Verträge über unbekannte Nutzungsarten nach dem &quot;Zweiten Korb&quot;

Ri Dr. Anneke Schuchardt

doi:10.5771/9783845212722

Zusammenfassung

Seit Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft („Zweiter Korb“) am 1.1.2008 können Urheber nunmehr auch die Rechte zur Nutzung ihrer Werke in unbekannten Nutzungsarten wirksam übertragen.

Das Verbot solcher Verträge wurde ersetzt durch Bestimmungen zum Vertragsschluss und durch Einführung eines Widerrufsrechts sowie eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs zum Schutz der Urheber. Die Verfasserin stellt die Neuregelung sowie ihre Auswirkungen auf die Vertragspraxis vor. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Verwertungshemmnisse, die nach alter Rechtslage bestanden, im Wesentlichen überwunden sind, dass dabei aber auch die Interessen der Urheber aufgrund der neuen Bestimmungen angemessen gewahrt werden. Abschließend werden die Punkte zusammengefasst, an denen noch eine Nachbesserung des Gesetzgebers erfolgen sollte.

Die Autorin ist derzeit Mitglied der Kammer für Urhebersachen am LG Hamburg.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4080-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1272-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Anneke Schuchardt
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Anneke Schuchardt
1. Hintergründe der Reform Kein Zugriff Seiten 16 - 19 Anneke Schuchardt
2. Entwicklung der Reform Kein Zugriff Seiten 19 - 27 Anneke Schuchardt
1. 1. Zweck des § 31 Abs. 4 UrhG a.F. Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Anneke Schuchardt
  2. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Anneke Schuchardt
  3. Anneke Schuchardt
    1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Anneke Schuchardt
      1. Arbeitsverträge Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Wahrnehmungsverträge Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Anneke Schuchardt
2. 1. Anneke Schuchardt
    1. Anneke Schuchardt
      1. Technische Eigenständigkeit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Anneke Schuchardt
      1. Technische Eigenständigkeit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
  2. Bekanntheit Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Anneke Schuchardt
  3. Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Anneke Schuchardt
3. Beispiele Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Anneke Schuchardt
1. Anwendungsbereich der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 47 - 47 Anneke Schuchardt
2. 1. Anneke Schuchardt
    1. Anneke Schuchardt
      1. Verfügungsrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Beschränkung der Rechtseinräumung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Anneke Schuchardt
        Grundsätzliches zur Zweckübertragungslehre Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Anneke Schuchardt
        Nicht – ausdrückliche Vereinbarungen Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Ausdrückliche Vereinbarungen Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Klarstellung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Anneke Schuchardt
      1. Grundsätzliches zum Schriftformerfordernis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Besonderheiten bei Open Source- und Open Content-Lizenzen Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Besonderheiten bei Arbeitsverhältnissen, § 43 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Anneke Schuchardt
      1. Unklarheitenregel, § 305 c Abs. 2 BGB Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Einhaltung der Schriftform, § 126 BGB Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      4. Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
  2. Zeitpunkt der Entstehung des Nutzungsrechts für künftige Nutzungsarten; Insolvenz des Urhebers Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Anneke Schuchardt
  3. Weiterübertragung der Nutzungsrechte, Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Seiten 72 - 75 Anneke Schuchardt
  4. Anneke Schuchardt
    1. Schutzzweck des Widerrufsrechts Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Anneke Schuchardt
      1. Besondere Gestaltungsrechte im Urheber- und Verlagsrecht Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Das Widerrufsrecht Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Teleologische Reduktion des § 31 a Abs. 1 Satz 3 UrhG? Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    4. Anneke Schuchardt
      1. Pflichtwerke Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Freie Werke Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    5. Anneke Schuchardt
      1. Form, Wirksamkeit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Umfang Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Widerruf bei Weiterübertragung bzw. Weitereinräumung der Rechte an unbekannten Nutzungsarten (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      5. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    6. Anneke Schuchardt
      1. Anneke Schuchardt
        Rechtsnatur; Abgrenzung zur Unterrichtungspflicht (§ 32 c Abs. 1 Satz 3 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Kritik Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Inhalt und Zeitpunkt der Mitteilung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        »Zuletzt bekannte Anschrift«; Form der Mitteilung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Rechtsfolge: Erlöschen des Widerrufsrechts Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Anneke Schuchardt
        Anneke Schuchardt
        Angemessenheit der vereinbarten Vergütung? Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Zeitpunkt der Vereinbarung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Form, Beweislast Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Vereinbarung der Vergütung in AGB Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Anneke Schuchardt
        Gemeinsame Vergütungsregeln i.S.d. § 36 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Verstoß gegen § 1 GWB, Art. 81 Abs. 1 EG? Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        »Vereinbarung« der Vergütung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Form, Beweislast Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Tarifvertragliche Bestimmung der Vergütung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Auswirkungen von Weiterübertragung und Weitereinräumung der Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Tod des Urhebers, § 31 a Abs. 2 Satz 3 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      4. Anneke Schuchardt
        Zusammenfassung mehrerer Werke oder Werkbeiträge zu einer Gesamtheit Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Ausübung wider Treu und Glauben Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Rechtsfolge eines treuwidrigen Widerrufs Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      5. Unverzichtbarkeit des Widerrufsrechts, § 31 a Abs. 4 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      6. Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    7. Anneke Schuchardt
      1. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung, § 41 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Sonstige urheberrechtliche Gestaltungsrechte, §§ 34 Abs. 3 Satz 2, 40 Abs. 1 Satz 2, 42 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Allgemeine Gestaltungsrechte des BGB Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    8. Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
3. 1. Anneke Schuchardt
    1. Gesetzlicher Vergütungsanspruch bei vertraglicher Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Anneke Schuchardt
      1. Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Abtretung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Haftung verschiedener Schuldner Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      4. Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Verwertungsgesellschaftspflicht; Anwendbarkeit von § 63 a Satz 2 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    4. Anspruchsvoraussetzung: Nutzungsaufnahme Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    5. Anneke Schuchardt
      1. § 32 Abs. 2 und 4 UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Anneke Schuchardt
        Vorrang tarifvertraglicher Vergütungsbestimmungen (§ 32 Abs. 4 UrhG) und gemeinsamer Vergütungsregeln (§ 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Anneke Schuchardt
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff Anneke Schuchardt
        Branchenübung und weitere Kriterien Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    6. Verhältnis zu §§ 32, 32 a UrhG Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    7. Sachverhalte mit Auslandsbezug Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    8. Anneke Schuchardt
      1. Pflichtwerke Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Freie Werke Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    9. Ergebnis Kein Zugriff Anneke Schuchardt
  2. Anneke Schuchardt
    1. Anneke Schuchardt
      1. Rechtsnatur, Zweck Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      2. Entstehung Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      3. Umfang Kein Zugriff Anneke Schuchardt
      4. Form Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Erfüllung der Unterrichtungspflicht bei Unauffindbarkeit des Urhebers Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Rechtsfolgen bei Verletzung der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    4. Übergang der Unterrichtungspflicht bei Weiterübertragung und -einräumung des Nutzungsrechts (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
  3. Anneke Schuchardt
    1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    2. Haftung des Vertragspartners (§ 32 c Abs. 2 Satz 2 UrhG) Kein Zugriff Anneke Schuchardt
    3. Berücksichtigung des Vertragsverhältnisses zwischen Veräußerer und Erwerber Kein Zugriff Anneke Schuchardt
  4. Unverzichtbarkeit des Anspruchs, § 32 c Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 195 - 199 Anneke Schuchardt
  5. Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Anneke Schuchardt
4. 1. Besondere Interessenlage bei der Auswertung von Filmwerken Kein Zugriff Seiten 201 - 203 Anneke Schuchardt
  2. Auslegungsregeln der §§ 88 Abs. 1, 89 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 203 - 205 Anneke Schuchardt
  3. (Partielle) Anwendbarkeit der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Anneke Schuchardt
5. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Anneke Schuchardt
1. 1. Auszug aus dem Vorschlag der Filmwirtschaft Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Anneke Schuchardt
  2. Vorschlag von Zscherpe Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Anneke Schuchardt
  3. Auszug aus dem Nordemann-Vorschlag Kein Zugriff Seiten 212 - 212 Anneke Schuchardt
  4. Auszug aus den Vorschlägen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Kein Zugriff Seiten 212 - 213 Anneke Schuchardt
  5. Vorschlag der Initiative Urheberrecht (Schack, Erhard, Schimmel, Pöppelmann) Kein Zugriff Seiten 213 - 214 Anneke Schuchardt
2. 1. Auszug aus dem Referentenentwurf der Bundesregierung vom 27. September 2004 Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Anneke Schuchardt
  2. Auszug aus dem Entwurf der Bundesregierung vom 22. März 2006 (BT-Drucks. 16/1828) Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Anneke Schuchardt
  3. Auszug aus der Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Mai 2006 (BR-Drucks. 257/06) Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Anneke Schuchardt
  4. Auszug aus der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 4. Juni 2007 (BT-Drucks. 16/5939) Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Anneke Schuchardt
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 228 Anneke Schuchardt

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