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Das „Stiftungsvermögen" im Zeitraum zwischen Tod des Stifters und Anerkennung der Stiftung

Zivilrechtliche und steuerrechtliche Untersuchungen zur Stiftung von Todes wegen
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Stiftung von Todes wegen ermöglicht es dem Stifter, in einem letzten Akt ein Stück Ewigkeit zu schaffen, ohne dafür zu Lebzeiten ein Opfer bringen zu müssen. Diese verlockende Aussicht wird durch eine Vielzahl von Zweifelsfragen getrübt, die mangels befriedigender Klärung durch Rechtsprechung und Literatur zu großen Unsicherheiten in der Stiftungspraxis führen. Ziel der Arbeit ist es, einen Beitrag zur Beseitigung dieser Unsicherheiten zu leisten und die Zweifelsfragen, die letztlich darum kreisen, ob es in der Zeit zwischen dem Stiftungsgeschäft und der Anerkennung der Stiftung bereits ein „rechtliches Etwas“ gibt, einer kohärenten Lösung zuführen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1702-7
ISBN-Online
978-3-7489-4432-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
      1. A. Formaler Stiftungsbegriff des BGB Kein Zugriff
        1. I. Stiftungszweck Kein Zugriff
        2. II. Stiftungsvermögen Kein Zugriff
        3. III. Stiftungsorganisation Kein Zugriff
    2. § 2 Privatnützige und gemeinnützige Stiftungen Kein Zugriff
      1. A. Stiftung und Stiftungsgeschäft von Todes wegen Kein Zugriff
      2. B. Anerkennung als Entstehungsvoraussetzung Kein Zugriff
        1. I. Entstehungsgeschichte des § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.) Kein Zugriff
          1. 1. Zuwendungen des Stifters Kein Zugriff
          2. 2. Zuwendungen Dritter Kein Zugriff
            1. a) Die Stiftung als Erbin Kein Zugriff
            2. b) Die Stiftung als Vermächtnisnehmerin Kein Zugriff
          2. 2. Vermögenszuordnung durch § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.)? Kein Zugriff
          3. 3. Vermögenszuordnung durch § 1922 und §§ 2176, 2174 BGB Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. V. Vermögenszuordnung dispositiv? Kein Zugriff
        6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. b) § 1923 Abs. 2 BGB im System der Schutzvorschriften Kein Zugriff
              1. aa) Auflösend bedingter Rechtserwerb des Nasciturus Kein Zugriff
              2. bb) Aufschiebend bedingter Erwerb des Nasciturus Kein Zugriff
              3. cc) Vollrechtsinhaber Kein Zugriff
            2. b) Ruhende Erbschaft und subjektlose Rechte Kein Zugriff
          1. 1. Gegenwärtige Wirkungen der künftigen Rechte Kein Zugriff
          2. 2. Zuordnung und Erwerb der gegenwärtigen Rechte Kein Zugriff
          3. 3. Anwartschaftsrechte Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. III. Zuordnung der Vollrechte während der Schwebephase Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. A. Vor der Anerkennung – Schwebephase Kein Zugriff
        1. I. Die Stiftung als Erbin Kein Zugriff
        2. II. Die Stiftung als Vermächtnisnehmerin Kein Zugriff
        1. I. Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
            1. a) Unbekannter Erbe Kein Zugriff
            2. b) Fürsorgebedürfnis Kein Zugriff
              1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
                1. (1) Grenzen des Wirkungskreises Kein Zugriff
                  1. (a) Nachsuchung des Anerkennungsverfahrens Kein Zugriff
                  2. (b) Gegner von Pflichtteilsansprüchen Kein Zugriff
                  3. (c) Abschluss von Verträgen Kein Zugriff
          2. d) Umfang der Vertretungsmacht Kein Zugriff
            1. a) Verhältnis zur Nachlasspflegschaft nach § 1960 BGB Kein Zugriff
            2. b) Unbekannte Beteiligte Kein Zugriff
            3. c) Fürsorgebedürfnis Kein Zugriff
              1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
                1. (1) Grenzen des Wirkungskreises Kein Zugriff
                  1. (a) Nachsuchung des Anerkennungsverfahrens und Entlassung des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
                  2. (b) Erbscheinsantrag Kein Zugriff
                  3. (c) Hypotheken- und Vormerkungserwerb Kein Zugriff
                  4. (d) Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
                  5. (e) Feststellungklagen Kein Zugriff
                  6. (f) Eingehung von Verpflichtungen Kein Zugriff
                  7. (g) Annahme von Schenkungen und anderer Zuwendungen Kein Zugriff
            5. e) Umfang der Vertretungsmacht Kein Zugriff
          4. 3. § 1810 BGB (§ 1912 BGB a.F.) – Pflegschaft für ein ungeborenes Kind Kein Zugriff
        3. III. Organtätigkeit – Vertreter ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
        4. IV. Gesetzliche Erben oder Ersatzerben Kein Zugriff
        5. V. Gewillkürter Vertreter Kein Zugriff
        1. I. Der Grundsatz der Vermögenserhaltung Kein Zugriff
          1. 1. Vor der Anerkennung – Schwebephase Kein Zugriff
          2. 2. Nach der Anerkennung – Rückblickende Betrachtung Kein Zugriff
            1. a) Auflösend bedingte Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Aufschiebend bedingte Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Begriff der Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
            1. a) Rechtszuordnung aufgrund des § 1922 BGB i.V.m. § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.) Kein Zugriff
              1. aa) Rechtszuordnung im Anwendungsbereich des § 1960 BGB Kein Zugriff
              2. bb) Rechtszuordnung im Anwendungsbereich des § 1882 BGB (§ 1913 BGB a.F.) Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c) Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Aufschiebend bedingte Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Auflösend bedingte Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
            1. a) Deskriptiver Ansatz der Identitätstheorie Kein Zugriff
            2. b) Kontinuität der Rechtsverhältnisse und des Rechtsträgers Kein Zugriff
            3. c) Vollständige Identität Kein Zugriff
            4. d) Teilidentität Kein Zugriff
        2. II. Identität im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
        3. III. Identität zwischen Vorgebilde und anerkannter Stiftung Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Der Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. II. Das personale Substrat Kein Zugriff
        3. III. Die fehlende Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
        4. IV. § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.) Kein Zugriff
        5. V. Zum rechtlichen Bedürfnis Kein Zugriff
        1. I. Begriff der Vorstiftung für den vorliegenden Zusammenhang Kein Zugriff
        2. II. Vorstiftung entsprechend der Vorgesellschaft? Kein Zugriff
          1. 1. Vorstiftung als Steuersubjekt Kein Zugriff
            1. a) Zivilrechtsakzessorietät des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 KStG Kein Zugriff
            2. b) Sinn und Zweck des § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.) Kein Zugriff
            3. c) Identität zwischen Vorgebilde und anerkannter Stiftung Kein Zugriff
            4. d) Vergleichbarkeit mit sonstigen Rückwirkungsfällen, Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
            5. e) Pragmatische Argumente Kein Zugriff
          3. 3. Stiftungsvermögen als selbstständiges Zweckvermögen Kein Zugriff
        2. II. Beginn mit der Anerkennung der Stiftung Kein Zugriff
        3. III. Beginn mit der Aufnahme der Stiftungstätigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Kein Zugriff
          2. 2. Körperschaftsteuergesetz vom 10. August 1925 Kein Zugriff
          3. 3. Körperschaftsteuergesetz vom 16. Oktober 1934 Kein Zugriff
            1. a) Anknüpfung an das Zivilrecht Kein Zugriff
            2. b) Begriff der juristischen Person im Zivilrecht Kein Zugriff
          2. 2. Anknüpfung an die Bezeichnung als juristische Person Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Unselbstständige Anknüpfung an die Vorgesellschaft Kein Zugriff
            2. b) Selbstständige Anknüpfung an die Vorgesellschaft Kein Zugriff
            1. a) Analogie zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG Kein Zugriff
            2. b) § 3 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
            3. c) Statutenidentität Kein Zugriff
        2. II. Zur Identität als Begründungsansatz Kein Zugriff
        3. III. Zur Statutenidentität als Begründungsansatz Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. V. Steuerpflicht des Vorgebildes nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
        6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Anerkannte Stiftung als Steuersubjekt Kein Zugriff
          1. 1. Keine fiktive juristische Person Kein Zugriff
          2. 2. Vergleich zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG Kein Zugriff
          3. 3. Anknüpfung an die zivil- und steuerrechtliche Vermögenszuordnung Kein Zugriff
          4. 4. Keine unzulässige Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. III. Keine Beschränkung auf Zuwendungen im Sinne des § 80 Abs. 2 Satz 2 BGB (§ 84 BGB a.F.) Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Einordnung von Rechtsprechung und Verwaltung Kein Zugriff
          1. 1. Keine Rückwirkung hinsichtlich der Satzungsmäßigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Umfassende Rückwirkung Kein Zugriff
          1. 1. Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Kein Zugriff
          2. 2. Körperschaftsteuergesetz vom 10. August 1925 Kein Zugriff
          3. 3. Körperschaftsteuergesetz vom 16. Oktober 1934 Kein Zugriff
          1. 1. Körperschaftsteuersubjekt Kein Zugriff
          2. 2. Formelle Satzungsmäßigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Materielle Satzungsmäßigkeit Kein Zugriff
          4. 4. Rechtsfolge – Freistellungsbescheid Kein Zugriff
        3. III. Vergleich zu den Vorgesellschaften Kein Zugriff
      3. C. Steuerbefreiung des Vorgebildes während der Schwebephase Kein Zugriff
        1. I. Rückwirkung hinsichtlich des Steuersubjekts Kein Zugriff
          1. 1. Anerkennung während des Veranlagungszeitraums Kein Zugriff
            1. a) Einhaltung der formellen Satzungsmäßigkeit während der Schwebephase Kein Zugriff
            2. b) Keine Einhaltung der formellen Satzungsmäßigkeit während der Schwebephase Kein Zugriff
        3. III. Materielle Satzungsmäßigkeit während der Schwebephase Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Möglichkeit der Antragstellung vor Anerkennung Kein Zugriff
        2. II. Antragsteller Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen und Schluss Kein Zugriff 265 - 270
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 286

Literaturverzeichnis (285)

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  193. Säcker, Franz Jürgen/Rixecker, Roland/Oetker, Hartmut/Limperg, Bettina (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 10, Erbrecht, §§ 1922–2385, §§ 27–35 B⁠e⁠u⁠r⁠k⁠G, 7. Auflage, München 2017 [zitiert als: Bearbeiter, M⁠ü⁠K⁠o BGB, 7. Auflage 2017]. Google Scholar öffnen
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