Der Begriff und die Rechtsnatur von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen unter Berücksichtigung der Geheimnisschutz-Richtlinie

Yasamin Rody

doi:10.5771/9783845295329

Zusammenfassung

Geheimnisschutz setzt Geheimnisqualität voraus und diese kann leicht verloren gehen. Innerhalb der Mitgliedstaaten ist der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen unterschiedlich ausgestaltet. Um diesen Schutz zu verbessern, hat die EU am 8. Juni 2016 die Richtlinie (EU) 2016/943 erlassen. Die Richtlinie enthält in Art. 2 Abs. 1 eine Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Hierdurch tritt die in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelte Definition auf den Prüfstand. Entspricht die in Deutschland entwickelte Definition auch den europäischen Anforderungen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht die Verfasserin eingehend die Merkmale des Geheimnisbegriffs nach deutschem Recht und vergleicht diese mit denen der Richtlinie. Darüber hinaus setzt sich die Verfasserin mit der Rechtsnatur von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen auseinander. Hierbei geht es um die bis heute umstrittene Frage, ob Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse absolute Rechte im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5389-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9532-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 952
Sprache: Deutsch
Seiten: 285
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
B. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. A. Überblick über die Entwicklung des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. TRIPs-Abkommen Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergrund und Ziele der Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Grad der Harmonisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zivilrecht Kein Zugriff
    4. 4. Öffentliches Recht Kein Zugriff
    5. 5. Prozessuale Normen Kein Zugriff
3. 1. I. In der Richtlinie Kein Zugriff
  2. II. Im TRIPs-Abkommen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vom allgemeinen zum juristischen Geheimnisbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Die Begriffselemente der Rechtsprechung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Kaufmännischer Bereich Kein Zugriff
      2. b) Technischer Bereich Kein Zugriff
    2. 2. Verzicht auf eine Unterscheidung? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmensgeheimnis Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftsgeheimnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Inhalt Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Informationen nach der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsache / Information Kein Zugriff
    2. 2. Bezugspunkt der geheimen Information Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleich mit den klassischen Immaterialgütern Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung der Qualitätsunabhängigkeit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis und Folge Kein Zugriff
2. 1. I. Unternehmensbezug nach der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des Unternehmens Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die „Leerformel“ von Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        (1) „Gerätewartung“ Kein Zugriff
        (2) „Geldspielautomat“ Kein Zugriff
        (1) Eigenständig nutzbares Objekt Kein Zugriff
        (2) Eigentümlichkeit der Information Kein Zugriff
        (3) Tatsächliche oder zukünftige Anwendung Kein Zugriff
        (4) Bezug durch Kenntnis der Information Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        ee) Ergebniskontrolle der Rechtsprechungsbeispiele Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung anhand eines wirtschaftlichen Wertes Kein Zugriff
        bb) Ungeeignetheit des Abgrenzungsmerkmals „wirtschaftlicher Wert“ Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Veräußerung der Information Kein Zugriff
      2. b) Personengebundes Wissen – tacit knowledge Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis und Folge Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der übliche Personenkreis Kein Zugriff
    2. 2. Nicht ohne weiteres zugänglich Kein Zugriff
    3. 3. In der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile Kein Zugriff
    4. 4. Reverse Engineering Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eng begrenzter Personenkreis Kein Zugriff
      2. b) Zahlenmäßige Eingrenzung Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss von öffentlich zugänglichen Informationen Kein Zugriff
    2. 1. a) „Jedem Interessierten“ Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit der Kenntnisnahme Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis von Geheimhaltungsmaßnahmen für die Zugänglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswidrige Aufhebung der Geheimnisqualität Kein Zugriff
    4. 4. Parallele zum Patentrecht? Kein Zugriff
    5. 1. a) Das Mosaik-Geheimnis Kein Zugriff
      2. b) Ein an sich bekanntes Verfahren Kein Zugriff
      3. c) Offenkundigkeit durch Reverse Engineering? Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis und Folge Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Handelswert Kein Zugriff
    2. 2. Kausalzusammenhang zwischen Wert und Geheimhaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt des Definitionsmerkmals Kein Zugriff
    2. 2. Funktion des Definitionsmerkmals: Willkürverbot Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beziehungsgeheimnisse Kein Zugriff
        bb) Offensive und defensive Geheimnisse Kein Zugriff
        cc) Geheimnisse mit und ohne Immaterialgutcharakter Kein Zugriff
        dd) Geheimnisse über positive, negative und neutrale Informationen Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Geheimhaltungsinteresse an rechtswidrigen Informationen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine einheitliche Verwendung dieser Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Nützlichkeit der Information Kein Zugriff
      2. b) Tauschwert Kein Zugriff
      3. c) Hypothetischer Wert Kein Zugriff
      4. d) Knappheit der Information Kein Zugriff
    3. 1. a) Nützlichkeit und Verwertbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit den Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis und Folge Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Inhaber eines Unternehmensgeheimnisses Kein Zugriff
      2. b) Rechtmäßige Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßnahmen zur Geheimhaltung Kein Zugriff
      2. b) Angemessenheit Kein Zugriff
      3. c) Bisherige Kritik an der Übernahme dieses Definitionsmerkmals Kein Zugriff
      4. d) Vorteile des Definitionsmerkmals Kein Zugriff
    3. 3. Offene Fragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick der Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a) Unlautere Methoden müssen nicht ausgeschlossen sein Kein Zugriff
      2. b) Aktuelle Maßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Behandlung als Geheimnis Kein Zugriff
      4. d) Informationsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Art der Information Kein Zugriff
      2. b) Art der Branche Kein Zugriff
      3. c) Art des Unternehmens Kein Zugriff
    4. 4. Kosten- / Nutzenrelation Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßgeblicher Willensträger Kein Zugriff
      2. aa) Ausdrücklicher und konkludenter Geheimhaltungswille Kein Zugriff
        bb) Fingierter Geheimhaltungswille Kein Zugriff
      3. (1) Rechtsbegründung durch Willensakt Kein Zugriff
        (2) Kein aufgedrängter Geheimnisschutz Kein Zugriff
        (3) Drittschutz Kein Zugriff
        bb) Praktische Bedeutung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Objektive Anknüpfung Kein Zugriff
    2. 2. Maßstab für angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Menschliche Quelle Kein Zugriff
      2. b) Technische Mittel Kein Zugriff
      3. c) Klassisch-kriminelle Informationsgewinnung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis und Folge Kein Zugriff
6. F. Der Begriff des Unternehmensgeheimnisses: Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ausschlussfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Zuordnungs- und Nutzungsfunktion Kein Zugriff
  2. II. Relative Rechte Kein Zugriff
  3. III. Stufenleiter der Güterzuordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Geheimnisverwertung, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
  2. II. Schutz gem. § 18 UWG Kein Zugriff
  3. III. Vorbereitungs- und Versuchshandlungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) UWG Kein Zugriff
      2. b) BGB Kein Zugriff
      3. c) Inhalt der Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
    3. 3. Auskunft und Besichtigung Kein Zugriff
    4. 4. Herausgabe und Beseitigung Kein Zugriff
    5. 1. a) Anspruch gem. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Anspruch gem. § 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
      3. c) Ansprüche aus Bereicherungsrecht und GoA Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. „Dücko“ Kein Zugriff
    2. 2. „Schwermetall-Kokillenguß“ Kein Zugriff
    3. 3. „Handstrickverfahren“ Kein Zugriff
    4. 4. „Industrieböden“ Kein Zugriff
    5. 5. „Forschungskosten“ Kein Zugriff
    6. 6. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigenständiges sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Bereits bestehendes Rahmenrecht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Ablehnende Ansichten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwicklung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Die Begrenzung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
      3. c) Kritik am Recht am Unternehmen Kein Zugriff
      4. aa) Unmittelbarer betriebsbezogener Eingriff Kein Zugriff
        bb) Subsidiäre Anwendbarkeit Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Enge Verwandtschaft zu den Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede zu den Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
      3. aa) Numerus clausus der Sachenrechte Kein Zugriff
        bb) Sachenrechtlicher Numerus clausus im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        cc) Eigener Numerus clausus der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Neues Immaterialgüterrecht de lege ferenda? Kein Zugriff
    3. 3. Eigenes sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Schutzzweck der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzgegenstand und Geheimnisinhaber Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßiger Erwerb, Nutzung und Offenlegung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtswidriger Erwerb Kein Zugriff
        bb) Rechtswidrige Nutzung oder Offenlegung Kein Zugriff
        cc) Mittelbare Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        dd) Rechtsverletzende Produkte Kein Zugriff
      2. b) Ausnahmen von rechtswidrigen Verhaltensweisen Kein Zugriff
    4. 1. a) Einstellung oder Verbot der Nutzung oder Offenlegung Kein Zugriff
      2. b) Verbot des Herstellens, Anbietens, Vermarktens oder der Nutzung rechtsverletzender Produkte Kein Zugriff
      3. c) Vernichtungs- und Herausgabeanspruch Kein Zugriff
      4. d) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Auseinandersetzung mit den Vorgaben der Richtlinie Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Begriff des Unternehmensgeheimnisses Kein Zugriff
2. B. Rechtsnatur von Unternehmensgeheimnissen Kein Zugriff
3. 1. I. Der Geheimnisschutz nach neuem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mangel der Offenkundigkeit und wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
    2. 2. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 271 - 285

Literaturverzeichnis (286 Einträge)

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