, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Sammelband Kein Zugriff
Praxis der Regional- und Bauleitplanung
Abstände zu Windenergieanlagen, Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz und Einzelfragen des Baulandmobilisierungsgesetzes- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 42
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge eines im September 2021 durchgeführten Online-Seminars an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Abstände zu Windenergieanlagen, Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz und Einzelfragen des Baulandmobilisierungsgesetzes - Fach- und Rechtsfragen“. Er beinhaltet die Ermächtigung zur Festsetzung von Mindestabständen zu Windenergieanlagen nach § 249 Abs. 3 BauGB und dessen Umsetzung anhand von zwei Beispielen. Zudem Praxisberichte zur Anwendung des PlanSiG sowie Einzelfragen zum Baulandmobilisierungsgesetz: Städtebauliche Entwicklungskonzepte zur Stärkung der Innenentwicklung, Genehmigungspflichten bei Wohnungsumwandlungen, Mobilfunkanlagen und Elektromobilität. Mit Beiträgen vonRA Dr. Julian Augustin, RiBVerwG Dr. Andreas Decker, Jörg Finkeldei, Maximilian Fischer, Benjamin Herzer, Dr. Henning Jaeger, LMRin Dagmar Lamberth, Univ.-Prof. Dr. Stephan Mitschang, Ute Müller, Prof. Dr. Christian Otto, RA Prof. Dr. Olaf Reidt und Prof. Dr. Wilhelm Söfker.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8751-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3189-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 222
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verfassungsmäßigkeit der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1. Zulässige bauliche Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2. Bauliche Nutzung zu Wohnzwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Mindestabstand von höchstens 1.000 m (§ 249 Abs. 3 Satz 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Einzelheiten der landesrechtlichen Regelung (§ 249 Abs. 3 Satz 3 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Bayern-Klausel (§ 249 Abs. 3 Satz 4 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Anlass Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Nichteinbeziehung der Wohnbebauung im Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Begründung zum Gesetzesentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Welche Windenergieanlagen werden erfasst? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Welche Nutzungen werden geschützt? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die Abstandsbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zulässigkeit heranrückender Wohnbebauung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Verhältnis zur Regional- und Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Wie wird der Mindestabstand bei Ausweisung von Konzentrationszonen nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB berücksichtigt? Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Künftige Funktion von Bebauungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Welche Genehmigungsverfahren sind nach der alten Rechtslage zu beurteilen? Kein ZugriffAutor:innen:
- 9. Wirkung eines Vorbescheids vor Inkrafttreten des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Allgemeines, Zweck und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Folgen: Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Auslegung von Unterlagen und Entscheidungen nach § 3 PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Erklärungen zur Niederschrift nach § 4 PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen und Antragskonferenzen (§ 5 PlanSiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Übergangsregelung (§ 6 PlanSiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gegenstand dieses Beitrags Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ausgangslage zu Beginn der Covid-19-Pandemie in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Rechtliche Anforderungen an die Regionalplanung in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rechtliche Anforderungen an die Bauleitplanung in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Inkrafttreten des PlanSiG 2020 und Verlängerung 2021 Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Anwendung des PlanSiG in der Regionalplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Anwendungsbereich des PlanSiG in der kommunalen Bauleitplanungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Fragen zu § 2 PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Fragen zu § 3 PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Datengrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Grundlegendes zum PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendungsbereich (§ 1 PlanSiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bekanntmachungen (§ 2 PlanSiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1. Auslegung an einem anderen Ort Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2. Aufstellen von Unterlagen an Fensterfronten Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3. Auslegung vor Ort mit Zugangsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.4. Bereitstellung eines Tablets Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.5. Auslegungs- bzw. Zugangsform in Abhängigkeit der tagesaktuellen Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.6. Befristungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Mündliche Erklärungen zur Niederschrift (§ 4 PlanSiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Frühzeitige Beteiligung und § 5 PlanSiG Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Von der Kommunalen zur städtebaulichen Entwicklungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Zur begrifflichen Einordnung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten und sonstigen städtebaulichen Planungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Städtebauliches Bezugsfeld Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Beschlossenes Konzept oder beschlossene Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Bedeutung für die Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Absehen von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- ab) Sektorale Bebauungspläne nach § 9 Abs. 2a bis d BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- ac) Sicherung der Bauleitplanung nach den §§ 14 und 15 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- ad) Vorabgenehmigung während der Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 33 Abs. 3 Satz 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- ae) Vorbereitung einer Sanierungsmaßnahme nach § 140 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- af) Vorbereitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- ag) Vorbereitung von Maßnahmen des Stadtumbaus nach § 171b Abs. 2 und 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- ah) Maßnahmen der Sozialen Stadt nach § 171e Abs. 4 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- ba) Bekanntmachung des Bebauungsplans im Parallelverfahrens gemäß § 8 Abs. 3 Satz 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans nach § 8 Abs. 4 Satz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bc) Erlass von Satzungen zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen nach § 22 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bd) Erlass von Vorkaufsrechtssatzungen nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- be) Erlass von Erhaltungssatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- bfa) Indiz für die städtebauliche Vertretbarkeit von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 31 Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bfb) Beurteilung von Vorhaben während der Planaufstellung nach § 33 Abs. 3 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 33 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bfc) Räumliche Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche nach § 34 Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bg) Anwendung von städtebaulichen Geboten Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Verhältnis zu formellen Planungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Vielfalt planungspraktischer Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Städtebauliche Entwicklungskonzepte zur Stärkung der Innenentwicklung als informelle Konzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Aussagen zum Geltungsbereich des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Ziele des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Umsetzung von Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Abwägungsrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 5.1 Rückgriff auf schon vorhandene Untersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.2 Bündelung innenentwicklungsrelevanter Planungen und Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Städtebauliche Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Einsatz von Städtebauförderungsmitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Mittelbare sowie faktische Wirkungen für städtebauliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Änderungen im allgemeinen Städtebaurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Änderungen in der BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Änderungen im besonderen Städtebaurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Fazit: Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Systematik der Rechtsänderungen und Auswirkung der Anwendung der Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes auf Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1. Neue Befreiungsmöglichkeit gemäß § 31 Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2. Vorkaufsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3. Baugebot § 176 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1. Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung § 9 Abs. 2d BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2. Aufhebung von Bebauungsplänen im beschleunigten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3. Orientierungswerte für Festsetzung des Maßes der Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Keine Anwendung in Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit und Evaluierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Struktur der Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vorliegen eines Gebietes mit angespanntem Wohnungsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bestandswohngebäude Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Mindestanzahl an Wohneinheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Orientierung der Tatbestände an § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 bis 5 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Unzumutbarkeit des Absehens von der Aufteilung in Wohnungs- und Teileigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Erforderlichkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Anwendungsvorrang gegenüber den Genehmigungstatbeständen des § 172 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Verfahren bei den Grundbuchämtern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Zulässigkeit im unbeplanten Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Art der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Maß der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Überbaubare Grundstücksfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Art der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Maß der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Überbaubare Grundstücksfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Steuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Genehmigungspflicht oder -freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Baugesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Sonstige gesetzliche Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Relevante Lebenssachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Tankstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ladepunkte auf öffentlichen Verkehrsflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Einzelne Ladepunkte auf privaten Grundstücken Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
