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Monographie Kein Zugriff

Kein positives Interesse bei anfänglicher Unmöglichkeit und anfänglich unbehebbaren Mängeln

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Schon die leicht fahrlässige Unkenntnis des Schuldners von der anfänglich nicht erbringbaren Leistung und insbesondere vom anfänglich nicht behebbaren Mangel führt nach derzeit geltendem Zivilrecht zu einem Schadensersatzanspruch des Gläubigers in Höhe seines positiven Interesses. Anhand der herrschenden Fundamentalprinzipien untersucht der Autor das Vorliegen einer entsprechenden Legitimationsgrundlage. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das innerhalb der zivilrechtlichen Ordnungsprinzipien bestehende Verhältnis zwischen Substanz- und Schutzrechten.

Das Ergebnis der Arbeit orientiert sich primär am Inhalt des abgegebenen Leistungsversprechens unter Zugriff auf andere, vergleichbare gesetzliche Regelungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-5610-3
ISBN-Online
978-3-8452-4026-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
704
Sprache
Deutsch
Seiten
187
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Paul Popescu
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Paul Popescu
  3. Einführung Kein Zugriff 13 - 15 Paul Popescu
      1. Rechtslage vor dem 01.01.2002 Kein Zugriff 16 - 17 Paul Popescu
      2. Paul Popescu
        1. Paul Popescu
          1. Der Begriff der Pflichtverletzung als Synonym für das Fehlverhalten des Schuldners Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Fehlende Kausalität zwischen einschlägigem Fehlverhalten und beanspruchtem Schaden Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Die eigentliche Problematik, welche die neu eingeführte Vorschrift des § 311 a Abs. 2 BGB mit sich bringt – Schutzrecht ohne Vorliegen eines Substanzrechts Kein Zugriff Paul Popescu
        3. Paul Popescu
          1. § 311 a Abs. 2 BGB als Verschuldenshaftung verbunden mit Garantieerklärungen Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Garantiehaftung mit legislatorisch angeordneter Entlastungsmöglichkeit Kein Zugriff Paul Popescu
          3. Kombinierte Haftung aus Garantie- und Verschuldenselementen Kein Zugriff Paul Popescu
          4. Zusammenfassung – Legitimationsgrund nach allen Auffassungen nicht ersichtlich Kein Zugriff Paul Popescu
      1. Paul Popescu
        1. Einführung und Entstehungsgeschichte des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Paul Popescu
          1. Einheitliche Regelung zwischen subjektiver und objektiver anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Paul Popescu
            1. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Vertrages und die Rechtsfolge eines nicht erfüllbaren Vertrages Kein Zugriff Paul Popescu
            2. Die Wirksamkeitsdefizite eines auf einer anfänglich unmöglichen Leistung gerichteten Vertrags Kein Zugriff Paul Popescu
            3. Der Nichtigkeitsbegriff nach § 306 BGB a. F. Kein Zugriff Paul Popescu
            4. Paul Popescu
              1. Paul Popescu
                1. Schutzrechte sind Folgen von Substanzrechten und nicht umgekehrt Kein Zugriff Paul Popescu
                2. Die Rechtsnatur und die Reichweite eines zivilrechtlichen Vertrages Kein Zugriff Paul Popescu
                3. Übereinstimmender Parteiwille begründet das entsprechende Substanzrecht Kein Zugriff Paul Popescu
              2. Die Wirkungslosigkeit des § 311 a Abs. 1 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
              3. Wirksamkeitsanordnung nach § 311 a Abs. 1 BGB läuft dem Parteiwillen zuwider - § 306 BGB a. F. hatte nur einen deklaratorischen Charakter Kein Zugriff Paul Popescu
              4. Kriterium der Sinnlosigkeit maßgeblich für die Vertragsnichtigkeit Kein Zugriff Paul Popescu
              5. Parallele zur nachträglichen Unmöglichkeit Kein Zugriff Paul Popescu
              6. Parteiabrede umfasst keine Schutzpflichten nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
              7. Der Zirkelschluss zwischen § 311 a Abs. 1 BGB und § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
              8. Die These von der „gewollten Verpflichtung zu einem geringeren Umfang“ Kein Zugriff Paul Popescu
              9. Die Lehre von der Vorverlagerung der Schutzpflichten Kein Zugriff Paul Popescu
              10. § 311 a Abs. 1 BGB als „Ewigkeitsklausel“ Kein Zugriff Paul Popescu
              11. Auf eine anfänglich unmögliche Leistung gerichteter öffentlich-rechtlicher Vertrag bleibt nichtig Kein Zugriff Paul Popescu
              12. Zusammenfassung Kein Zugriff Paul Popescu
        3. Paul Popescu
          1. Paul Popescu
            1. Paul Popescu
              1. Der Begriff des Schadens, insbesondere der des entgangenen Gewinns Kein Zugriff Paul Popescu
              2. Verletzte Rechtsposition in Fällen anfänglicher Unmöglichkeit Kein Zugriff Paul Popescu
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Die - lediglich vermeintlich - bestehenden Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff Paul Popescu
          3. Die postulierte „Verkehrsfreundlichkeit“ des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
          4. Keine Differenzierung zwischen anfänglicher und nachträglicher Unmöglichkeit als Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff Paul Popescu
          5. Das Ziel des Gesetzgebers wurde verfehlt Kein Zugriff Paul Popescu
          6. Das Äquivalenzverhältnis – der eigentliche Grund einer auf den Vertrauensschaden beschränkten Haftung Kein Zugriff Paul Popescu
          7. Der Inhalt der subjektiven Äquivalenz Kein Zugriff Paul Popescu
      2. Ergebnis zur teleologischen Begründung Kein Zugriff 87 - 88 Paul Popescu
      1. Paul Popescu
        1. Einführung Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Paul Popescu
          1. Die Herkunft des „Leistungsversprechens“ als Haftungsgrund und seine Bedeutung im deutschen Rechtssystem Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Der Begriff des Leistungsversprechens in der neueren Zeit Kein Zugriff Paul Popescu
          3. Leistungsversprechen und Willenserklärung Kein Zugriff Paul Popescu
          4. Paul Popescu
            1. Keine Vereinbarkeit des § 311 a Abs. 2 BGB mit dem Verschuldensprinzip Kein Zugriff Paul Popescu
            2. Die Lehre vom einheitlichen Haftungsprinzip Kein Zugriff Paul Popescu
            3. Verschulden als oberstes Prinzip der Haftung Kein Zugriff Paul Popescu
            4. Der Eingriff in den Entscheidungsfreiraum der Parteien Kein Zugriff Paul Popescu
            5. Der Zusammenhang zwischen Schadenseintritt und dem Verschuldensprinzip Kein Zugriff Paul Popescu
            6. Der Verschuldensbegriff nach dem Leitbild der Verfasser des BGB Kein Zugriff Paul Popescu
            7. Sorgfaltspflichtverletzung als Garantiehaftung mit Entlastungsgrund? Kein Zugriff Paul Popescu
            8. Verschulden „gegen sich selbst“ und Obliegenheitspflichten Kein Zugriff Paul Popescu
            9. Zusammenfassung zum Verschuldensmodell Kein Zugriff Paul Popescu
          5. Die mangelnde Tauglichkeit der Nichterfüllung als Anknüpfungspunkt für das Verschulden Kein Zugriff Paul Popescu
          6. Der Wertungswiderspruch von § 311 a Abs. 2 BGB zu § 275 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
          7. Paul Popescu
            1. Die These vom „Prinzip der Einheit der Obligation“ Kein Zugriff Paul Popescu
            2. Die Haltlosigkeit unterstellter immanenter Garantien Kein Zugriff Paul Popescu
            3. Doppelsinnigkeit des Garantiebegriffs Kein Zugriff Paul Popescu
            4. Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum § 311 a Abs. 2 BGB verneint das Vorliegen von immanenten Garantieerklärungen Kein Zugriff Paul Popescu
            5. Keine Schätzungsmöglichkeit für den Wert der anfänglich unmöglichen Leistung – Heteronome Modifizierung des Vertragstyps Kein Zugriff Paul Popescu
            6. Die Realitätsfremdheit unterstellter Garantieerklärungen Kein Zugriff Paul Popescu
            7. Verstoß gegen Rechtswidrigkeitszusammenhang - versari in re illicita Kein Zugriff Paul Popescu
      2. Ergebnis zur dogmatischen Einordnung des § 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff 134 - 135 Paul Popescu
      1. Haftung auf das positive Interesse bei Kenntnis von überwindbaren Leistungshindernissen Kein Zugriff 135 - 138 Paul Popescu
      2. Paul Popescu
        1. Der Schadensersatzanspruch gemäß § 179 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Der Schadensersatzanspruch aus § 536 a Abs. 1 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        3. Die Ansprüche des Vermächtnisnehmers aus § 2183 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        4. Ergebnis Kein Zugriff Paul Popescu
      3. Die Folgen des § 311 a Abs. 2 BGB für die Rechtspraxis Kein Zugriff 142 - 143 Paul Popescu
      4. Verschuldensunabhängiger Anspruch analog § 122 BGB? Kein Zugriff 143 - 145 Paul Popescu
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 145 - 146 Paul Popescu
      1. Rechtslage vor der Schuldrechtsreform Kein Zugriff 147 - 150 Paul Popescu
      2. Rechtslage nach dem 01.01.2002 Kein Zugriff 150 - 154 Paul Popescu
      1. Paul Popescu
        1. Paul Popescu
          1. Der Anspruch aus §§ 437 Nr. 3, 280, 281 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
          2. Der Anspruch aus §§ 437 Nr. 3, 280, 283 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Die Bedeutung des § 439 Abs. 1 BGB für das kaufrechtliche Sachmängelgewährleistungsrecht der §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
      2. Die Konsequenz der aus § 439 Abs. 1 BGB resultierenden Haftungsfolge für anfänglich unbehebbare Mängel Kein Zugriff 159 - 161 Paul Popescu
      3. Die bisher ergangene Rspr. zu § 439 BGB als Beleg für die Fragwürdigkeit der Norm und der mit ihr verbundenen Normen der §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff 161 - 162 Paul Popescu
      4. Paul Popescu
        1. Der Vergleich des § 439 BGB mit der werkvertraglichen Nacherfüllungspflicht aus §§ 634 Nr. 1, 635 BGB Kein Zugriff Paul Popescu
        2. Vergleich mit dem mietvertraglichen Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff Paul Popescu
      5. Zusammenfassung und Konsequenzen für die Haftung aus §§ 437 Nr. 3, 311 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff 167 - 168 Paul Popescu
      6. Kein Erfüllungsinteresse aufgrund eines wertenden Vergleichs mit dem anfänglichen Gesamtunmöglichkeitsrecht Kein Zugriff 168 - 169 Paul Popescu
      7. Nicht gerechtfertigte Privilegierung des Käufers durch die Vorschriften der §§ 437 Nr. 3; 311 a Abs. 2 BGB im Vergleich zur Situation des nachträglich auftretenden unbehebbaren Mangels Kein Zugriff 169 - 171 Paul Popescu
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 171 - 171 Paul Popescu
  6. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff 172 - 180 Paul Popescu
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 181 - 187 Paul Popescu

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