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Monographie Kein Zugriff

Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die verschiedenen Formen vertraglicher Kooperationen bei der Arbeitsverwaltung behandelt dieses Werk. Neben internen Zielvereinbarungen und Verträgen mit privaten Arbeitsvermittlern untersucht der Autor insbesondere die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Arbeitsuchenden und Agenturen für Arbeit. Er klärt die damit verbundenen rechtlichen Fragen für die Vertragsparteien und gibt Antworten für die praktische Anwendung.

Ausgangspunkt der Darstellung sind historische Grundlagen und vergleichbare Regelungen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie Vorgaben durch die Europäische Beschäftigungsstrategie. Daran anknüpfend zeigt das Werk die sich für beide Vertragspartner ergebenden Neuerungen, Vorteile und Grenzen vor dem Hintergrund der Geltung rechtsstaatlicher Garantien auf. Schließlich beschreibt er die Rechtsfolgen dieses atypischen öffentlich-rechtlichen Vertrages und diskutiert eingehend die Möglichkeiten effektiven Rechtsschutzes.

Damit dient die Arbeit als umfassender Leitfaden für den Umgang mit der Eingliederungsvereinbarung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2964-0
ISBN-Online
978-3-8452-0359-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
197
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 12
    1. Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff 13 - 14
    2. Problemstellung Kein Zugriff 14 - 16
    3. Gliederung Kein Zugriff 16 - 16
        1. Erste Formen der Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
        2. Finanzielle Unterstützung Arbeitsloser Kein Zugriff
        3. Einrichtung von Notstandsarbeiten Kein Zugriff
        4. Arbeitsnachweise Kein Zugriff
        1. Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
        2. Erwerbslosenfürsorge Kein Zugriff
        3. Notstandsarbeiten Kein Zugriff
      1. Die Jahre 1927 bis 1932 Kein Zugriff 28 - 30
      2. Arbeitsverwaltung im Nationalsozialismus Kein Zugriff 30 - 31
      3. Arbeitsverwaltung nach 1945 Kein Zugriff 31 - 33
      4. Entwicklung in der SBZ und der DDR Kein Zugriff 33 - 34
    3. Die Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 34 - 35
      1. Neues Arbeitsförderungsrecht im AFG Kein Zugriff 35 - 37
      2. Aufhebung des Vermittlungsmonopols der Bundesanstalt für Arbeit Kein Zugriff 37 - 38
      3. SGB III und die weiteren Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff 38 - 40
      1. Niederlande Kein Zugriff 41 - 46
      2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff 46 - 47
      3. Dänemark Kein Zugriff 47 - 48
      4. Verträge mit Arbeitsuchenden in Finnland und Frankreich Kein Zugriff 48 - 49
      1. Aufbau der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff 49 - 53
      2. Instrumente der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff 53 - 55
      3. Vorgaben und Bedeutung der offenen Methode der Koordinierung für das nationale Arbeitsförderungsrecht und die Arbeitsverwaltung Kein Zugriff 55 - 57
    3. Einfluss auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff 57 - 59
      1. Vereinbarungen in Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff 60 - 62
      2. Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen Kein Zugriff 62 - 64
        1. Aufbau der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
        2. Zielvereinbarungen und Controlling Kein Zugriff
      1. Verträge im Privatrecht Kein Zugriff 67 - 68
      2. Öffentliches Recht und Vertrag Kein Zugriff 68 - 71
      3. Vereinbarungen Kein Zugriff 71 - 72
        1. Beauftragung durch Verwaltungsakt? Kein Zugriff
        2. Beauftragung durch Vertrag? Kein Zugriff
        3. Einordnung des Vertrages Kein Zugriff
        1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        1. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Vermittler Kein Zugriff
        2. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Agentur für Arbeit – Vermittlungsgutschein als Zusicherung Kein Zugriff
          1. Rechtsform des Vermittlungsgutscheines gegenüber dem Vermittler Kein Zugriff
          2. Kein Anspruch des Vermittlers gegen die Agentur für Arbeit? Kein Zugriff
          3. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldübernahme? Kein Zugriff
          4. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldbeitritt? Kein Zugriff
        1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        2. Rechtsverhältnisse zwischen Agentur für Arbeit, Weiterbildungsteilnehmer und Weiterbildungsträger Kein Zugriff
      5. Weitere vertragliche Regelungen Kein Zugriff 89 - 90
    4. Vereinbarungen mit Arbeitsuchenden Kein Zugriff 90 - 91
      1. Rechtsstaatlichkeit im hoheitlichen System Kein Zugriff 92 - 95
      2. Eingliederungsleistungen als Ermessensleistungen Kein Zugriff 95 - 96
      3. Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitsuchenden und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff 96 - 100
      1. Eingliederungsvereinbarung nach § 35 Abs. 4 SGB III Kein Zugriff 100 - 102
      2. Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II Kein Zugriff 102 - 103
        1. Kritik an der Literatur Kein Zugriff
        2. Qualifikation der Eingliederungsvereinbarung als Vertrag Kein Zugriff
        3. Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag? Kein Zugriff
      2. Konkretisierung der Mitwirkungsobliegenheiten Kein Zugriff 109 - 113
      3. Ermessensbetätigung und -bindung Kein Zugriff 113 - 114
        1. Rechtsstaatlichkeit und öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
        2. Vertragsschluss im Arbeitsförderungsrecht und Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
        3. Vereinbarungen über Belastungen und Pflichten – Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        4. Verzicht auf Sozialleistungen Kein Zugriff
        5. Verhältnismäßigkeit des Vertragsinhaltes Kein Zugriff
      1. Gleichheit gemäß Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 122 - 123
      2. Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arbeitsuchender Kein Zugriff 123 - 125
      3. Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender Kein Zugriff 125 - 128
        1. Freiheit oder Zwang? Kein Zugriff
        2. Sanktion der Abschlussverweigerung als Zwang? Kein Zugriff
      2. Stellvertretung bei der Eingliederungsvereinbarung? Kein Zugriff 134 - 135
        1. Anfechtungsgrund Kein Zugriff
        2. Rechtsfolge einer Anfechtung Kein Zugriff
      4. Rücktritts- oder Kündigungsrecht? Kein Zugriff 140 - 141
      1. Primäransprüche der Arbeitsverwaltung Kein Zugriff 141 - 142
        1. Anspruch auf Eingliederungs- und Vermittlungsleistungen Kein Zugriff
        2. Anspruch auf Vermittlung in eine Beschäftigung? Kein Zugriff
        3. Anspruch auf Vermittlungsvorschläge? Kein Zugriff
        1. Schadensersatzanspruch aufgrund längerer Arbeitslosigkeit? Kein Zugriff
        2. Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitsuchenden? Kein Zugriff
        3. Schadensersatzanspruch bei Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme? Kein Zugriff
        4. Ansprüche bei „Schlechtleistung“? Kein Zugriff
      2. Sekundäransprüche des Arbeitsuchenden Kein Zugriff 152 - 156
      1. Vereinbarte Leistungen als Zusicherung? Kein Zugriff 156 - 157
      2. Klage direkt aus der Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff 157 - 158
      1. Rechtsschutz bei Verträgen Kein Zugriff 158 - 160
        1. Inzidentprüfung bei einer Sanktionsverhängung Kein Zugriff
        2. Direkte gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      1. Abschluss einer neuen Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff 164 - 166
      2. Anpassung einer bestehenden Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff 166 - 168
  9. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 169 - 178
  10. Thesen Kein Zugriff 179 - 182
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 197

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