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Monographie Kein Zugriff

Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

Die Vereinbarkeit der kollisionsrechtlichen Staatsangehörigkeitsanknüpfung mit dem gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Ist eine zwingende Anknüpfung des Personalstatuts an die Staatsangehörigkeit noch mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EG vereinbar? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Werk von Claudia Stern.

Zunächst wird der Begriff des kollisionsrechtlichen Personalstatuts, ferner die Geschichte und die Begründung des Staatsangehörigkeitsprinzips behandelt. Der zweite Teil ist eine klassische Analyse von Artikel 12 EG. Schwerpunkt ist der sachliche Anwendungsbereich und die Rechtfertigungsfähigkeit einer tatbestandlichen Diskriminierung. Anschließend untersucht die Autorin anhand einer abstrakt formulierten Sachverhaltskonstellation, ob die zwingende Beurteilung eines Unionsbürgers nach seinem Heimatrecht einen Verstoß gegen Artikel 12 EG darstellen kann.

Das Werk richtet sich an Kollisionsrechtler in Wissenschaft und Gesetzgebungspraxis. Versucht wird die Logik des Gemeinschaftsrechts darzulegen und hierdurch dessen Einfluss auf nationales IPR vorhersehbar zu machen. Ein Grundverständnis hierfür ist aufgrund jüngerer Entscheidungen des EuGH sowie bevorstehender Initiativen des europäischen Gesetzgebers zur Harmonisierung von Teilen des Personalstatuts unerlässlich geworden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-2840-7
ISBN-Online
978-3-8452-0657-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
283
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Claudia Stern
  2. Einführung in die Anknüpfungsproblematik Kein Zugriff 17 - 20 Claudia Stern
      1. Formelles Personalstatut Kein Zugriff 21 - 23 Claudia Stern
      2. Materielles Personalstatut Kein Zugriff 23 - 24 Claudia Stern
      3. Bedeutung des Personalstatuts und Grund der Anknüpfungsdebatte Kein Zugriff 24 - 27 Claudia Stern
      1. Anknüpfung persönlicher Rechtsverhältnisse vor Gründung der Nationalstaaten Kein Zugriff 27 - 29 Claudia Stern
      2. Erste gesetzliche Normierung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff 29 - 31 Claudia Stern
      3. Durchbruch des Staatsangehörigkeitsprinzips durch Mancini Kein Zugriff 31 - 35 Claudia Stern
      4. Bedeutungsverlust des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff 35 - 39 Claudia Stern
      1. Das System internationalprivatrechtlicher Interessen Kein Zugriff 39 - 42 Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Claudia Stern
          1. Claudia Stern
            1. Interesse am Fortbestand der Rechtspositionen Kein Zugriff Claudia Stern
            2. Kontinuitätsinteresse der Parteien infolge Heimatverbundenheit Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Claudia Stern
            1. Verbundenheit aufgrund der Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein Zugriff Claudia Stern
            2. Verbundenheit auf Grundlage des nationalità-Konzepts Mancinis Kein Zugriff Claudia Stern
            3. Heimatverbundenheit als psychologisches Band Kein Zugriff Claudia Stern
            4. Verbundenheit infolge politischer Mitbestimmung Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Argumente im Verkehrsinteresse Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Claudia Stern
          1. Praktikabilität der Staatsangehörigkeitsanknüpfung Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Hoheitliches Kontinuitätsinteresse Kein Zugriff Claudia Stern
          3. Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Claudia Stern
        1. Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Schutzpflicht des Heimatstaates Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Claudia Stern
          1. Souveränitätsansprüche in Zusammenhang mit der Nationalstaatsgründung Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Ausländerpolitische Erwägungen Kein Zugriff Claudia Stern
      4. Gebot der Gleichheit aller Rechtsordnungen Kein Zugriff 60 - 61 Claudia Stern
    4. Parallelen und scheinbare Divergenzen zum gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot des Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff 61 - 61 Claudia Stern
    1. Geschichte des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff 62 - 65 Claudia Stern
    2. Verhältnis von Art. 12 S. 1 EG zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff 65 - 66 Claudia Stern
    3. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff 66 - 67 Claudia Stern
      1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff 67 - 68 Claudia Stern
      2. Gemeinschaft Kein Zugriff 68 - 69 Claudia Stern
      3. Privatpersonen (horizontale Wirkung des Art. 12 S. 1 EG) Kein Zugriff 69 - 74 Claudia Stern
      1. Staatsangehörige der EG-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 74 - 74 Claudia Stern
      2. Juristische Personen Kein Zugriff 74 - 75 Claudia Stern
      3. Drittstaatenangehörige Kein Zugriff 75 - 80 Claudia Stern
      4. Inländer – Problematik der umgekehrten Diskriminierung Kein Zugriff 80 - 84 Claudia Stern
    6. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 84 - 84 Claudia Stern
    7. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 84 - 85 Claudia Stern
      1. Unterscheidung zwischen Maßnahmen der Gemeinschaft und Maßnahmen anderer Verpflichteter Kein Zugriff 85 - 86 Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Claudia Stern
          1. Nationale Regelungen im Schutzbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Nationale Regelungen mit Auswirkungen auf das Integrationsziel der Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Claudia Stern
          1. Eröffnung des Anwendungsbereichs unter Verweis auf Gemeinschaftskompetenzen Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Ablehnung der Eröffnung mangels Gemeinschaftskompetenz Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Claudia Stern
          1. Freizügigkeitsrechte der Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Aus dem Diskriminierungsverbot resultierendes Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff Claudia Stern
          3. Claudia Stern
            1. Maßnahmen eines durch Art. 12 S. 1 EG Verpflichteten Kein Zugriff Claudia Stern
            2. Maßnahmen des Aufenthaltsstaates Kein Zugriff Claudia Stern
          4. Ergebnis zur Eröffnung des Anwendungsbereiches von Art. 12 S. 1 EG durch Ausübung eines Freizügigkeitsrechts Kein Zugriff Claudia Stern
        4. Claudia Stern
          1. Interner Sachverhalt aufgrund fehlender grenzüberschreitender Aktion des Betroffenen Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Fehlendes oder beschränktes Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff Claudia Stern
          3. Maßnahme ist nicht potentiell freizügigkeitsbehindernd Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Abschließende Bewertung zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff 112 - 113 Claudia Stern
      1. Anforderungen an ein Art. 12 S. 1 EG verdrängendes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff 113 - 115 Claudia Stern
      2. Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben gerechtfertigten Ungleichbehandlungen Kein Zugriff 115 - 116 Claudia Stern
      3. Anwendbarkeit von Art. 12 S. 1 EG neben speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff 116 - 117 Claudia Stern
      4. Wechselwirkung zwischen Art. 12 S. 1 EG und den speziellen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff 117 - 118 Claudia Stern
      5. Claudia Stern
        1. Spezielle Diskriminierungsverbote der Grundfreiheiten Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Diskriminierungsverbote im Bereich staatlicher Handelsmonopole, Beihilfen und Steuern Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Diskriminierungsverbote im Bereich spezieller Gemeinschaftspolitiken Kein Zugriff Claudia Stern
        4. Diskriminierungsverbote bei Assoziierungsabkommen mit Drittstaaten Kein Zugriff Claudia Stern
        5. Diskriminierungsverbote in Grundsätzen und Unionsbürgerschaft Kein Zugriff Claudia Stern
      6. Zusammenfassung zur Subsidiarität von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff 123 - 124 Claudia Stern
      1. Vergleichsgruppen als Grundlage der Feststellung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff 124 - 130 Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Ungleiche Behandlung der Vergleichsgruppen Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Benachteiligung des sich auf Art. 12 S. 1 EG berufenden Berechtigten Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Claudia Stern
        1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff Claudia Stern
      4. Claudia Stern
        1. Verhalten eines Verpflichteten Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Monokausalität und Zurechenbarkeit Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Notwendigkeit eines intentionalen Elements? Kein Zugriff Claudia Stern
      5. Zusammenfassung der Voraussetzungen einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff 138 - 139 Claudia Stern
    11. Ausweitung des allgemeinen Diskriminierungsverbotes zu Beschränkungsverbot Kein Zugriff 139 - 143 Claudia Stern
      1. Claudia Stern
        1. Art. 12 S. 1 EG als absolutes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Art. 12 S. 1 EG als relatives Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Nach Art der Diskriminierung differenzierende Rechtfertigungsmöglichkeit Kein Zugriff Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Rechtfertigung einer unmittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Claudia Stern
        1. Claudia Stern
          1. Rechtsprechung des EuGH zu sachlichem Differenzierungsgrund Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund bei mittelbarer Diskriminierung/Beschränkung Kein Zugriff Claudia Stern
          3. Anforderungen an sachlichen Differenzierungsgrund im Rahmen der Personenverkehrsfreiheiten Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Intensität der Verbindung zwischen Regelungszweck und Regelung Kein Zugriff Claudia Stern
      4. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff 157 - 157 Claudia Stern
    13. Rechtsfolgen bei Verstoß einer Regelung gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff 157 - 160 Claudia Stern
    1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 161 - 165 Claudia Stern
    2. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 165 - 165 Claudia Stern
    3. Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereichs von Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff 165 - 166 Claudia Stern
      1. Fokussierung der älteren Literatur auf den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff 166 - 169 Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Analyse der bestehenden Gemeinschaftskompetenz im Bereich des Kollisionsrechts Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Johannes Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs durch Art. 18 Abs. 1 EG Kein Zugriff 177 - 178 Claudia Stern
      4. Ergebnis zur Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff 178 - 179 Claudia Stern
    5. Subsidiarität Kein Zugriff 179 - 179 Claudia Stern
      1. Relevante Vergleichsgruppen Kein Zugriff 179 - 180 Claudia Stern
      2. Ungleichbehandlung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff 180 - 182 Claudia Stern
      3. Claudia Stern
        1. Vorliegen eines vom Einzelfall unabhängigen Nachteils Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Möglichkeit des Ausgleichs der entstandenen Nachteile Kein Zugriff Claudia Stern
      4. Claudia Stern
        1. Monokausalität Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff Claudia Stern
      5. Ergebnis der Prüfung einer tatbestandlichen Diskriminierung Kein Zugriff 191 - 191 Claudia Stern
      1. Kontinuitätsinteresse der Parteien Kein Zugriff 191 - 193 Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Enge Verbundenheit aufgrund Vertrautheit der Heimatrechtsordnung Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Enge Verbundenheit aufgrund Zugehörigkeitsentscheidung Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Enge Verbundenheit aufgrund des nationalità-Konzeptes Kein Zugriff Claudia Stern
        4. Enge Verbundenheit aufgrund der Möglichkeit politischer Mitbestimmung Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Praktikabilitätserwägungen im Rahmen des Ordnungsinteresses Kein Zugriff 202 - 206 Claudia Stern
      4. Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legis Kein Zugriff 206 - 209 Claudia Stern
      5. Förderung des internationalen Entscheidungseinklangs Kein Zugriff 209 - 210 Claudia Stern
      6. Claudia Stern
        1. Einheit von Staatsangehörigkeitsrecht und damit verbundenem Statusrecht Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Schutzpflicht des Heimatstaates Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Souveränitätsansprüche zur Förderung der nationalen Einheit Kein Zugriff Claudia Stern
        4. Ausländerpolitische Überlegungen Kein Zugriff Claudia Stern
        5. Gleichrangigkeit aller Rechtsordnungen Kein Zugriff Claudia Stern
      7. Ergebnis zur Rechtfertigungsfähigkeit des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff 221 - 221 Claudia Stern
    8. Ergebnis der gestellten Untersuchungsfrage Kein Zugriff 221 - 221 Claudia Stern
      1. Claudia Stern
        1. Aus dem Herkunftslandprinzip folgende »versteckte« Kollisionsnormen Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Artt. 43, 48 EG als versteckte Kollisionsnorm Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Claudia Stern
          1. Charakteristika jeder Kollisionsnorm Kein Zugriff Claudia Stern
          2. Mangelnde Bestimmtheit von Rahmenregelungen in Mehrebenensystemen Kein Zugriff Claudia Stern
          3. Faktisches Anknüpfungsgebot kraft restriktiver Ergebnisvorgaben Kein Zugriff Claudia Stern
          4. Zusammenfassung zu Anforderungen an versteckte Kollisionsnormen Kein Zugriff Claudia Stern
      2. Claudia Stern
        1. Gebot der Freizügigkeitsfreundlichkeit Kein Zugriff Claudia Stern
        2. Diametral entgegengesetztes Gebot formaler und materieller Gleichbehandlung Kein Zugriff Claudia Stern
        3. Günstigkeitsprinzip – Berücksichtigung des subjektiven Ermessens der Unionsbürger Kein Zugriff Claudia Stern
        4. Ergebnis zu den Anforderungen des allgemeinen Diskriminierungsverbotes an die Anknüpfung des Personalstatuts Kein Zugriff Claudia Stern
      3. Folgen gemeinschaftsrechtlicher Rahmenvorgaben für die Existenz eines kollisionsrechtlichen Anknüpfungsverbotes oder -gebotes Kein Zugriff 235 - 237 Claudia Stern
      1. Zwingende Anwendung des Heimatrechts verstößt gegen Art. 12 S. 1 EG Kein Zugriff 237 - 237 Claudia Stern
      2. Keine Verwerfung des Staatsangehörigkeitsprinzips Kein Zugriff 237 - 238 Claudia Stern
      3. Ausblick – Handlungsauftrag an nationale Gesetzgeber Kein Zugriff 238 - 239 Claudia Stern
      4. Schlußbetrachtung Kein Zugriff 239 - 240 Claudia Stern
      5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff 240 - 244 Claudia Stern
  6. Bibliographie Kein Zugriff 245 - 278 Claudia Stern
  7. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 279 - 283 Claudia Stern

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