Der Pflichtteil im Steuerrecht

Dr. Eberhard Bachem

doi:10.5771/9783748912446

Zusammenfassung

In der letzten Zeit sind einige wegweisende Finanzgerichtsentscheidungen zum Themenkomplex Pflichtteil und Steuerrecht ergangen. Lassen sich diese in ein System einordnen?

Um diese Frage zu beantworten, zeigt der Autor eine Struktur auf, welche der Besteuerung des Pflichtteils und der Abzugsfähigkeit als Nachlassverbindlichkeit zugrunde liegt. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die steuerlichen Besonderheiten des Pflichtteils bei den praxisrelevanten "Berliner Testamenten" gelegt. Schwerpunktmäßig erfolgt ebenfalls eine Darstellung möglicher Abfindungsverzichtsvereinbarungen unter Berücksichtigung von erbschaft-, einkommen- und grunderwerbsteuerlichen Auswirkungen. Schließlich werden die Ergebnisse in mehreren Thesen zusammengefasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7228-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1244-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Anlass, Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. I. Der Pflichtteilsanspruch Kein Zugriff
2. II. Pflichtteilsergänzungsansprüche Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Gestaltungsmöglichkeiten im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b. Zivilrechtliche Vorgaben an die Wirksamkeit eines Verzichts Kein Zugriff
  2. 2. Zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten nach Eintritt des Erbfalls Kein Zugriff
C. Das Regelungskonzept des Pflichtteilsrechts im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 36
1. I. Ratio legis der Geltendmachung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Geltendmachung durch Erhebung einer Auskunftsklage Kein Zugriff
  2. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Stundung bis zum Tod des Pflichtteilsschuldners Kein Zugriff
      2. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. (1) Stundung eines noch nicht geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
        (2) Stundung eines geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
    2. b. Gerichtliche Stundungsanordnung Kein Zugriff
  4. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. a. Die Überleitung und Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen durch den Sozialhilfeträger im Sozialrecht Kein Zugriff
    2. b. Die Überleitung als Geltendmachung im Steuerrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Bewertung und Anwendbarkeit der Steuerbefreiungen de lege lata Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Ungleichbehandlung hinsichtlich der Bewertung des Erwerbs Kein Zugriff
      2. bb. Ungleichbehandlung hinsichtlich der Nichtanwendung von Steuerbefreiungsregelungen Kein Zugriff
    2. b. Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
1. I. Wirtschaftliche Belastung Kein Zugriff
2. II. Sonderfall: Steuerbefreite Gegenstände als Teile der Erbmasse Kein Zugriff
1. 1. 1. Abzugsfähigkeit der geerbten Pflichtteilsschuld nach § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG ohne vorherige Geltendmachung Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen bei Geltendmachung nach dem zweiten Erbfall Kein Zugriff
  3. 1. a. Steuerliche Relevanz einer Geltendmachung gegen sich selbst Kein Zugriff
    2. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. cc. Kautelartaktische Überlegungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Keine Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Belastung Kein Zugriff
      2. (1) Personenverschiedenheit zwischen Erbe und Pflichtteilsgläubiger Kein Zugriff
        (2) Personengleichheit zwischen Erbe und Pflichtteilsgläubiger (Konfusion) Kein Zugriff
    2. 1. aa. Grundsätzliches Erfordernis einer wirtschaftlichen Belastung bei Erblasserschulden Kein Zugriff
      2. bb. Abweichendes Verständnis bei Pflichtteilsansprüchen Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Differenzierung zwischen verjährten und unverjährten Pflichtteilsansprüchen Kein Zugriff
      2. bb. Bewertungsrechtliche Lösungsansätze Kein Zugriff
      3. cc. Besteuerung des geerbten Pflichtteilsanspruchs nur bei Geltendmachung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Besteuerung des derivativ erworbenen Pflichtteilsanspruchs ohne vorherige Geltendmachung Kein Zugriff
      2. bb. Auswirkungen bei Geltendmachung nach dem zweiten Erbfall Kein Zugriff
  2. 2. Steuerliche Relevanz einer späteren Geltendmachung in Fällen der Konfusion Kein Zugriff
1. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Inanspruchnahme des Erben nach § 2325 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa. Herausgabe des Geschenks (§ 2329 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
      2. (1) Zahlung als Gegenleistung für die ursprüngliche Schenkung im Verhältnis Erblasser – Beschenkter? Kein Zugriff
        (2) Abzug der Zahlung gem. § 10 Abs. 5 Nr. 2 ErbStG? Kein Zugriff
        (3) Zahlung als Rückabwicklung der Schenkung gem. § 29 Abs. 1 ErbStG? Kein Zugriff
  2. 2. Erbe und Beschenkter sind personenidentisch Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Erwerb des Erblassers durch Verzicht Kein Zugriff
    2. b. Erwerb des Erben durch Verzicht Kein Zugriff
    3. 1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb. Abfindung als Passivposten Kein Zugriff
    4. d. Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. (1) Entscheidung des BFH vom 10.05.2017 Kein Zugriff
        (2) Kritische Würdigung in der Literatur Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen der Entscheidung vom 10.05.2017 auf Verzichtsverträge nach § 2346 BGB Kein Zugriff
    6. 1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb Unternehmerisches Vermögen als Abfindung im Rahmen eines Erbschaftsvertrags über den Pflichtteil nach § 311b Abs. 4, 5 BGB Kein Zugriff
    7. g. Folgen einer Unwirksamkeit des Verzichtsvertrags Kein Zugriff
  2. 1. a. Verhältnis zwischen Einkommensteuer und Erbschaftsteuer Kein Zugriff
    2. b. Einkünfte aus sonstigen Leistungen Kein Zugriff
    3. c. Abfindung in Sachwerten Kein Zugriff
    4. 1. aa. Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen Kein Zugriff
      2. bb. Abfindungsverzicht als Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Kein Zugriff
    5. e. Besteuerung von Zinsanteilen Kein Zugriff
  3. 3. Grunderwerbsteuerliche Auswirkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Vor Geltendmachung Kein Zugriff
      2. (1) Kritik an der geltenden Regelung Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vor Geltendmachung Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb. Abfindung als Passivposten Kein Zugriff
      3. cc. Sonderfall: Pauschalabfindungen Kein Zugriff
    3. d. Bewertung Kein Zugriff
    4. e. Steuerklasse / Steuerfreibeträge Kein Zugriff
    5. 1. (1) Anwendbarkeit der sachlichen Steuerbefreiungen im Allgemeinen Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Konkrete Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Veräußerung von Wirtschaftsgütern des Privatvermögens Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verzinsliche Vereinbarung Kein Zugriff
        (2) Unverzinsliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. bb. Möglichkeit 2: Verzicht auf den Pflichtteilsanspruch und Neubegründung einer ratierlich zu leistenden Abfindung Kein Zugriff
  3. 1. a. Verzichtsvereinbarung vor der Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
1. I. Besteuerung des Noterbrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. III. Verzicht auf das Noterbrecht und Steuerbefreiungen Kein Zugriff
J. Thesen der Dissertation Kein Zugriff Seiten 199 - 202
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 206

Literaturverzeichnis (90 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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– Die zeitliche Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen – Zivil- und steuerrechtliche Überlegungen aus Anlass aktueller Rechtsprechung, ZEV 2007, 162 ff. Google Scholar öffnen
– Schenkungsteuerlich begünstigte Vermögensübertragungen zwischen Geschwistern – zugleich eine Besprechung des BFH-Urteils vom 25.1.2001, II R 22/98, MittBayNot 2001, 361 ff. Google Scholar öffnen
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