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Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"
Fach- und Rechtsfragen zum Regierungsentwurf vom 6. November 2020- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 41
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2021 durchgeführten Online-Tagungsveranstaltung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema: Das „Gesetz zur Mobilisierung von Bauland“ (derzeit noch im Entwurf) – Fach- und Rechtsfragen. Das Werk möchte einen interessanten Überblick zu den Neuregelungen, Regelungsergänzungen sowie Anforderungen an die Planungspraxis geben. Mit dem „Gesetz zur Mobilisierung von Bauland“ sollen die Möglichkeiten des Flächenzugriffs für die Gemeinden gestärkt werden, um im Bereich der Wohnraumversorgung, insbesondere in Bezug auf die soziale Wohnraumförderung, einen spürbaren Beitrag zur Reduzierung der Wohnungsnot in Deutschland leisten zu können. Mit Beiträgen vonMalte Arndt, Ulrich Battis, Henning Jaeger, Stephan Mitschang, Christian-W. Otto, Olaf Reidt, Alexander Schink, Tim Schwarz, Gerhard Spieß und Michael Voigtländer.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2021
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7889-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2290-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 183
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Anlass, Entstehung und Bewertung des Baulandmobilisierungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 9 - 12Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Schaffung von Wohnraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung als einfacher Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.2.1 Angebotsvariante Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2.2 Verdrängungsvariante Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Überwiegende Prägung durch Wohnnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Überwiegende Prägung durch gewerbliche Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Überwiegende Prägung durch gewerbliche oder wohnbauliche Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.4 Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zur sachlichen Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Flächen, auf denen Wohngebäude errichtet werden dürfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Abgrenzung zu § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Mittel der sozialen Wohnraumförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Flächen, auf denen nur Gebäude mit der vertraglichen Verpflichtung zur Schaffung von sozial gefördertem Wohnraum errichtet werden dürfen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Einzelne oder mehrere Festsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 5.1 Ergänzende Festsetzungen nach § 9 Abs. 2d Satz 2 BauGB-RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.2 Horizontale räumliche Differenzierung (§ 9 Abs. 2d Satz 3 BauGB-RegE) Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.3 Vertikale Differenzierung (§ 9 Abs. 2d Satz 4 BauGB-RegE) Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Zulässigkeit weiterer Festsetzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Abschluss städtebaulicher Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verhältnis zu anderen sektoralen Bebauungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zeitliche Befristung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Entsprechende Geltung für übergeleitete Pläne Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bedeutung eines Städtebaulichen Konzepts zur Stärkung der Innenentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Entschädigungspflichten der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Zusammenhang mit anderen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Der Vorlauf: Das Innenentwicklungsmaßnahmengebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Vorhandenes Baurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Schaffung oder Änderung von Baurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Bodenordnende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.4 Baugebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.5 Weitere Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Starker Mietenanstieg Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Mietbelastung der Haushalte Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Wachstum der Wohnbevölkerung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.4 Geringer Leerstand bei großer Nachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Anwendung eines Baugebots (§ 176 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.4 Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. § 24 Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Vorwiegende Bebaubarkeit mit Wohngebäuden Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. § 28 Abs. 2 Satz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Entwicklung von Wohnkostenbelastung und Wohnflächenkonsum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Statistik zu Umwandlungen ist unzureichend Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Auch in der Wohnungswirtschaft bedarf es wirtschaftlicher Anreize Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ein Umwandlungsverbot schützt nicht vor unerwünschten Geschäftsmodellen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Durch ein Umwandlungsverbot werden private Personen aus dem Wohnungsmarkt gedrängt Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Kapitalanleger sind langfristige Bestandshalter Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Chancen auf Wohneigentum nutzen Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Der Zugang zu Wohneigentum muss erleichtert werden Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Rechtliche Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ziele der Gesetzesbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Mobilfunkversorgung, § 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Elektromobilität, § 1 Abs. 6 Nr. 9 BauGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Grünflächen, § 1 Abs. 6 Nr. 14 BauGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Flächen für Ladeinfrastruktur für Elektromobilität, § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Flächen für „Naturerfahrungsräume“, § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Außenbereich, § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Innenbereich, § 14 Abs. 1a BauNVO n.F. BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Überleitungsvorschriften zum Mobilfunkausbau, § 245d Abs. 2 BauGB und § 25e BauNVO n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wohnbedürfnisse der Bevölkerung entspricht Wohl der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Erweiterte Befreiungsmöglichkeit gem. § 31 Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Mehrfache Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Erhöhung der teilprivilegierten Wohnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Aufweichen der Eigennutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Abschließende Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Neuregelung im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gesetzgeberische Motivation und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Abgabenrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Rechtsstaatliche Bestimmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einbindung in die Systematik der bauplanungsrechtlichen Eingriffsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bestimmung der Höhe des Ersatzgeldes Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Zuordnungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Verfahren der Geltendmachung des Ersatzgeldes Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Satzungsregelung und Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Verwendung des Ersatzgeldes – im Gemeindegebiet oder darüber hinaus im betroffenen Landschaftsraum Kein ZugriffAutor:innen:
- 9. Monitoring Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausstattung mit und Vernetzung von Grün- und Freiflächen als möglicher städtebaulicher Missstand (§ 136 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Wiedereinführung der Sonderregelungen zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylbegehrenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. TA Lärm und Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.2.1 Heranrückende Wohnbebauung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.2 Art des Baugebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.3 Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.4 Festsetzung von Fensterkonstruktionen zur Einhaltung bestimmter Schalldämmmaße Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.5 Einhaltung des Immissionsrichtwerts Tag auf einem Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2.6 Einhaltung der Abwägungskaskade im Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Geänderte Nachtwerte (Abs. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.4 Einhaltung des aktuellen Stands der Technik bei den Emittenten (Abs. 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.5 Befristung und Evaluation (Abs. 4 und 5) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.6 Gesetzgebungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.7 Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einsatzmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Obergrenzen des § 17 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Orientierungswerte statt Obergrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Über den Umgang mit Orientierungswerten in der Bebauungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
