Verträge über unbekannte Nutzungsarten nach dem "Zweiten Korb"
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 65
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Seit Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft („Zweiter Korb“) am 1.1.2008 können Urheber nunmehr auch die Rechte zur Nutzung ihrer Werke in unbekannten Nutzungsarten wirksam übertragen.
Das Verbot solcher Verträge wurde ersetzt durch Bestimmungen zum Vertragsschluss und durch Einführung eines Widerrufsrechts sowie eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs zum Schutz der Urheber. Die Verfasserin stellt die Neuregelung sowie ihre Auswirkungen auf die Vertragspraxis vor. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Verwertungshemmnisse, die nach alter Rechtslage bestanden, im Wesentlichen überwunden sind, dass dabei aber auch die Interessen der Urheber aufgrund der neuen Bestimmungen angemessen gewahrt werden. Abschließend werden die Punkte zusammengefasst, an denen noch eine Nachbesserung des Gesetzgebers erfolgen sollte.
Die Autorin ist derzeit Mitglied der Kammer für Urhebersachen am LG Hamburg.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4080-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1272-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 65
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 228
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Hintergründe der Reform Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Entwicklung der Reform Kein Zugriff Seiten 19 - 27Autor:innen:
- Zweck des § 31 Abs. 4 UrhG a.F. Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Eigenständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Eigenständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntheit Kein Zugriff Seiten 39 - 42Autor:innen:
- Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Beispiele Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Anwendungsbereich der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfügungsrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Rechtseinräumung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches zur Zweckübertragungslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nicht – ausdrückliche Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarstellung durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches zum Schriftformerfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Open Source- und Open Content-Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei Arbeitsverhältnissen, § 43 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unklarheitenregel, § 305 c Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einhaltung der Schriftform, § 126 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Entstehung des Nutzungsrechts für künftige Nutzungsarten; Insolvenz des Urhebers Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Weiterübertragung der Nutzungsrechte, Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck des Widerrufsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Gestaltungsrechte im Urheber- und Verlagsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Widerrufsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion des § 31 a Abs. 1 Satz 3 UrhG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Form, Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf bei Weiterübertragung bzw. Weitereinräumung der Rechte an unbekannten Nutzungsarten (§§ 34, 35 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur; Abgrenzung zur Unterrichtungspflicht (§ 32 c Abs. 1 Satz 3 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Zeitpunkt der Mitteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- »Zuletzt bekannte Anschrift«; Form der Mitteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge: Erlöschen des Widerrufsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Angemessenheit der vereinbarten Vergütung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Form, Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung der Vergütung in AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Vergütungsregeln i.S.d. § 36 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen § 1 GWB, Art. 81 Abs. 1 EG? Kein ZugriffAutor:innen:
- »Vereinbarung« der Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Form, Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifvertragliche Bestimmung der Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von Weiterübertragung und Weitereinräumung der Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Tod des Urhebers, § 31 a Abs. 2 Satz 3 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung mehrerer Werke oder Werkbeiträge zu einer Gesamtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung wider Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge eines treuwidrigen Widerrufs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzichtbarkeit des Widerrufsrechts, § 31 a Abs. 4 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückrufsrecht wegen Nichtausübung, § 41 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige urheberrechtliche Gestaltungsrechte, §§ 34 Abs. 3 Satz 2, 40 Abs. 1 Satz 2, 42 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Gestaltungsrechte des BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzlicher Vergütungsanspruch bei vertraglicher Nutzungsrechtseinräumung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkurrenzverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abtretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung verschiedener Schuldner Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertungsgesellschaftspflicht; Anwendbarkeit von § 63 a Satz 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsvoraussetzung: Nutzungsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 32 Abs. 2 und 4 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang tarifvertraglicher Vergütungsbestimmungen (§ 32 Abs. 4 UrhG) und gemeinsamer Vergütungsregeln (§ 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Branchenübung und weitere Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu §§ 32, 32 a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverhalte mit Auslandsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur, Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der Unterrichtungspflicht bei Unauffindbarkeit des Urhebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Verletzung der Unterrichtungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang der Unterrichtungspflicht bei Weiterübertragung und -einräumung des Nutzungsrechts (§§ 34, 35 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung des Vertragspartners (§ 32 c Abs. 2 Satz 2 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Vertragsverhältnisses zwischen Veräußerer und Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzichtbarkeit des Anspruchs, § 32 c Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 195 - 199Autor:innen:
- Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Besondere Interessenlage bei der Auswertung von Filmwerken Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Auslegungsregeln der §§ 88 Abs. 1, 89 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- (Partielle) Anwendbarkeit der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 207 - 209Autor:innen:
- Auszug aus dem Vorschlag der Filmwirtschaft Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- Vorschlag von Zscherpe Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Auszug aus dem Nordemann-Vorschlag Kein Zugriff Seiten 212 - 212Autor:innen:
- Auszug aus den Vorschlägen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen:
- Vorschlag der Initiative Urheberrecht (Schack, Erhard, Schimmel, Pöppelmann) Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Auszug aus dem Referentenentwurf der Bundesregierung vom 27. September 2004 Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Auszug aus dem Entwurf der Bundesregierung vom 22. März 2006 (BT-Drucks. 16/1828) Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Auszug aus der Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Mai 2006 (BR-Drucks. 257/06) Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Auszug aus der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 4. Juni 2007 (BT-Drucks. 16/5939) Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 228Autor:innen:





