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Monographie Kein Zugriff

Die Bemessung des Ausgleichsanspruchs im Handelsvertreter- und Franchiserecht

Autor:innen:
Verlag:
 28.01.2014

Zusammenfassung

Der in § 89b HGB normierte Ausgleichsanspruch gehört zu einer der kompliziertesten Regelungen des Vertriebsrechts und war bereits mehrfach Gegenstand von Gesetzesreformen. Zuletzt wurde § 89b HGB im Jahr 2009 aufgrund der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen „Semen/Tamoil“ geändert. Die Auswirkungen, die sich dadurch im Rahmen des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters ergeben haben, untersucht und veranschaulicht diese Arbeit im ersten Teil.

Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit dem Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers. Schwerpunkte sind hier vor allem die Analogievoraussetzungen des § 89b HGB sowie die Entwicklung eines Berechnungsschemas zur Bemessung des Ausgleichsanspruchs.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
Erscheinungsdatum
28.01.2014
ISBN-Print
978-3-8487-0969-4
ISBN-Online
978-3-8452-5102-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff
    2. Einbettung der Thematik Kein Zugriff 21 - 21
      1. Historische Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff 22 - 24
          1. Nachteilsausgleich aufgrund Wegfall von Provisionen Kein Zugriff
          2. Vergütung für den Aufbau des Kundenstamms Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Sozialtheorie/Billigkeitstheorie Kein Zugriff
          2. Reine Vergütungstheorie Kein Zugriff
          3. Modifizierte Vergütungstheorie Kein Zugriff
          4. Weitere Theorien Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
            1. Warenvertreter Kein Zugriff
            2. Untervertreter Kein Zugriff
            3. Erben eines Handelsvertreters Kein Zugriff
            4. Sonstige anerkannte Fälle Kein Zugriff
        2. Versicherungs- und Bausparkassenvertreter Kein Zugriff
      2. Nicht-Ausgleichsberechtigte Kein Zugriff 38 - 39
      3. Ausgleichsverpflichtete Kein Zugriff 39 - 39
      1. Geltende Fassung des § 89b HGB Kein Zugriff 39 - 41
            1. Nichtige Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Änderungskündigung Kein Zugriff
            2. Teilkündigung Kein Zugriff
            3. Teilbeendigung Kein Zugriff
            1. Auf Unternehmerseite Kein Zugriff
            2. Auf Handelsvertreterseite Kein Zugriff
          4. Insolvenz Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Fristablauf durch Zurückweisung nach § 174 S. 1 BGB Kein Zugriff
        1. „Wenn und soweit“ Kein Zugriff
            1. Kunde Kein Zugriff
            2. Neukunde Kein Zugriff
            3. Werbung durch den Handelsvertreter Kein Zugriff
            4. Intensivierung der Altkundenbeziehungen nach § 89b Abs. 1 S. 2 HGB Kein Zugriff
            1. Mehrfachkunden Kein Zugriff
            2. Potentielle Mehrfachkunden Kein Zugriff
            3. Abwanderung Kein Zugriff
            4. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Betriebsveräußerung Kein Zugriff
              3. Vorteile im Konzern Kein Zugriff
              1. Betriebsstillegung Kein Zugriff
              2. Mitnahme des Kundenstamms durch den Handelsvertreter Kein Zugriff
              1. Prognosezeitpunkt Kein Zugriff
              2. Prognosezeitraum Kein Zugriff
              3. Prognosegrundlage Kein Zugriff
            4. Erheblichkeit Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Auswirkungen von „Semen/Tamoil“ und jüngster Gesetzesreform im Rahmen der Billigkeit Kein Zugriff
            1. Doppelfunktion der Provisionsverluste Kein Zugriff
            2. Entgehende Provisionen mit Mehrfachkunden Kein Zugriff
              1. Basisjahr Kein Zugriff
              2. Provisionen aus dem Basisjahr Kein Zugriff
              3. Einbeziehung von Verwaltungsprovisionen in die Verlustprognose Kein Zugriff
              4. Prognosezeitraum Kein Zugriff
              1. Einmalprovisionen Kein Zugriff
              2. Sukzessivlieferungsverträge/Rahmen- bzw. Bezugsverträge Kein Zugriff
              3. Rotationsvertrieb Kein Zugriff
            1. Ausmaß der Unternehmervorteile Kein Zugriff
            2. Provisionsverluste Kein Zugriff
            3. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
            4. Sonstige anspruchserhöhenden Umstände Kein Zugriff
          1. Vorteilsbezifferung Kein Zugriff
          2. Billigkeitsprüfung und sonstige Rechenschritte Kein Zugriff
        2. Berechnung bei Übersteigen der Unternehmervorteile gegenüber den Provisionsverlusten Kein Zugriff
      2. Berechnung bei fehlenden Provisionsverlusten Kein Zugriff 131 - 134
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 134 - 135
      1. Berechnungszeitraum Kein Zugriff 135 - 136
      2. Berechnung der Durchschnittsprovision Kein Zugriff 136 - 137
      1. Allgemeines Kein Zugriff 137 - 138
        1. Eigenkündigung, § 89b Abs. 3 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
        2. Kündigung des Unternehmers, § 89b Abs. 3 Nr. 2 HGB Kein Zugriff
        3. Eintritt eines Dritten, § 89b Abs. 3 Nr. 3 HGB Kein Zugriff
    7. Unabdingbarkeitsgrundsatz nach § 89b Abs. 4 S. 1 HGB Kein Zugriff 146 - 148
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff 148 - 149
      1. Historische Entwicklung Kein Zugriff 150 - 152
      2. Begriff des Franchising Kein Zugriff 152 - 153
        1. Partnerschaftsfranchising Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Gegenstand des Subordinationsfranchisings Kein Zugriff
    2. Beschränkung auf das Subordinationsfranchising Kein Zugriff 158 - 159
    3. Begriff des Franchisenehmers und Abgrenzung zu anderen Absatzmittlern Kein Zugriff 159 - 163
      1. Allgemeines zur analogen Anwendung von Rechtsnormen Kein Zugriff 163 - 165
      2. Generelle analoge Anwendung des Handelsvertreterrechts auf den Franchisenehmer Kein Zugriff 165 - 167
        1. Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Analogiefähigkeit Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Anwendbarkeit des § 89b HGB Kein Zugriff
            1. § 354 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
            2. § 242 BGB Kein Zugriff
          3. Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Einbindung in die Absatzorganisation Kein Zugriff
            2. Verpflichtung zur Übertragung des Kundenstamms Kein Zugriff
          2. Übertragung der Vertragshändlerrechtsprechung auf den Franchisenehmer Kein Zugriff
          3. Übertragung von Sinn, Zweck und Rechtsnatur des Ausgleichsanspruchs auf den Franchisenehmer Kein Zugriff
            1. Einbindung in die Absatzorganisation gleich einem Handelsvertreter Kein Zugriff
              1. Sachverhalt und Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
              2. Auswirkung auf den Franchisenehmerausgleich beim Warenabsatz Kein Zugriff
              3. Dienstleistungsfranchising Kein Zugriff
              4. Produktionsfranchising Kein Zugriff
              5. Fazit Kein Zugriff
              1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Besonderheiten im anonymen Massengeschäft Kein Zugriff
              4. Aktuelle Anforderungen beim Franchisenehmer zur Kundenstammübertragung Kein Zugriff
            1. Selbstständiger Gewerbetreibender Kein Zugriff
            2. Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
            1. Sogwirkung der Marke Kein Zugriff
            2. Provisionen vs. Gebührenzahlungspflicht Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Beendigung des Franchisevertrags Kein Zugriff
        2. Geltendmachung nach § 89b Abs. 4 S. 2 HGB analog Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Kunden im anonymen Massengeschäft Kein Zugriff
          2. Geschäftsverbindung Kein Zugriff
          3. Kausalität Kein Zugriff
          4. Erhebliche Vorteile Kein Zugriff
          5. Prognose Kein Zugriff
          6. Beweislast Kein Zugriff
            1. Sogwirkung der Marke Kein Zugriff
            2. Konkurrenztätigkeit Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Warenfranchising Kein Zugriff
            3. Produktions- und Dienstleistungsfranchising Kein Zugriff
            4. Verwaltende Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
          2. Rückführung auf vergleichbare Vergütung eines Handelsvertreters Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Eigener Ansatz zur Ausgleichsberechnung eines Franchisenehmers Kein Zugriff 254 - 256
      3. Beispielsberechnung Kein Zugriff 256 - 257
      4. Weitere Berechnungsmethoden Kein Zugriff 257 - 259
    7. Kappungsgrenze Kein Zugriff 259 - 260
      1. Umgehung durch Manipulation der Analogievoraussetzungen Kein Zugriff 260 - 262
      2. Abwälzungsvereinbarung Kein Zugriff 262 - 264
      3. Eintrittsgebühren Kein Zugriff 264 - 265
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 265 - 266
  7. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 267 - 274
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 286
  9. Absatzförderungspflicht Kein Zugriff 287 - 289

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