Vertragsstrukturen in der Arbeitsverwaltung

Dr. Ingmar Fröhlich

doi:10.5771/9783845203591

Zusammenfassung

Die verschiedenen Formen vertraglicher Kooperationen bei der Arbeitsverwaltung behandelt dieses Werk. Neben internen Zielvereinbarungen und Verträgen mit privaten Arbeitsvermittlern untersucht der Autor insbesondere die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Arbeitsuchenden und Agenturen für Arbeit. Er klärt die damit verbundenen rechtlichen Fragen für die Vertragsparteien und gibt Antworten für die praktische Anwendung.

Ausgangspunkt der Darstellung sind historische Grundlagen und vergleichbare Regelungen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie Vorgaben durch die Europäische Beschäftigungsstrategie. Daran anknüpfend zeigt das Werk die sich für beide Vertragspartner ergebenden Neuerungen, Vorteile und Grenzen vor dem Hintergrund der Geltung rechtsstaatlicher Garantien auf. Schließlich beschreibt er die Rechtsfolgen dieses atypischen öffentlich-rechtlichen Vertrages und diskutiert eingehend die Möglichkeiten effektiven Rechtsschutzes.

Damit dient die Arbeit als umfassender Leitfaden für den Umgang mit der Eingliederungsvereinbarung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2964-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0359-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Ingmar Fröhlich
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12 Ingmar Fröhlich
1. Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Ingmar Fröhlich
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Ingmar Fröhlich
3. Gliederung Kein Zugriff Seiten 16 - 16 Ingmar Fröhlich
1. 1. Ingmar Fröhlich
    1. Erste Formen der Arbeitsvermittlung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Finanzielle Unterstützung Arbeitsloser Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Einrichtung von Notstandsarbeiten Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    4. Arbeitsnachweise Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  2. Ingmar Fröhlich
    1. Arbeitsvermittlung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Erwerbslosenfürsorge Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Notstandsarbeiten Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
2. 1. Die Jahre 1927 bis 1932 Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Ingmar Fröhlich
  2. Arbeitsverwaltung im Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Ingmar Fröhlich
  3. Arbeitsverwaltung nach 1945 Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Ingmar Fröhlich
  4. Entwicklung in der SBZ und der DDR Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Ingmar Fröhlich
3. Die Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Ingmar Fröhlich
4. 1. Neues Arbeitsförderungsrecht im AFG Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Ingmar Fröhlich
  2. Aufhebung des Vermittlungsmonopols der Bundesanstalt für Arbeit Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Ingmar Fröhlich
  3. SGB III und die weiteren Reformen im Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Ingmar Fröhlich
1. 1. Niederlande Kein Zugriff Seiten 41 - 46 Ingmar Fröhlich
  2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Ingmar Fröhlich
  3. Dänemark Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Ingmar Fröhlich
  4. Verträge mit Arbeitsuchenden in Finnland und Frankreich Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Ingmar Fröhlich
2. 1. Aufbau der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Ingmar Fröhlich
  2. Instrumente der Europäischen Beschäftigungsstrategie Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Ingmar Fröhlich
  3. Vorgaben und Bedeutung der offenen Methode der Koordinierung für das nationale Arbeitsförderungsrecht und die Arbeitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Ingmar Fröhlich
3. Einfluss auf das deutsche Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Ingmar Fröhlich
1. 1. Vereinbarungen in Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Ingmar Fröhlich
  2. Vereinbarungen zur Steuerung öffentlicher Verwaltungen Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Ingmar Fröhlich
  3. Ingmar Fröhlich
    1. Aufbau der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Zielvereinbarungen und Controlling Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
2. 1. Verträge im Privatrecht Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Ingmar Fröhlich
  2. Öffentliches Recht und Vertrag Kein Zugriff Seiten 68 - 71 Ingmar Fröhlich
  3. Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Ingmar Fröhlich
3. 1. Ingmar Fröhlich
    1. Beauftragung durch Verwaltungsakt? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Beauftragung durch Vertrag? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Einordnung des Vertrages Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  2. Ingmar Fröhlich
    1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  3. Ingmar Fröhlich
    1. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Vermittler Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitsuchendem und Agentur für Arbeit – Vermittlungsgutschein als Zusicherung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Ingmar Fröhlich
      1. Rechtsform des Vermittlungsgutscheines gegenüber dem Vermittler Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
      2. Kein Anspruch des Vermittlers gegen die Agentur für Arbeit? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
      3. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldübernahme? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
      4. Verpflichtung zur Erfüllung als Schuldbeitritt? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  4. Ingmar Fröhlich
    1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Rechtsverhältnisse zwischen Agentur für Arbeit, Weiterbildungsteilnehmer und Weiterbildungsträger Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  5. Weitere vertragliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Ingmar Fröhlich
4. Vereinbarungen mit Arbeitsuchenden Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Ingmar Fröhlich
1. 1. Rechtsstaatlichkeit im hoheitlichen System Kein Zugriff Seiten 92 - 95 Ingmar Fröhlich
  2. Eingliederungsleistungen als Ermessensleistungen Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Ingmar Fröhlich
  3. Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitsuchenden und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 96 - 100 Ingmar Fröhlich
2. 1. Eingliederungsvereinbarung nach § 35 Abs. 4 SGB III Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Ingmar Fröhlich
  2. Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Ingmar Fröhlich
3. 1. Ingmar Fröhlich
    1. Kritik an der Literatur Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Qualifikation der Eingliederungsvereinbarung als Vertrag Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  2. Konkretisierung der Mitwirkungsobliegenheiten Kein Zugriff Seiten 109 - 113 Ingmar Fröhlich
  3. Ermessensbetätigung und -bindung Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Ingmar Fröhlich
  4. Ingmar Fröhlich
    1. Rechtsstaatlichkeit und öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Vertragsschluss im Arbeitsförderungsrecht und Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Vereinbarungen über Belastungen und Pflichten – Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    4. Verzicht auf Sozialleistungen Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    5. Verhältnismäßigkeit des Vertragsinhaltes Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
4. 1. Gleichheit gemäß Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Ingmar Fröhlich
  2. Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arbeitsuchender Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Ingmar Fröhlich
  3. Ungleichbehandlung gleicher Arbeitsuchender Kein Zugriff Seiten 125 - 128 Ingmar Fröhlich
1. 1. Ingmar Fröhlich
    1. Freiheit oder Zwang? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Sanktion der Abschlussverweigerung als Zwang? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  2. Stellvertretung bei der Eingliederungsvereinbarung? Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Ingmar Fröhlich
  3. Ingmar Fröhlich
    1. Anfechtungsgrund Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Rechtsfolge einer Anfechtung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  4. Rücktritts- oder Kündigungsrecht? Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Ingmar Fröhlich
2. 1. Primäransprüche der Arbeitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Ingmar Fröhlich
  2. Ingmar Fröhlich
    1. Anspruch auf Eingliederungs- und Vermittlungsleistungen Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Anspruch auf Vermittlung in eine Beschäftigung? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Anspruch auf Vermittlungsvorschläge? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
3. 1. Ingmar Fröhlich
    1. Schadensersatzanspruch aufgrund längerer Arbeitslosigkeit? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitsuchenden? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    3. Schadensersatzanspruch bei Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    4. Ansprüche bei „Schlechtleistung“? Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
  2. Sekundäransprüche des Arbeitsuchenden Kein Zugriff Seiten 152 - 156 Ingmar Fröhlich
4. 1. Vereinbarte Leistungen als Zusicherung? Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Ingmar Fröhlich
  2. Klage direkt aus der Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Ingmar Fröhlich
5. 1. Rechtsschutz bei Verträgen Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Ingmar Fröhlich
  2. Ingmar Fröhlich
    1. Inzidentprüfung bei einer Sanktionsverhängung Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
    2. Direkte gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Ingmar Fröhlich
6. 1. Abschluss einer neuen Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Ingmar Fröhlich
  2. Anpassung einer bestehenden Eingliederungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 166 - 168 Ingmar Fröhlich
Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 169 - 178 Ingmar Fröhlich
Thesen Kein Zugriff Seiten 179 - 182 Ingmar Fröhlich
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 197 Ingmar Fröhlich

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