Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

Dr. Julia Reinsch FAArbR

doi:10.5771/9783845212456

Zusammenfassung

Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer wird umfassend untersucht. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen und die hierzu vertretenen unterschiedlichen Ansätze, sondern auch die daraus folgenden praktischen Auswirkungen, z.B. auf den Anspruch des Entleihers auf die Arbeitsleistung oder das Direktionsrecht, dargestellt.

Einen Schwerpunkt bilden Fragen der Haftung zwischen Entleiher, Leiharbeitnehmer und Verleiher, die innerhalb des jeweiligen Rechtsverhältnisses, gesondert für Verletzungen der Hauptleistungs-, Nebenleistungs- und Schutzpflichten dargelegt und erläutert werden.

Die Autorin ist seit 2002 als Rechtsanwältin/Fachanwältin für Arbeitsrecht in einer überörtlichen Sozietät tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3842-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1245-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 271
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 19 - 24
  2. Sinn und Zweck der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  3. 1. Abschließender Charakter der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  4. Einordnung des Verhältnisses zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  5. 1. Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. Überlassungsvertrag Kein Zugriff
  6. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  7. Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 39 - 40
2. 1. Hauptleistungspflichten Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  2. Direktionsrecht Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  3. 1. Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
    2. Schutzpflichten Kein Zugriff
    3. Abgrenzung der Nebenleistungspflichten von den Schutzpflichten Kein Zugriff
  4. Haftung Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  5. Haftungsbeschränkungen zugunsten des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 46 - 49
3. 1. 1. Hauptleistungspflichten zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Hauptleistungspflichten zwischen Verleiher und Entleiher Kein Zugriff
  2. 1. Übertragbarkeit des Direktionsrechtes Kein Zugriff
    2. Aufteilbarkeit des Direktionsrechtes Kein Zugriff
  3. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  4. 1. 1. Haftung des Verleihers bei Auswahlfehlern Kein Zugriff
        „Spezies- oder Stückschuld“ Kein Zugriff
        „Gattungsschuld“ Kein Zugriff
        Haftung des Verleihers bei einer Schlechtleistung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        Haftungslücken im Verhältnis zwischen Entleiher und Verleiher Kein Zugriff
      2. Verletzung der Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
        Im Verleiherbetrieb erlittene Schäden des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        Im Entleiherbetrieb erlittene Schäden des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        Haftungslücken im Verhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
      3. Ansprüche des Entleihers gegen den Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
        Verletzung der Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
        Verletzung der Nebenpflichten Kein Zugriff
        Haftungslücken zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher Kein Zugriff
    2. Deliktische Schadensersatzansprüche der Beteiligten Kein Zugriff
  5. Haftungsbeschränkungen zugunsten des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 77 - 81
4. 1. Lehre von dem funktionellen Arbeitgeberbegriff Kein Zugriff Seiten 81 - 83
  2. Arbeitgeberstellung aufgrund des sozialen Schutzgedankens Kein Zugriff Seiten 83 - 83
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 83 - 84
1. 1. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  2. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 86 - 86
  3. Haftung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  5. 1. Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht Kein Zugriff
    2. Interessenlage der Parteien Kein Zugriff
    3. 1. Eingliederungstheorie Kein Zugriff
      2. Rechtsformzwang Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 94
2. 1. 1. Vertragsbeitritt Kein Zugriff
    2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. Partielle Vertragsübernahme Kein Zugriff
    4. Haupt- und Nebenarbeitgeber Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsbeitritt Kein Zugriff
      2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. Partielle Vertragsübernahme Kein Zugriff
      4. Haupt- und Nebenarbeitgeber Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Nebenpflichten Kein Zugriff
    3. Haftung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsbeitritt Kein Zugriff
      2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. Partielle Vertragsübernahme Kein Zugriff
      4. Haupt- und Nebenarbeitgeber Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsbeitritt Kein Zugriff
      2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. Partielle Vertragsübernahme Kein Zugriff
      4. Haupt- und Nebenarbeitgeber Kein Zugriff
    3. 1. Vertragsbeitritt Kein Zugriff
      2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. Partielle Vertragsübernahme Kein Zugriff
      4. Haupt- und Nebenarbeitgeber Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 112 - 112
3. 1. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  3. Haftung Kein Zugriff Seiten 115 - 115
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 116
4. 1. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  2. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  3. Haftung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  5. 1. Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht Kein Zugriff
    2. 1. Endgültiger Rechtsverlust Kein Zugriff
      2. Geschuldeter Leistungserfolg Kein Zugriff
    3. 1. Übertragbarkeit der Forderung Kein Zugriff
      2. Forderungsinhalt Kein Zugriff
      3. Wirkung der Abtretung Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 126 - 126
5. 1. 1. Abtretung des Direktionsrechtes Kein Zugriff
    2. Ausübungsermächtigung Kein Zugriff
    3. Bevollmächtigung gemäß § 167 BGB analog Kein Zugriff
  2. 1. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Kein Zugriff
    2. Nebenpflichten Kein Zugriff
    3. Haftung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nebenpflichten Kein Zugriff
      2. Schlechtleistung oder Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch des Dritten nur bei einer Schlechtleistung Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch des Dritten auch bei einer Nichtleistung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch des Dritten nur bei Verletzung seines Integritätsinteresses Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch des Dritten auch bei Verletzung nur seines Erfüllungsinteresses Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Nebenpflichten Kein Zugriff
      2. Haftung Kein Zugriff
    3. 1. Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. Einheitliches, gesetzliches Schutzverhältnis Kein Zugriff
      3. Ansatz von Gick zur Begründung von Nebenleistungs- und Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. Arbeitsrechtliches Grund- und Erfüllungsverhältnis Kein Zugriff
      5. Schutzpflichten aufgrund faktischer Eingliederung Kein Zugriff
      6. Einheitliches Schutzpflichtverhältnis aus § 242 BGB Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. Drittschadensliquidation Kein Zugriff
        Vertrag mit Schadensliquidation zugunsten Dritter Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht Kein Zugriff
    2. 1. Abtretung des Direktionsrechtes Kein Zugriff
      2. Ausübungsermächtigung Kein Zugriff
      3. Bevollmächtigung gemäß § 167 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Abtretung des Direktionsrechtes Kein Zugriff
      2. Ausübungsermächtigung Kein Zugriff
      3. Bevollmächtigung gemäß § 167 BGB Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Leistungsnähe Kein Zugriff
      2. „Wohl und Wehe-Formel“ des BGH Kein Zugriff
        Modifizierte „Wohl und Wehe-Formel“ Kein Zugriff
        Umfang und Kriterien der Erweiterung des Drittschutzes Kein Zugriff
        Anwendung der Kriterien auf die Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        Objektive Drittbezogenheit der Leistung Kein Zugriff
        Ansatz von Gernhuber und Gottwald Kein Zugriff
        Ansatz von Canaris Kein Zugriff
        Ansatz von Martiny und Medicus Kein Zugriff
        Ansatz von Hirth Kein Zugriff
        Anwendung der Kriterien auf die Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Erkennbarkeit der Leistungsnähe des Dritten und des Einbeziehungsinteresses des Gläubigers für den Schuldner Kein Zugriff
      4. Schutzbedürfnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Sämtliche sich aus einem Schuldverhältnis ergebenden Pflichten Kein Zugriff
        Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Einbeziehungsinteresse Kein Zugriff
      3. Erkennbarkeit Kein Zugriff
      4. Schutzbedürfnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. Einheitliches, gesetzliches Schutzverhältnis Kein Zugriff
      3. Ansatz von Gick zur Begründung von Nebenleistungs- und Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. Arbeitsrechtliches Grund- und Erfüllungsverhältnis Kein Zugriff
      5. Schutzpflichten aufgrund faktischer Eingliederung Kein Zugriff
      6. Einheitliches Schutzpflichtverhältnis aus § 242 BGB Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Schadensverlagerung oder Risikoerhöhung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Risikoverteilungsregelung Kein Zugriff
        Schadensverlagerung durch vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
        Zufälligkeitsdefinition nach Hirth Kein Zugriff
      3. Schlechtleistung des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        „Spezies- oder Stückschuld“ Kein Zugriff
        „Gattungsschuld“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Subsidiarität Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Abtretung des Ersatzanspruches oder Übertragung des Schadensersatzes Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    9. Bewertung des Vertrages mit Schadensliquidation zugunsten Dritter Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199
6. 1. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Kein Zugriff Seiten 199 - 202
  2. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 202 - 202
  3. Haftung Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 203
7. 1. Konstellation des echten Vertrages zugunsten Dritter Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  2. 1. 1. Enger Zusammenhang zwischen der Leistung und der Person des Dritten Kein Zugriff
        Vertragsschluss im ausschließlichen oder primären Drittinteresse Kein Zugriff
        Abrede über die Erbringung der Arbeitsleistung bei einem Entleiher Kein Zugriff
        Recht aus § 335 BGB Kein Zugriff
        Haftungsgesichtspunkte Kein Zugriff
        Interessen des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Haftungsgesichtspunkte Kein Zugriff
        Geschuldeter Leistungserfolg Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Auslegungsergebnisse Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Fehlende Benennung des Entleihers Kein Zugriff
    2. Abberufungs- und Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung des Forderungsrechtes vor der Bestimmung eines Gläubigers Kein Zugriff
      2. Vereinbarung einer aufschiebenden Bedingung für den Leiharbeitsvertrag insgesamt Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit dem Parteiwillen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Recht zur Leistungsbestimmung gemäß § 315 BGB Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Abhängigkeit des Bestandes und des Inhaltes des Forderungsrechtes des Entleihers vom drittbegünstigenden Leiharbeitsvertrag Kein Zugriff
    3. Unabhängigkeit des Forderungsrechtes vom Überlassungsvertrag Kein Zugriff
  5. Grundlage der Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher Kein Zugriff Seiten 242 - 242
  6. Auswirkungen auf das Weisungsrecht Kein Zugriff Seiten 242 - 244
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 244 - 244
8. 1. Auswirkungen dieses Ansatzes auf die Rechte und Pflichten der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  2. 1. Interessenlage der Parteien Kein Zugriff
    2. Dogmatische Konstruktion Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 248 - 248
Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 271

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