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Terrorismusstrafrecht in Indien

Hintergründe, Entwicklungslinien, Strukturen
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Wie geht Indien als größte Demokratie der Welt mit Terrorismus um? Welche strafrechtlichen Reaktionen auf Terrorismus haben sich in Indien entwickelt? Althergebrachte und neue Konflikte prägen die Terrorismusgesetzgebung in Indien. Für ein umfassendes Bild werden die Hintergründe, Leitlinien und Rechtsprechung nachgezeichnet. Dabei erfolgt zugleich eine kurze Einführung in das reguläre Strafrecht in Indien. Sondergerichtsbarkeit, erleichtere Beweisführung und verlängerte Untersuchungshaft prägen das indische Terrorismusstrafrecht und hinterlassen Spuren im regulären Recht. Die Arbeit leistet einen Beitrag in den Bereichen Rechtsvergleichung und Südasienkunde und beleuchtet interessante Aspekte der indischen Rechtsgeschichte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-5480-9
ISBN-Online
978-3-8452-9633-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
489
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Die Hindu-Epoche Kein Zugriff
      2. II. Die Muslim Epoche Kein Zugriff
      3. III. Die Mogul Epoche Kein Zugriff
        1. 1. Britisch-koloniale Notstands- und Sicherheitsgesetze Kein Zugriff
        2. 2. Der Einfluss des „Civil Law“ auf das britisch-indische Rechtssystem Kein Zugriff
      5. V. Nach der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      1. I. Definitionsdimensionen allgemeiner Natur Kein Zugriff
      2. II. Definitionsrahmen in Indien Kein Zugriff
    1. A. Vorkoloniales Strafrecht Kein Zugriff
      1. I. The Indian Penal Code 1860 Kein Zugriff
      2. II. The Code of Criminal Procedure 1898 Kein Zugriff
          1. a. Art. 14 CI – Gleichheitssatz Kein Zugriff
          2. b. Art. 19 I CI –Freiheitsrecht Kein Zugriff
          3. c. Art. 20 CI – nulla poene sine lege Kein Zugriff
          4. d. Art. 21 CI – Schutz des Lebens und persönliche Freiheit Kein Zugriff
          5. e. Art. 22 CI – Rechte in der Untersuchungshaft und preventive detention Kein Zugriff
          6. f. Art. 32 CI - konstitutionelle Rechtsmittel Kein Zugriff
        2. 2. Die Legislative Kein Zugriff
          1. a. Die Regierung Kein Zugriff
            1. aa. Die Polizei Kein Zugriff
            2. bb. Einsatz von paramilitärischen Einheiten Kein Zugriff
            3. cc. Impunity – strafloses Handeln von Sicherheitskräften Kein Zugriff
            4. dd. Die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          1. a. Supreme Court Kein Zugriff
          2. b. Strafgerichtsaufbau Kein Zugriff
        1. 1. Relevante Regelungen Kein Zugriff
        2. 2. Einleitung der Anklage/ des Strafverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. 4. Die Verhängung der Todesstrafe Kein Zugriff
      3. III. Das koloniale Dilemma Kein Zugriff
        1. a. Pflichtverteidigung Kein Zugriff
        2. b. Überlastung der Justiz Kein Zugriff
    1. A. Kaschmir Kein Zugriff
    2. B. Der Hindu-Muslim-Konflikt oder auch Hindunationalismus Kein Zugriff
    3. C. Comunal Riots – religiös motivierte Gewalt Kein Zugriff
    4. D. Naxaliten Kein Zugriff
    5. E. Separatisten im Nordosten Kein Zugriff
    6. F. Sikhs in Punjab Kein Zugriff
    7. G. Tamil Tigers of Tamil Eelam (LTTE) Kein Zugriff
    1. A. Verhältnis der Sondergesetze zum Strafgesetzbuch Kein Zugriff
      1. I. Strafbare Verabredung – Criminal Conspiracy Kein Zugriff
      2. II. Exkurs Versuchsstrafbarkeit § 511 IPC Kein Zugriff
        1. 1. Kriegführung – waging war Kein Zugriff
        2. 2. Volksverhetzung – Sediton Kein Zugriff
      4. IV. Straftaten gegen den öffentlichen Frieden (§§ 141 -160 IPC) Kein Zugriff
    3. C. Exkurs: Gesetzgebung zur Präventivhaft Kein Zugriff
    4. D. Armed Forces Special Powers Act 1958 (AFSPA) Kein Zugriff
      1. I. Verbot von ungesetzlichen Vereinigungen Kein Zugriff
      2. II. Strafbarkeit der Mitgliedschaft in einer ungesetzlichen Vereinigung Kein Zugriff
      3. III. Strafbarkeit von ungesetzlichen Handlungen Kein Zugriff
      4. IV. Verbot und Strafbarkeit der Verwendung von Erträgen einer ungesetzlichen Vereinigung Kein Zugriff
      5. V. Verbot und Strafbarkeit des Betretens eines „notified place“/ Zugangsbeschränkung zu Orten einer ungesetzlichen Vereinigung Kein Zugriff
    6. F. The Terrorist Affected Areas (Special Courts) Act 1984 Kein Zugriff
      1. I. Hintergründe zum Erlass – Statement of Objects and Reasons Kein Zugriff
          1. a. Äußere Tatseite/ objektiver Tatbestand/ actus reus Kein Zugriff
          2. b. Innere Tatseite/ subjektiver Tatbestand/ mens rea Kein Zugriff
          3. c. § 3 (2) TADA Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb. § 3 (3) iVm § 2 (1) (a) TADA Teilnahmehandlungen Kein Zugriff
        2. 2. § 3 (4) TADA Strafvereitlung durch Gewährung von Unterschlupf Kein Zugriff
        3. 3. § 4 TADA Angriff auf den Bestand des Staates Kein Zugriff
        4. 4. § 5 TADA Besitz von gefährlichen Waffen in „notified areas“ Kein Zugriff
        5. 5. § 6 erhöhte Sanktionen Kein Zugriff
        1. 1. § 7 ff. TADA Beschlagnahme und Verfall von Eigentum Kein Zugriff
          1. a. § 9 TADA Errichtung eines Sondergerichts Kein Zugriff
          2. b. § 11 und 14 TADA Kompetenz der Sondergerichte Kein Zugriff
          3. c. § 12 TADA Sondergerichte und reguläres Strafrecht Kein Zugriff
          4. d. Praktische Auswirkungen auf den Strafprozess Kein Zugriff
          1. a. § 15 TADA Geständnisse vor Polizeibeamten Kein Zugriff
          2. b. § 20 (3) TADA Geständnisse vor Executive Magistrates Kein Zugriff
        4. 4. § 16 TADA Zeugenschutz Kein Zugriff
          1. a. Verordnung der Untersuchungshaft nach TADA Kein Zugriff
          2. b. Länge und Entlassung aus der Untersuchungshaft Kein Zugriff
          1. a. § 21 TADA Vermutungen im Zusammenhang mit einer terroristischen Handlung Kein Zugriff
          2. b. §§ 5 und 6 TADA Vermutungen bei unerlaubtem Waffenbesitz Kein Zugriff
          3. c. § 20 (8) TADA Entlassung auf Kaution Kein Zugriff
        7. 7. Weitere Sonderprozess-Regelungen Kein Zugriff
          1. a. Verfassungsmäßigkeit von TADA Kein Zugriff
          2. b. Einteilung in Terroristen und normale Straftäter Kein Zugriff
        2. 2. Shaheen Welfare Association vs. Union of India and others 1996 Kein Zugriff
        3. 3. Der Rajiv Gandhi Mordfall 1999 Kein Zugriff
        4. 4. Der Fall Sanjay Dutt 1995 Kein Zugriff
        5. 5. Der Fall Devender Pal Singh Bhullar 2002 Kein Zugriff
      5. V. Kritik und Stellungnahme zu der Gesetzgebung Kein Zugriff
      6. VI. Gründe für die Nicht-Erneuerung und das Auslaufen Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Hintergründe zum Erlass Kein Zugriff
      2. II. Erlass der Ordinance 2001 Kein Zugriff
      3. III. Statement of Object and Reasons Kein Zugriff
        1. 1. § 3 (1) (a) POTA Begehung einer terroristischen Handlung Kein Zugriff
        2. 2. § 3 (2) (b) Explanation fund raising Kein Zugriff
        3. 3. § 3 (4) POTA Strafvereitlung durch Gewährung von Unterschlupf Kein Zugriff
        4. 4. §§ 4 und 5 POTA Besitz gefährlicher Waffen in einer „notified area“ Kein Zugriff
          1. a. § 3 (1) (b) POTA Straftaten von ungesetzlichen Vereinigungen Kein Zugriff
          2. b. § 3 (5) POTA Mitgliedschaft in einer terroristischen Bande oder terroristischen Organisation Kein Zugriff
            1. aa. Die Deklarierung als terroristische Organisation Kein Zugriff
            2. bb. Ausnahme der Strafbarkeit wegen einer Mitgliedschaft Kein Zugriff
          4. d. § 21 POTA Unterstützung einer terroristischen Organisation Kein Zugriff
          5. e. § 22 POTA Finanzielle Unterstützung einer terroristischen Organisation Kein Zugriff
          6. f. Kritik an der Strafbarkeit Kein Zugriff
        6. 6. § 3 (7) POTA Bedrohung von Zeugen Kein Zugriff
        7. 7. § 3 (6) POTA strafbares Vermögen aus einer terroristischen Handlung Kein Zugriff
        1. 1. Beschlagnahme und Verfall von Eigentum Kein Zugriff
        2. 2. Errichtung und Kompetenzen der Sondergerichte Kein Zugriff
        3. 3. § 32 Geständnisse im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
          1. a. Indian Telegraph Act Kein Zugriff
          2. b. § 38 (1) POTA Einleitung der Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c. § 39 POTA Autorisierung der Maßnahmen Kein Zugriff
          4. d. Gesammelte Informationen als zulässiges Beweismittel Kein Zugriff
          5. e. Schutz der erfassten Informationen Kein Zugriff
          6. f. Überwachung bei Gefahr im Verzug Kein Zugriff
        5. 5. § 49 POTA Sondervorschriften zur Untersuchungshaft Kein Zugriff
          1. a. § 27 POTA Herausgabe von Beweisen und Anordnung von Zwangsmitteln Kein Zugriff
          2. b. § 49 (7) POTA Entlassung gegen Kaution Kein Zugriff
          3. c. § 53 POTA Vermutungen bei der terroristischen Handlung Kein Zugriff
        7. 7. § 14 POTA Verpflichtung zu informieren Kein Zugriff
        8. 8. Schaffung von Untersuchungsausschüssen Kein Zugriff
        9. 9. Beschlagnahme von Reisepass und Waffenschein Kein Zugriff
      6. VI. Normen übernommen aus TADA Kein Zugriff
        1. 1. Peopleʼs Union for Civil Liberties v. Union of India 2004 Kein Zugriff
        2. 2. State v. Mohammed Afzal and others Kein Zugriff
        3. 3. S.K. Shukla & Others v. State of Uttar Pradesh Kein Zugriff
        4. 4. Adambhai Sulembhai Ajmeri & others v. State of Gujarat Kein Zugriff
      8. VIII. Kritik und Stellungnahme zu der Gesetzgebung Kein Zugriff
      9. IX. Aufhebung – The Prevention of Terrorism Repeal Act 2004 Kein Zugriff
      10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Ungesetzliche Vereinigungen – erhöhte Strafbarkeit Kein Zugriff
          1. a. § 15 UAPA Begehung einer terroristische Handlung Kein Zugriff
          2. b. Terrorismusfinanzierung, Unterschlupf gewähren und Zeugenschutz Kein Zugriff
          3. c. Unerlaubter Besitz gefährlicher Waffen und Substanzen Kein Zugriff
          4. d. Mitgliedschaft in einer terroristischer Organisation Kein Zugriff
        1. a. Verfall von Eigentum Kein Zugriff
        2. b. Ausschluss der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        3. c. Überwachungs- und Abhörmaßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Anschlag auf Mumbai 26. - 29. November 2008 Kein Zugriff
      4. IV. State of Maharashtra v. Mohammad Ajmal Amir Kasab Kein Zugriff
      5. V. Kritik und Stellungnahme zu der Gesetzgebung Kein Zugriff
        1. 1. § 15 Terrorist Act Kein Zugriff
        2. 2. § 16A UAPA die strafbare Nachfrage nach gefährlichen Mitteln Kein Zugriff
        3. 3. § 17 UAPA Rasing funds Kein Zugriff
        4. 4. § 18A UAPA Terrorist Camp Kein Zugriff
        5. 5. § 18B UAPA Anwerben von Personen für eine terroristische Handlung Kein Zugriff
        1. 1. § 43A UAPA Verhaftung und Durchsuchung Kein Zugriff
        2. 2. Verlängerung der Untersuchungshaft Kein Zugriff
        3. 3. § 43E UAPA Vermutungen bei einer terroristischen Handlung Kein Zugriff
        4. 4. § 43F UAPA Informationspflicht gegenüber ermittelnden Beamten Kein Zugriff
        5. 5. Überwachungs- und Abhörmaßnahmen Kein Zugriff
        6. 6. § 51A UAPA Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff
        1. 1. § 3 NIAA Ermittlungsbehörde NIA Kein Zugriff
        2. 2. §§ 11ff. NIAA Errichtung und Kompetenzen der Sondergerichte Kein Zugriff
      4. IV. Anwendung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. V. Kritik an der Gesetzgebung Kein Zugriff
      6. VI. Stellungnahme Kein Zugriff
    11. K. Jüngste Entwicklungen und Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Materielle Regelungen Kein Zugriff
      2. II. Prozessuale Regelungen Kein Zugriff
    1. I. Die Definition von Terrorismus Kein Zugriff
    2. II. Die geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff
      1. 1. Einschränkung der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 2. Die Finanzierung von Terrorismus beschränken Kein Zugriff
      3. 3. Ahndungen von Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Verbrechensverabredung und „criminal conspiracy“ Kein Zugriff
      1. 1. Zuständigkeit für die Strafverfolgung Kein Zugriff
      2. 2. Einziehung und Verfall Kein Zugriff
      3. 3. Überwachungs- und Abhörmaßnahmen Kein Zugriff
      4. 4. Die Unschuldsvermutung im Strafverfahren Kein Zugriff
      5. 5. Weitere prozessuale Maßnahmen Kein Zugriff
    1. I. Die Auswirkung auf das allgemeine Strafrecht Kein Zugriff
    2. II. Das Vorgehen der Judikative Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 407 - 436
  9. Terrorist and Disruptive Activities (Prevention) Act, 1987 Kein Zugriff 437 - 456
  10. The Prevention of Terrorism Act, 2002 Kein Zugriff 457 - 489

Literaturverzeichnis (382)

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