Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich: Drittes deutsch-taiwanesisches Kolloquium vom 2. - 3. Oktober 2006 an der Georg-August-Universität G

Prof. Dr. Werner Heun; Prof. em. Dr. Christian Starck

doi:10.5771/9783845206455

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Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich

Drittes deutsch-taiwanesisches Kolloquium vom 2. - 3. Oktober 2006 an der Georg-August-Universität G

Herausgeber:innen:
Reihe:: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 102
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Das hier dokumentierte dritte deutsch-taiwanesische Kolloquium zum Verfassungsrecht und zur Staatstheorie versteht sich als Fortsetzung des zweiten Kolloquiums, in dem es um die Rolle der Verfassungsrechtswissenschaft im demokratischen Verfassungsstaat ging. Zur Stabilisierung des Verfassungsstaates gehört auch die Verfassungsgerichtsbarkeit. In dem vorliegenden Band geht es um Auslegung und Fortbildung der Verfassung und des Verfassungsprozessrechts als Voraussetzungen der Sicherungsfunktion der Verfassungsgerichte. Hauptthemen sind die Sicherung der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung sowie der Grundrechte; darüber hinaus wird der Grundrechtschutz durch Individualverfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Urteile ausführlich erörtert.

Verfassungsgerichte sind gebunden an verfassungsrechtlich oder gesetzlich festgelegte Antragsbefugnisse in besonderen Verfahrensarten. In diesem Rahmen kommt es im Laufe der Zeit im Wege der Rechtsfortbildung zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren, die rechtsvergleichend in den Blick genommen werden. Das Entscheidende für die Stabilisierungswirkung der Verfassungsgerichte ist schließlich die Bindungswirkung ihrer Entscheidungen. Der Band endet mit vergleichenden Betrachtungen über die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3082-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0645-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 102
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Grußwort des Präsidenten des Justizyuans Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Yueh-sheng Weng
1. Rechtsfortbildung durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 15 - 27 Christian Starck
2. Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch die Hohen Richter in Taiwan (1949-2006) Kein Zugriff Seiten 27 - 40 Ming-chiang Lin
1. Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 41 - 59 Tzong-li Hsu
2. Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 59 - 76 Rainer Grote
1. Die Individualverfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Urteile Kein Zugriff Seiten 77 - 92 Albrecht Weber
2. Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Urteile? – Institutswahl der Verfassungskontrolle für Deutschland und Taiwan Kein Zugriff Seiten 92 - 112 Yeong-chin Su
1. Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis Kein Zugriff Seiten 113 - 131 Stefan Korioth
2. Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis bei der Auslegung der taiwanesischen Verfassung durch die Hohen Richter Kein Zugriff Seiten 131 - 146 Tzu-hui Yang
1. Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren Kein Zugriff Seiten 147 - 158 Hans-Hugo Klein
2. Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren – Eine kritische Analyse der bisherigen Verfassungsauslegungen durch die Hohen Richter in Taiwan Kein Zugriff Seiten 158 - 174 Chien-liang Lee
1. Die allgemeine Bindungswirkung der Auslegungen der Hohen Richter Kein Zugriff Seiten 175 - 203 Feng-zhi Peng
2. Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 203 - 210 Jörn Ipsen
1. Die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen – unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungen der Verfassungsrichter am Justizyuan von Taiwan Kein Zugriff Seiten 211 - 225 Tzung-jen Tsai
2. Die politischen Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 225 - 241 Werner Heun
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 242 - 246 Christian Starck

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