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Monographie Kein Zugriff
Verträge über unbekannte Nutzungsarten nach dem "Zweiten Korb"
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 65
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Seit Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft („Zweiter Korb“) am 1.1.2008 können Urheber nunmehr auch die Rechte zur Nutzung ihrer Werke in unbekannten Nutzungsarten wirksam übertragen.
Das Verbot solcher Verträge wurde ersetzt durch Bestimmungen zum Vertragsschluss und durch Einführung eines Widerrufsrechts sowie eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs zum Schutz der Urheber. Die Verfasserin stellt die Neuregelung sowie ihre Auswirkungen auf die Vertragspraxis vor. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Verwertungshemmnisse, die nach alter Rechtslage bestanden, im Wesentlichen überwunden sind, dass dabei aber auch die Interessen der Urheber aufgrund der neuen Bestimmungen angemessen gewahrt werden. Abschließend werden die Punkte zusammengefasst, an denen noch eine Nachbesserung des Gesetzgebers erfolgen sollte.
Die Autorin ist derzeit Mitglied der Kammer für Urhebersachen am LG Hamburg.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4080-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1272-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 65
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 228
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Hintergründe der Reform Kein Zugriff Seiten 16 - 19
- Entwicklung der Reform Kein Zugriff Seiten 19 - 27
- Zweck des § 31 Abs. 4 UrhG a.F. Kein Zugriff Seiten 28 - 29
- Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 29 - 30
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Arbeitsverträge Kein Zugriff
- Wahrnehmungsverträge Kein Zugriff
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Technische Eigenständigkeit Kein Zugriff
- Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein Zugriff
- Technische Eigenständigkeit Kein Zugriff
- Wirtschaftliche Eigenständigkeit Kein Zugriff
- Bekanntheit Kein Zugriff Seiten 39 - 42
- Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 42 - 43
- Beispiele Kein Zugriff Seiten 43 - 46
- Anwendungsbereich der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 47 - 47
- Verfügungsrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
- Beschränkung der Rechtseinräumung Kein Zugriff
- Grundsätzliches zur Zweckübertragungslehre Kein Zugriff
- Nicht – ausdrückliche Vereinbarungen Kein Zugriff
- Ausdrückliche Vereinbarungen Kein Zugriff
- Klarstellung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsätzliches zum Schriftformerfordernis Kein Zugriff
- Besonderheiten bei Open Source- und Open Content-Lizenzen Kein Zugriff
- Besonderheiten bei Arbeitsverhältnissen, § 43 UrhG Kein Zugriff
- Unklarheitenregel, § 305 c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
- Einhaltung der Schriftform, § 126 BGB Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Zeitpunkt der Entstehung des Nutzungsrechts für künftige Nutzungsarten; Insolvenz des Urhebers Kein Zugriff Seiten 71 - 72
- Weiterübertragung der Nutzungsrechte, Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff Seiten 72 - 75
- Schutzzweck des Widerrufsrechts Kein Zugriff
- Besondere Gestaltungsrechte im Urheber- und Verlagsrecht Kein Zugriff
- Das Widerrufsrecht Kein Zugriff
- Teleologische Reduktion des § 31 a Abs. 1 Satz 3 UrhG? Kein Zugriff
- Pflichtwerke Kein Zugriff
- Freie Werke Kein Zugriff
- Form, Wirksamkeit Kein Zugriff
- Umfang Kein Zugriff
- Widerruf bei Weiterübertragung bzw. Weitereinräumung der Rechte an unbekannten Nutzungsarten (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff
- Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
- Rechtsnatur; Abgrenzung zur Unterrichtungspflicht (§ 32 c Abs. 1 Satz 3 UrhG) Kein Zugriff
- Kritik Kein Zugriff
- Inhalt und Zeitpunkt der Mitteilung Kein Zugriff
- »Zuletzt bekannte Anschrift«; Form der Mitteilung Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Erlöschen des Widerrufsrechts Kein Zugriff
- Angemessenheit der vereinbarten Vergütung? Kein Zugriff
- Zeitpunkt der Vereinbarung Kein Zugriff
- Form, Beweislast Kein Zugriff
- Vereinbarung der Vergütung in AGB Kein Zugriff
- Gemeinsame Vergütungsregeln i.S.d. § 36 UrhG Kein Zugriff
- Verstoß gegen § 1 GWB, Art. 81 Abs. 1 EG? Kein Zugriff
- »Vereinbarung« der Vergütung Kein Zugriff
- Form, Beweislast Kein Zugriff
- Tarifvertragliche Bestimmung der Vergütung Kein Zugriff
- Auswirkungen von Weiterübertragung und Weitereinräumung der Nutzungsrechte (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff
- Tod des Urhebers, § 31 a Abs. 2 Satz 3 UrhG Kein Zugriff
- Zusammenfassung mehrerer Werke oder Werkbeiträge zu einer Gesamtheit Kein Zugriff
- Ausübung wider Treu und Glauben Kein Zugriff
- Rechtsfolge eines treuwidrigen Widerrufs Kein Zugriff
- Unverzichtbarkeit des Widerrufsrechts, § 31 a Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Rückrufsrecht wegen Nichtausübung, § 41 UrhG Kein Zugriff
- Sonstige urheberrechtliche Gestaltungsrechte, §§ 34 Abs. 3 Satz 2, 40 Abs. 1 Satz 2, 42 UrhG Kein Zugriff
- Allgemeine Gestaltungsrechte des BGB Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Gesetzlicher Vergütungsanspruch bei vertraglicher Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
- Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff
- Abtretung Kein Zugriff
- Haftung verschiedener Schuldner Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Verwertungsgesellschaftspflicht; Anwendbarkeit von § 63 a Satz 2 UrhG Kein Zugriff
- Anspruchsvoraussetzung: Nutzungsaufnahme Kein Zugriff
- § 32 Abs. 2 und 4 UrhG Kein Zugriff
- Vorrang tarifvertraglicher Vergütungsbestimmungen (§ 32 Abs. 4 UrhG) und gemeinsamer Vergütungsregeln (§ 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG) Kein Zugriff
- Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
- Branchenübung und weitere Kriterien Kein Zugriff
- Verhältnis zu §§ 32, 32 a UrhG Kein Zugriff
- Sachverhalte mit Auslandsbezug Kein Zugriff
- Pflichtwerke Kein Zugriff
- Freie Werke Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Rechtsnatur, Zweck Kein Zugriff
- Entstehung Kein Zugriff
- Umfang Kein Zugriff
- Form Kein Zugriff
- Erfüllung der Unterrichtungspflicht bei Unauffindbarkeit des Urhebers Kein Zugriff
- Rechtsfolgen bei Verletzung der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
- Übergang der Unterrichtungspflicht bei Weiterübertragung und -einräumung des Nutzungsrechts (§§ 34, 35 UrhG) Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Haftung des Vertragspartners (§ 32 c Abs. 2 Satz 2 UrhG) Kein Zugriff
- Berücksichtigung des Vertragsverhältnisses zwischen Veräußerer und Erwerber Kein Zugriff
- Unverzichtbarkeit des Anspruchs, § 32 c Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 195 - 199
- Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 199 - 201
- Besondere Interessenlage bei der Auswertung von Filmwerken Kein Zugriff Seiten 201 - 203
- Auslegungsregeln der §§ 88 Abs. 1, 89 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 203 - 205
- (Partielle) Anwendbarkeit der §§ 31 a, 32 c UrhG Kein Zugriff Seiten 205 - 207
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
- Auszug aus dem Vorschlag der Filmwirtschaft Kein Zugriff Seiten 210 - 211
- Vorschlag von Zscherpe Kein Zugriff Seiten 211 - 212
- Auszug aus dem Nordemann-Vorschlag Kein Zugriff Seiten 212 - 212
- Auszug aus den Vorschlägen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Kein Zugriff Seiten 212 - 213
- Vorschlag der Initiative Urheberrecht (Schack, Erhard, Schimmel, Pöppelmann) Kein Zugriff Seiten 213 - 214
- Auszug aus dem Referentenentwurf der Bundesregierung vom 27. September 2004 Kein Zugriff Seiten 214 - 215
- Auszug aus dem Entwurf der Bundesregierung vom 22. März 2006 (BT-Drucks. 16/1828) Kein Zugriff Seiten 215 - 216
- Auszug aus der Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Mai 2006 (BR-Drucks. 257/06) Kein Zugriff Seiten 216 - 217
- Auszug aus der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 4. Juni 2007 (BT-Drucks. 16/5939) Kein Zugriff Seiten 217 - 218
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 228
