10 BauNVO 90 Kein Zugriff
    9. 9. Nachlese: Die Baugebiete als Zoo! Kein Zugriff
    10. 1. a) § 31 Abs. 2 Nr. 1 Kein Zugriff
      2. b) § 246 Abs. 10 Kein Zugriff
      3. c) Erweiterung der Zulassungsmöglichkeiten im Innenbereich, § 246 Abs. 8 Kein Zugriff
      4. d) Erweiterung der Zulässigkeitsmöglichkeiten im Außenbereich Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung über Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsinhalt und -kriterien des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
      3. c) Baugenehmigungsbehörde und Einvernehmen Kein Zugriff
      4. d) Identität von Baurechtsbehörde und Gemeinde Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Ermessensentscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Unbestimmte Rechtsbegriffe – Ermessensentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Befreiung nicht nur im Einzelfall: Neues zur Atypik? Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
      3. c) Keine Berührung der Grundzüge der Planung Kein Zugriff
      4. d) Gründe des Wohls der Allgemeinheit, § 31 Abs. 2 Ziff. 1 Kein Zugriff
      5. e) Städtebauliche Vertretbarkeit Kein Zugriff
      6. f) Offenbar nicht beabsichtigte Härte, § 31 Abs. 1 Nr. 3 Kein Zugriff
      7. g) Würdigung nachbarlicher Interessen Kein Zugriff
      8. h) Öffentliche Belange Kein Zugriff
5. E. Nutzungen auf Gemeinbedarfsflächen, § 32 BauGB Kein Zugriff
6. 1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stand des Bebauungsplanverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Vorhaben und zukünftiger Bebauungsplan Kein Zugriff
  3. III. Regelungsgehalt des § 33 Abs. 2 Kein Zugriff
  4. IV. Regelungen nach § 33 Abs. 3 Kein Zugriff
  5. V. Bedeutung von Einwendungen TÖB und sonstiger Planbetroffener Kein Zugriff
  6. VI. Verfahren Kein Zugriff
1. Teil 1 Vorbemerkungen zu §§ 34 und 35 BauGB Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Regelfälle des § 34 Abs. 1 und 2 Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 34 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. § 34 Abs. 2 Kein Zugriff
    3. 1. 1. „Im Zusammenhang bebauter Ortsteil“, § 34 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. aa) Ortsteil Kein Zugriff
        bb) Bebauungszusammenhang Kein Zugriff
        cc) Beispiele aus der Rechtsprechung für Ortsteil und Bebauungszusammenhang Kein Zugriff
        dd) „Im Zusammenhang bebauter Ortsteil“, § 34 Abs. 1 und einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff
    4. 1. 1. Eigenart der näheren Umgebung Kein Zugriff
      2. a) Regelfälle Kein Zugriff
        b) Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Exkurs: Vergnügungsstätten im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
    5. V. Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
    6. VI. Sonderfall Rücksichtnahmegebot: Seveso II-Richtlinie Kein Zugriff
    7. 1. 1. Zentrale Versorgungsbereiche Kein Zugriff
      2. 2. Schädliche Auswirkungen Kein Zugriff
    8. 1. 1. § 34 Abs. 3a Kein Zugriff
      2. 2. § 248 Satz 3 Kein Zugriff
    9. IX. Nicht zu berücksichtigendes Planungsrecht im Rahmen des § 34 Abs. 1 und 2 Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Satzungen nach § 34 Kein Zugriff
    2. II. Satzung zur Festlegung der Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, § 34 Abs. 4 Ziff. 1 Kein Zugriff
    3. III. Satzung zur Festlegung von bebauten Außenbereichsflächen als im Zusammenhang bebaute Ortsteile, § 34 Abs. 4 Ziff. 2 Kein Zugriff
    4. IV. Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen, § 34 Abs. 4 Ziff. 3 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Kombination der Satzungen Kein Zugriff
      2. 2. Zusätzlicher Inhalt der Satzungen Kein Zugriff
      3. 3. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. 4. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. I. Außenbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) § 35 Abs. 1 Ziff. 1: Land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb Kein Zugriff
        b) Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung, § 35 Abs. 1 Ziff. 2 Kein Zugriff
        c) Infrastrukturvorhaben und ortsgebundene Betriebe, § 35 Abs. 1 Ziff. 3 Kein Zugriff
        aa) Vorhaben mit besonderen Anforderungen Kein Zugriff
        bb) Vorhaben mit nachteiligen Wirkungen auf die Umgebung Kein Zugriff
        cc) Vorhaben mit besonderer Zweckbestimmung Kein Zugriff
        e) Windenergieanlagen, Wasserenergieanlagen, § 35 Abs. 1 Nr.5 Kein Zugriff
        f) Biomasseanlagen, § 35 Abs. 1 Ziff. 6 Kein Zugriff
        g) Kernenergieanlagen, § 35 Abs. 1 Ziff. 7 Kein Zugriff
        h) Nutzung der Sonnenenergie, § 35 Abs. 1 Ziff. 8 Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Vorhaben (Abs. 2) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundprinzip des § 35 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Kein Entgegenstehen öffentlicher Belange Kein Zugriff
      3. a) Kein Widerspruch zu Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
        b) Vorhaben als Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        c) Sonderregelungen bei konkreten Ausweisungen im Flächennutzungsplan oder als Ziele der Raumordnung – Konzentrationsflächen – Kein Zugriff
        aa) Verkehrsmäßige Erschließung Kein Zugriff
        bb) Leitungsgebundene Erschließung (Wasser, Abwasser) Kein Zugriff
        e) Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen, § 35 Abs. 5 Satz 1 Kein Zugriff
        f) Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Ziff. 2–6, § 35 Abs. 5 Satz 2 Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Prüfungsschema Kein Zugriff
    4. 1. a) Sonstige Vorhaben Kein Zugriff
        b) Keine Beeinträchtigung öffentlicher Belange Kein Zugriff
        c) Kein Ermessen Kein Zugriff
      2. aa) Regelfall Kein Zugriff
        bb) Raumordnerische Vorentscheidung Kein Zugriff
        cc) Raumbedeutsamkeit Kein Zugriff
        dd) Ausschlussfiktion Kein Zugriff
        aa) Regelfall Kein Zugriff
        bb) Ausschlussfiktion Kein Zugriff
        c) Außenbereichsvorhaben und sonstige Pläne, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 2 Kein Zugriff
        d) Schädliche Umwelteinwirkungen, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 3 Kein Zugriff
        e) Unwirtschaftliche Aufwendungen, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 4 Kein Zugriff
        f) Natur- und Landschaftsschutz, Bodenschutz, Denkmalschutz, natürliche Eigenart der Landschaft und ihr Erholungswert, Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 5 Kein Zugriff
        g) Agrarstruktur, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 6 Kein Zugriff
        h) Splittersiedlung, § 35 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 7 Kein Zugriff
        i) Funktionsfähigkeit von Funk und Radar, § 35 Abs. 1 Satz 3 Ziff. 8 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Das Vorhaben muss der zweckmäßigen Verwendung erhaltenswerter Bausubstanz dienen (Ziff. 1a) Kein Zugriff
        b) Erhalt der äußeren Gestalt des Gebäudes im Wesentlichen (Ziff. 1b) Kein Zugriff
        c) Aufgabe der bisherigen Nutzung liegt nicht länger als 7 Jahre zurück (Ziff. 1c) Kein Zugriff
        d) Zulässige Errichtung des Gebäudes vor mehr als 7 Jahren (Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1d) Kein Zugriff
        e) Räumlich-funktionaler Zusammenhang mit der Hofstelle (Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1e) Kein Zugriff
        f) Änderung zu Wohnzwecken (Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1f) Kein Zugriff
        g) Verpflichtungserklärung (Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1g) Kein Zugriff
      3. a) Zulässige Errichtung des vorhandenen Gebäudes, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2a Kein Zugriff
        b) Missstände oder Mängel am vorhandenen Gebäude, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2b Kein Zugriff
        c) Bisherige Eigennutzung des Eigentümers (Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2c) Kein Zugriff
        d) Zukünftige Eigennutzung des Eigentümers, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2d) Kein Zugriff
      4. 4. Neuerrichtung eines zerstörten Gebäudes, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 3 Kein Zugriff
      5. 5. Änderung oder Nutzungsänderung erhaltenswerter Gebäude, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 4 Kein Zugriff
      6. 6. Erweiterung eines Wohngebäudes Abs. 4 Satz 1 Ziff. 5 Kein Zugriff
      7. 7. Erweiterung eines Gewerbebetriebes, Abs. 4 Satz 1 Ziff. 6 Kein Zugriff
      8. 8. Ersatzgebäude, § 35 Abs. 4 Satz 2 Kein Zugriff
      9. 9. Schlussbemerkung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Satzungsregelungen Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    7. VII. Baugenehmigung Kein Zugriff
1. Teil 1 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder, § 37 BauGB Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
  2. II. Planungssperre Kein Zugriff
  3. III. Beteiligung der Gemeinde an Fachplanungsvorhaben Kein Zugriff
1. Teil 1 Übersicht Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2. Gegenstand Kein Zugriff
      3. 3. Gericht Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsmittel Kein Zugriff
    2. 1. 1. Form, Frist und Folgen Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
      3. 3. Beiladung Kein Zugriff
      4. 4. Rücknahme Kein Zugriff
    3. 1. 1. Satzungen Kein Zugriff
      2. 2. Subsidiarität Kein Zugriff
      3. 3. Antragsteller Kein Zugriff
      4. a) Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
        aa) Antragsteller im Bebauungsplangebiet Kein Zugriff
        bb) Antragsteller außerhalb Bebauungsplangebiet Kein Zugriff
      5. a) Rechtsschutzinteresse bei Anträgen von natürlichen oder juristischen Personen Kein Zugriff
        b) Rechtsschutzinteresse bei Anträgen von Behörden Kein Zugriff
      6. 6. Verwirkung Kein Zugriff
      7. 7. Präklusion Kein Zugriff
      8. 8. Normenkontrolle im ergänzenden Verfahren, § 214 Abs. 4 Kein Zugriff
    4. IV. Begründetheit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Mündliche Verhandlung? Kein Zugriff
      2. a) Zurückweisung des Antrags Kein Zugriff
        b) Stattgeben des Antrags Kein Zugriff
        c) Teilunwirksamkeit? Kein Zugriff
        d) Konsequenzen der Normenkontrollentscheidung bei geänderten Bebauungsplänen Kein Zugriff
      3. 3. Vergleiche im Normenkontrollverfahren? Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsmittel Kein Zugriff
    6. 1. 1. Zurückweisung des Antrags und erneuter Normenkontrollantrag Kein Zugriff
      2. a) Unwirksamkeitserklärung Kein Zugriff
        b) Bekanntmachung Kein Zugriff
        c) Neues Bebauungsplanverfahren Kein Zugriff
    7. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
      2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 2. §§ 214, 215 BauGB Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 456 - 466