Verein oder Körperschaft?: Zur Neuordnung der Spitzenverbände in der gesetzlichen Unfallversicherung durch das geplante Gesetz zur Reform der gesetzlichen…

Prof. Dr. Franz Ruland

doi:10.5771/9783845202716

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Verein oder Körperschaft?

Zur Neuordnung der Spitzenverbände in der gesetzlichen Unfallversicherung durch das geplante Gesetz zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung (UV-Reformgesetz - UVRG)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Sozialrecht, Band 13
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Die Abhandlung basiert auf einem im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstellten Rechtsgutachten des Autors. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Umwandlung der beiden bisherigen als privatrechtliche Vereine ausgestalteten Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2725-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0271-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 75
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Franz Ruland
Zusammenfassungen Kein Zugriff Seiten 9 - 9 Franz Ruland
Das Wichtigste in Kürze Kein Zugriff Seiten 9 - 9 Franz Ruland
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 10 - 15 Franz Ruland
Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff Seiten 16 - 23 Franz Ruland
Der Gegenstand des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 24 - 24 Franz Ruland
1. 1. Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V. Kein Zugriff Franz Ruland
  2. Der Bundesverband der Unfallkassen e.V. Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Franz Ruland
2. Die Deutsche Rentenversicherung Bund Kein Zugriff Seiten 28 - 33 Franz Ruland
3. 1. Die Spitzenverbände nach (noch) geltendem Recht Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Franz Ruland
  2. Der neue Spitzenverband »Bund der Krankenkassen« Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Franz Ruland
4. Entsprechende Änderungen im Bereich der Pflegeversicherung Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Franz Ruland
1. Die Kompetenz des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Franz Ruland
2. Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Franz Ruland
3. Keine unzulässige Mischverwaltung Kein Zugriff Seiten 42 - 49 Franz Ruland
4. Die demokratische Legitimation der verbindlichen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 49 - 52 Franz Ruland
5. Die Publizität der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Franz Ruland
1. Einheitliche Körperschaft auf Bundesebene? Kein Zugriff Seiten 53 - 56 Franz Ruland
2. Verein mit hoheitlichen Aufgaben ohne Rechtsaufsicht? Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Franz Ruland
3. Verein mit der Befugnis zur Normsetzung? Kein Zugriff Seiten 57 - 61 Franz Ruland
4. Verein mit hoheitlichen Befugnissen und Zwangsmitgliedschaft unter staatlicher Aufsicht? Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Franz Ruland
5. Die dem Gesetzgeber verbleibenden Alternativen Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Franz Ruland
1. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Verein Kein Zugriff Seiten 64 - 71 Franz Ruland
2. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 71 - 75 Franz Ruland

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