Übernahmerecht und Aufsicht
Eine reformperspektivische Untersuchung unter Berücksichtigung der Aufsichtsstrukturen des Vereinigten Königreichs, Österreichs und der Schweiz- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 56
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit der Rolle der Aufsicht im Übernahmerecht – ein Themenkreis mit hoher theoretischer sowie praktischer Relevanz.
Die reformorientierte Untersuchung beleuchtet den institutionellen Aufsichtsrahmen und die Befugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG). Darauf basierend schlägt das Werk eine rechtsvergleichende Brücke zu den Aufsichtsstrukturen des Vereinigten Königreichs, Österreichs und der Schweiz, um schließlich eine Weichenstellung für die deutsche Übernahmeaufsicht der Zukunft zu legen, wobei auch eine mögliche europäische Aufsichtsebene nicht aus den Augen verloren wird.
Dem Leser wird ein umfassendes und fundiert geprüftes Tableau möglicher Reformvorschläge präsentiert, die die Grundlage und den Anstoß weiterer Reformdiskussion zur übernahmerechtlichen Aufsicht bilden.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2523-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7139-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 487
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
- I. Der Begriff der Aufsicht Kein Zugriff
- 1. Die Charakteristika des Kapitalmarktes Kein Zugriff
- 2. Bändigung durch Flexibilität Kein Zugriff
- 3. Der Balanceakt zur Rechtssicherheit Kein Zugriff
- 1. Beteiligungsinhaber der Zielgesellschaft Kein Zugriff
- 2. Verwaltungsorgane der Zielgesellschaft Kein Zugriff
- 3. Arbeitnehmerschaft der Zielgesellschaft Kein Zugriff
- 4. Bieter Kein Zugriff
- 5. Weitere Beteiligte und Interessen Kein Zugriff
- 1. Verwaltung versus Aktionäre Kein Zugriff
- 2. Minderheits- versus Mehrheitsaktionäre Kein Zugriff
- 3. Zielgesellschaft versus Vertragspartner Kein Zugriff
- I. Regelungsziele des WpÜG Kein Zugriff
- II. Regelungsziele der Übernahmerichtlinie Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 49 - 51
- 1. Leitsätze für Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
- 2. Übernahmekodex Kein Zugriff
- 3. Entstehung des WpÜG Kein Zugriff
- 1. Generelle Bedeutung für die Zuständigkeit der Aufsichtsstelle Kein Zugriff
- 2. Sitz der Zielgesellschaft in der Bundesrepublik Kein Zugriff
- 3. Sitz der Zielgesellschaft in einem anderen EWR-Staat Kein Zugriff
- 4. Freiwillige Unterwerfung unter das WpÜG? Kein Zugriff
- 1. Die ersten Ansätze und der »Pennington-Bericht« Kein Zugriff
- 2. Vorschläge für eine gesellschaftsrechtliche Richtlinie über Übernahmeangebote Kein Zugriff
- 3. Die Konzeption als Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
- 4. Der Gemeinsame Standpunkt des Rates Kein Zugriff
- 5. Erneuter Richtlinienvorschlag durch die Kommission Kein Zugriff
- 6. Der Kompromissvorschlag der italienischen Ratspräsidentschaft Kein Zugriff
- 1. Wesentlicher Regelungsinhalt und aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- a) Vermeidung von Aufsichtszersplitterung Kein Zugriff
- b) Vermeidung von Rechtszersplitterung Kein Zugriff
- c) Ungeeignetheit des Prioritätsprinzips Kein Zugriff
- d) Stellungnahme Kein Zugriff
- 3. Umsetzung in das deutsche Recht Kein Zugriff
- III. Europäische Entwicklung Kein Zugriff
- C. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 88 - 91
- 1. Entstehung Kein Zugriff
- 2. Das Modell »single regulator« Kein Zugriff
- 3. Neue Entwicklungslinien Kein Zugriff
- 4. Ziele Kein Zugriff
- II. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
- 1. Bankenaufsicht Kein Zugriff
- 2. Versicherungsaufsicht Kein Zugriff
- 3. Wertpapieraufsicht Kein Zugriff
- 1. Organe und Gremien im Allgemeinen Kein Zugriff
- a) Der Übernahmebeirat Kein Zugriff
- b) Der Widerspruchsausschuss Kein Zugriff
- 3. Aufbau Kein Zugriff
- V. Mitarbeiterstruktur Kein Zugriff
- VI. Finanzierung Kein Zugriff
- 1. Zusammenarbeit mit inländischen Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
- 2. Zusammenarbeit mit ausländischen Aufsichtsstellen Kein Zugriff
- 3. Zusammenarbeit mit Aufsichtsstellen der Europäischen Union Kein Zugriff
- VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Ablauf eines Übernahmeverfahrens Kein Zugriff
- 1. Exekutive Normsetzung Kein Zugriff
- a) Erscheinungsformen und Bedeutung Kein Zugriff
- b) Die Verlautbarungspraxis der BaFin Kein Zugriff
- c) Informeller Dialog Kein Zugriff
- aa) Der Begriff des Missstandes Kein Zugriff
- bb) Die Beeinträchtigung der Schutzgüter Kein Zugriff
- cc) Notwendigkeit einer Gesetzesverletzung? Kein Zugriff
- (1) Die allgemeinen Grundsätze als gesetzgeberische Anhaltspunkte Kein Zugriff
- (2) Die Maßgeblichkeit des Rechtscharakters der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
- (3) Konsequenzengleichheit Kein Zugriff
- dd) Beispiele für die Annahme eines Missstandes aus dem Schrifttum Kein Zugriff
- aa) Verfügungen mit Regelungscharakter Kein Zugriff
- bb) Schlichtes oder informelles Verwaltungshandeln Kein Zugriff
- cc) Keine Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
- c) Ermessensausübung sowie Verhältnismäßigkeit der Anordnung Kein Zugriff
- d) Die Subsidiarität der Generalklausel Kein Zugriff
- a) Ratio legis der Untersagungsbefugnis Kein Zugriff
- aa) Die Unvollständigkeit der Angebotsunterlage (Nr. 1) Kein Zugriff
- bb) Der offensichtliche Verstoß gegen das WpÜG oder die WpÜG-AngVO (Nr. 2) Kein Zugriff
- (1) Nachträgliche Untersagung der Angebotsunterlage? Kein Zugriff
- (2) Aufhebung der Gestattung der Veröffentlichung der Angebotsunterlage Kein Zugriff
- (3) Keine nachträgliche Berichtigungsanordnung Kein Zugriff
- (4) Angebotsänderungen Kein Zugriff
- cc) Die Nichtübermittlung der Angebotsunterlage an die BaFin (Nr. 3) Kein Zugriff
- (1) Pflichtangebotsuntersagung Kein Zugriff
- (2) Voreilige Veröffentlichung Kein Zugriff
- (3) Zurückgezogene Angebotsunterlage Kein Zugriff
- (4) Widerrufene Angebotsentscheidung Kein Zugriff
- dd) Die Nichtveröffentlichung der Angebotsunterlage (Nr. 4) Kein Zugriff
- ee) Tatbestand der Ermessensentscheidung (§ 15 Abs. 2 WpÜG) Kein Zugriff
- aa) Gebunden oder Ermessen Kein Zugriff
- bb) Die Rechtsfolgen des § 15 Abs. 3 WpÜG Kein Zugriff
- (1) Verbot der Veröffentlichung Kein Zugriff
- (2) Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Kein Zugriff
- cc) Die Sperrfrist Kein Zugriff
- dd) Weitere Rechtsfolgen Kein Zugriff
- a) Ratio legis und Normhintergrund Kein Zugriff
- aa) Werbung im Zusammenhang mit Angeboten zum Wertpapiererwerb Kein Zugriff
- bb) Vorliegen eines Missstandes Kein Zugriff
- c) Die Untersagungsentscheidung und seine Rechtsfolge Kein Zugriff
- a) Ratio legis und Normhintergrund Kein Zugriff
- b) Informationsrechte zur Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
- c) Unterstützung und Durchsetzung der Informationsermittlung Kein Zugriff
- d) Grenzen Kein Zugriff
- aa) Zinsen nach § 38 WpÜG Kein Zugriff
- bb) Rechtsverlust nach § 59 WpÜG Kein Zugriff
- (1) Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
- (2) Kritik an der Ausnahmeregelung des § 59 S. 2 WpÜG Kein Zugriff
- (3) Chance und Risiko Kein Zugriff
- cc) Das Veröffentlichungsrecht nach § 44 WpÜG als Sanktionsinstrument? Kein Zugriff
- b) Bußgeldbewährte Zuwiderhandlungen Kein Zugriff
- c) Höhe der Bußgeldandrohung Kein Zugriff
- a) Die Befreiung als Flexibilisierungsinstrument Kein Zugriff
- aa) Abweichungen bei der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach § 10 Abs. 1 S. 3 WpÜG Kein Zugriff
- bb) Ausnahmen für den Handelsbestand nach § 20 WpÜG Kein Zugriff
- cc) Ausnahme bestimmter Wertpapierinhaber vom Angebot nach § 24 WpÜG Kein Zugriff
- dd) Ausnahme von der Sperrfrist nach § 26 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
- ee) Die Nichtberücksichtigung von Stimmrechten nach § 36 WpÜG Kein Zugriff
- ff) Die Befreiung vom Pflichtangebot nach § 37 WpÜG Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliche Beschwerdefähigkeit und Zulässigkeit des Rechtsweges Kein Zugriff
- 2. Den Beschleunigungsgrundsatz stets im Blick Kein Zugriff
- a) Widerspruchsverfahren als erste Stufe Kein Zugriff
- b) Beschwerdeverfahren als zweite Stufe Kein Zugriff
- a) Der unmittelbar Betroffene Kein Zugriff
- b) Drittrechtsschutz? Kein Zugriff
- 5. Weitere besondere Zuständigkeitsregeln Kein Zugriff
- 6. Praxisproblem: Rechtsschutz der Aktionäre bei unterlassenem Pflichtangebot? Kein Zugriff
- II. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Zweifel an der Funktion des Übernahmebeirats Kein Zugriff
- 2. Das Manko der Beschlussfähigkeitsausgestaltung des Widerspruchsausschusses Kein Zugriff
- II. Schwierigkeiten mit der Handhabung der Generalklausel in der aufsichtsrechtlichen Praxis Kein Zugriff
- a) Unmöglichkeit der nachträglichen Angebotsuntersagung Kein Zugriff
- b) Durchsetzung von Angebotsänderungen: Berichtigungsbefugnis? Kein Zugriff
- 2. Flexibilisierung des § 15 Abs. 1 WpÜG für reine Erwerbsangebote Kein Zugriff
- IV. Veränderung der Befugnis zur Werbeuntersagung gem. § 28 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
- 1. Das Rechtsschutzproblem bei unterlassenem Pflichtangebot Kein Zugriff
- 2. Unsicherheit über das Bestehen der Angebotspflicht Kein Zugriff
- 3. Veränderungen der Struktur der Pflichtangebotsbefreiung Kein Zugriff
- VI. Stärkung des Sanktionensystems Kein Zugriff
- VII. Unzureichende Flexibilität des Befreiungssystems? Kein Zugriff
- 1. Der City Code on Takeovers and Mergers Kein Zugriff
- 2. Anwendungsbereich und Aufbau Kein Zugriff
- 3. Regelungsziele des Takeover Codes Kein Zugriff
- 4. Konzeptionsbasis Kein Zugriff
- 1. Das Panel on Takeovers and Mergers Kein Zugriff
- a) Code Committee Kein Zugriff
- b) Hearings Committee Kein Zugriff
- 3. Executive Kein Zugriff
- 4. Takeover Appeal Board Kein Zugriff
- 5. Finanzierung Kein Zugriff
- 1. Governance-fokussierte Aufsicht Kein Zugriff
- 2. »General rule-making power« Kein Zugriff
- a) Generelle Dispensbefugnis Kein Zugriff
- b) Keine Befugnis zur Werbeuntersagung Kein Zugriff
- aa) Die Erteilung von Rügen Kein Zugriff
- bb) Mittelbare Sanktionierung durch Meldung des Verstoßes Kein Zugriff
- cc) »Cold shouldering« Kein Zugriff
- dd) Befugnis zur Anrufung des Gerichts Kein Zugriff
- ee) Sonstige Sanktionsmaßnahmen Kein Zugriff
- d) Struktur der Pflichtangebotsbefreiung Kein Zugriff
- 4. Vorbildfunktion für die deutsche Übernahmeaufsicht? Kein Zugriff
- a) Interne Kontrolle Kein Zugriff
- b) Gerichtlicher Rechtsschutz? Kein Zugriff
- 2. Durchsetzung des Pflichtangebots Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung und Vergleich mit der deutschen Übernahmeaufsicht Kein Zugriff
- 1. Das Übernahmegesetz Kein Zugriff
- 2. Anwendungsbereich und Aufbau Kein Zugriff
- 3. Regelungsziele des öÜbG Kein Zugriff
- 4. Konzeptionsbasis Kein Zugriff
- 1. Die Übernahmekommission Kein Zugriff
- a) Die Vollversammlung als Koordinierungsgremium Kein Zugriff
- b) Die Senate Kein Zugriff
- c) Der Vorsitzende Kein Zugriff
- d) Die Geschäftsstelle Kein Zugriff
- 3. Finanzierung Kein Zugriff
- 1. Die Marktkommunikation im Fokus Kein Zugriff
- 2. Keine Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
- a) Die Angebotsuntersagung nach § 10 Abs. 3 öÜbG Kein Zugriff
- b) Auskunftspflicht und -ersuchen Kein Zugriff
- aa) Verwaltungsstrafrecht Kein Zugriff
- bb) Das Ruhen des Stimmrechts nach § 34 öÜbG Kein Zugriff
- (1) Sanktionierung kraft Gesetzes Kein Zugriff
- (2) Aufhebung durch die ÜbK Kein Zugriff
- (3) Das Ruhen des Stimmrechts als Sanktionierungsbefugnis Kein Zugriff
- aa) Die Ausnahmen vom Pflichtangebot Kein Zugriff
- bb) Rechtsfolge und aufsichtsrechtliche Intervention Kein Zugriff
- cc) Feststellungsverfahren/Negativattest Kein Zugriff
- 4. Vorbildfunktion für die deutsche Übernahmeaufsicht? Kein Zugriff
- 1. Überblick über das Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
- a) Zivilrechtlicher Anspruch und Vorlage an die ÜbK Kein Zugriff
- b) Das Nachprüfungsverfahren nach § 33 öÜbG Kein Zugriff
- c) Vorbildfunktion für die deutsche Übernahmeaufsicht? Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung und Vergleich mit der deutschen Übernahmeaufsicht Kein Zugriff
- 1. Das Börsengesetz und die Übernahmeverordnung Kein Zugriff
- 2. Anwendungsbereich und Aufbau Kein Zugriff
- 3. Regelungsziele Kein Zugriff
- 4. Konzeptionsbasis Kein Zugriff
- 1. Die Übernahmekommission Kein Zugriff
- a) Die Gesamtkommission Kein Zugriff
- b) Die Ausschüsse Kein Zugriff
- c) Das Präsidium Kein Zugriff
- d) Das Sekretariat Kein Zugriff
- 3. Die Prüfstellen Kein Zugriff
- 4. Finanzierung Kein Zugriff
- 1. Bedeutung des schlichtes bzw. informellen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
- 2. Eingeschränkte Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
- a) Generalklausel zur Missstandsbeseitigung Kein Zugriff
- b) Dispensgeneralklausel Kein Zugriff
- aa) Keine Geldbuße Kein Zugriff
- bb) Das Stimmrechts- und Zukaufsverbot als Sanktionsbefugnis Kein Zugriff
- aa) Die Ausnahmen vom Pflichtangebot Kein Zugriff
- bb) Feststellungsverfahren Kein Zugriff
- 4. Vorbildfunktion für die deutsche Übernahmeaufsicht? Kein Zugriff
- 1. Überblick über das Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
- 2. Die Durchsetzung des Pflichtangebots Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung und Vergleich mit der deutschen Übernahmeaufsicht Kein Zugriff
- 1. Akzeptanz fördern und Aufsicht optimieren Kein Zugriff
- 2. Praktische Bedenken Kein Zugriff
- II. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- 1. Der Übernahmebeirat Kein Zugriff
- 2. Der Widerspruchsausschuss Kein Zugriff
- I. Definition des Missstandes Kein Zugriff
- 1. Anschaulichkeit im Sinne erhöhter Rechtssicherheit Kein Zugriff
- 2. Umsetzungsvorschlag Kein Zugriff
- III. Die Neuausrichtung des § 4 WpÜG auf einen Blick Kein Zugriff
- 1. Erforderlichkeit? Kein Zugriff
- 2. Bedenken Kein Zugriff
- 3. Umsetzungsvorschlag Kein Zugriff
- 1. Bedürfnis und Nutzen Kein Zugriff
- 2. Umsetzungsvorschlag Kein Zugriff
- 1. Geringe Beeinträchtigung Kein Zugriff
- 2. Der Abschreckungseffekt der Sperrfrist Kein Zugriff
- 3. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- IV. Die Neuausrichtung des § 15 WpÜG auf einen Blick Kein Zugriff
- I. Umgestaltung zu einem generellen Werbeverbot? Kein Zugriff
- 1. Normierung positiver Anforderungen Kein Zugriff
- 2. Abkehr von der Befugnisnorm Kein Zugriff
- 1. Anfechtung des Hauptversammlungsbeschlusses als Lösung? Kein Zugriff
- 2. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- 3. Bedürfnis und Nutzen Kein Zugriff
- 4. Umsetzung Kein Zugriff
- 1. Beseitigung von Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
- 2. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- 3. Umsetzung Kein Zugriff
- 1. Größerer Befreiungsspielraum? Kein Zugriff
- 2. Befreiung ex lege statt Befreiung per Bescheid? Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Ausbaubedürfnis Kein Zugriff
- II. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- 1. Rechtsverlust als Sanktionsbefugnis Kein Zugriff
- 2. Stärkung der Bußgeldverhängung Kein Zugriff
- 3. Veröffentlichungsrecht als Sanktion Kein Zugriff
- I. Rechtsvergleichender Befund Kein Zugriff
- II. Bedürfnis für mehr Aufsichtsflexibilität Kein Zugriff
- III. Umsetzungsvorschlag Kein Zugriff
- A. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 424 - 429
- I. Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
- II. Organisation Kein Zugriff
- a) »Technical advices« Kein Zugriff
- b) »Guidelines« Kein Zugriff
- c) Technische Standards Kein Zugriff
- 2. Rechtsdurchsetzungsbefugnisse Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Schaffung einer einheitlichen Aufsichtspraxis Kein Zugriff
- 2. Lösung von Meinungsverschiedenheiten Kein Zugriff
- 3. Passgenauigkeit der Organisationsstruktur Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Teilzuständigkeit bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff
- 2. Ausschließliche Zuständigkeit? Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung und abschließende Bewertung Kein Zugriff
- § 7 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 456 - 463
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 487
Literaturverzeichnis (396 Einträge)
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- Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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