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Monographie Kein Zugriff

Kein positives Interesse bei anfänglicher Unmöglichkeit und anfänglich unbehebbaren Mängeln

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Schon die leicht fahrlässige Unkenntnis des Schuldners von der anfänglich nicht erbringbaren Leistung und insbesondere vom anfänglich nicht behebbaren Mangel führt nach derzeit geltendem Zivilrecht zu einem Schadensersatzanspruch des Gläubigers in Höhe seines positiven Interesses. Anhand der herrschenden Fundamentalprinzipien untersucht der Autor das Vorliegen einer entsprechenden Legitimationsgrundlage. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das innerhalb der zivilrechtlichen Ordnungsprinzipien bestehende Verhältnis zwischen Substanz- und Schutzrechten.

Das Ergebnis der Arbeit orientiert sich primär am Inhalt des abgegebenen Leistungsversprechens unter Zugriff auf andere, vergleichbare gesetzliche Regelungen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-5610-3
ISBN-Online
978-3-8452-4026-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
704
Sprache
Deutsch
Seiten
187
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
    Autor:innen:
  3. Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
    Autor:innen:
      1. Rechtslage vor dem 01.01.2002 Kein Zugriff Seiten 16 - 17
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Begriff der Pflichtverletzung als Synonym für das Fehlverhalten des Schuldners Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fehlende Kausalität zwischen einschlägigem Fehlverhalten und beanspruchtem Schaden Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die eigentliche Problematik, welche die neu eingeführte Vorschrift des § 311 a Abs. 2 BGB mit sich bringt – Schutzrecht ohne Vorliegen eines Substanzrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. § 311 a Abs. 2 BGB als Verschuldenshaftung verbunden mit Garantieerklärungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Garantiehaftung mit legislatorisch angeordneter Entlastungsmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kombinierte Haftung aus Garantie- und Verschuldenselementen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassung – Legitimationsgrund nach allen Auffassungen nicht ersichtlich Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einführung und Entstehungsgeschichte des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Einheitliche Regelung zwischen subjektiver und objektiver anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Vertrages und die Rechtsfolge eines nicht erfüllbaren Vertrages Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Wirksamkeitsdefizite eines auf einer anfänglich unmöglichen Leistung gerichteten Vertrags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Der Nichtigkeitsbegriff nach § 306 BGB a. F. Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Schutzrechte sind Folgen von Substanzrechten und nicht umgekehrt Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Die Rechtsnatur und die Reichweite eines zivilrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Übereinstimmender Parteiwille begründet das entsprechende Substanzrecht Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Die Wirkungslosigkeit des § 311 a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Wirksamkeitsanordnung nach § 311 a Abs. 1 BGB läuft dem Parteiwillen zuwider - § 306 BGB a. F. hatte nur einen deklaratorischen Charakter Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Kriterium der Sinnlosigkeit maßgeblich für die Vertragsnichtigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Parallele zur nachträglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Parteiabrede umfasst keine Schutzpflichten nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              7. Der Zirkelschluss zwischen § 311 a Abs. 1 BGB und § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              8. Die These von der „gewollten Verpflichtung zu einem geringeren Umfang“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              9. Die Lehre von der Vorverlagerung der Schutzpflichten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              10. § 311 a Abs. 1 BGB als „Ewigkeitsklausel“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              11. Auf eine anfänglich unmögliche Leistung gerichteter öffentlich-rechtlicher Vertrag bleibt nichtig Kein Zugriff
                Autor:innen:
              12. Zusammenfassung Kein Zugriff
                Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Der Begriff des Schadens, insbesondere der des entgangenen Gewinns Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verletzte Rechtsposition in Fällen anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die - lediglich vermeintlich - bestehenden Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die postulierte „Verkehrsfreundlichkeit“ des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Keine Differenzierung zwischen anfänglicher und nachträglicher Unmöglichkeit als Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Das Ziel des Gesetzgebers wurde verfehlt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Das Äquivalenzverhältnis – der eigentliche Grund einer auf den Vertrauensschaden beschränkten Haftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Der Inhalt der subjektiven Äquivalenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Ergebnis zur teleologischen Begründung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Herkunft des „Leistungsversprechens“ als Haftungsgrund und seine Bedeutung im deutschen Rechtssystem Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Begriff des Leistungsversprechens in der neueren Zeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Leistungsversprechen und Willenserklärung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Keine Vereinbarkeit des § 311 a Abs. 2 BGB mit dem Verschuldensprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Lehre vom einheitlichen Haftungsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verschulden als oberstes Prinzip der Haftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Der Eingriff in den Entscheidungsfreiraum der Parteien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Der Zusammenhang zwischen Schadenseintritt und dem Verschuldensprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Der Verschuldensbegriff nach dem Leitbild der Verfasser des BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Sorgfaltspflichtverletzung als Garantiehaftung mit Entlastungsgrund? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Verschulden „gegen sich selbst“ und Obliegenheitspflichten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            9. Zusammenfassung zum Verschuldensmodell Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Die mangelnde Tauglichkeit der Nichterfüllung als Anknüpfungspunkt für das Verschulden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Der Wertungswiderspruch von § 311 a Abs. 2 BGB zu § 275 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Autor:innen:
            1. Die These vom „Prinzip der Einheit der Obligation“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Haltlosigkeit unterstellter immanenter Garantien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Doppelsinnigkeit des Garantiebegriffs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum § 311 a Abs. 2 BGB verneint das Vorliegen von immanenten Garantieerklärungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Keine Schätzungsmöglichkeit für den Wert der anfänglich unmöglichen Leistung – Heteronome Modifizierung des Vertragstyps Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Die Realitätsfremdheit unterstellter Garantieerklärungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Verstoß gegen Rechtswidrigkeitszusammenhang - versari in re illicita Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Ergebnis zur dogmatischen Einordnung des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      1. Haftung auf das positive Interesse bei Kenntnis von überwindbaren Leistungshindernissen Kein Zugriff Seiten 135 - 138
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Schadensersatzanspruch gemäß § 179 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Schadensersatzanspruch aus § 536 a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Ansprüche des Vermächtnisnehmers aus § 2183 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Folgen des § 311 a Abs. 2 BGB für die Rechtspraxis Kein Zugriff Seiten 142 - 143
        Autor:innen:
      4. Verschuldensunabhängiger Anspruch analog § 122 BGB? Kein Zugriff Seiten 143 - 145
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      1. Rechtslage vor der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Seiten 147 - 150
        Autor:innen:
      2. Rechtslage nach dem 01.01.2002 Kein Zugriff Seiten 150 - 154
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Anspruch aus §§ 437 Nr. 3, 280, 281 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Anspruch aus §§ 437 Nr. 3, 280, 283 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Bedeutung des § 439 Abs. 1 BGB für das kaufrechtliche Sachmängelgewährleistungsrecht der §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Konsequenz der aus § 439 Abs. 1 BGB resultierenden Haftungsfolge für anfänglich unbehebbare Mängel Kein Zugriff Seiten 159 - 161
        Autor:innen:
      3. Die bisher ergangene Rspr. zu § 439 BGB als Beleg für die Fragwürdigkeit der Norm und der mit ihr verbundenen Normen der §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Der Vergleich des § 439 BGB mit der werkvertraglichen Nacherfüllungspflicht aus §§ 634 Nr. 1, 635 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vergleich mit dem mietvertraglichen Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung und Konsequenzen für die Haftung aus §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
      6. Kein Erfüllungsinteresse aufgrund eines wertenden Vergleichs mit dem anfänglichen Gesamtunmöglichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 168 - 169
        Autor:innen:
      7. Nicht gerechtfertigte Privilegierung des Käufers durch die Vorschriften der §§ 437 Nr. 3; 311 a Abs. 2 BGB im Vergleich zur Situation des nachträglich auftretenden unbehebbaren Mangels Kein Zugriff Seiten 169 - 171
        Autor:innen:
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
        Autor:innen:
  4. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 180
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 187
    Autor:innen:

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