Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen

RA Dr. Till Kreutzer

doi:10.5771/9783845212197

Zusammenfassung

Mehr denn je wird um die Ausgestaltung des Urheberrechts derzeit eine erbitterte Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit geführt. Der Grund: Aus einem Recht für Spezialisten ist ein Recht geworden, das mehr oder weniger alle Bevölkerungsschichten betrifft. Aufgrund der (digital-)technologischen Entwicklung ist es heute annähernd jedem möglich, gleichzeitig Nutzer, Urheber, Produzent und Distributor zu sein. Die durch diese Wissens- oder Informationsgesellschaft produzierten Inhalte werden im Internet frei zugänglich gemacht, getauscht, geremixed, kopiert. All dies widerspricht den Grundgedanken und den Regeln des geltenden Urheberrechts.

Der Autor stellt anhand einiger neuralgischer Punkte des Urheberrechts sowie dessen wesentlichen rechtstheoretischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen dar, dass und wie es zu einer erheblichen Diskrepanz zwischen Rechtstatsachen und Regelungen gekommen ist. Er konzertiert in mancher Hinsicht grundlegende Fehlentwicklungen (wie etwa beim Schutz von technischen Maßnahmen oder bei den Schrankenbestimmungen) und zeigt auf, dass diese zu dogmatischen und praktischen Defiziten geführt haben. In einem konzeptionellen Teil formuliert der Autor einige Überlegungen zu einem alternativen Regelungsmodell.

Dr. Till Kreutzer ist Rechtsanwalt und Redakteur des mehrfach prämierten Urheberrechtsportals irights.info. Er war Mitglied der Arbeitsgruppe, die das BMJ zum „Zweiten Korb“ einberufen hatte und in beiden Reformstufen des „Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ als Sachverständiger zu den Expertenanhörungen im Bundestag geladen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3998-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1219-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 528
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 16 Download Kapitel (PDF)
AbkürzungsverzeichnisSeiten 17 - 23 Download Kapitel (PDF)
EinleitungSeiten 24 - 29 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Die Theorie vom geistigen Eigentum
        Die Theorie vom Persönlichkeitsrecht
        Die Naturrechtslehre der „Rechtsontologen“
      2. Die funktionale Betrachtung Gerhard Schrickers
        Die konsequentalistische Betrachtung
      3. Hinweise auf das Vorherrschen naturrechtlicher Begründungsansätze im deutschen Urheberrecht aus einer Gegenüberstellung mit Grundsätzen des Copyright-Systems
      4. Schlussfolgerungen
    2. 1. Das Verhältnis zwischen materiellen und ideellen Schutzaspekten
      2. Rechtssubjekt und Zuordnung des Urheberrechts
      3. Schutzgegenstände und Verwertungsbefugnis
      4. Einführung – Funktion des Werkbegriffs
        „Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst“
        Die Definition des Werkes gemäß § 2 Absatz 2 UrhG
        Die Definition des Werkbegriffs in § 69a Absatz 3 UrhG und in Art. 6 Schutzdauerrichtlinie bzw. Art. 3 Abs. 1 Datenbank-Richtlinie
    3. 1. Die Ausgleichsfunktion des Urheberrechts
      2. Konzeption und Ausgestaltung der Ausgleichsinstrumentarien im geltenden Urheberrecht
      3. Die Interessen der Urheber
        Die Interessen der Verwerter
        Die Interessen der Allgemeinheit (der Nutzer)
      4. Fazit
  2. Die verwandten SchutzrechteSeiten 128 - 131 Download Kapitel (PDF)
2. 1. EinleitungSeiten 131 - 131 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Allgemeines
        Gleichbehandlung von geistigem und Sacheigentum?
      2. Ausgestaltung durch Inhalts- und Schrankenbestimmungen
        Einzelheiten zum Ausgestaltungsspielraum des Urheberrechtsgesetzgebers nach der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
      3. Den Urheberinteressen entgegenstehende Belange Dritter und der Allgemeinheit
        Maßstab für die Interessenabwägung
      4. Zwischenergebnis
    2. 1. Verfassungsrechtliche Einordnung des Urheberpersönlichkeitsrechts
      2. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
        Verfassungsrechtlicher Schutzauftrag gegenüber dem Staat bei der Gewährung und der Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
        Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von staatlichen Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
      3. Prüfungsfolge für Eingriffe in das Urheberpersönlichkeitsrecht
        1. Schritt: Eröffnung des Schutzbereichs, gemessen am Vorliegen persönlicher Beziehungen des Urhebers zum Werk
        2. Schritt: Intensität des Eingriffs
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Urheberpersönlichkeitsrecht
    3. Zusammenfassung der sich aus der verfassungsrechtlichen Prüfung ergebenden Erkenntnisse
3. 1. Einleitung: Die Annäherung der Urheberrechtssysteme im europäischen GemeinschaftsrechtSeiten 186 - 188 Download Kapitel (PDF)
  2. Punktuelle Unterschiede zwischen den Schutzkonzepten des Copyright- und des Urheberrechts-SystemsSeiten 188 - 189 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. Schutzgegenstand und Werkbegriff im britischen Copyright
    2. Inhaber des Urheberrechts
    3. Einzelne Unterschiede hinsichtlich der Übertragbarkeit des Copyrights und des Urhebervertragsrechts
    4. Moral Rights im Copyright
    5. Schranken des Copyrights
    6. Schutzdauer
  4. Ergebnis des ExkursesSeiten 199 - 200 Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungSeiten 201 - 202 Download Kapitel (PDF)
2. 1. Internationale EntwicklungSeiten 202 - 207 Download Kapitel (PDF)
  2. Europäische EntwicklungSeiten 207 - 208 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Der Streit um Patent- oder Urheberrechtsschutz für Software
      2. Patentschutz
      3. Urheberrechtsschutz
    2. Entwicklung der Rechtsprechung
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. Einführung
    2. Das Computerprogramm als Werk aus Sicht der urheberbezogenen Schutzgegenstandsdefinitionen
    3. 1. Das Merkmal des Gestaltungsspielraums
      2. Das Merkmal der sinnlichen Wahrnehmbarkeit des Werks
      3. Das Computerprogramm als Gegenstand „qualifizierter menschlicher Kommunikation“
    4. Zwischenergebnis
3. 1. Internationale EntwicklungSeiten 230 - 233 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Das Recht an Datenbankwerken
    2. 1. Anforderungen an die Schutzfähigkeit
      2. Verwertungsrechte des Datenbankherstellers und deren Schranken
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Rezeption der Vorschriften über Datenbankwerke
      2. Rezeption des Datenbankherstellerrechts
      3. Das Verhältnis von Datenbankurheber- und Datenbankherstellerrecht
      4. Integration des urheberrechtlichen Datenbankschutzes in das Urheberrechtssystem
    2. 1. Verortung des Datenbankschutzes im Urheberrechtsgesetz
      2. Monopolisierung von Informationen durch einen auf die Inhalte übergreifenden Datenbankschutz
      3. Weitere Auswirkungen des Datenbankschutzes auf die Informationszugangsfreiheit aufgrund des Schutzes technischer Maßnahmen
    3. Korrektur überbordenden Urheberrechtsschutzes durch das Kartellrecht?
  4. ZwischenergebnisSeiten 258 - 259 Download Kapitel (PDF)
4. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Der Einsatz von Digitaltechnologie und die Entwicklung des Urheberrechts
    2. Computergrafiken
    3. Digitale Multimediawerke
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. 1. Vervielfältigungsrecht und Benutzung digitaler Werke
      2. Korrektur der faktischen Ausweitung des Urheberrechts auf die reine Benutzung durch Schrankenvorschriften?
      3. Auswirkungen auf den Rechtsverkehr mit Werkexemplaren
      4. Fazit
    2. Der Schutz von Ideen und Know-how durch den Rechtsschutz von Computerprogrammen, insbesondere durch das Dekompilierungsverbot in § 69c Nr. 1 und 2 UrhG
    3. Gefahren für den kulturellen und technischen Fortschritt durch die Expansion des Bearbeitungsrechts bei gleichzeitiger Beschränkung des Bereichs freier Benutzung bei technischen Werkarten
    4. 1. Die Schranken des Urheberrechts im Umfeld sich ändernder Rechtstatsachen
      2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Schrankenbestimmungen
      3. Einschränkung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums bei der Gewähr von Schrankenbestimmungen durch die Richtlinie 2001/29/EG
      4. Einschränkung der Schranken durch das „Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“
      5. Fazit
      6. Die Abschaffung des Erschöpfungsgrundsatzes bei unkörperlichen Werkstücken
5. ZwischenergebnisSeiten 317 - 319 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Die Entwicklung des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte des naturrechtlichen Begründungsansatzes
    2. 1. Faktoren ohne Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
      2. Faktoren mit Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
    3. Zwischenergebnis
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Gesetzgebung
    2. Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Legislatur
    3. Fazit
2. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Schöpferprinzip als absolute Zuordnungsregel
    2. 1. Problemdarstellung
      2. Denkbare Folgen bei Fehlern im Lizenzmanagement
      3. Besonderheit der Problematik gegenüber herkömmlichen Formen komplexer Werkkombinationen
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Die Kritik am Schöpferprinzip bei Arbeitnehmerschöpfungen nach der schweizerischen Lehre
    2. Die Ansätze des schweizerischen Gesetzgebers zu einer Reform des URG – Regierungsentwürfe von 1984 und von 1989
    3. Legislative Vorhaben und verwirklichte Ansätze einer Abkehr vom Schöpferprinzip im deutschen Recht
    4. Neuere Überlegungen im deutschen Schrifttum zu einer Abkehr vom Schöpferprinzip in Bezug auf Multimediawerke
  3. Die Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002 in Bezug auf „Arbeitnehmerwerke“Seiten 354 - 355 Download Kapitel (PDF)
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. Lösung durch flankierende Maßnahmen
    2. Die in § 69b UrhG gewählte Lösung
3. 1. ProblemdarstellungSeiten 361 - 362 Download Kapitel (PDF)
  2. Die Bedeutung des Verfügungsrechts für die RechtsinhaberSeiten 362 - 363 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. Auswirkung des Verfügungsrechts auf das Freihaltebedürfnis bei technischen Werken: Gefahr eines „schutzrechtlichen Innovationsdilemmas“?
    2. Das Verfügungsrecht als Markt- und Innovationssteuerungsmechanismus
  4. StellungnahmeSeiten 370 - 372 Download Kapitel (PDF)
4. 1. Geltende Rechtslage und deren EntstehungSeiten 372 - 373 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Die (Ausgleichs-)Funktion der Schutzfrist
    2. 1. Aus Sicht des Alimentationsinteresses der Urheber und ihrer Erben
        Aus Sicht des Investitionsschutzgedankens zur Schaffung von Anreizen für die Verwertungsindustrie
      2. Gestörte Interessenabwägung
        Exkurs: Auswirkungen der Schutzdauer auf die Funktion des Wettbewerbs
  3. FazitSeiten 390 - 392 Download Kapitel (PDF)
5. Zusammenfassung der Teile 1-3 in ThesenformSeiten 392 - 396 Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungSeiten 397 - 402 Download Kapitel (PDF)
2. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. Wesensmerkmale eines differenzierenden multipolaren Begründungsansatzes für das moderne Urheberrecht
    2. 1. Schutzbegründende Dimension des Begründungsansatzes (Legitimierungsfunktion)
      2. Plädoyer für die Aufnahme einer „Ausgleichsfunktion“ des Urheberrechts als schutzbegrenzendes Element der Funktionsbeschreibung des Schutzrechts
        Unterschied zum funktionalen Ansatz Gerhard Schrickers
        Die besondere Bedeutung der Ausgleichsfunktion des Urheberrechts für die Informationsgesellschaft
      3. Weitere Vorteile des multipolaren Begründungsansatzes: internationale Annäherung bei der Funktionsbeschreibung des Urheberrechtsschutzes
3. 1. EinleitungSeiten 411 - 413 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Grundgedanke
    2. Vorteile des zweigleisigen Schutzsystems
    3. 1. Abgrenzung und Verhältnis von Urheber- und Werkschutz
      2. Werkbegriff und Schutzbereich
      3. Zuordnung zu einem Rechtsträger
      4. Schutzumfang/Schutzfrist
4. 1. Download Kapitel (PDF)
    1. Ausrichtung des Urheberschutzes
    2. 1. Materiellrechtliche Aspekte
      2. Prozessuale Aspekte, vor allem hinsichtlich der Beweislast für die Eröffnung des Schutzbereichs
      3. Ideen für eine positivrechtliche Umsetzung
    3. Zuordnung des Urheberschutzrechts
    4. Schutzumfang
    5. Schutzdauer
    6. Zusammenfassung
  2. Download Kapitel (PDF)
    1. Zielsetzung
    2. Ausrichtung
    3. 1. Bedeutung des Werkbegriffs für das Werkschutzkonzept
      2. Notwendigkeit einer durch den Werkbegriff definierten Bagatelluntergrenze
      3. Sachliche Beschreibung des Schutzgegenstandes
        Qualitative Beschränkung der Definition
    4. 1. Möglichkeit und Notwendigkeit einer differenzierenden Zuordnungsregelung
      2. 1. Alternative: Pauschale Zuordnung des Stammrechts auf Basis einer kategorisierten Interessenabwägung
        2. Alternative: Verteilung der einzelnen Verwertungsrechte schon im Rahmen der Zuordnung des Rechts
        Vor- und Nachteile der differenzierenden Zuordnung gegenüber dem Schöpferprinzip und vertragsrechtlichen Lösungen
      3. Zusammenfassung
    5. 1. Hintergedanke und Ansatz einer alternativen Schutzumfangsbemessung
      2. Grundkonzept einer alternativen Schutzumfangsbestimmung
      3. Konzeptionelles Vorbild für eine alternative Schutzumfangsregel
        Grundregel: Verwertungsbefugnis im Rahmen der betroffenen Interessen
        1. Filter: Absolute Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
        2. Filter: Relative Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
        Auffangklausel zur Korrektur und Feinabstimmung des im Hinblick auf den Umfang der Verwertungsrechte gefundenen Ergebnisses
        3. Filter: Verbotsrecht und/oder Vergütungsanspruch?
    6. 1. Schutzpositionsspezifische Einzelfalllösung
        Frühere Ansätze für einzelfall- und werkartunabhängig abgestufte Schutzdauerregelungen
        Kombinierte Einzelfall-Generallösung
      2. Zusammenfassung der Gedanken zur Schutzumfangsbemessung
5. Fazit von Teil 4Seiten 490 - 490 Download Kapitel (PDF)
1. Zu Teil 1: Der Status quo im UrheberrechtSeiten 491 - 495 Download Kapitel (PDF)
2. Zu Teil 2: Funktionswandel des Urheberrechts am Beispiel der Entwicklung des Schutzes „digitaler Werke“ und anderer AspekteSeiten 495 - 498 Download Kapitel (PDF)
3. Zu Teil 3: Auswirkung der tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung auf die „neuralgischen“ Punkte des UrheberrechtsschutzesSeiten 498 - 502 Download Kapitel (PDF)
4. Zu Teil 4: Regelungsalternativen zum geltenden Modell des deutschen Urheberrechts: Konturen eines „funktionsorientierten Dualismus“ basierend auf der Zweiteilung von funktionalem Werkschutz und persönlichkeitsbezogenem UrheberschutzSeiten 502 - 510 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 511 - 528 Download Kapitel (PDF)