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Monographie Kein Zugriff

Grundrechtsschutz im europäischen Mehrebenen-System

Unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Ausgestaltung des europäischen Mehrebenen-Systems befindet sich nach verschiedenen höchstrichterlichen Entscheidungen und vor einem eventuellen Verbindlichwerden der Europäischen Grundrechtecharta sowie einem Beitritt der EU zur EMRK in einer wichtigen Phase. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem bedeutenden Aspekt dieser Problematik: dem Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR. Hierzu wird ein vertiefter Blick auf den aktuellen Entwicklungsstand der EMRK geworfen – wie er sich u.a. in der neueren Rechtsprechung des EGMR zum Gestaltungsspielraum der Staaten bei der Urteilsumsetzung ausdrückt. Sodann werden die Wirkungen der Entscheidungen des EGMR im deutschen Recht inter partes und erga omnes analysiert, speziell auch im Vergleich zu denjenigen des BVerfG. Es erweist sich, dass bei divergierenden Entscheidungen von EGMR und BVerfG verschiedene Konfliktszenarien für den nationalen Rechtsanwender entstehen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Beantwortung der Frage, wie diese Konfliktsituationen aufgelöst werden können. Hierfür wird das Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR auch im Kontext des Grundrechtsschutzes im Dreiecksverhältnis BVerfG – EuGH – EGMR analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4070-6
ISBN-Online
978-3-8452-1507-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zum Staatsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
498
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 28 Kristin Rohleder
  2. Einleitung Kein Zugriff 29 - 34 Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Die formelle Rechtskraft der Urteile des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Die personellen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Die sachlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Die zeitlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Die in Art. 46 und 41 EMRK niedergelegte Wirkung der Urteile des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Wirkung der Urteile des EGMR nach den allgemeinen völkerrechtlichen Grundsätzen der Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Rechtsprechungsentwicklung bis Mitte der 1990er Jahre Kein Zugriff 51 - 54 Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Fälle konkreter Anordnungen von Umsetzungsmaßnahmen unter Vorbehalt des nationalen Rechts im Urteilstenor Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Fälle, in denen bestimmte Maßnahmen in den Urteilsgründen angeordnet oder lediglich »empfohlen« werden Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Fälle konkreter Anweisungen im Urteilstenor ohne Vorbehalt des nationalen Rechts Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Die Kompetenz des EGMR zur Gewährung von »Entschädigung« (»satisfaction«) Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Der Inhalt der Beendigungspflicht Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Die Ansicht Breuers Kein Zugriff Kristin Rohleder
            3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Kristin Rohleder
            1. Andauernde Inhaftierung unter Verstoß gegen Art. 5 EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Andauernder Eingriff in das Eigentum unter Verstoß gegen Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls Kein Zugriff Kristin Rohleder
            3. Andauernder Eingriff in das Privat- oder Familienleben unter Verstoß gegen Art. 8 EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
            4. Andauernder Eingriff in die Verfahrensgarantien des Art. 6 EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
            5. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      3. Kristin Rohleder
        1. Entwicklung bis zum Jahr 2000: Fälle überlanger Verfahrensdauer Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Grundlagen Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Fälle Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Kristin Rohleder
          1. Die Behandlung eines Verfahrens als Musterverfahren/Pilotverfahren für andere (potentiell) anhängige Beschwerden Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Kristin Rohleder
              1. Fortgeltung eines Gesetzes, dessen Konventionswidrigkeit direkt festgestellt wurde, oder Fehlen eines Gesetzes als Dauerdelikt Kein Zugriff Kristin Rohleder
              2. Fortgeltung eines Gesetzes, dessen Konventionswidrigkeit indirekt festgestellt wurde, als Dauerdelikt Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Anwendung der Erkenntnisse auf die bisherigen Piloturteile des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      4. Ergebnis Kein Zugriff 118 - 120 Kristin Rohleder
      5. Kristin Rohleder
        1. Der Inhalt der Unterlassungsverpflichtung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Befugnis des EGMR zur Anordnung konkreter Abhilfemaßnahmen bei Unterlassungsverpflichtungen? Kein Zugriff Kristin Rohleder
      6. Exkurs: Vergleich mit der Spruchpraxis anderer supranationaler und internationaler Gerichte bzw. Rechtschutzinstanzen Kein Zugriff 125 - 131 Kristin Rohleder
      1. Inhalt der Wiedergutmachungsverpflichtung Kein Zugriff 131 - 133 Kristin Rohleder
      2. Verhältnis des Anspruchs auf Naturalrestitution zum Entschädigungsanspruch nach Art. 41 EMRK Kein Zugriff 133 - 139 Kristin Rohleder
      1. Bisherige Überwachungstätigkeiten des EGMR Kein Zugriff 139 - 142 Kristin Rohleder
      2. Neue Kompetenzen des EGMR in der Urteilsüberwachung nach dem 14. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein Zugriff 142 - 144 Kristin Rohleder
    1. Grundlage: Stellenwert der EMRK selbst im deutschen Recht Kein Zugriff 145 - 152 Kristin Rohleder
      1. Unmittelbare völkerrechtliche Verpflichtung der Organe der BRD aus den Urteilen des EGMR durch Übertragung von Hoheitsrechten auf dem EGMR (Art. 24 Abs. 1 GG) Kein Zugriff 152 - 161 Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Art. 42 i.V.m. Art. 44 Abs. 2 EMRK i.V.m. dem Zustimmungsgesetz Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Der dem Görgülü-Beschluss zugrunde liegende Sachverhalt Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Urteilsinhalt und Interpretation Kein Zugriff Kristin Rohleder
            3. Diskussion und Stellungnahme: Generelle Eignung des Art. 46 Abs. 1 EMRK zur unmittelbaren Anwendbarkeit Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Völkerrechtsfreundlichkeit als Umsetzungspflicht Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Ergebnis Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Sonderfall: Nicht rechtskraftfähige Entscheidungen Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Wiederaufnahme im Strafprozess: § 359 Nr. 6 StPO Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Wiederaufnahme im Zivil-, Verwaltungs-, Finanz-, Arbeits- und Sozialprozess Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG bis 2004 Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Die Pflicht zur »Berücksichtigung« der Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Kristin Rohleder
              1. Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse Kein Zugriff Kristin Rohleder
              2. Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein Zugriff Kristin Rohleder
              3. Verstoß gegen eindeutig entgegenstehendes Gesetzesrecht, insbesondere bei durch Kasuistik geprägten Teilrechtsgebieten Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Wiederaufgreifen auf Antrag gemäß § 51 VwVfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Wiederaufgreifen von Amts wegen gemäß § 48 VwVfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Verhältnis des § 48 VwVfG zu § 51 VwVfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Im Rahmen des Wiederaufgreifens des Verfahrens nach § 51 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 580 Nr. 8 ZPO Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Im Rahmen des § 48 VwVfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Konventionswidrige Verwaltungspraxis Kein Zugriff Kristin Rohleder
      3. Kristin Rohleder
        1. Kein spezielles Verfahren Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Konventionskonforme Interpretation des nationalen Rechts Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Gesetzesannullierung durch das BVerfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Gesetzesänderung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Dilemma des Rechtsanwenders bei Fortbestand eines konventionswidrigen Gesetzes Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Praxis und Selbstverständnis des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Kristin Rohleder
            1. Fallübergreifende rechtliche Bindungswirkung gemäß Art. 32 EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Fallübergreifende rechtliche Bindungswirkung gemäß Art. 1 EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. »Orientierungswirkung« der Urteile des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Fallübergreifende Bindungswirkung aufgrund des Charakters des EGMR als »europäisches Verfassungsgericht« Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Ansicht des BVerfG: Heranziehung der Rechtsprechung des EGMR als »Auslegungshilfe« Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Ansicht des 4. Senates des BVerwG: »Vorrangige Beachtenspflicht« Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Abweichung des 9. Senats des BVerwG in Fällen nichtstaatlicher Verfolgung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Verhalten des Gesetzgebers Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Kristin Rohleder
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Erstreckung der Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK auf »inländische Parallelfälle«? Kein Zugriff 273 - 279 Kristin Rohleder
      2. Möglichkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens auch bei »inländischen Parallelverfahren«? Kein Zugriff 279 - 283 Kristin Rohleder
      3. Absehen von Vollstreckung in Parallelverfahren Kein Zugriff 283 - 284 Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Die formelle Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Kristin Rohleder
            1. Rechtskraftfähige Entscheidungen Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Kristin Rohleder
              1. Die sachlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
              2. Die persönlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
              3. Die zeitlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Die Rechtswirkungen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Innerprozessuale Bindungswirkungen Kein Zugriff 289 - 293 Kristin Rohleder
      3. Die Gesetzeskraft der Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff 293 - 294 Kristin Rohleder
      4. Kristin Rohleder
        1. Gegenstand der Bindung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Erstreckung auf die »tragenden Gründe« der Entscheidung? Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Bindungsfolgen des § 31 Abs. 1 BVerfGG: Reaktionspflicht der Bindungsadressaten in Parallel- und Wiederholungsfällen Kein Zugriff Kristin Rohleder
        4. Nichtbeachtung der Bindungswirkung Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im konkreten Verfahren Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im konkreten Verfahren Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im »inländischen Parallelfall« Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im Parallelfall bzw. Bindung an das fortbestehende konventionswidrige Gesetz Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      3. Kristin Rohleder
        1. Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im »ausländischen Parallelfall« Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im Parallelfall Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      4. Ergebnis Kein Zugriff 308 - 308 Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Sachverhalt und Verlauf des Rechtsstreits Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Urteile des EGMR und des BVerfG im Vergleich Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Lösungsansatz des KG Berlin Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Lösungsansatz des OLG Hamburg Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Lösungsansatz des BGH Kein Zugriff Kristin Rohleder
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Auswirkungen der Caroline-Entscheidung des EGMR auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung? Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Delegation der Entscheidungsverantwortung an den Gesetzgeber Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Kristin Rohleder
            1. Wiederaufnahme des Verfahrens vor dem BVerfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. »Zurückverweisung« des Verfahrens an das BVerfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Konventionswidrigkeit einer Landesnorm Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Kristin Rohleder
              1. Das BVerfG hat in einem früheren Verfahren die Verfassungsmäßigkeit der konventionswidrigen Norm insgesamt bestätigt Kein Zugriff Kristin Rohleder
              2. Das BVerfG hat in einem früheren Verfahren eine verfassungskonforme Auslegung der konventionswidrigen Norm vorgenommen Kein Zugriff Kristin Rohleder
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
            4. Sind die Gerichte im Divergenzfalle zur Vorlage verpflichtet? Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Dem BVerfG folgen Kein Zugriff 343 - 350 Kristin Rohleder
      3. Kristin Rohleder
        1. Autorität des EGMR und völkerrechtliche Bindung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK als lex specialis gegenüber § 31 BVerfGG Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK als lex posterior gegenüber § 31 BVerfGG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. »Lockerung« der Bindungswirkung des § 31 BVerfGG im Hinblick auf die Völkerrechtsfreundlichkeit der Verfassung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        4. Diskussion und Stellungnahme: »Konventionskonforme Reduzierung« des § 31 BVerfGG und der »innerprozessualen Bindungswirkung« Kein Zugriff Kristin Rohleder
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kristin Rohleder
      4. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Beispiele konventionskonformer Auslegung einfachen Rechts Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Ansicht von Grupp und Stelkens: »EMRK-inkorporierende Auslegung« Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Konventionskonforme Auslegung des Verfassungsrechts Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Indirekte Heranziehung der EMRK und der Urteile des EGMR als »allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts« Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung des EuGH in 2005 und 2006: Direkte Anwendung der EMRK und der Urteile des EGMR Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Exkurs: Heutiger Status der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Rechtslage nach einem Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Rechtslage nach einem Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
      3. Ergebnis Kein Zugriff 387 - 388 Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Handeln der Mitgliedsstaaten »im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts« Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Neuere Entwicklungen in der Grundrechtsrechtsprechung des EuGH gegenüber Handeln der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Nach einem Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Nach einem EU-Beitritt zur EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Grundlage: Stellenwert des Gemeinschaftsrechts selbst in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Kristin Rohleder
          1. Kristin Rohleder
            1. Wirkungen inter partes Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. Kristin Rohleder
              1. Gültigkeitsurteile Kein Zugriff Kristin Rohleder
              2. Auslegungsurteile Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Vertragsverletzungsverfahren gemäß Art. 226, 227 EG Kein Zugriff Kristin Rohleder
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Mittelbare Geltung der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR durch die Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Nach Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Nach einem EU-Beitritt zur EMRK Kein Zugriff Kristin Rohleder
      3. Ergebnis Kein Zugriff 412 - 415 Kristin Rohleder
    4. Die Folgen für eine Rechtsprechungsdivergenz zwischen dem BVerfG und dem EGMR Kein Zugriff 415 - 424 Kristin Rohleder
    1. Die EMRK als »Referenzzentrum« für gemeineuropäische Grundrechtsstandards Kein Zugriff 425 - 429 Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Das BVerfG als »Gemeinschafts- bzw. Unionsgericht« Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Zusammenwirken im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens gemäß Art. 234 EG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Abwehrfunktion des BVerfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Das BVerfG als »Konventionsgericht«? Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Vergleichbares Zusammenwirken wie im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EG? Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Die Abwehrfunktion des BVerfG Kein Zugriff Kristin Rohleder
        3. Ergebnis Kein Zugriff Kristin Rohleder
      1. Kristin Rohleder
        1. Kristin Rohleder
          1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff Kristin Rohleder
          2. Kristin Rohleder
            1. Bindungswirkung im konkreten Verfahren Kein Zugriff Kristin Rohleder
            2. »Orientierungswirkung« Kein Zugriff Kristin Rohleder
            3. Bewertung: Weiterentwicklung der Görgülü-Rechtsprechung Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Kristin Rohleder
      2. Kristin Rohleder
        1. Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Berücksichtigung völkerstrafrechtlicher Urteile internationaler Strafgerichtshöfe Kein Zugriff Kristin Rohleder
        2. Übertragbarkeit der bisherigen Ergebnisse auf das Verhältnis des BVerfG zu den Rechtsschutzinstitutionen der UN-Menschenrechtsübereinkommen? Kein Zugriff Kristin Rohleder
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 457 - 468 Kristin Rohleder
    1. Aufsätze aus Zeitschriften und Sammelbänden Kein Zugriff 469 - 490 Kristin Rohleder
    2. Monographien und Kommentare Kein Zugriff 490 - 498 Kristin Rohleder

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