Tätigkeitsbezug als Sachgrund der Befristung des Arbeitsvertrags

Dr. Christian Roth

doi:10.5771/9783748905806

Zusammenfassung

Auf der Grundlage eines neuen, umfassenden Ansatzes stellt das Werk das Recht der Sachgrundbefristung im deutschen Arbeitsrecht intensiv auf den Prüfstand. Unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH ergibt sich ein rechtssicheres Beurteilungskriterium für alle potenziellen Sachgründe: der konkrete Tätigkeitsbezug. Gleicht man dieses Kriterium mit der gesetzlichen Regelung in § 14 Abs. 1 TzBfG und der aktuellen Rechtsprechung hierzu ab, offenbart sich an einigen Stellen teils doch erheblicher Modifikationsbedarf. Der Autor zeigt Mittel und Wege auf, wie den notwendigen Modifikationen beizukommen ist, um eine unionsrechtskonforme Fassung und Anwendung der Sachgründe im deutschen Befristungsrecht zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 29.01.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6456-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0580-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 80
Sprache: Deutsch
Seiten: 497
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 46
1. A. Nationales Befristungsrecht am Scheideweg Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Statistische Erkenntnisse zur Befristungshäufigkeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsatz der Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. II. Arbeitgeberinteresse: Flexibilität und Wirtschaftlichkeit als Ausdruck unternehmerischer Freiheit (Art. 2 Abs. 1, 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG, Art. 16 GRCh) Kein Zugriff
    3. III. Arbeitnehmerinteresse: Bestandsschutz und Existenzsicherung (Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 15 GRCh) Kein Zugriff
    4. IV. Angemessen ausgestalteter Befristungsschutz als staatliche Aufgabe Kein Zugriff
    5. V. Kompromisscharakter des Befristungsrechts: „Flexicurity“ Kein Zugriff
2. 1. A. Mehrstufiger Entwicklungsprozess Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Ausgangslage: § 620 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 1. I. RAG: Theorie von der subjektiven Umgehung kündigungsrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fortentwicklung und inzidente Abkehr von der Umgehungsabsicht Kein Zugriff
      2. a) Befristungsschutz als funktionales Äquivalent zum Kündigungsschutz Kein Zugriff
        aa) Erste Stufe: Bestehen von Kündigungsschutz Kein Zugriff
        bb) Zweite Stufe: Sachgrund als Mittelpunkt der Befristungskontrolle Kein Zugriff
        c) Anwendungsbereich: Kettenverträge und ein-/erstmalige Befristungen Kein Zugriff
        d) Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt: Vertragsschluss Kein Zugriff
        e) Darlegungs- und Beweislast: Grundsätzlich beim Arbeitnehmer Kein Zugriff
        f) Unwirksamkeitsfolge: Unbefristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Entwicklung bis zum Inkrafttreten des TzBfG Kein Zugriff
    3. III. Ab 1985 erste punktuelle Kodifikationen Kein Zugriff
    4. IV. Flächendeckende Beschäftigungsförderungsgesetze Kein Zugriff
  4. 1. I. Auslaufen des Beschäftigungsförderungsgesetzes Kein Zugriff
    2. II. Verpflichtung zur Umsetzung der Richtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
    3. III. Produkt: Gesetzliche Regelung des Befristungsrechts im TzBfG Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Frühe Gehversuche der EG Kein Zugriff
    2. II. Entstehung der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge Kein Zugriff
    3. III. Zustandekommen der Richtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
  2. B. Wirkung der Richtlinie 1999/70/EG im nationalen Recht Kein Zugriff
  3. 1. I. Erwägungsgründe, Präambel und Allgemeine Erwägungen als teleologische Auslegungshilfen Kein Zugriff
    2. II. Rechtsverbindliche Zielvorgabe: Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
    3. III. Kompromisscharakter: Flexicurity Kein Zugriff
    4. IV. Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten unbefristeter Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
  4. 1. I. Durchführung der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
    2. II. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Befristete Beschäftigung Kein Zugriff
        b) Arbeitnehmer/Arbeitsvertrag/Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. 2. Umstrittene Ausnahme: Leiharbeit Kein Zugriff
      3. 3. Optionale Ausnahmen: § 2 Nr. 2 RV Kein Zugriff
      4. 4. Geltung für den öffentlichen Sektor Kein Zugriff
      5. 5. Geltung für einmalig/erstmalig befristete Arbeitsverträge? Kein Zugriff
    4. 1. 1. Geltung nur für „aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge“ Kein Zugriff
      2. a) Maßnahmenkatalog Kein Zugriff
        b) Gleichwertige gesetzliche Maßnahmen Kein Zugriff
        c) Alternative oder kumulative Maßnahmen Kein Zugriff
        d) Berücksichtigung branchentypischer Anforderungen Kein Zugriff
        e) Keine unmittelbare Anwendbarkeit von § 5 Nr. 1 RV Kein Zugriff
      3. a) § 5 Nr. 2 lit. a RV: „aufeinanderfolgend“ Kein Zugriff
        b) § 5 Nr. 2 lit. b RV: Mögliche Umwandlung in unbefristeten Arbeitsvertrag Kein Zugriff
1. 1. A. Entstehungsgeschichte des TzBfG Kein Zugriff
  2. B. Ziel: Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Befristete Beschäftigung Kein Zugriff
      2. 2. Ergänzung durch § 21 TzBfG: Auflösend bedingte Beschäftigung Kein Zugriff
      3. 3. „Arbeitnehmer/Arbeitsvertrag“: § 611a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. II. Geltung für Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
    3. III. Geltung für „leitende Angestellte“ Kein Zugriff
    4. IV. Ausnahme: Berufsausbildungsverhältnisse, §§ 10 Abs. 2, 21 BBiG Kein Zugriff
    5. V. Geltung für den öffentlichen Sektor Kein Zugriff
    6. VI. Anwendbarkeit auf erstmalige/einmalige Befristungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. § 14 Abs. 1 TzBfG: Sachgrunderfordernis Kein Zugriff
      2. 2. § 14 Abs. 2, 2a und 3 TzBfG: Sachgrundlose Befristungen Kein Zugriff
      3. 3. „Alternative Kumulation“ der möglichen Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. 4. Reformbestrebungen Kein Zugriff
    2. II. Kompromisscharakter Kein Zugriff
    3. III. Zweistufiges Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
  5. 1. I. Formale Abkoppelung vom Kündigungsschutz Kein Zugriff
    2. II. Berücksichtigung kündigungsschutzrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
    3. III. Inhaltliche Anknüpfung an bisheriges Richterrecht Kein Zugriff
  6. 1. I. Schriftformerfordernis, § 14 Abs. 4 TzBfG Kein Zugriff
    2. II. (Dispositiver) Kündigungsausschluss, § 15 Abs. 3 TzBfG Kein Zugriff
    3. III. Verlängerungsfiktion, § 15 Abs. 5 TzBfG Kein Zugriff
    4. IV. Sanktion: Fiktion eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses, § 16 Satz 1 TzBfG Kein Zugriff
    5. V. Einseitig zwingendes Recht, § 22 Abs. 1 TzBfG Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Besonderheiten bei der Zweckbefristung, § 3 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 TzBfG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vergleichbare Anforderungen wie bei der Zweckbefristung Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss „absoluter Kündigungsgründe“ Kein Zugriff
      3. 3. Strengere Anforderungen bei „doppelter Ungewissheit“? Kein Zugriff
      4. 4. „Entsprechende“ Anwendung von § 14 Abs. 1 TzBfG Kein Zugriff
      5. 5. Besonderheiten bei der sog. „Doppelbefristung“ (im weiten Sinne) Kein Zugriff
  2. 1. I. Befristungskontrolle als Vertragskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. 1. Prognoseprinzip als Grundprinzip der Sachgrundbefristung Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine Anforderungen an eine fundierte Prognose Kein Zugriff
      3. 3. Spezielle Anforderungen je nach Sachgrund Kein Zugriff
      4. 4. Keine gesteigerten Prognoseanforderungen bei wiederholter Befristung Kein Zugriff
  3. C. Gegenstand der Befristungskontrolle: Konkreter (letzter) Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  4. D. Befristung einzelner Vertragsbedingungen („Teilbefristung“) Kein Zugriff
  5. 1. I. Grundsatz: Kein eigenständiges Sachgrunderfordernis für die konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    2. II. Weitere Aufweichungstendenzen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Untrennbare Einheit von Sachgrund und Befristungsdauer Kein Zugriff
      2. a) Enger Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers Kein Zugriff
        b) „Besondere Umstände“ für eine abweichende Befristungsdauer Kein Zugriff
      3. a) Keine valide Prognose ohne zeitliche Vorstellung Kein Zugriff
        b) Anerkannte Sachgrundrelevanz bei einzelnen Sachgründen Kein Zugriff
        c) Annexrechtsprechung des BAG als Indiz Kein Zugriff
        d) Kein erst-recht-Schluss aus § 21 Abs. 1 a.E. BEEG Kein Zugriff
        e) Fingerzeig aus der jüngeren Gesetzgebung: § 2 Abs. 2 Halbsatz 2 WissZeitVG Kein Zugriff
      4. 4. Regel-Ausnahme-Verhältnis bei der Befristungsdauer Kein Zugriff
    4. IV. Auswirkung der Reformbestrebungen Kein Zugriff
  6. 1. I. Keine abweichenden Individualvereinbarungen Kein Zugriff
    2. II. Keine abweichenden Vereinbarungen durch Tarifvertrag: Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
  7. 1. I. Besondere gesetzliche Regelungen im Überblick Kein Zugriff
    2. II. Selber Wertungsmaßstab Kein Zugriff
3. 1. A. Zentrale Bedeutung versus Diversität Kein Zugriff
  2. 1. I. Unionsrecht: § 5 Nr. 1 lit. a RV und die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. II. Deutsches Recht: § 14 Abs. 1 TzBfG, BAG und Literatur Kein Zugriff
  3. 1. I. Ziel: Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Keine Definition in der Richtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
      2. 2. Unionsrechtsautonome Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zentraler Aspekt: Ziel der effektiven Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
      2. 2. Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
      3. a) Keine Übertragbarkeit des Sachgrundbegriffs in § 4 Nr. 1 RV Kein Zugriff
        b) Negative Abgrenzung: Keine rein formale Zulässigkeitsregelung Kein Zugriff
        aa) „Definition“ des EuGH Kein Zugriff
        (1) Objektiver und transparenter, „echter“ Befristungsbedarf Kein Zugriff
        (2) Kern: Konkreter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        (3) Keine zusätzliche Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        d) Prüfung der konkreten Einzelfallanwendung Kein Zugriff
        e) Umfassende Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
        f) Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
      4. aa) Abgrenzung zu ständigem und dauerhaftem Bedarf Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung zu bloßer Unsicherheit Kein Zugriff
        (1) Zusatzbedarf und Saisonarbeit Kein Zugriff
        (2) Projektarbeit Kein Zugriff
        (3) Formen vorübergehender Vertretung Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigungsfähigkeit branchenspezifischer Besonderheiten? Kein Zugriff
        (2) Assistenzprofessoren/Teilzeitbeschäftigung Kein Zugriff
        (3) Unterrichtswesen Kein Zugriff
        (4) Gesundheitswesen Kein Zugriff
        (5) Kultur- und Bühnenbereich Kein Zugriff
        aa) Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
        (1) Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
        (2) Hinausschieben der Regelaltersgrenze Kein Zugriff
        d) Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
        aa) Branchenbezogene allgemeine Flexibilitätsinteressen Kein Zugriff
        bb) Üblichkeit befristeter Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        cc) Einstufung als „neues“ Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        dd) Sicherung aktualitätsbezogenen Unterrichts Kein Zugriff
        ee) Haushaltsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        ff) Vorzeitige Altersgrenzen Kein Zugriff
  4. 1. I. Ziel: Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Großer Senat: Verständiger sachlich gerechtfertigter Grund Kein Zugriff
      2. 2. Keine Drittinteressen Kein Zugriff
      3. 3. Allenfalls Indizcharakter: Üblichkeit im Arbeitsleben Kein Zugriff
      4. 4. „Definition“ des BAG: Rechtlich anerkennenswertes Interesse Kein Zugriff
      5. 5. Konkretisierung durch Fallgruppen Kein Zugriff
      6. 6. Systematisierung des BAG Kein Zugriff
    3. 1. 1. § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG: Fehlen einer gesetzlichen Definition Kein Zugriff
      2. a) § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG als Orientierungshilfe: Gesetzliche Wertungsmaßstäbe Kein Zugriff
        b) Regelbeispielscharakter der gesetzlichen Befristungstatbestände? Kein Zugriff
        c) Aufzählung nicht abschließend: Sonstige Sachgründe Kein Zugriff
        d) Enge, unionsrechts- und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
        e) Die gesetzlichen Sachgründe, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis Nr. 8 TzBfG Kein Zugriff
      3. a) Grundgedanke: Vorübergehender Bedarf Kein Zugriff
        b) Abgrenzung zu dauerhaftem Bedarf und bloßer Unsicherheit Kein Zugriff
        c) Inhaltliche Eigenarten bestimmter Tätigkeiten Kein Zugriff
        d) Legitime sozialpolitische Ziele Kein Zugriff
        e) Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
        f) Kündigungsschutzrechtliche Wertungen Kein Zugriff
      4. 4. Überschießende Umsetzung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Mangelnde Relevanz für den Sachgrundbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklung der Rechtsmissbrauchskontrolle im nationalen Recht Kein Zugriff
      3. 3. Grundsatz des institutionellen Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
      4. a) Erste Stufe: Drei Korridore mit unterschiedlicher Beweislastverteilung Kein Zugriff
        b) Zweite Stufe: Berücksichtigung weiterer Kriterien Kein Zugriff
      5. 5. Anwendung auf alle Sachgründe Kein Zugriff
      6. 6. Unionsrechtskonforme Dogmatik des BAG Kein Zugriff
      7. 7. Bedenkliche Herabstufung von Sachgrundvoraussetzungen Kein Zugriff
      8. 8. Auswirkungen der Reformbestrebungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
    5. 1. 1. Wiedemann: Systematisierende Einteilung in Ungewissheits-, Verschleiß- und Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
      2. 2. Dörner: Systematische Einteilung der gesetzlichen Sachgründe Kein Zugriff
      3. 3. Keyser: Leitprinzip der Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. 4. Feuerborn: Normativ strukturierte Interessenabwägung anhand kündigungsschutzrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
      5. 5. Lange: Befristungskontrolle als Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
      6. 6. Persch: Angemessenheitskontrolle mit normativer Interessenabwägung Kein Zugriff
      7. 7. Loth, Oberthür, Sievers u.a.: Prognoseprinzip Kein Zugriff
      8. 8. Schlagwortartige „Definitionen“ des Sachgrundbegriffs Kein Zugriff
      9. 9. Conclusio: Fehlen eines umfassenden Ansatzes durch Synthese der verschiedenen Erkenntnisquellen Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Verbindliches Ziel: Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
      2. 2. (Sachgrund)Befristung als Ausnahme von der Regel Kein Zugriff
      3. 3. Objektive Beurteilung Kein Zugriff
      4. 4. Zukunftsorientierung Kein Zugriff
      5. 5. Angemessener Interessenausgleich Kein Zugriff
      6. 6. Sachgrundprüfung als konkrete Einzelfallprüfung Kein Zugriff
      7. 7. Umfassende Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundgedanke: Branchenunabhängiger vorübergehender Bedarf Kein Zugriff
        b) Berücksichtigung branchenspezifischer Besonderheiten Kein Zugriff
      2. 2. Legitime sozialpolitische Ziele Kein Zugriff
      3. 3. Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
      4. 4. Eigenheiten im deutschen Befristungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Begriff des „konkreten Tätigkeitsbezugs“ Kein Zugriff
      2. a) Umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        b) Aufgabenbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        c) Sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
      3. 3. Sonderkonstellation: Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
4. 1. A. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Prüfungstauglichkeit des Sachgrundkatalogs in § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG Kein Zugriff
    2. II. Prüfungsstruktur Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vorübergehender Bedarf als Grundgedanke sachlicher Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung von Dauerbedarf und reiner wirtschaftlicher Unsicherheit Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Regelung: Umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  3. 1. I. Ausprägungen von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Prognoseanforderungen Kein Zugriff
      2. 2. Keine elementare Bedeutung der konkreten Befristungsdauer Kein Zugriff
      3. 3. Bezugspunkt: Betriebstätigkeitsbezogen Kein Zugriff
    3. III. Kausalzusammenhang zwischen Bedarf und Befristung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vorübergehender Mehr- bzw. künftiger Minderbedarf Kein Zugriff
      2. a) Begriff des „Projekts“: Abgrenzung von Dauer- und Zusatzaufgaben Kein Zugriff
        b) Bedarfsprognose: Rein projektbezogen Kein Zugriff
        c) Kausalzusammenhang: Überwiegend projektbezogene Beschäftigung Kein Zugriff
      3. a) Begriff des „Saisonbetriebs“ und des „Kampagnebetriebs“ Kein Zugriff
        b) Bedarfsprognose: Zeitliche Zäsur aufgrund spezieller Betriebsstruktur Kein Zugriff
        c) Kausalzusammenhang: Nur saisonal bedingt beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeine Haushaltsbefristung Kein Zugriff
  4. 1. I. Kernvoraussetzungen: Grundsätzliche Gewährleistung Kein Zugriff
    2. II. Konkrete Befristungsdauer: Modifikationsbedarf Kein Zugriff
    3. III. Vorübergehender Mehr-/ künftiger Minderbedarf Kein Zugriff
    4. 1. 1. Restriktive Handhabung des Projektbegriffs Kein Zugriff
      2. 2. Bedenken gegen reine Projektorientierung Kein Zugriff
      3. 3. Bedenken gegen nur „überwiegend“ projektbezogene Beschäftigung Kein Zugriff
    5. V. Saison- und Kampagnebetriebe Kein Zugriff
  5. E. Besonderheiten bei der auflösenden Bedingung Kein Zugriff
  6. 1. I. Vorübergehender betrieblicher Bedarf als grundlegender Wertungsmaßstab Kein Zugriff
    2. II. Selbe Kernvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hintergrund und Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsvoraussetzungen der allgemeinen Drittmittelbefristung Kein Zugriff
      3. 3. Anwendungsvoraussetzungen von § 2 Abs. 2 WissZeitVG Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnis von allgemeiner und besonderer Drittmittelfinanzierung Kein Zugriff
      5. a) Besonderer Anwendungsfall von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
        aa) Drittmittelbasierte negative Beschäftigungsprognose Kein Zugriff
        bb) Kausalität zwischen Drittmittelfinanzierung, Bedarf und Befristung Kein Zugriff
        cc) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    4. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter, umstandsbasierter Tätigkeitsbezug im Einzelfall Kein Zugriff
2. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Regelung: Sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriff der „Ausbildung“ und des „Studiums“ Kein Zugriff
    2. II. Befristung „im Anschluss“: Enger zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff
    3. III. Finales Element Kein Zugriff
    4. IV. Zweckentsprechende Befristungsdauer Kein Zugriff
  4. D. Konkreter sozialpolitischer Tätigkeitsbezug im Einzelfall Kein Zugriff
3. 1. A. Hintergrund: Sonderform vorübergehenden Beschäftigungsbedarfs Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Regelung: Umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriff der „Vertretung“ Kein Zugriff
    2. II. Vertretung „eines anderen Arbeitnehmers“ Kein Zugriff
    3. 1. 1. Materieller Bezugspunkt: Rückkehr des Stammarbeitnehmers Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt: Schematische Rückkehrvermutung Kein Zugriff
      3. 3. Gegenständlicher Bezugspunkt: Personenbezogenheit Kein Zugriff
      4. 4. Keine elementare Bedeutung der konkreten Befristungsdauer Kein Zugriff
      5. 5. Keine gesteigerten Prognoseanforderungen bei Vertretungskette Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlegende Anforderungen Kein Zugriff
      2. a) Unmittelbare Vertretung Kein Zugriff
        aa) Grundsatz: Geschlossene Vertretungskette Kein Zugriff
        bb) Umfassendes Vertretungskonzept Kein Zugriff
        cc) Reichweite der Vertretungskette/des Vertretungskonzepts Kein Zugriff
        aa) Rein hypothetische Umorganisation Kein Zugriff
        bb) Namentliche Zuordnung als Ausgleich Kein Zugriff
        cc) Gedankliche Zuordnung auch bei tatsächlicher Umverteilung? Kein Zugriff
    5. 1. 1. Kein fremdbestimmter Vertretungsbedarf Kein Zugriff
      2. 2. Modifikationen bei Rückkehrprognose und Kausalität Kein Zugriff
    6. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Konkrete Befristungsdauer: Schul(halb)jahr Kein Zugriff
    7. VII. Rechtsmissbrauchskontrolle: Berücksichtigung der Vertretungsform Kein Zugriff
  4. 1. I. Kernvoraussetzungen: Grundsätzliche Gewährleistung Kein Zugriff
    2. II. Rückkehrprognose: Übermäßige Erleichterung Kein Zugriff
    3. III. Konkrete Befristungsdauer: Modifikationsbedarf Kein Zugriff
    4. 1. 1. Unmittelbare Vertretung Kein Zugriff
      2. 2. Mittelbare Vertretung Kein Zugriff
      3. 3. Gedankliche Zuordnung: Kein ausreichend konkreter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
    5. V. Abordnungsvertretung: Keine zusätzlichen Bedenken Kein Zugriff
    6. VI. Sonderfallgruppe „Gesamtvertretung“: Kein konkreter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  5. E. Besonderheiten bei auflösender Bedingung und „Doppelbefristung“ Kein Zugriff
  6. 1. I. Die gesetzlichen Sonderregelungen im Überblick Kein Zugriff
    2. II. Im Wesentlichen deklaratorischer Charakter Kein Zugriff
    3. III. Zusätzliche sozialpolitische Komponente Kein Zugriff
  7. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. a) Kern: Negative Bedarfsprognose und Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        b) Vier anerkannte Spielarten einer „Platzhalterbefristung“ Kein Zugriff
      3. a) Kernvoraussetzungen: Grundsätzliche Gewährleistung Kein Zugriff
        b) Bedenken gegen gelockerte Prognosegrundlage bei der Übernahme Auszubildender Kein Zugriff
        c) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter, umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
4. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Befristungsrelevante, inhaltliche Besonderheit der konkreten Tätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Spezifische verfassungsrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff
      3. 3. Außergewöhnliche Umstände Kein Zugriff
    2. II. BAG: Unionsrechtskonformität von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG Kein Zugriff
    3. III. Keine rein formale Zulässigkeit aufgrund Branchenzugehörigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Aufgabenbasierter Tätigkeitsbezug bei besonderem vorübergehendem Bedarf Kein Zugriff
  3. 1. I. Gemeinsame Kernvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besondere Eigenart: Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 GG) als Programmfreiheit der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung auf sog. „programmgestaltende Mitarbeiter“ Kein Zugriff
      3. 3. Einzelfallbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Besondere Eigenart: Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GG) Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung auf sog. „Tendenzträger“ Kein Zugriff
      3. 3. Einzelfallbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. aa) Bühnenbrauch: Branchenüblichkeit befristeter Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        bb) Abwechslungsbedürfnis des Publikums Kein Zugriff
        cc) Stark eingeschränkte Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff
        dd) Freizügigkeit/Wechselinteresse der Arbeitnehmer selbst Kein Zugriff
        b) Kern: Verwirklichung der künstlerischen Vorstellungen des Intendanten als Ausfluss der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 Var. 1 GG) Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung auf „künstlerisch tätiges Personal“ Kein Zugriff
      4. 4. Einzelfallbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. 5. Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    5. V. Serienschauspieler: Übertragbarkeit der Grundsätze für Bühnenkünstler Kein Zugriff
    6. 1. 1. Kein vorübergehender betrieblicher Bedarf (§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG) Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Eigenart: Recht auf freie Mandatsausübung (Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG) Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung auf wissenschaftliche Mitarbeiter mit inhaltlichem Einfluss Kein Zugriff
      4. 4. Einzelfallbezogene Interessenabwägung: „Korrekte“ Befristungsdauer Kein Zugriff
    7. 1. 1. Professionelle Sporttrainer als Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. a) Erfordernis außergewöhnlicher Umstände Kein Zugriff
        b) Außergewöhnlicher persönlicher Verschleiß Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung auf besonders verschleißanfällige Trainer Kein Zugriff
      4. 4. Einzelfallbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. 5. Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
      6. 6. Keine Differenzierung zwischen Mannschafts- und Einzelsportart Kein Zugriff
      7. 7. Übertragbarkeit auf den Amateurbereich? Kein Zugriff
    8. 1. 1. Profisportler als Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. a) Erfordernis außergewöhnlicher Umstände Kein Zugriff
        aa) Außergewöhnlicher physischer Verschleiß Kein Zugriff
        bb) Flexible Anpassung an das spieltaktische Konzept bei gleichzeitigem Zusammenhalt des Spielerkaders Kein Zugriff
        cc) Einbindung in ein internationales Transfersystem Kein Zugriff
        dd) Wechsel- und Profitinteressen der Arbeitnehmer selbst Kein Zugriff
        ee) Abwechslungsbedürfnis des Publikums Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung auf höchstleistungsverpflichtete Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. 4. Einzelfallbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. 5. Konkrete Befristungsdauer: Ende einer Transferperiode Kein Zugriff
      6. 6. Übertragbarkeit auf Profisportler in anderen Sportarten? Kein Zugriff
      7. 7. Übertragbarkeit auf den Amateurbereich? Kein Zugriff
    9. IX. Tätigkeiten ohne ausreichende, befristungsrelevante Eigenart Kein Zugriff
  4. 1. I. Kernstruktur: Grundsätzliche Gewährleistung Kein Zugriff
    2. II. Aber: Genereller Modifikationsbedarf Kein Zugriff
    3. 1. 1. Besondere Eigenart: Programmauftrag Kein Zugriff
      2. 2. Einengung des Kreises „programmgestaltender Mitarbeiter“ Kein Zugriff
      3. 3. Konkrete „Verschleißprognose“ und adäquate Befristungsdauer Kein Zugriff
      4. 4. Besonderheiten bei privaten Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    4. IV. Tätigkeiten im Pressebereich: Parallele zu privaten Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    5. 1. a) Künstlerische „Programmfreiheit“ Kein Zugriff
        b) Bühnenbrauch: Keine rechtliche Grundlage Kein Zugriff
        c) Abwechslungsbedürfnis des Publikums: Kein hinreichender Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        d) Freizügigkeit/Wechselinteresse des Arbeitnehmers: Kein hinreichender Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        e) Befristungsrecht nicht als Kündigungsersatz Kein Zugriff
        f) Zirkelschluss: Eigenständiger gesetzlicher Befristungstatbestand Kein Zugriff
      2. 2. Einengung des Kreises „künstlerisch tätigen Personals“ Kein Zugriff
      3. 3. Konkrete „Verschleißprognose“ Kein Zugriff
      4. 4. Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    6. VI. Serienschauspieler Kein Zugriff
    7. VII. Wissenschaftliche Mitarbeiter von Parlamentsfraktionen Kein Zugriff
    8. 1. a) Exorbitanter persönlicher Verschleiß Kein Zugriff
        b) Ungenügende Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. a) Beschränkung auf tatsächlich besonders verschleißanfällige Arbeitnehmer Kein Zugriff
        b) Konkrete „Verschleißprognose“ Kein Zugriff
        c) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
        d) Keine nachteiligen Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff
      3. 3. Grundsätzlich keine Differenzierung nach Sportart Kein Zugriff
      4. 4. Übertragbarkeit auf den Amateurbereich? Kein Zugriff
    9. 1. 1. Kein Vorabentscheidungsersuchen des BAG Kein Zugriff
      2. a) Außergewöhnlicher körperlicher Verschleiß bei Verpflichtung zu physischer Höchstleistung Kein Zugriff
        aa) Keine Gesamtbetrachtung erforderlich Kein Zugriff
        bb) Einpassung in das spieltaktische Konzept des Trainers Kein Zugriff
        cc) Ausschluss ordentlicher Arbeitnehmerkündigung aus Wettbewerbsgründen Kein Zugriff
        dd) Wechselinteresse der Sportler selbst Kein Zugriff
        ee) Einbindung in internationales Transfersystem Kein Zugriff
        ff) Abwechslungsbedürfnis des Publikums Kein Zugriff
        gg) Weitere unzureichende Begründungsstränge Kein Zugriff
        hh) Zirkelschluss: Eigenständiger gesetzlicher Befristungstatbestand Kein Zugriff
      3. a) Beschränkung auf tatsächlich besonders verschleißanfällige Arbeitnehmer Kein Zugriff
        b) Konkrete „Verschleißprognose“ Kein Zugriff
        c) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
        d) Keine nachteiligen Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff
      4. 4. Übertragbarkeit der Grundsätze auf Profisportler in anderen Sportarten Kein Zugriff
      5. 5. Übertragbarkeit auf den Amateurbereich? Kein Zugriff
5. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Regelung: Sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  3. 1. I. Erprobungsbedürfnis und -zweck Kein Zugriff
    2. II. Konkrete Befristungsdauer als wesentlicher Bestandteil des Sachgrunds Kein Zugriff
  4. D. Konkreter sozialpolitischer Tätigkeitsbezug im Einzelfall Kein Zugriff
6. 1. A. Hintergrund: Sammeltatbestand für personenbedingte Befristungen Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Regelung: Auslegungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. a) Objektives, persönliches Befristungsmotiv des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        b) Befristung trotz Wahlfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Phänotyp 1: Zwischenbeschäftigung Kein Zugriff
      3. 3. Phänotyp 2: „Rein“ soziale Gründe Kein Zugriff
      4. 4. Gemeinsame, restriktive Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      5. 5. Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ausgangspunkt: Altersgrenze als atypische Befristungsabrede Kein Zugriff
      2. 2. Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
      3. a) Hintergrund Kein Zugriff
        b) Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. a) Hintergrund Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen einer Regelaltersgrenze Kein Zugriff
        c) Zusätzlich: Konkrete Personalplanung Kein Zugriff
        d) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    5. V. „Fallgruppen“ ohne ausreichenden Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
  4. 1. I. Ausdrücklicher Befristungswunsch: Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
    2. II. Soziale Gründe: Sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
    3. III. Befristete Aufenthalts-/Arbeitserlaubnis: Konkreter, umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
    4. 1. 1. Regelaltersgrenzen Kein Zugriff
      2. a) Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
        b) Konkreter sozialpolitischer Tätigkeitsbezug bzw. fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
        aa) Änderung der Vertragsbedingungen zulässig Kein Zugriff
        bb) Keine willkürliche Befristung Kein Zugriff
      3. a) Um einen umstandsbasierten Tätigkeitsbezug angereicherter konkreter, sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
        b) Fehlende Zweckgefährdung schon aufgrund Status als „Altersrentner“? Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter Tätigkeitsbezug: Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Konkreter sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter, umstandsbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
      3. 3. Übertragbarkeit auf andere personenbedingte Beschäftigungshindernisse? Kein Zugriff
    4. 1. 1. Hintergrund und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkreter Tätigkeitsbezug: Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Entstehung Kein Zugriff
    2. II. Verzahnung von Befristungs- und öffentlichem Haushaltsrecht Kein Zugriff
    3. III. Überblick über die relevanten haushaltsrechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Zweifel in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Keine rein formale Zulässigkeitsvorschrift Kein Zugriff
    3. III. Gleichheits- und befristungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    4. IV. Einheitlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    5. 1. 1. Kein aufgabenbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
      2. 2. Kein sozialpolitischer Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
      3. 3. Umstandsbasierter Tätigkeitsbezug? Kein Zugriff
  3. 1. I. Ausschluss bloßer finanzieller Unsicherheit Kein Zugriff
    2. II. Ausprägungen vor Inkrafttreten des TzBfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Einordnung als Sonderfallgruppe von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
        b) Haushaltsmittelbasierte, stellenzentrierte Beschäftigungsprognose Kein Zugriff
        c) Kausalität: Vergütung aus konkreter Stelle Kein Zugriff
        d) Sonderkonstellation: Sog. „kw-Vermerke“ Kein Zugriff
      2. a) Ausgangslage Kein Zugriff
        aa) Konkrete Sachregelung aufgrund nachvollziehbarer Zwecksetzung Kein Zugriff
        bb) Anforderungen an die aufgabenbezogene Zwecksetzung Kein Zugriff
        (1) Haushaltsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
        (2) Konkrete Sachregelung bei nachvollziehbarer Zwecksetzung Kein Zugriff
        (3) Keine „finanzielle Kongruenz“ Kein Zugriff
        (a) Gelockerte Anforderungen bei „Aushilfskräften“ Kein Zugriff
        (b) Zeitweiliger Zusatzbedarf: Gelockerte negative Bedarfsprognose Kein Zugriff
        (c) Vertretung: Gelockerter Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        c) Überwiegend zweckentsprechende Beschäftigung Kein Zugriff
        d) Begriff der „Haushaltsmittel“: Grundsätzlich formelles Haushaltsgesetz Kein Zugriff
        e) Keine Bedeutung der konkreten Befristungsdauer Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Einhaltung der Anforderungen von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
      2. a) Dualistische Struktur der allgemeinen Haushaltsbefristung Kein Zugriff
        aa) Bedarfsprognose des Haushaltsgesetzgebers: Unzureichende Vermutung des BAG Kein Zugriff
        bb) Bedarfsprognose des Haushaltsgesetzgebers als besondere Prognosebasis für den öffentlichen Arbeitgeber Kein Zugriff
        cc) Betriebliche Weiterbeschäftigungsmöglichkeit? Kein Zugriff
        c) Konkrete Befristungsdauer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Dualistische Struktur Kein Zugriff
      2. aa) Qualitiative Anforderungen an die haushaltsrechtliche Bestimmung Kein Zugriff
        bb) Kein Verstoß gegen die Grundsätze des deutschen Haushaltsrechts Kein Zugriff
        cc) Keine Begründung eines Zitiergebots Kein Zugriff
        b) Mittelbasierte Beschäftigungsprognose durch den öffentlichen Arbeitgeber: Sachwidrige Erleichterung Kein Zugriff
      3. a) „Aushilfskraft“ als ausreichend konkrete Zweckbestimmung Kein Zugriff
        aa) Klassische Anwendungsfälle von § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 3 TzBfG Kein Zugriff
        bb) Mehrbedarfskonstellation: Sachwidrige Prognoseerleichterung Kein Zugriff
        cc) Vertretungskonstellation: Sachwidrige Lockerung des Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
        aa) Haushaltsrechtliche Mittelverfügbarkeit als besonderes Element der Beschäftigungsprognose Kein Zugriff
        (1) Haushaltsrechtliche Bindung als besonderer Umstand Kein Zugriff
        (2) Vertretungskonstellation: Zusammenfallen von Rückkehr- und Mittelprognose Kein Zugriff
        (3) Mehrbedarfskonstellation: Mittelbasierte Begrenzung der Beschäftigungsprognose Kein Zugriff
        (4) Auswirkungen des „Jährlichkeitsprinzips“ Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerung: Keine eigenständige Existenzberechtigung für § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG Kein Zugriff
8. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. I. Keine rein formale Zulässigkeitsregelung Kein Zugriff
    2. II. Kein umstands- oder aufgabenbasierter Tätigkeitsbezug Kein Zugriff
    3. 1. 1. Kein Ziel mit Bezug zur Sozial- und Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
      2. 2. Bestandsbezogener Rechtsfriede als sozialpolitische Komponente Kein Zugriff
    4. IV. Verantwortliche gerichtliche Mitwirkung als inhaltliche Gewähr: Fehlende Zweckgefährdung Kein Zugriff
  3. 1. I. Offener Streit Kein Zugriff
    2. II. Bestandsstreitigkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. „Vergleich“ samt Befristungsabrede Kein Zugriff
      2. a) Kern: Verantwortliche Mitwirkung eines grundrechtsverpflichteten Gerichts Kein Zugriff
        aa) „Klassischer“ Prozessvergleich: § 794 Abs. 1 Nr. 1 iVm §§ 159 ff. ZPO Kein Zugriff
        (1) Entwicklung von § 278 Abs. 6 ZPO Kein Zugriff
        (2) § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 2 ZPO: Ausreichende gerichtliche Mitwirkung Kein Zugriff
        (3) § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 ZPO: (In der Regel) Keine ausreichende gerichtliche Mitwirkung Kein Zugriff
        c) Implizite Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Prozessaussichten Kein Zugriff
      3. 3. Außergerichtlicher Vergleich: Keine verantwortliche gerichtliche Mitwirkung Kein Zugriff
  4. 1. I. Notwendige Beschränkung auf offene Bestandsstreitigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rein formale, aber permeable Differenzierung nicht zielführend Kein Zugriff
      2. 2. Stattdessen: Konkrete Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
    3. III. Konkrete Befristungsdauer als missbrauchsverhinderndes Element Kein Zugriff
    4. IV. Kein „zusätzlicher“ Sachgrund erforderlich Kein Zugriff
1. § 17 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
2. § 18 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 497

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