Verein oder Körperschaft?

Prof. Dr. Franz Ruland

doi:10.5771/9783845202716

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Verein oder Körperschaft?

Zur Neuordnung der Spitzenverbände in der gesetzlichen Unfallversicherung durch das geplante Gesetz zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung (UV-Reformgesetz - UVRG)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Sozialrecht, Band 13
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Die Abhandlung basiert auf einem im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstellten Rechtsgutachten des Autors. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Umwandlung der beiden bisherigen als privatrechtliche Vereine ausgestalteten Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2725-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0271-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 75
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Zusammenfassungen Kein Zugriff Seiten 9 - 9
Das Wichtigste in Kürze Kein Zugriff Seiten 9 - 9
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 10 - 15
Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff Seiten 16 - 23
Der Gegenstand des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 24 - 24
1. 1. Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V. Kein Zugriff
  2. Der Bundesverband der Unfallkassen e.V. Kein Zugriff Seiten 28 - 28
2. Die Deutsche Rentenversicherung Bund Kein Zugriff Seiten 28 - 33
3. 1. Die Spitzenverbände nach (noch) geltendem Recht Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Der neue Spitzenverband »Bund der Krankenkassen« Kein Zugriff Seiten 35 - 36
4. Entsprechende Änderungen im Bereich der Pflegeversicherung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
1. Die Kompetenz des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 37 - 39
2. Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff Seiten 39 - 42
3. Keine unzulässige Mischverwaltung Kein Zugriff Seiten 42 - 49
4. Die demokratische Legitimation der verbindlichen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 49 - 52
5. Die Publizität der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 52 - 52
1. Einheitliche Körperschaft auf Bundesebene? Kein Zugriff Seiten 53 - 56
2. Verein mit hoheitlichen Aufgaben ohne Rechtsaufsicht? Kein Zugriff Seiten 56 - 57
3. Verein mit der Befugnis zur Normsetzung? Kein Zugriff Seiten 57 - 61
4. Verein mit hoheitlichen Befugnissen und Zwangsmitgliedschaft unter staatlicher Aufsicht? Kein Zugriff Seiten 61 - 63
5. Die dem Gesetzgeber verbleibenden Alternativen Kein Zugriff Seiten 63 - 63
1. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Verein Kein Zugriff Seiten 64 - 71
2. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 71 - 75

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