Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa
Die Vereinbarkeit der kollisionsrechtlichen Staatsangehörigkeitsanknüpfung mit dem gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot- Autor:innen:
- Reihe:
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht, Band 2
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Ist eine zwingende Anknüpfung des Personalstatuts an die Staatsangehörigkeit noch mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EG vereinbar? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Werk von Claudia Stern.
Zunächst wird der Begriff des kollisionsrechtlichen Personalstatuts, ferner die Geschichte und die Begründung des Staatsangehörigkeitsprinzips behandelt. Der zweite Teil ist eine klassische Analyse von Artikel 12 EG. Schwerpunkt ist der sachliche Anwendungsbereich und die Rechtfertigungsfähigkeit einer tatbestandlichen Diskriminierung. Anschließend untersucht die Autorin anhand einer abstrakt formulierten Sachverhaltskonstellation, ob die zwingende Beurteilung eines Unionsbürgers nach seinem Heimatrecht einen Verstoß gegen Artikel 12 EG darstellen kann.
Das Werk richtet sich an Kollisionsrechtler in Wissenschaft und Gesetzgebungspraxis. Versucht wird die Logik des Gemeinschaftsrechts darzulegen und hierdurch dessen Einfluss auf nationales IPR vorhersehbar zu machen. Ein Grundverständnis hierfür ist aufgrund jüngerer Entscheidungen des EuGH sowie bevorstehender Initiativen des europäischen Gesetzgebers zur Harmonisierung von Teilen des Personalstatuts unerlässlich geworden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2840-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0657-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 283
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einführung in die Anknüpfungsproblematik Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Formelles Personalstatut Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Materielles Personalstatut Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Bedeutung des Personalstatuts und Grund der Anknüpfungsdebatte Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Anknüpfung persönlicher Rechtsverhältnisse vor Gründung der Nationalstaaten Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Erste gesetzliche Normierung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Durchbruch des Staatsangehörigkeitsprinzips durch Mancini Kein Zugriff Seiten 31 - 35Autor:innen:
- Bedeutungsverlust des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 35 - 39Autor:innen:
- Das System internationalprivatrechtlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 39 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse am Fortbestand der Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontinuitätsinteresse der Parteien infolge Heimatverbundenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbundenheit aufgrund der Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundenheit auf Grundlage des nationalità-Konzepts Mancinis Kein ZugriffAutor:innen:
- Heimatverbundenheit als psychologisches Band Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundenheit infolge politischer Mitbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente im Verkehrsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Praktikabilität der Staatsangehörigkeitsanknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitliches Kontinuitätsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationaler Entscheidungseinklang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht des Heimatstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Souveränitätsansprüche in Zusammenhang mit der Nationalstaatsgründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausländerpolitische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Gleichheit aller Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Parallelen und scheinbare Divergenzen zum gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot des Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Geschichte des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff Seiten 62 - 65Autor:innen:
- Verhältnis von Art. 12 S. 1 EG zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Privatpersonen (horizontale Wirkung des Art. 12 S. 1 EG) Kein Zugriff Seiten 69 - 74Autor:innen:
- Staatsangehörige der EG-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Juristische Personen Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Drittstaatenangehörige Kein Zugriff Seiten 75 - 80Autor:innen:
- Inländer – Problematik der umgekehrten Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 80 - 84Autor:innen:
- Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Maßnahmen der Gemeinschaft und Maßnahmen anderer Verpflichteter Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nationale Regelungen im Schutzbereich der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Regelungen mit Auswirkungen auf das Integrationsziel der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eröffnung des Anwendungsbereichs unter Verweis auf Gemeinschaftskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Eröffnung mangels Gemeinschaftskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Freizügigkeitsrechte der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus dem Diskriminierungsverbot resultierendes Freizügigkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen eines durch Art. 12 S. 1 EG Verpflichteten Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen des Aufenthaltsstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Eröffnung des Anwendungsbereiches von Art. 12 S. 1 EG durch Ausübung eines Freizügigkeitsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interner Sachverhalt aufgrund fehlender grenzüberschreitender Aktion des Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlendes oder beschränktes Freizügigkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahme ist nicht potentiell freizügigkeitsbehindernd Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Anforderungen an ein Art. 12 S. 1 EG verdrängendes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben gerechtfertigten Ungleichbehandlungen Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Wechselwirkung zwischen Art. 12 S. 1 EG und den speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezielle Diskriminierungsverbote der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbote im Bereich staatlicher Handelsmonopole, Beihilfen und Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbote im Bereich spezieller Gemeinschaftspolitiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbote bei Assoziierungsabkommen mit Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbote in Grundsätzen und Unionsbürgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Subsidiarität von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Vergleichsgruppen als Grundlage der Feststellung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 124 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleiche Behandlung der Vergleichsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Benachteiligung des sich auf Art. 12 S. 1 EG berufenden Berechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhalten eines Verpflichteten Kein ZugriffAutor:innen:
- Monokausalität und Zurechenbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit eines intentionalen Elements? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Voraussetzungen einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Ausweitung des allgemeinen Diskriminierungsverbotes zu Beschränkungsverbot Kein Zugriff Seiten 139 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 12 S. 1 EG als absolutes Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 S. 1 EG als relatives Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Art der Diskriminierung differenzierende Rechtfertigungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung einer unmittelbaren Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH zu sachlichem Differenzierungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund bei mittelbarer Diskriminierung/Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund im Rahmen der Personenverkehrsfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität der Verbindung zwischen Regelungszweck und Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 157 - 157Autor:innen:
- Rechtsfolgen bei Verstoß einer Regelung gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 157 - 160Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 161 - 165Autor:innen:
- Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 165 - 165Autor:innen:
- Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereichs von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Fokussierung der älteren Literatur auf den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 166 - 169Autor:innen:
- Autor:innen:
- Analyse der bestehenden Gemeinschaftskompetenz im Bereich des Kollisionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Johannes Kein ZugriffAutor:innen:
- Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs durch Art. 18 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Ergebnis zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 179 - 179Autor:innen:
- Relevante Vergleichsgruppen Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Ungleichbehandlung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen eines vom Einzelfall unabhängigen Nachteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit des Ausgleichs der entstandenen Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Monokausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechenbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Prüfung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Kontinuitätsinteresse der Parteien Kein Zugriff Seiten 191 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Enge Verbundenheit aufgrund Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge Verbundenheit aufgrund Zugehörigkeitsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge Verbundenheit aufgrund des nationalità-Konzeptes Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge Verbundenheit aufgrund der Möglichkeit politischer Mitbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktikabilitätserwägungen im Rahmen des Ordnungsinteresses Kein Zugriff Seiten 202 - 206Autor:innen:
- Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legis Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Förderung des internationalen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht des Heimatstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Souveränitätsansprüche zur Förderung der nationalen Einheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausländerpolitische Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichrangigkeit aller Rechtsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 221 - 221Autor:innen:
- Ergebnis der gestellten Untersuchungsfrage Kein Zugriff Seiten 221 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aus dem Herkunftslandprinzip folgende »versteckte« Kollisionsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Artt. 43, 48 EG als versteckte Kollisionsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Charakteristika jeder Kollisionsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Bestimmtheit von Rahmenregelungen in Mehrebenensystemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktisches Anknüpfungsgebot kraft restriktiver Ergebnisvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu Anforderungen an versteckte Kollisionsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebot der Freizügigkeitsfreundlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Diametral entgegengesetztes Gebot formaler und materieller Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Günstigkeitsprinzip – Berücksichtigung des subjektiven Ermessens der Unionsbürger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu den Anforderungen des allgemeinen Diskriminierungsverbotes an die Anknüpfung des Personalstatuts Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen gemeinschaftsrechtlicher Rahmenvorgaben für die Existenz eines kollisionsrechtlichen Anknüpfungsverbotes oder -gebotes Kein Zugriff Seiten 235 - 237Autor:innen:
- Zwingende Anwendung des Heimatrechts verstößt gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Keine Verwerfung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Ausblick – Handlungsauftrag an nationale Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Schlußbetrachtung Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 244Autor:innen:
- Bibliographie Kein Zugriff Seiten 245 - 278Autor:innen:
- Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 283Autor:innen:





