Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Dr. Stefanos Koumpouras LL.M.

doi:10.5771/9783845240442

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Materiellrechtliche Fragen des deutschen und griechischen aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 48
Verlag:: 14.02.2012

Zusammenfassung

Das Anfechtungsrecht bildet ein Kernstück des Aktienrechts. Es ist als Korrektiv der umfassenden Befugnisse der Hauptversammlung von großer Bedeutung in der gesellschaftsrechtlichen Praxis. Zur Problematik dieses Rechtsinstituts gehört in Deutschland vor allem das Phänomen der „räuberischen Aktionäre“ im Rahmen des Missbrauchs des Anfechtungsrechts.

Der Autor befasst sich mit materiellrechtlichen Fragen sowohl des deutschen als auch des griechischen Anfechtungsrechts. Er geht zunächst auf die nationalen Rechtsvorschriften ein und stellt sie sich anschließend in einem Rechtsvergleich gegenüber. Das Ziel der Untersuchung besteht darin, Regelungslücken in den beiden Rechtsordnungen aufzuzeigen und Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des deutschen und griechischen Aktienrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 14.02.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7182-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4044-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. 1. Normzweck und Gegenstand der Regelung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. 1. Verletzung des Gesetzes oder der Satzung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Vorbereitungs- und Durchführungsmängel, Fallgruppen Kein Zugriff
      3. Informations- und Auskunftspflichtverletzungen, Fallgruppen Kein Zugriff
      4. Fehlerhafte Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Fallgruppen Kein Zugriff
    3. 1. Eingeschränkte Auslegung des § 243 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. (Potentielle) Kausalität des Verfahrensfehlers Kein Zugriff
      3. Die Relevanztheorie Kein Zugriff
      4. Zussamenfassung Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Verstoß gegen die Treuepflicht Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (§ 53 a AktG) Kein Zugriff
    5. 1. Verstoß gegen den Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      2. Aktualisierung der Entsprechenserklärung bei unterjähriger Abweichung Kein Zugriff
        Nichtabgabe oder Unrichtigkeit der Erklärung nach § 161 AktG Kein Zugriff
        Weitere Fallgruppen der Verletzung des § 161 AktG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines – Das Verhältnis zu § 243 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Anfechtungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Beispiele für Sondervorteile gemäß § 243 Abs. 2 Satz 1 AktG Kein Zugriff
    3. Ausgleichsgewährung Kein Zugriff
  4. 1. Verletzung von Rechten nach § 118 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und § 134 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
    2. Verletzung der §§ 121 Abs. 4 a, 124 a und 128 AktG Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung eines Ersetzungsverfahrens nach § 318 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
  5. 1. Anfechtung bei Informationspflichtverletzungen (§ 243 Abs. 4 Satz 1 AktG) Kein Zugriff
    2. Anfechtungsausschluss bei Spruchverfahren (§ 243 Abs. 4 Satz 2 AktG) Kein Zugriff
3. 1. Grundsatz und Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. Voraussetzungen des Anfechtungsausschlusses nach § 244 Satz 1 AktG Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  3. Wirkung des Bestätigungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  4. Neuvornahme oder Wiederholung des Erstbeschlusses Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  5. Nichtigerklärung für die Vergangenheit nach § 244 Satz 2 AktG Kein Zugriff Seiten 66 - 67
4. 1. Funktion und Charakter der Anfechtungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  2. Anfechtungsrecht der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  3. Anfechtungsrecht des Vorstands und des einzelnen Organmitglieds Kein Zugriff Seiten 68 - 69
5. 1. Regelungen des § 246 AktG Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. Einführung des Rechts auf Akteneinsicht vor Zustellung der Klage Kein Zugriff Seiten 70 - 71
6. Urteilswirkung (§ 248 AktG) Kein Zugriff Seiten 71 - 73
7. Bekanntmachungen im Rahmen der Anfechtungsklage (§ 248 a AktG) Kein Zugriff Seiten 73 - 74
8. 1. Grundlagen – Einführung Kein Zugriff Seiten 74 - 74
  2. Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. Institutioneller Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  4. Individueller Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  5. Missbrauchstatbestand nach der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  6. Missbrauchsfälle Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  7. Beweislast und Beweisführung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  8. Feststellung des Rechtsmissbrauchs – Indizien Kein Zugriff Seiten 82 - 85
  9. 1. Abweisung der Klage Kein Zugriff
    2. Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage Kein Zugriff
    3. 1. Verantwortlichkeit des klagenden Aktionärs Kein Zugriff
      2. Verantwortlichkeit des Rechtsanwalts Kein Zugriff
      3. Verantwortlichkeit der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  11. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 93 - 94
9. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
  2. 1. Das „Feldmühle-Urteil“ Kein Zugriff
    2. Der „Moto-Meter“ Beschluss Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. Bedenken gegen die Einführung eines Quorums Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  4. Argumente für die Einführung eines Quorums Kein Zugriff Seiten 99 - 102
  5. Lösungsansätze bezüglich eines Quorums Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  6. Höhe des Quorums Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  7. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  9. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 106 - 107
10. 1. Eintragungserfordernis Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  2. 1. Regelungsgegenstand und Zweck Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich (§ 246 a Abs. 1 AktG) Kein Zugriff
    3. 1. Unzulässigkeit der Klage Kein Zugriff
      2. Offensichtliche Unbegründetheit der Klage Kein Zugriff
      3. Einführung eines Quorums Kein Zugriff
      4. Die Abwägungsklausel des § 246 a Abs. 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
        Definition und Beispiele „besonders schwerer Rechtsverletzungen“ Kein Zugriff
        Die Formulierung „nach freier Überzeugung des Gerichts“ Kein Zugriff
    4. 1. Zustellungen an den Prozessbevollmächtigten des Anfechtungsklägers Kein Zugriff
      2. Eingangszuständigkeit des Oberlandesgerichts Kein Zugriff
      3. Änderungen von § 246 a Abs. 3 AktG durch das ARUG Kein Zugriff
        Weitere Bestimmungen des § 246 a Abs. 3 und 4 AktG Kein Zugriff
      4. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    5. Verhältnis zur einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung und Stellungsnahme Kein Zugriff
1. Allgemeine Bemerkungen – Rechtsentwicklung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
2. 1. 1. Einführung eines allgemeinen Anfechtungstatbestandes Kein Zugriff
    2. Verletzung des Gesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Einzelne Verfahrensfehler Kein Zugriff
      3. Mängel bei der Aufnahme der Niederschrift des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
      4. Beschlussfähigkeit der Hauptversammlung und Stimmenmehrheit Kein Zugriff
      5. Nicht anfechtungsbegründende Mängel Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Einberufungsmängel, Fallgruppen Kein Zugriff
    3. Verstöße gegen Zusammensetzungsvorschriften, Fallgruppen Kein Zugriff
  3. 1. Verstoß gegen die Auskunftspflicht des Art. 39 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
    2. 1. Informationspflichtverletzung nach Art. 39 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
      2. Weitere Informationsverletzungen Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen von Informationsverletzungen nach Art. 35 a Abs. 2 lit. a G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
  4. 1. Die Regelung des Art. 35 a Abs. 2 lit. b G. Nr. 2190/1920 und § 281 AK Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Gleichbehandlungsgrundsatz und Treuepflicht des Aktionärs Kein Zugriff
      2. Gebote der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Anfechtung wegen Sondervorteils Kein Zugriff
        Art. 35 b Abs. 2 G. Nr. 2190/1920 a. F. Kein Zugriff
        Missbrauch der Mehrheitsmacht bei einer Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      4. Verstoß gegen das Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
  5. 1. Die Fälle des Art. 35 a Abs. 5 G. Nr. 2190/1920. Kein Zugriff
    2. Ausschluss der Anfechtung oder Ergänzung des Art. 35 a Abs. 1 G. Nr. 2190/1920? Kein Zugriff
  6. 1. Einschränkende Auslegung des Art. 35 a Abs. 1 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
    2. Kausalität des Verfahrensfehlers Kein Zugriff
    3. Die Relevanztheorie Kein Zugriff
    4. 1. Die Regel nach Art. 35 a Abs. 1 und 2 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
      2. Das Kausalitätserfordernis nach Art. 35 a Abs. 5 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Anmerkungen zur Bestätigung eines Beschlusses Kein Zugriff Seiten 162 - 162
  2. Wiederholung des Erstbeschlusses Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Regelfall des Art. 35 a Abs. 3 Satz 1 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
    2. Anfechtungsbefugnis bei Informationspflichtverletzungen Kein Zugriff
  2. Anfechtungsrecht der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  3. 1. 1. Allgemeine Bemerkungen zur Regelung Kein Zugriff
      2. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
    2. Schadensersatzanspruch nach Art. 35 a Abs. 4 Satz 2 G. Nr. 2190/1920 Kein Zugriff
5. Die Anfechtungsklage (Art. 35 a Abs. 6 und 7 G. Nr. 2190/1920) Kein Zugriff Seiten 171 - 172
6. Urteilswirkung (Art. 35 a Abs. 9 G. Nr. 2190/1920) Kein Zugriff Seiten 172 - 172
7. Bekanntmachungen im Rahmen der Anfechtungsklage (Art. 35 a Abs. 11 G. Nr. 2190/1920) Kein Zugriff Seiten 172 - 174
8. Missbrauch des Anfechtungsrechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176
9. 1. Die Anfechtungsbefugnis als Minderheitsrecht Kein Zugriff Seiten 176 - 176
  2. Argumente für die Einführung eines Individualanfechtungsrechts Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  3. Argumente für ein Quorum für die Anfechtungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 177 - 179
  4. Höhe des Quorums Kein Zugriff Seiten 179 - 179
10. Einstweilige Verfügung (Art. 35 a Abs. 10 G. Nr. 2190/1920) Kein Zugriff Seiten 179 - 180
1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 181 - 182
2. 1. Allgemeiner Anfechtungstatbestand Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  2. Verletzung der Einberufungs- und Zusammensetzungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  3. Auskunftspflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  4. Missbrauch der Mehrheitsherrschaft – Inhaltsfehler Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  5. 1. Corporate Governance in Deutschland und Anfechtungsrecht Kein Zugriff
    2. Corporate Governance in Griechenland und Anfechtungsrecht Kein Zugriff
  6. Ausschluss der Anfechtung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
3. Kausalität oder Relevanz des Verfahrensfehlers Kein Zugriff Seiten 194 - 196
4. Bestätigung des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 196 - 197
5. 1. Die Anfechtungsbefugnis der Aktionäre Kein Zugriff Seiten 197 - 199
  2. Die Anfechtungsbefugnis des Vorstands und der Organmitglieder Kein Zugriff Seiten 199 - 200
6. Anfechtungsklage Kein Zugriff Seiten 200 - 202
7. Missbrauch des Anfechtungsrechts Kein Zugriff Seiten 202 - 204
8. Quorum – Die Anfechtungsbefugnis als Minderheitsrecht Kein Zugriff Seiten 204 - 205
9. Schadensersatz im Anfechtungsrecht Kein Zugriff Seiten 205 - 207
10. Das Freigabeverfahren – Verbindung mit einer einstweiligen Verfügung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
11. 1. 1. Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) Kein Zugriff
    2. Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) Kein Zugriff
  2. Die Reform des griechischen Anfechtungsrechts durch das Gesetz Nr. 3604/2007 Kein Zugriff Seiten 212 - 216
  3. 1. Bemerkungen zur Reform des deutschen und griechischen Aktienrechts Kein Zugriff
    2. Weiterer Reformbedarf des deutschen Anfechtungsrechts Kein Zugriff
    3. Weiterer Reformbedarf des griechischen Anfechtungsrechts Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 221 - 226
Griechische Gesetze Kein Zugriff Seiten 227 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 262
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 265

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