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Monographie Kein Zugriff

Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die verschiedenen Formen vertraglicher Kooperationen bei der Arbeitsverwaltung behandelt dieses Werk. Neben internen Zielvereinbarungen und Verträgen mit privaten Arbeitsvermittlern untersucht der Autor insbesondere die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Arbeitsuchenden und Agenturen für Arbeit. Er klärt die damit verbundenen rechtlichen Fragen für die Vertragsparteien und gibt Antworten für die praktische Anwendung.

Ausgangspunkt der Darstellung sind historische Grundlagen und vergleichbare Regelungen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie Vorgaben durch die Europäische Beschäftigungsstrategie. Daran anknüpfend zeigt das Werk die sich für beide Vertragspartner ergebenden Neuerungen, Vorteile und Grenzen vor dem Hintergrund der Geltung rechtsstaatlicher Garantien auf. Schließlich beschreibt er die Rechtsfolgen dieses atypischen öffentlich-rechtlichen Vertrages und diskutiert eingehend die Möglichkeiten effektiven Rechtsschutzes.

Damit dient die Arbeit als umfassender Leitfaden für den Umgang mit der Eingliederungsvereinbarung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2964-0
ISBN-Online
978-3-8452-0359-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
197
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
    Autor:innen:
    1. Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
      Autor:innen:
    2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 14 - 16
      Autor:innen:
    3. Gliederung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Erste Formen der Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Finanzielle Unterstützung Arbeitsloser Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einrichtung von Notstandsarbeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Arbeitsnachweise Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erwerbslosenfürsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Notstandsarbeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Jahre 1927 bis 1932 Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      2. Arbeitsverwaltung im Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 30 - 31
        Autor:innen:
      3. Arbeitsverwaltung nach 1945 Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      4. Entwicklung in der SBZ und der DDR Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
    1. Die Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 34 - 35
      Autor:innen:
      1. Neues Arbeitsförderungsrecht im AFG Kein Zugriff Seiten 35 - 37
        Autor:innen:
      2. Aufhebung des Vermittlungsmonopols der Bundesanstalt für Arbeit Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      3. SGB III und die weiteren Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      1. Niederlande Kein Zugriff Seiten 41 - 46
        Autor:innen:
      2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
      3. Dänemark Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      4. Verträge mit Arbeitsuchenden in Finnland und Frankreich Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      1. Aufbau der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff Seiten 49 - 53
        Autor:innen:
      2. Instrumente der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff Seiten 53 - 55
        Autor:innen:
      3. Vorgaben und Bedeutung der offenen Methode der Koordinierung für das nationale Arbeitsförderungsrecht und die Arbeitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 55 - 57
        Autor:innen:
    1. Einfluss auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 59
      Autor:innen:
      1. Vereinbarungen in Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff Seiten 60 - 62
        Autor:innen:
      2. Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen Kein Zugriff Seiten 62 - 64
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Aufbau der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zielvereinbarungen und Controlling Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Verträge im Privatrecht Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      2. Öffentliches Recht und Vertrag Kein Zugriff Seiten 68 - 71
        Autor:innen:
      3. Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Beauftragung durch Verwaltungsakt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beauftragung durch Vertrag? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einordnung des Vertrages Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Vermittler Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Agentur für Arbeit – Vermittlungsgutschein als Zusicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechtsform des Vermittlungsgutscheines gegenüber dem Vermittler Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kein Anspruch des Vermittlers gegen die Agentur für Arbeit? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldübernahme? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldbeitritt? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsverhältnisse zwischen Agentur für Arbeit, Weiterbildungsteilnehmer und Weiterbildungsträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Weitere vertragliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
    1. Vereinbarungen mit Arbeitsuchenden Kein Zugriff Seiten 90 - 91
      Autor:innen:
      1. Rechtsstaatlichkeit im hoheitlichen System Kein Zugriff Seiten 92 - 95
        Autor:innen:
      2. Eingliederungsleistungen als Ermessensleistungen Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      3. Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitsuchenden und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 96 - 100
        Autor:innen:
      1. Eingliederungsvereinbarung nach § 35 Abs. 4 SGB III Kein Zugriff Seiten 100 - 102
        Autor:innen:
      2. Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kritik an der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Qualifikation der Eingliederungsvereinbarung als Vertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Konkretisierung der Mitwirkungsobliegenheiten Kein Zugriff Seiten 109 - 113
        Autor:innen:
      3. Ermessensbetätigung und -bindung Kein Zugriff Seiten 113 - 114
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Rechtsstaatlichkeit und öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vertragsschluss im Arbeitsförderungsrecht und Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vereinbarungen über Belastungen und Pflichten – Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verzicht auf Sozialleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Verhältnismäßigkeit des Vertragsinhaltes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Gleichheit gemäß Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 122 - 123
        Autor:innen:
      2. Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arbeitsuchender Kein Zugriff Seiten 123 - 125
        Autor:innen:
      3. Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender Kein Zugriff Seiten 125 - 128
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Freiheit oder Zwang? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sanktion der Abschlussverweigerung als Zwang? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Stellvertretung bei der Eingliederungsvereinbarung? Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anfechtungsgrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsfolge einer Anfechtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Rücktritts- oder Kündigungsrecht? Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      1. Primäransprüche der Arbeitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anspruch auf Eingliederungs- und Vermittlungsleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anspruch auf Vermittlung in eine Beschäftigung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anspruch auf Vermittlungsvorschläge? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Schadensersatzanspruch aufgrund längerer Arbeitslosigkeit? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitsuchenden? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schadensersatzanspruch bei Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ansprüche bei „Schlechtleistung“? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Sekundäransprüche des Arbeitsuchenden Kein Zugriff Seiten 152 - 156
        Autor:innen:
      1. Vereinbarte Leistungen als Zusicherung? Kein Zugriff Seiten 156 - 157
        Autor:innen:
      2. Klage direkt aus der Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
      1. Rechtsschutz bei Verträgen Kein Zugriff Seiten 158 - 160
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Inzidentprüfung bei einer Sanktionsverhängung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Direkte gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Abschluss einer neuen Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 164 - 166
        Autor:innen:
      2. Anpassung einer bestehenden Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 169 - 178
    Autor:innen:
  4. Thesen Kein Zugriff Seiten 179 - 182
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 197
    Autor:innen:

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