, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Grundrechtsschutz im europäischen Mehrebenen-System
Unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte- Autor:innen:
- Reihe:
- Neue Schriften zum Staatsrecht, Band 4
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Ausgestaltung des europäischen Mehrebenen-Systems befindet sich nach verschiedenen höchstrichterlichen Entscheidungen und vor einem eventuellen Verbindlichwerden der Europäischen Grundrechtecharta sowie einem Beitritt der EU zur EMRK in einer wichtigen Phase. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem bedeutenden Aspekt dieser Problematik: dem Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR. Hierzu wird ein vertiefter Blick auf den aktuellen Entwicklungsstand der EMRK geworfen – wie er sich u.a. in der neueren Rechtsprechung des EGMR zum Gestaltungsspielraum der Staaten bei der Urteilsumsetzung ausdrückt. Sodann werden die Wirkungen der Entscheidungen des EGMR im deutschen Recht inter partes und erga omnes analysiert, speziell auch im Vergleich zu denjenigen des BVerfG. Es erweist sich, dass bei divergierenden Entscheidungen von EGMR und BVerfG verschiedene Konfliktszenarien für den nationalen Rechtsanwender entstehen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Beantwortung der Frage, wie diese Konfliktsituationen aufgelöst werden können. Hierfür wird das Verhältnis zwischen BVerfG und EGMR auch im Kontext des Grundrechtsschutzes im Dreiecksverhältnis BVerfG – EuGH – EGMR analysiert.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4070-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1507-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Neue Schriften zum Staatsrecht
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 498
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 28Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die formelle Rechtskraft der Urteile des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die personellen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sachlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zeitlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die in Art. 46 und 41 EMRK niedergelegte Wirkung der Urteile des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wirkung der Urteile des EGMR nach den allgemeinen völkerrechtlichen Grundsätzen der Staatenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungsentwicklung bis Mitte der 1990er Jahre Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fälle konkreter Anordnungen von Umsetzungsmaßnahmen unter Vorbehalt des nationalen Rechts im Urteilstenor Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle, in denen bestimmte Maßnahmen in den Urteilsgründen angeordnet oder lediglich »empfohlen« werden Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle konkreter Anweisungen im Urteilstenor ohne Vorbehalt des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kompetenz des EGMR zur Gewährung von »Entschädigung« (»satisfaction«) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Inhalt der Beendigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht Breuers Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Andauernde Inhaftierung unter Verstoß gegen Art. 5 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Andauernder Eingriff in das Eigentum unter Verstoß gegen Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Andauernder Eingriff in das Privat- oder Familienleben unter Verstoß gegen Art. 8 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Andauernder Eingriff in die Verfahrensgarantien des Art. 6 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung bis zum Jahr 2000: Fälle überlanger Verfahrensdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Behandlung eines Verfahrens als Musterverfahren/Pilotverfahren für andere (potentiell) anhängige Beschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fortgeltung eines Gesetzes, dessen Konventionswidrigkeit direkt festgestellt wurde, oder Fehlen eines Gesetzes als Dauerdelikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortgeltung eines Gesetzes, dessen Konventionswidrigkeit indirekt festgestellt wurde, als Dauerdelikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Erkenntnisse auf die bisherigen Piloturteile des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Inhalt der Unterlassungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugnis des EGMR zur Anordnung konkreter Abhilfemaßnahmen bei Unterlassungsverpflichtungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Vergleich mit der Spruchpraxis anderer supranationaler und internationaler Gerichte bzw. Rechtschutzinstanzen Kein Zugriff Seiten 125 - 131Autor:innen:
- Inhalt der Wiedergutmachungsverpflichtung Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Verhältnis des Anspruchs auf Naturalrestitution zum Entschädigungsanspruch nach Art. 41 EMRK Kein Zugriff Seiten 133 - 139Autor:innen:
- Bisherige Überwachungstätigkeiten des EGMR Kein Zugriff Seiten 139 - 142Autor:innen:
- Neue Kompetenzen des EGMR in der Urteilsüberwachung nach dem 14. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Grundlage: Stellenwert der EMRK selbst im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 145 - 152Autor:innen:
- Unmittelbare völkerrechtliche Verpflichtung der Organe der BRD aus den Urteilen des EGMR durch Übertragung von Hoheitsrechten auf dem EGMR (Art. 24 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 152 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 42 i.V.m. Art. 44 Abs. 2 EMRK i.V.m. dem Zustimmungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der dem Görgülü-Beschluss zugrunde liegende Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteilsinhalt und Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion und Stellungnahme: Generelle Eignung des Art. 46 Abs. 1 EMRK zur unmittelbaren Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtsfreundlichkeit als Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderfall: Nicht rechtskraftfähige Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wiederaufnahme im Strafprozess: § 359 Nr. 6 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufnahme im Zivil-, Verwaltungs-, Finanz-, Arbeits- und Sozialprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung des BVerfG bis 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Pflicht zur »Berücksichtigung« der Entscheidungen des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen eindeutig entgegenstehendes Gesetzesrecht, insbesondere bei durch Kasuistik geprägten Teilrechtsgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wiederaufgreifen auf Antrag gemäß § 51 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederaufgreifen von Amts wegen gemäß § 48 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 48 VwVfG zu § 51 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Rahmen des Wiederaufgreifens des Verfahrens nach § 51 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 580 Nr. 8 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Rahmen des § 48 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konventionswidrige Verwaltungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein spezielles Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konventionskonforme Interpretation des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesannullierung durch das BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesänderung durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Dilemma des Rechtsanwenders bei Fortbestand eines konventionswidrigen Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Praxis und Selbstverständnis des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fallübergreifende rechtliche Bindungswirkung gemäß Art. 32 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallübergreifende rechtliche Bindungswirkung gemäß Art. 1 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Orientierungswirkung« der Urteile des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallübergreifende Bindungswirkung aufgrund des Charakters des EGMR als »europäisches Verfassungsgericht« Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht des BVerfG: Heranziehung der Rechtsprechung des EGMR als »Auslegungshilfe« Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des 4. Senates des BVerwG: »Vorrangige Beachtenspflicht« Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichung des 9. Senats des BVerwG in Fällen nichtstaatlicher Verfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhalten des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstreckung der Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK auf »inländische Parallelfälle«? Kein Zugriff Seiten 273 - 279Autor:innen:
- Möglichkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens auch bei »inländischen Parallelverfahren«? Kein Zugriff Seiten 279 - 283Autor:innen:
- Absehen von Vollstreckung in Parallelverfahren Kein Zugriff Seiten 283 - 284Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die formelle Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtskraftfähige Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die sachlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die persönlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zeitlichen Grenzen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtswirkungen der materiellen Rechtskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Innerprozessuale Bindungswirkungen Kein Zugriff Seiten 289 - 293Autor:innen:
- Die Gesetzeskraft der Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff Seiten 293 - 294Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erstreckung auf die »tragenden Gründe« der Entscheidung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungsfolgen des § 31 Abs. 1 BVerfGG: Reaktionspflicht der Bindungsadressaten in Parallel- und Wiederholungsfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbeachtung der Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im konkreten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im konkreten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im »inländischen Parallelfall« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im Parallelfall bzw. Bindung an das fortbestehende konventionswidrige Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bindungswirkung einer EGMR-Entscheidung im »ausländischen Parallelfall« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindungswirkung einer BVerfG-Entscheidung im Parallelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 308 - 308Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Verlauf des Rechtsstreits Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Urteile des EGMR und des BVerfG im Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lösungsansatz des KG Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz des OLG Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Caroline-Entscheidung des EGMR auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Delegation der Entscheidungsverantwortung an den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wiederaufnahme des Verfahrens vor dem BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- »Zurückverweisung« des Verfahrens an das BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konventionswidrigkeit einer Landesnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das BVerfG hat in einem früheren Verfahren die Verfassungsmäßigkeit der konventionswidrigen Norm insgesamt bestätigt Kein ZugriffAutor:innen:
- Das BVerfG hat in einem früheren Verfahren eine verfassungskonforme Auslegung der konventionswidrigen Norm vorgenommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sind die Gerichte im Divergenzfalle zur Vorlage verpflichtet? Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem BVerfG folgen Kein Zugriff Seiten 343 - 350Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autorität des EGMR und völkerrechtliche Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK als lex specialis gegenüber § 31 BVerfGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Befolgungspflicht des Art. 46 Abs. 1 EMRK als lex posterior gegenüber § 31 BVerfGG Kein ZugriffAutor:innen:
- »Lockerung« der Bindungswirkung des § 31 BVerfGG im Hinblick auf die Völkerrechtsfreundlichkeit der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion und Stellungnahme: »Konventionskonforme Reduzierung« des § 31 BVerfGG und der »innerprozessualen Bindungswirkung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiele konventionskonformer Auslegung einfachen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht von Grupp und Stelkens: »EMRK-inkorporierende Auslegung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Konventionskonforme Auslegung des Verfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Indirekte Heranziehung der EMRK und der Urteile des EGMR als »allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts« Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung des EuGH in 2005 und 2006: Direkte Anwendung der EMRK und der Urteile des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Heutiger Status der EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach einem Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach einem Beitritt der EU zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 387 - 388Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln der Mitgliedsstaaten »im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts« Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Entwicklungen in der Grundrechtsrechtsprechung des EuGH gegenüber Handeln der Mitgliedsstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach einem Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach einem EU-Beitritt zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage: Stellenwert des Gemeinschaftsrechts selbst in der deutschen Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkungen inter partes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gültigkeitsurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren gemäß Art. 226, 227 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Geltung der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR durch die Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nach Verbindlichwerden der EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach einem EU-Beitritt zur EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 412 - 415Autor:innen:
- Die Folgen für eine Rechtsprechungsdivergenz zwischen dem BVerfG und dem EGMR Kein Zugriff Seiten 415 - 424Autor:innen:
- Die EMRK als »Referenzzentrum« für gemeineuropäische Grundrechtsstandards Kein Zugriff Seiten 425 - 429Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das BVerfG als »Gemeinschafts- bzw. Unionsgericht« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens gemäß Art. 234 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abwehrfunktion des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das BVerfG als »Konventionsgericht«? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbares Zusammenwirken wie im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 234 EG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abwehrfunktion des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindungswirkung im konkreten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- »Orientierungswirkung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung: Weiterentwicklung der Görgülü-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Berücksichtigung völkerstrafrechtlicher Urteile internationaler Strafgerichtshöfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der bisherigen Ergebnisse auf das Verhältnis des BVerfG zu den Rechtsschutzinstitutionen der UN-Menschenrechtsübereinkommen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 457 - 468Autor:innen:
- Aufsätze aus Zeitschriften und Sammelbänden Kein Zugriff Seiten 469 - 490Autor:innen:
- Monographien und Kommentare Kein Zugriff Seiten 490 - 498Autor:innen:
