Das Agrarbeihilfenrecht

Dr. Guido Belger

doi:10.5771/9783845237077

Zusammenfassung

Das Agrarbeihilfenrecht ist eine der wichtigsten Materien des Agrarrechts. Dieser Band bietet erstmalig eine Zusammenschau der Grundlagen des Agrarbeihilfenrechts. Zentrale praktische wie rechtswissenschaftliche Fragen der Agrarbeihilfe werden behandelt:

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 11.01.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7094-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3707-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. 1. 1. Die den Beihilfenbegriff des Art. 107 Abs. 1 AEUV (ex Art. 87 Abs. 1 EGV) kennzeichnenden Merkmale Kein Zugriff
      2. Die den Verbotstatbestand charakterisierenden Merkmale Kein Zugriff
      3. Die Beihilfemaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Der wirtschaftswissenschaftliche Subventionsbegriff Kein Zugriff
      2. Der strafrechtliche Subventionsbegriff des § 264 Abs. 7 StGB Kein Zugriff
        Der Subventionsbegriff im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz Kein Zugriff
      3. Der Subventionsbegriff nach dem WTO-Agreement on Subsidies and Countervailing Measures Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der erste Kreis: Die Landwirtschaft Kein Zugriff
      2. Der zweite Kreis: Die Agrarwirtschaft Kein Zugriff
      3. Der dritte Kreis: Der ländliche Raum Kein Zugriff
    2. 1. Der juristische Begriff „Landwirtschaft“ Kein Zugriff
      2. Der Aufgabenbereich der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Kein Zugriff
        Der Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. Die Agrarbeihilfe Kein Zugriff Seiten 48 - 48
2. 1. 1. Die rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. Die Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft Kein Zugriff
      2. Die Gewährung einer angemessenen Lebenshaltung der in der Landwirtschaft tätigen Personen Kein Zugriff
      3. Die Stabilisierung der Märkte Kein Zugriff
      4. Die Sicherstellung der Versorgung Kein Zugriff
      5. Die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Kein Zugriff
    3. Die Rangordnung der Teilziele und Verhältnis zu den allgemeinen Vertragszielen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Zielbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Die rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Zielbestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. Die rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. Die Zweck- und Zielbestimmungen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
3. 1. Die Differenzierung zwischen Agrarmarkt- und Agrarstrukturbeihilfen Kein Zugriff Seiten 64 - 68
  2. 1. 1. Agrarmarktbeihilfen zur privaten Lagerhaltung und Destillation Kein Zugriff
        Verarbeitungs-, Verbrauchs- und Vermarktungsagrarbeihilfen Kein Zugriff
        Umstellungs- und Qualitätsbeihilfen Kein Zugriff
        Dringlichkeitsbeihilfen Kein Zugriff
        Gekoppelte Direktbeihilfen Kein Zugriff
      2. Agrarmarktbeihilfen im weiteren Sinne zur Regelung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. 1. Ausfuhrbeihilfen Kein Zugriff
      2. Einfuhrbeihilfen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Regelung der ELER-Verordnung Kein Zugriff
        Der Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ Kein Zugriff
        Die in den Landwirtschaftsförderprogrammen von Bayern und Niedersachsen/Bremen aufgeführten Agrarstrukturbeihilfen Kein Zugriff
      2. Die Liquiditätshilfeprogramme Kein Zugriff
        Die Bundesagrarstrukturförderprogramme Kein Zugriff
    2. 1. Die Steuervergünstigungen Kein Zugriff
      2. Die Zuschüsse zu den agrarsozialen Sicherungssystemen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 95 - 95
1. 1. Umweltrelevante Agrarzahlungen im Spannungsverhältnis zwischen Agrar- und Umweltpolitik. Kein Zugriff Seiten 96 - 99
  2. 1. 1. Die Systematik des Art. 38 der VO (EG) Nr. 1698/2005 Kein Zugriff
        Die vom Landwirt erbrachte Leistung Kein Zugriff
        Die Betrauung mit klar definierten Verpflichtungen Kein Zugriff
        Die Bestimmung der Berechnungsparameter in objektiver und transparenter Weise Kein Zugriff
        Das Erforderlichkeitskriterium Kein Zugriff
        Das Effizienzkriterium in Ermangelung eines offenen Vergabeverfahrens Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Art. 17 Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. Die Systematik des Art. 39 der VO (EG) Nr. 1698/2005 Kein Zugriff
        Die vom Landwirt erbrachte Leistung Kein Zugriff
        Die Anwendung der Altmark-Kriterien Kein Zugriff
        Der Rechtscharakter der umweltrelevanten Agrarzahlung Kein Zugriff
    2. 1. Umweltrelevante Agrarzahlungen de lege lata? Kein Zugriff
      2. Umweltrelevante Agrarzahlungen de lege ferenda Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 116 - 116
2. Die Notwendigkeit der Erweiterung des Agrarbeihilfenbegriffs Kein Zugriff Seiten 116 - 117
1. Differenzierung zwischen staatlichen Agrarbeihilfen und EU-Agrarbeihilfen Kein Zugriff Seiten 118 - 120
2. 1. 1. Die Notwendigkeit einer Koordinierung von staatlichen Agrarbeihilfen Kein Zugriff
    2. Die Privilegierung von staatlichen Agrarbeihilfen durch die Regelung des Art. 42 AEUV (ex Art. 36 EGV) Kein Zugriff
    3. Der Anwendungsbereich des Art. 42 AEUV (ex Art. 36 EGV) Kein Zugriff
  2. 1. Die Anwendbarkeit der Art. 107 ff. AEUV (ex Art. 87 ff. EGV) auf staatliche Agrarbeihilfen im Rahmen der Verordnung über die einheitliche GMO (EG) Nr. 1234/2007 Kein Zugriff
    2. 1. Der Anwendungsbereich der „Wettbewerbsverordnung“ (EG) Nr. 1184/2006 Kein Zugriff
      2. Die Auffangbestimmung des Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1184/2006 Kein Zugriff
    3. Die Anwendbarkeit der Art. 107 ff. AEUV (ex Art. 87 ff. EGV) auf staatliche Agrarbeihilfen im Rahmen der Direktzahlungsverordnung (EG) Nr. 73/2009 Kein Zugriff
    4. Die Anwendbarkeit der Art. 107 ff. AEUV (ex Art. 87 ff. EGV) auf staatliche Agrarbeihilfen im Rahmen der ELER-Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. Der Ausnahmetatbestand des Art. 107 Abs. 3 lit. c) AEUV (ex Art. 87 Abs. 3 lit. c) EGV) und dessen Konkretisierung durch die „Beihilfekodizes“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Gruppenfreistellungsverordnung (EG) Nr. 1857/2006 Kein Zugriff
      2. Die allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (EG) Nr. 800/2008 Kein Zugriff
      3. Die De-minimis-Verordnung (EG) Nr. 1535/2007 Kein Zugriff
      4. Die allgemeine De-minimis-Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. Die Ausnahmebestimmung des Art. 108 Abs. 2 UAbs. 3 AEUV (ex Art. 88 Abs. 2 UAbs. 3 EGV) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Die Stellung von EU-Agrarbeihilfen im europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 148 - 150
1. 1. 1. Interner Vollzug Kein Zugriff
    2. Externer Vollzug Kein Zugriff
  2. 1. Mittelbarer Vollzug Kein Zugriff
    2. Unmittelbarer Vollzug Kein Zugriff
  3. Die mitgliedstaatliche Vollzugsautonomie Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  4. Formen der Mischverwaltung Kein Zugriff Seiten 158 - 160
2. Der Verwaltungsvollzug der EU-Agrarbeihilfenregelungen Kein Zugriff Seiten 160 - 161
3. 1. 1. 1. Das Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
      2. Primärrechtliche Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
    2. 1. Das Rechnungsabschlussverfahren Kein Zugriff
      2. Die „Genehmigung“ im Rahmen der VO (EG) Nr. 1698/2005 Kein Zugriff
      3. Die verfahrensrechtlichen und organisationsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      4. Die Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der VO (EG) Nr. 1290/2005 Kein Zugriff
    3. 1. Die „Mitteilungen“ und „Auslegungsvermerke“ der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. Die faktische Steuerungswirkung Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 175 - 176
1. 1. Allgemeine Begriffsbestimmung und funktionale Bedeutung Kein Zugriff Seiten 177 - 179
  2. Transparenz als Rechtsbegriff in der EU Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  3. Die Notwendigkeit von Transparenz im Agrarbeihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 180 - 181
2. Die aus der europäischen Transparenzinitiative hervorgehende Regelung Kein Zugriff Seiten 181 - 183
3. Die mit der Veröffentlichung von EU-Agrarbeihilfenempfängerdaten im Internet verfolgten Ziele und deren Begründung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
4. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeitsprüfung Kein Zugriff
  2. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeitsprüfung Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 196 - 196
5. Die im Internet zu veröffentlichenden Informationen zur Erreichung der Transparentmachung des Agrarbeihilfenrechts für die allgemeine Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 196 - 198
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 199 - 202
1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 221
2. 1. Europäische Organe und Institutionen Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. Deutsche Organe und Institutionen Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  3. Weitere Organe und Institutionen Kein Zugriff Seiten 223 - 223
3. Presseartikel Kein Zugriff Seiten 223 - 224
4. 1. Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff Seiten 224 - 224
  2. Entscheidungen des EuGH und des Gerichts Erster Instanz Kein Zugriff Seiten 224 - 229
  3. Entscheidungen deutscher Gerichte Kein Zugriff Seiten 229 - 230
5. 1. Richtlinien Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  2. Verordnungen Kein Zugriff Seiten 231 - 237
  3. Beschlüsse Kein Zugriff Seiten 237 - 237
  4. Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  5. Verträge und Konventionen Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  6. Deutsche Gesetze Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242

Das Agrarbeihilfenrecht

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