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Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

Fach- und Rechtsfragen zum Regierungsentwurf vom 6. November 2020
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2021 durchgeführten Online-Tagungsveranstaltung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema: Das „Gesetz zur Mobilisierung von Bauland“ (derzeit noch im Entwurf) – Fach- und Rechtsfragen. Das Werk möchte einen interessanten Überblick zu den Neuregelungen, Regelungsergänzungen sowie Anforderungen an die Planungspraxis geben. Mit dem „Gesetz zur Mobilisierung von Bauland“ sollen die Möglichkeiten des Flächenzugriffs für die Gemeinden gestärkt werden, um im Bereich der Wohnraumversorgung, insbesondere in Bezug auf die soziale Wohnraumförderung, einen spürbaren Beitrag zur Reduzierung der Wohnungsnot in Deutschland leisten zu können. Mit Beiträgen vonMalte Arndt, Ulrich Battis, Henning Jaeger, Stephan Mitschang, Christian-W. Otto, Olaf Reidt, Alexander Schink, Tim Schwarz, Gerhard Spieß und Michael Voigtländer.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7889-8
ISBN-Online
978-3-7489-2290-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 8
  2. Anlass, Entstehung und Bewertung des Baulandmobilisierungsgesetzes Kein Zugriff 9 - 12 Ulrich Battis
  3. Stephan Mitschang
    1. I. Schaffung von Wohnraum Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. Stephan Mitschang
      1. 1. Entstehung Kein Zugriff Stephan Mitschang
      2. Stephan Mitschang
        1. 2.1 Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung als einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff Stephan Mitschang
        2. Stephan Mitschang
          1. 2.2.1 Angebotsvariante Kein Zugriff Stephan Mitschang
          2. 2.2.2 Verdrängungsvariante Kein Zugriff Stephan Mitschang
    3. Stephan Mitschang
      1. Stephan Mitschang
        1. 1.1 Überwiegende Prägung durch Wohnnutzung Kein Zugriff Stephan Mitschang
        2. 1.2 Überwiegende Prägung durch gewerbliche Nutzungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
        3. 1.3 Überwiegende Prägung durch gewerbliche oder wohnbauliche Nutzungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
        4. 1.4 Ergebnis Kein Zugriff Stephan Mitschang
      2. 2. Zur sachlichen Komponente Kein Zugriff Stephan Mitschang
    4. Stephan Mitschang
      1. 1. Flächen, auf denen Wohngebäude errichtet werden dürfen Kein Zugriff Stephan Mitschang
      2. Stephan Mitschang
        1. 2.1 Abgrenzung zu § 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
        2. 2.2 Mittel der sozialen Wohnraumförderung Kein Zugriff Stephan Mitschang
      3. 3. Flächen, auf denen nur Gebäude mit der vertraglichen Verpflichtung zur Schaffung von sozial gefördertem Wohnraum errichtet werden dürfen Kein Zugriff Stephan Mitschang
      4. 4. Einzelne oder mehrere Festsetzungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
      5. Stephan Mitschang
        1. 5.1 Ergänzende Festsetzungen nach § 9 Abs. 2d Satz 2 BauGB-RegE Kein Zugriff Stephan Mitschang
        2. 5.2 Horizontale räumliche Differenzierung (§ 9 Abs. 2d Satz 3 BauGB-RegE) Kein Zugriff Stephan Mitschang
        3. 5.3 Vertikale Differenzierung (§ 9 Abs. 2d Satz 4 BauGB-RegE) Kein Zugriff Stephan Mitschang
      6. 6. Zulässigkeit weiterer Festsetzungen? Kein Zugriff Stephan Mitschang
    5. V. Abschluss städtebaulicher Verträge Kein Zugriff Stephan Mitschang
    6. VI. Verfahren Kein Zugriff Stephan Mitschang
    7. Stephan Mitschang
      1. 1. Verhältnis zu anderen sektoralen Bebauungsplänen Kein Zugriff Stephan Mitschang
      2. 2. Zeitliche Befristung Kein Zugriff Stephan Mitschang
      3. 3. Entsprechende Geltung für übergeleitete Pläne Kein Zugriff Stephan Mitschang
      4. 4. Bedeutung eines Städtebaulichen Konzepts zur Stärkung der Innenentwicklung Kein Zugriff Stephan Mitschang
      5. 5. Entschädigungspflichten der Gemeinden Kein Zugriff Stephan Mitschang
      6. 6. Zusammenhang mit anderen Vorschriften Kein Zugriff Stephan Mitschang
  4. Tim Schwarz
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Tim Schwarz
    2. II. Städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Bauleitplanung Kein Zugriff Tim Schwarz
    3. III. Der Vorlauf: Das Innenentwicklungsmaßnahmengebiet Kein Zugriff Tim Schwarz
    4. Tim Schwarz
      1. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff Tim Schwarz
      2. 2. Ziele Kein Zugriff Tim Schwarz
      3. Tim Schwarz
        1. 3.1 Vorhandenes Baurecht Kein Zugriff Tim Schwarz
        2. 3.2 Schaffung oder Änderung von Baurecht Kein Zugriff Tim Schwarz
        3. 3.3 Bodenordnende Maßnahmen Kein Zugriff Tim Schwarz
        4. 3.4 Baugebot Kein Zugriff Tim Schwarz
        5. 3.5 Weitere Instrumente Kein Zugriff Tim Schwarz
      4. 4. Verfahren Kein Zugriff Tim Schwarz
      5. 5. Wirkung Kein Zugriff Tim Schwarz
    5. Tim Schwarz
      1. Tim Schwarz
        1. 1.1 Starker Mietenanstieg Kein Zugriff Tim Schwarz
        2. 1.2 Mietbelastung der Haushalte Kein Zugriff Tim Schwarz
        3. 1.3 Wachstum der Wohnbevölkerung Kein Zugriff Tim Schwarz
        4. 1.4 Geringer Leerstand bei großer Nachfrage Kein Zugriff Tim Schwarz
      2. Tim Schwarz
        1. 2.1 Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung Kein Zugriff Tim Schwarz
        2. 2.2 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Kein Zugriff Tim Schwarz
        3. 2.3 Anwendung eines Baugebots (§ 176 BauGB) Kein Zugriff Tim Schwarz
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Tim Schwarz
  5. Olaf Reidt
    1. I. Allgemein Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. Olaf Reidt
      1. 1. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff Olaf Reidt
      2. Olaf Reidt
        1. 2.1 Kein Zugriff Olaf Reidt
        2. 2.2 Kein Zugriff Olaf Reidt
        3. 2.3 Kein Zugriff Olaf Reidt
        4. 2.4 Kein Zugriff Olaf Reidt
      3. 3. § 24 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff Olaf Reidt
    3. Olaf Reidt
      1. Olaf Reidt
        1. 1.1 Kein Zugriff Olaf Reidt
        2. 1.2 Kein Zugriff Olaf Reidt
      2. 2. Vorwiegende Bebaubarkeit mit Wohngebäuden Kein Zugriff Olaf Reidt
      3. 3. Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt Kein Zugriff Olaf Reidt
    4. IV. § 28 Abs. 2 Satz 1 BauGB Kein Zugriff Olaf Reidt
    5. V. Fazit Kein Zugriff Olaf Reidt
  6. Michael Voigtländer
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Michael Voigtländer
    2. II. Entwicklung von Wohnkostenbelastung und Wohnflächenkonsum Kein Zugriff Michael Voigtländer
    3. Michael Voigtländer
      1. 1. Die Statistik zu Umwandlungen ist unzureichend Kein Zugriff Michael Voigtländer
      2. 2. Auch in der Wohnungswirtschaft bedarf es wirtschaftlicher Anreize Kein Zugriff Michael Voigtländer
      3. 3. Ein Umwandlungsverbot schützt nicht vor unerwünschten Geschäftsmodellen Kein Zugriff Michael Voigtländer
      4. 4. Durch ein Umwandlungsverbot werden private Personen aus dem Wohnungsmarkt gedrängt Kein Zugriff Michael Voigtländer
      5. 5. Kapitalanleger sind langfristige Bestandshalter Kein Zugriff Michael Voigtländer
      6. 6. Chancen auf Wohneigentum nutzen Kein Zugriff Michael Voigtländer
      7. 7. Der Zugang zu Wohneigentum muss erleichtert werden Kein Zugriff Michael Voigtländer
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Michael Voigtländer
  7. Henning Jaeger
    1. Henning Jaeger
      1. 1. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff Henning Jaeger
      2. 2. Ziele der Gesetzesbegründung Kein Zugriff Henning Jaeger
    2. Henning Jaeger
      1. 1. Mobilfunkversorgung, § 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
      2. 2. Elektromobilität, § 1 Abs. 6 Nr. 9 BauGB n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
      3. 3. Grünflächen, § 1 Abs. 6 Nr. 14 BauGB n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
    3. Henning Jaeger
      1. 1. Flächen für Ladeinfrastruktur für Elektromobilität, § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
    4. 2. Flächen für „Naturerfahrungsräume“, § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Kein Zugriff Henning Jaeger
    5. Henning Jaeger
      1. 1. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Außenbereich, § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
      2. 2. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Innenbereich, § 14 Abs. 1a BauNVO n.F. BauNVO Kein Zugriff Henning Jaeger
      3. 3. Überleitungsvorschriften zum Mobilfunkausbau, § 245d Abs. 2 BauGB und § 25e BauNVO n.F. Kein Zugriff Henning Jaeger
    6. V. Fazit Kein Zugriff Henning Jaeger
  8. Gerhard Spieß
    1. I. Überblick Kein Zugriff Gerhard Spieß
    2. Gerhard Spieß
      1. 1. Wohnbedürfnisse der Bevölkerung entspricht Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff Gerhard Spieß
      2. 2. Erweiterte Befreiungsmöglichkeit gem. § 31 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff Gerhard Spieß
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff Gerhard Spieß
    3. Gerhard Spieß
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Gerhard Spieß
      2. 2. Tatbestand Kein Zugriff Gerhard Spieß
      3. 3. Ermessen Kein Zugriff Gerhard Spieß
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff Gerhard Spieß
    4. Gerhard Spieß
      1. 1. Mehrfache Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude Kein Zugriff Gerhard Spieß
      2. 2. Erhöhung der teilprivilegierten Wohnungen Kein Zugriff Gerhard Spieß
      3. 3. Aufweichen der Eigennutzung Kein Zugriff Gerhard Spieß
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff Gerhard Spieß
    5. V. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Gerhard Spieß
  9. Alexander Schink
    1. I. Die Neuregelung im Überblick Kein Zugriff Alexander Schink
    2. II. Gesetzgeberische Motivation und Bewertung Kein Zugriff Alexander Schink
    3. Alexander Schink
      1. Alexander Schink
        1. 1.1 Abgabenrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Alexander Schink
        2. 1.2 Rechtsstaatliche Bestimmtheit Kein Zugriff Alexander Schink
        3. 1.3 Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz Kein Zugriff Alexander Schink
      2. 2. Einbindung in die Systematik der bauplanungsrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Alexander Schink
      3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff Alexander Schink
      4. 4. Bestimmung der Höhe des Ersatzgeldes Kein Zugriff Alexander Schink
      5. 5. Zuordnungsentscheidung Kein Zugriff Alexander Schink
      6. 6. Verfahren der Geltendmachung des Ersatzgeldes Kein Zugriff Alexander Schink
      7. 7. Satzungsregelung und Alternativen Kein Zugriff Alexander Schink
      8. 8. Verwendung des Ersatzgeldes – im Gemeindegebiet oder darüber hinaus im betroffenen Landschaftsraum Kein Zugriff Alexander Schink
      9. 9. Monitoring Kein Zugriff Alexander Schink
  10. Malte Arndt
    1. I. Ausstattung mit und Vernetzung von Grün- und Freiflächen als möglicher städtebaulicher Missstand (§ 136 BauGB) Kein Zugriff Malte Arndt
    2. II. Wiedereinführung der Sonderregelungen zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylbegehrenden Kein Zugriff Malte Arndt
    3. Malte Arndt
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Malte Arndt
      2. 2. TA Lärm und Bauleitplanung Kein Zugriff Malte Arndt
    4. Malte Arndt
      1. 3.1 Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Malte Arndt
      2. Malte Arndt
        1. 3.2.1 Heranrückende Wohnbebauung Kein Zugriff Malte Arndt
        2. 3.2.2 Art des Baugebiets Kein Zugriff Malte Arndt
        3. 3.2.3 Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung Kein Zugriff Malte Arndt
        4. 3.2.4 Festsetzung von Fensterkonstruktionen zur Einhaltung bestimmter Schalldämmmaße Kein Zugriff Malte Arndt
        5. 3.2.5 Einhaltung des Immissionsrichtwerts Tag auf einem Außenbereich Kein Zugriff Malte Arndt
        6. 3.2.6 Einhaltung der Abwägungskaskade im Lärmschutz Kein Zugriff Malte Arndt
      3. 3.3 Geänderte Nachtwerte (Abs. 2) Kein Zugriff Malte Arndt
      4. 3.4 Einhaltung des aktuellen Stands der Technik bei den Emittenten (Abs. 3) Kein Zugriff Malte Arndt
      5. 3.5 Befristung und Evaluation (Abs. 4 und 5) Kein Zugriff Malte Arndt
      6. 3.6 Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff Malte Arndt
      7. 3.7 Fazit Kein Zugriff Malte Arndt
  11. Christian-W. Otto
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Christian-W. Otto
    2. Christian-W. Otto
      1. 1. Die Neuregelung Kein Zugriff Christian-W. Otto
      2. 2. Einsatzmöglichkeit Kein Zugriff Christian-W. Otto
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff Christian-W. Otto
    3. Christian-W. Otto
      1. 1. Obergrenzen des § 17 BauNVO Kein Zugriff Christian-W. Otto
      2. 2. Orientierungswerte statt Obergrenzen Kein Zugriff Christian-W. Otto
      3. 3. Über den Umgang mit Orientierungswerten in der Bebauungsplanung Kein Zugriff Christian-W. Otto
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff Christian-W. Otto
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian-W. Otto

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