Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

Claudia Stern

doi:10.5771/9783845206578

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Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

Die Vereinbarkeit der kollisionsrechtlichen Staatsangehörigkeitsanknüpfung mit dem gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot

Autor:innen:
Reihe:: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht, Band 2
Verlag:: 22.01.2008

Zusammenfassung

Ist eine zwingende Anknüpfung des Personalstatuts an die Staatsangehörigkeit noch mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EG vereinbar? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Werk von Claudia Stern.

Zunächst wird der Begriff des kollisionsrechtlichen Personalstatuts, ferner die Geschichte und die Begründung des Staatsangehörigkeitsprinzips behandelt. Der zweite Teil ist eine klassische Analyse von Artikel 12 EG. Schwerpunkt ist der sachliche Anwendungsbereich und die Rechtfertigungsfähigkeit einer tatbestandlichen Diskriminierung. Anschließend untersucht die Autorin anhand einer abstrakt formulierten Sachverhaltskonstellation, ob die zwingende Beurteilung eines Unionsbürgers nach seinem Heimatrecht einen Verstoß gegen Artikel 12 EG darstellen kann.

Das Werk richtet sich an Kollisionsrechtler in Wissenschaft und Gesetzgebungspraxis. Versucht wird die Logik des Gemeinschaftsrechts darzulegen und hierdurch dessen Einfluss auf nationales IPR vorhersehbar zu machen. Ein Grundverständnis hierfür ist aufgrund jüngerer Entscheidungen des EuGH sowie bevorstehender Initiativen des europäischen Gesetzgebers zur Harmonisierung von Teilen des Personalstatuts unerlässlich geworden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 22.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2840-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0657-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 283
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einführung in die Anknüpfungsproblematik Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Formelles Personalstatut Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Materielles Personalstatut Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  3. Bedeutung des Personalstatuts und Grund der Anknüpfungsdebatte Kein Zugriff Seiten 24 - 27
2. 1. Anknüpfung persönlicher Rechtsverhältnisse vor Gründung der Nationalstaaten Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Erste gesetzliche Normierung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  3. Durchbruch des Staatsangehörigkeitsprinzips durch Mancini Kein Zugriff Seiten 31 - 35
  4. Bedeutungsverlust des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 35 - 39
3. 1. Das System internationalprivatrechtlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  2. 1. 1. Interesse am Fortbestand der Rechtspositionen Kein Zugriff
        Kontinuitätsinteresse der Parteien infolge Heimatverbundenheit Kein Zugriff
      2. Verbundenheit aufgrund der Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein Zugriff
        Verbundenheit auf Grundlage des nationalità-Konzepts Mancinis Kein Zugriff
        Heimatverbundenheit als psychologisches Band Kein Zugriff
        Verbundenheit infolge politischer Mitbestimmung Kein Zugriff
    2. Argumente im Verkehrsinteresse Kein Zugriff
    3. 1. Praktikabilität der Staatsangehörigkeitsanknüpfung Kein Zugriff
      2. Hoheitliches Kontinuitätsinteresse Kein Zugriff
      3. Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
  3. 1. Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein Zugriff
    2. Schutzpflicht des Heimatstaates Kein Zugriff
    3. 1. Souveränitätsansprüche in Zusammenhang mit der Nationalstaatsgründung Kein Zugriff
      2. Ausländerpolitische Erwägungen Kein Zugriff
  4. Gebot der Gleichheit aller Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 60 - 61
4. Parallelen und scheinbare Divergenzen zum gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot des Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 61 - 61
1. Geschichte des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 62 - 65
2. Verhältnis von Art. 12 S. 1 EG zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 65 - 66
3. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 66 - 67
4. 1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  3. Privatpersonen (horizontale Wirkung des Art. 12 S. 1 EG) Kein Zugriff Seiten 69 - 74
5. 1. Staatsangehörige der EG-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 74 - 74
  2. Juristische Personen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. Drittstaatenangehörige Kein Zugriff Seiten 75 - 80
  4. Inländer – Problematik der umgekehrten Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 80 - 84
6. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 84 - 84
7. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 84 - 85
8. 1. Unterscheidung zwischen Maßnahmen der Gemeinschaft und Maßnahmen anderer Verpflichteter Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  2. 1. 1. Nationale Regelungen im Schutzbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Nationale Regelungen mit Auswirkungen auf das Integrationsziel der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs unter Verweis auf Gemeinschaftskompetenzen Kein Zugriff
      2. Ablehnung der Eröffnung mangels Gemeinschaftskompetenz Kein Zugriff
    3. 1. Freizügigkeitsrechte der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Aus dem Diskriminierungsverbot resultierendes Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Maßnahmen eines durch Art. 12 S. 1 EG Verpflichteten Kein Zugriff
        Maßnahmen des Aufenthaltsstaates Kein Zugriff
      4. Ergebnis zur Eröffnung des Anwendungsbereiches von Art. 12 S. 1 EG durch Ausübung eines Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff
    4. 1. Interner Sachverhalt aufgrund fehlender grenzüberschreitender Aktion des Betroffenen Kein Zugriff
      2. Fehlendes oder beschränktes Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Maßnahme ist nicht potentiell freizügigkeitsbehindernd Kein Zugriff
  3. Abschließende Bewertung zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff Seiten 112 - 113
9. 1. Anforderungen an ein Art. 12 S. 1 EG verdrängendes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  2. Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben gerechtfertigten Ungleichbehandlungen Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  3. Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  4. Wechselwirkung zwischen Art. 12 S. 1 EG und den speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  5. 1. Spezielle Diskriminierungsverbote der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Diskriminierungsverbote im Bereich staatlicher Handelsmonopole, Beihilfen und Steuern Kein Zugriff
    3. Diskriminierungsverbote im Bereich spezieller Gemeinschaftspolitiken Kein Zugriff
    4. Diskriminierungsverbote bei Assoziierungsabkommen mit Drittstaaten Kein Zugriff
    5. Diskriminierungsverbote in Grundsätzen und Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung zur Subsidiarität von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 123 - 124
10. 1. Vergleichsgruppen als Grundlage der Feststellung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 124 - 130
  2. 1. Ungleiche Behandlung der Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    2. Benachteiligung des sich auf Art. 12 S. 1 EG berufenden Berechtigten Kein Zugriff
  3. 1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    2. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
  4. 1. Verhalten eines Verpflichteten Kein Zugriff
    2. Monokausalität und Zurechenbarkeit Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit eines intentionalen Elements? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Voraussetzungen einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
11. Ausweitung des allgemeinen Diskriminierungsverbotes zu Beschränkungsverbot Kein Zugriff Seiten 139 - 143
12. 1. 1. Art. 12 S. 1 EG als absolutes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. Art. 12 S. 1 EG als relatives Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. Nach Art der Diskriminierung differenzierende Rechtfertigungsmöglichkeit Kein Zugriff
  2. 1. Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung einer unmittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des EuGH zu sachlichem Differenzierungsgrund Kein Zugriff
      2. Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund bei mittelbarer Diskriminierung/Beschränkung Kein Zugriff
      3. Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund im Rahmen der Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff
    2. Intensität der Verbindung zwischen Regelungszweck und Regelung Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 157 - 157
13. Rechtsfolgen bei Verstoß einer Regelung gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 157 - 160
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 161 - 165
2. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 165 - 165
3. Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereichs von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 165 - 166
4. 1. Fokussierung der älteren Literatur auf den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 166 - 169
  2. 1. Analyse der bestehenden Gemeinschaftskompetenz im Bereich des Kollisionsrechts Kein Zugriff
    2. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Johannes Kein Zugriff
  3. Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs durch Art. 18 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  4. Ergebnis zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff Seiten 178 - 179
5. Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 179 - 179
6. 1. Relevante Vergleichsgruppen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  2. Ungleichbehandlung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  3. 1. Vorliegen eines vom Einzelfall unabhängigen Nachteils Kein Zugriff
    2. Möglichkeit des Ausgleichs der entstandenen Nachteile Kein Zugriff
  4. 1. Monokausalität Kein Zugriff
    2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff
  5. Ergebnis der Prüfung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 191 - 191
7. 1. Kontinuitätsinteresse der Parteien Kein Zugriff Seiten 191 - 193
  2. 1. Enge Verbundenheit aufgrund Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein Zugriff
    2. Enge Verbundenheit aufgrund Zugehörigkeitsentscheidung Kein Zugriff
    3. Enge Verbundenheit aufgrund des nationalità-Konzeptes Kein Zugriff
    4. Enge Verbundenheit aufgrund der Möglichkeit politischer Mitbestimmung Kein Zugriff
  3. Praktikabilitätserwägungen im Rahmen des Ordnungsinteresses Kein Zugriff Seiten 202 - 206
  4. Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legis Kein Zugriff Seiten 206 - 209
  5. Förderung des internationalen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  6. 1. Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein Zugriff
    2. Schutzpflicht des Heimatstaates Kein Zugriff
    3. Souveränitätsansprüche zur Förderung der nationalen Einheit Kein Zugriff
    4. Ausländerpolitische Überlegungen Kein Zugriff
    5. Gleichrangigkeit aller Rechtsordnungen Kein Zugriff
  7. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 221 - 221
8. Ergebnis der gestellten Untersuchungsfrage Kein Zugriff Seiten 221 - 221
9. 1. 1. Aus dem Herkunftslandprinzip folgende »versteckte« Kollisionsnormen Kein Zugriff
    2. Artt. 43, 48 EG als versteckte Kollisionsnorm Kein Zugriff
    3. 1. Charakteristika jeder Kollisionsnorm Kein Zugriff
      2. Mangelnde Bestimmtheit von Rahmenregelungen in Mehrebenensystemen Kein Zugriff
      3. Faktisches Anknüpfungsgebot kraft restriktiver Ergebnisvorgaben Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zu Anforderungen an versteckte Kollisionsnormen Kein Zugriff
  2. 1. Gebot der Freizügigkeitsfreundlichkeit Kein Zugriff
    2. Diametral entgegengesetztes Gebot formaler und materieller Gleichbehandlung Kein Zugriff
    3. Günstigkeitsprinzip – Berücksichtigung des subjektiven Ermessens der Unionsbürger Kein Zugriff
    4. Ergebnis zu den Anforderungen des allgemeinen Diskriminierungsverbotes an die Anknüpfung des Personalstatuts Kein Zugriff
  3. Folgen gemeinschaftsrechtlicher Rahmenvorgaben für die Existenz eines kollisionsrechtlichen Anknüpfungsverbotes oder -gebotes Kein Zugriff Seiten 235 - 237
10. 1. Zwingende Anwendung des Heimatrechts verstößt gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 237 - 237
  2. Keine Verwerfung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  3. Ausblick – Handlungsauftrag an nationale Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  4. Schlußbetrachtung Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 244
Bibliographie Kein Zugriff Seiten 245 - 278
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 283

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