Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen

RA Dr. Till Kreutzer

doi:10.5771/9783845212197

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Copyright year: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3998-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1219-7
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Volume: 1
Language: German
Pages: 528
Product type: Book Titles

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 2 - 16 Download chapter (PDF)
AbkürzungsverzeichnisPages 17 - 23 Download chapter (PDF)
EinleitungPages 24 - 29 Download chapter (PDF)
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. 1. Die Theorie vom geistigen Eigentum
        Die Theorie vom Persönlichkeitsrecht
        Die Naturrechtslehre der „Rechtsontologen“
      2. Die funktionale Betrachtung Gerhard Schrickers
        Die konsequentalistische Betrachtung
      3. Hinweise auf das Vorherrschen naturrechtlicher Begründungsansätze im deutschen Urheberrecht aus einer Gegenüberstellung mit Grundsätzen des Copyright-Systems
      4. Schlussfolgerungen
    2. 1. Das Verhältnis zwischen materiellen und ideellen Schutzaspekten
      2. Rechtssubjekt und Zuordnung des Urheberrechts
      3. Schutzgegenstände und Verwertungsbefugnis
      4. Einführung – Funktion des Werkbegriffs
        „Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst“
        Die Definition des Werkes gemäß § 2 Absatz 2 UrhG
        Die Definition des Werkbegriffs in § 69a Absatz 3 UrhG und in Art. 6 Schutzdauerrichtlinie bzw. Art. 3 Abs. 1 Datenbank-Richtlinie
    3. 1. Die Ausgleichsfunktion des Urheberrechts
      2. Konzeption und Ausgestaltung der Ausgleichsinstrumentarien im geltenden Urheberrecht
      3. Die Interessen der Urheber
        Die Interessen der Verwerter
        Die Interessen der Allgemeinheit (der Nutzer)
      4. Fazit
  2. Die verwandten SchutzrechtePages 128 - 131 Download chapter (PDF)
2. 1. EinleitungPages 131 - 131 Download chapter (PDF)
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    1. 1. Allgemeines
        Gleichbehandlung von geistigem und Sacheigentum?
      2. Ausgestaltung durch Inhalts- und Schrankenbestimmungen
        Einzelheiten zum Ausgestaltungsspielraum des Urheberrechtsgesetzgebers nach der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
      3. Den Urheberinteressen entgegenstehende Belange Dritter und der Allgemeinheit
        Maßstab für die Interessenabwägung
      4. Zwischenergebnis
    2. 1. Verfassungsrechtliche Einordnung des Urheberpersönlichkeitsrechts
      2. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
        Verfassungsrechtlicher Schutzauftrag gegenüber dem Staat bei der Gewährung und der Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
        Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von staatlichen Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
      3. Prüfungsfolge für Eingriffe in das Urheberpersönlichkeitsrecht
        1. Schritt: Eröffnung des Schutzbereichs, gemessen am Vorliegen persönlicher Beziehungen des Urhebers zum Werk
        2. Schritt: Intensität des Eingriffs
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Urheberpersönlichkeitsrecht
    3. Zusammenfassung der sich aus der verfassungsrechtlichen Prüfung ergebenden Erkenntnisse
3. 1. Einleitung: Die Annäherung der Urheberrechtssysteme im europäischen GemeinschaftsrechtPages 186 - 188 Download chapter (PDF)
  2. Punktuelle Unterschiede zwischen den Schutzkonzepten des Copyright- und des Urheberrechts-SystemsPages 188 - 189 Download chapter (PDF)
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    1. Schutzgegenstand und Werkbegriff im britischen Copyright
    2. Inhaber des Urheberrechts
    3. Einzelne Unterschiede hinsichtlich der Übertragbarkeit des Copyrights und des Urhebervertragsrechts
    4. Moral Rights im Copyright
    5. Schranken des Copyrights
    6. Schutzdauer
  4. Ergebnis des ExkursesPages 199 - 200 Download chapter (PDF)
1. EinleitungPages 201 - 202 Download chapter (PDF)
2. 1. Internationale EntwicklungPages 202 - 207 Download chapter (PDF)
  2. Europäische EntwicklungPages 207 - 208 Download chapter (PDF)
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    1. 1. Der Streit um Patent- oder Urheberrechtsschutz für Software
      2. Patentschutz
      3. Urheberrechtsschutz
    2. Entwicklung der Rechtsprechung
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    1. Einführung
    2. Das Computerprogramm als Werk aus Sicht der urheberbezogenen Schutzgegenstandsdefinitionen
    3. 1. Das Merkmal des Gestaltungsspielraums
      2. Das Merkmal der sinnlichen Wahrnehmbarkeit des Werks
      3. Das Computerprogramm als Gegenstand „qualifizierter menschlicher Kommunikation“
    4. Zwischenergebnis
3. 1. Internationale EntwicklungPages 230 - 233 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Das Recht an Datenbankwerken
    2. 1. Anforderungen an die Schutzfähigkeit
      2. Verwertungsrechte des Datenbankherstellers und deren Schranken
  3. Download chapter (PDF)
    1. 1. Rezeption der Vorschriften über Datenbankwerke
      2. Rezeption des Datenbankherstellerrechts
      3. Das Verhältnis von Datenbankurheber- und Datenbankherstellerrecht
      4. Integration des urheberrechtlichen Datenbankschutzes in das Urheberrechtssystem
    2. 1. Verortung des Datenbankschutzes im Urheberrechtsgesetz
      2. Monopolisierung von Informationen durch einen auf die Inhalte übergreifenden Datenbankschutz
      3. Weitere Auswirkungen des Datenbankschutzes auf die Informationszugangsfreiheit aufgrund des Schutzes technischer Maßnahmen
    3. Korrektur überbordenden Urheberrechtsschutzes durch das Kartellrecht?
  4. ZwischenergebnisPages 258 - 259 Download chapter (PDF)
4. 1. Download chapter (PDF)
    1. Der Einsatz von Digitaltechnologie und die Entwicklung des Urheberrechts
    2. Computergrafiken
    3. Digitale Multimediawerke
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    1. 1. Vervielfältigungsrecht und Benutzung digitaler Werke
      2. Korrektur der faktischen Ausweitung des Urheberrechts auf die reine Benutzung durch Schrankenvorschriften?
      3. Auswirkungen auf den Rechtsverkehr mit Werkexemplaren
      4. Fazit
    2. Der Schutz von Ideen und Know-how durch den Rechtsschutz von Computerprogrammen, insbesondere durch das Dekompilierungsverbot in § 69c Nr. 1 und 2 UrhG
    3. Gefahren für den kulturellen und technischen Fortschritt durch die Expansion des Bearbeitungsrechts bei gleichzeitiger Beschränkung des Bereichs freier Benutzung bei technischen Werkarten
    4. 1. Die Schranken des Urheberrechts im Umfeld sich ändernder Rechtstatsachen
      2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Schrankenbestimmungen
      3. Einschränkung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums bei der Gewähr von Schrankenbestimmungen durch die Richtlinie 2001/29/EG
      4. Einschränkung der Schranken durch das „Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“
      5. Fazit
      6. Die Abschaffung des Erschöpfungsgrundsatzes bei unkörperlichen Werkstücken
5. ZwischenergebnisPages 317 - 319 Download chapter (PDF)
1. 1. Download chapter (PDF)
    1. Die Entwicklung des urheberrechtlichen Schutzbereichs im Lichte des naturrechtlichen Begründungsansatzes
    2. 1. Faktoren ohne Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
      2. Faktoren mit Indizwirkung für die Abgrenzung zwischen persönlichen und unpersönlichen Geistesschöpfungen
    3. Zwischenergebnis
  2. Download chapter (PDF)
    1. Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Gesetzgebung
    2. Einfluss des naturrechtlichen Begründungsansatzes auf die Legislatur
    3. Fazit
2. 1. Download chapter (PDF)
    1. Schöpferprinzip als absolute Zuordnungsregel
    2. 1. Problemdarstellung
      2. Denkbare Folgen bei Fehlern im Lizenzmanagement
      3. Besonderheit der Problematik gegenüber herkömmlichen Formen komplexer Werkkombinationen
  2. Download chapter (PDF)
    1. Die Kritik am Schöpferprinzip bei Arbeitnehmerschöpfungen nach der schweizerischen Lehre
    2. Die Ansätze des schweizerischen Gesetzgebers zu einer Reform des URG – Regierungsentwürfe von 1984 und von 1989
    3. Legislative Vorhaben und verwirklichte Ansätze einer Abkehr vom Schöpferprinzip im deutschen Recht
    4. Neuere Überlegungen im deutschen Schrifttum zu einer Abkehr vom Schöpferprinzip in Bezug auf Multimediawerke
  3. Die Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002 in Bezug auf „Arbeitnehmerwerke“Pages 354 - 355 Download chapter (PDF)
  4. Download chapter (PDF)
    1. Lösung durch flankierende Maßnahmen
    2. Die in § 69b UrhG gewählte Lösung
3. 1. ProblemdarstellungPages 361 - 362 Download chapter (PDF)
  2. Die Bedeutung des Verfügungsrechts für die RechtsinhaberPages 362 - 363 Download chapter (PDF)
  3. Download chapter (PDF)
    1. Auswirkung des Verfügungsrechts auf das Freihaltebedürfnis bei technischen Werken: Gefahr eines „schutzrechtlichen Innovationsdilemmas“?
    2. Das Verfügungsrecht als Markt- und Innovationssteuerungsmechanismus
  4. StellungnahmePages 370 - 372 Download chapter (PDF)
4. 1. Geltende Rechtslage und deren EntstehungPages 372 - 373 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Die (Ausgleichs-)Funktion der Schutzfrist
    2. 1. Aus Sicht des Alimentationsinteresses der Urheber und ihrer Erben
        Aus Sicht des Investitionsschutzgedankens zur Schaffung von Anreizen für die Verwertungsindustrie
      2. Gestörte Interessenabwägung
        Exkurs: Auswirkungen der Schutzdauer auf die Funktion des Wettbewerbs
  3. FazitPages 390 - 392 Download chapter (PDF)
5. Zusammenfassung der Teile 1-3 in ThesenformPages 392 - 396 Download chapter (PDF)
1. EinleitungPages 397 - 402 Download chapter (PDF)
2. Download chapter (PDF)
  1. 1. Wesensmerkmale eines differenzierenden multipolaren Begründungsansatzes für das moderne Urheberrecht
    2. 1. Schutzbegründende Dimension des Begründungsansatzes (Legitimierungsfunktion)
      2. Plädoyer für die Aufnahme einer „Ausgleichsfunktion“ des Urheberrechts als schutzbegrenzendes Element der Funktionsbeschreibung des Schutzrechts
        Unterschied zum funktionalen Ansatz Gerhard Schrickers
        Die besondere Bedeutung der Ausgleichsfunktion des Urheberrechts für die Informationsgesellschaft
      3. Weitere Vorteile des multipolaren Begründungsansatzes: internationale Annäherung bei der Funktionsbeschreibung des Urheberrechtsschutzes
3. 1. EinleitungPages 411 - 413 Download chapter (PDF)
  2. Download chapter (PDF)
    1. Grundgedanke
    2. Vorteile des zweigleisigen Schutzsystems
    3. 1. Abgrenzung und Verhältnis von Urheber- und Werkschutz
      2. Werkbegriff und Schutzbereich
      3. Zuordnung zu einem Rechtsträger
      4. Schutzumfang/Schutzfrist
4. 1. Download chapter (PDF)
    1. Ausrichtung des Urheberschutzes
    2. 1. Materiellrechtliche Aspekte
      2. Prozessuale Aspekte, vor allem hinsichtlich der Beweislast für die Eröffnung des Schutzbereichs
      3. Ideen für eine positivrechtliche Umsetzung
    3. Zuordnung des Urheberschutzrechts
    4. Schutzumfang
    5. Schutzdauer
    6. Zusammenfassung
  2. Download chapter (PDF)
    1. Zielsetzung
    2. Ausrichtung
    3. 1. Bedeutung des Werkbegriffs für das Werkschutzkonzept
      2. Notwendigkeit einer durch den Werkbegriff definierten Bagatelluntergrenze
      3. Sachliche Beschreibung des Schutzgegenstandes
        Qualitative Beschränkung der Definition
    4. 1. Möglichkeit und Notwendigkeit einer differenzierenden Zuordnungsregelung
      2. 1. Alternative: Pauschale Zuordnung des Stammrechts auf Basis einer kategorisierten Interessenabwägung
        2. Alternative: Verteilung der einzelnen Verwertungsrechte schon im Rahmen der Zuordnung des Rechts
        Vor- und Nachteile der differenzierenden Zuordnung gegenüber dem Schöpferprinzip und vertragsrechtlichen Lösungen
      3. Zusammenfassung
    5. 1. Hintergedanke und Ansatz einer alternativen Schutzumfangsbemessung
      2. Grundkonzept einer alternativen Schutzumfangsbestimmung
      3. Konzeptionelles Vorbild für eine alternative Schutzumfangsregel
        Grundregel: Verwertungsbefugnis im Rahmen der betroffenen Interessen
        1. Filter: Absolute Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
        2. Filter: Relative Beschränkungen der Verwertungsbefugnis
        Auffangklausel zur Korrektur und Feinabstimmung des im Hinblick auf den Umfang der Verwertungsrechte gefundenen Ergebnisses
        3. Filter: Verbotsrecht und/oder Vergütungsanspruch?
    6. 1. Schutzpositionsspezifische Einzelfalllösung
        Frühere Ansätze für einzelfall- und werkartunabhängig abgestufte Schutzdauerregelungen
        Kombinierte Einzelfall-Generallösung
      2. Zusammenfassung der Gedanken zur Schutzumfangsbemessung
5. Fazit von Teil 4Pages 490 - 490 Download chapter (PDF)
1. Zu Teil 1: Der Status quo im UrheberrechtPages 491 - 495 Download chapter (PDF)
2. Zu Teil 2: Funktionswandel des Urheberrechts am Beispiel der Entwicklung des Schutzes „digitaler Werke“ und anderer AspektePages 495 - 498 Download chapter (PDF)
3. Zu Teil 3: Auswirkung der tatsächlichen und rechtlichen Entwicklung auf die „neuralgischen“ Punkte des UrheberrechtsschutzesPages 498 - 502 Download chapter (PDF)
4. Zu Teil 4: Regelungsalternativen zum geltenden Modell des deutschen Urheberrechts: Konturen eines „funktionsorientierten Dualismus“ basierend auf der Zweiteilung von funktionalem Werkschutz und persönlichkeitsbezogenem UrheberschutzPages 502 - 510 Download chapter (PDF)
LiteraturverzeichnisPages 511 - 528 Download chapter (PDF)